Kampagne "Lebe Dein Europa!" und Öffentlichkeitsabeit der Landesregierung im Kontext der Europawahl 2019 - Teil I

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Kleine Anfrage Drs. 20/1179 – Anlage 1 der Finanzen                       „Internationale                 Sälzerstraße 3 A Dr. Martin J. Worms                Produktionsschule 2.0“ der      34587 Felsberg Jugendwerkstatt Felsberg e. V. Hier erhalten Geflüchtete und Menschen mit Migrationshintergrund Deutschunterricht sowie Unterstützung bei der Ausbildungs- bzw. Arbeitsplatzsuche. Staatssekretär im       09.05.2019 Besichtigung des mit EU-Mitteln Große Allee 26                                     nicht bezifferbar Ministerium für         12:30 Uhr  neugestalteten Strandbadareals  34454 Bad Arolsen Wirtschaft, Energie,               am Twistesee Verkehr und Wohnen Dr. Philipp Nimmermann Staatssekretär für      09.05.2019 Teilnahme an der                Forum Wetzlar         • Dr. S.,                    250 Europaangelegenheiten   16:30 Uhr  Podiumsdiskussion „Jugend in    Am Forum 1              JLU Gießen Mark Weinmeister                   Europa“ anlässlich der          35576 Wetzlar         • P., Veranstaltungsreihe                                     Landesvorstand JEF Forum Wetzlar.                                        • Dr. U., Regierungspräsident Gießen • Staatssekretär Mark Weinmeister • L. RP Gießen, Moderation Wirtschaftsminister     10.05.2019 Besuch des                      Campus der Frankfurt                               Der 3. Kreativ- Tarek Al-Wazir          10:00 Uhr  Kreativwirtschaftstags Hessen   School of Finance and                              wirtschaftstag unter dem Motto „EUROPE         Management                                         hatte 640 CALLING!“ der Frankfurt         Adickesallee 32-34 School of Finance &             60322 Frankfurt am                                 registrierte Management.                     Main                                               Besucher. Am Townhall- Meeting mit Minister Al-Wazir nahmen ca. 80 Personen teil. An Seite 6
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Kleine Anfrage Drs. 20/1179 – Anlage 1 der Fishbowl- Diskussion nahmen ca. 80 Personen teil. Staatssekretär           10.05.2019 Grußwort anlässlich der         Friedrichstraße 21                                       nicht bezifferbar im Ministerium           18:00 Uhr  Eröffnung des Neuen             64646 Heppenheim für Wirtschaft, Energie,            Stadthauses Verkehr und Wohnen                  („Metzendorfhaus“) in Jens Deutschendorf                  Heppenheim, dessen Sanierung aus EU-Mitteln gefördert wurde. Das historische Kaufhaus in der Fußgängerzone stand ca. 15 Jahre leer und bietet heute Raum für eine Musikschule. Zudem wird es durch die Stadt genutzt. Europaministerin         11.05.2019 Grußwort                        Freilichtmuseum        • Landrat Ulrich Krebs,           1500 Lucia Puttrich           10:30 Uhr  anlässlich der Eröffnung        Hessenpark               Hochtaunuskreis des jährlichen Europatags       Laubweg 5              • Staatsministerin Lucia Puttrich des Hochtaunuskreises           61267 Neu-Anspach      • Bürgermeister Thomas Pauli, im Hessenpark.                                           Neu-Anspach • Burgfräulein Charlotte I., Königstein im Taunus • B., Moderation Staatssekretär für       12.05.2019 „Europa-Frühstück“ anlässlich   Bürgergarten Alsfeld   • H.                              15 Europaangelegenheiten    10:00 Uhr  der Aktivitäten zur Europawahl  Volkmarstraße 3          (Vorsitzender Mark Weinmeister                    des „Freiwilligenzentrums aktiv 36304 Alsfeld            Freiwilligenzentrum „aktiv für für Alsfeld e. V."                                       Alsfeld e. V.“) • Bürgermeister Stephan Paule, Kreisvorsitzender Europaunion Vogelsberg • Staatssekretär Mark Weinmeister Staatssekretär           14.05.2019 Begrüßung hessischer            Hessisches Ministerium • Staatssekretär                  6 Seite 7
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Kleine Anfrage Drs. 20/1179 – Anlage 1 im Ministerium          15:00 Uhr  Polizeivollzugsbeamter, die      des Innern              Dr. Stefan Heck des Innern                         jüngst zu EUROPOL                und für Sport und für Sport                      abgeordnet waren. Die Behörde Friedrich-Ebert-Allee 12 Dr. Stefan Heck                    mit Sitz in Den Haag unterstützt 65185 Wiesbaden die EU-Mitgliedstaaten bei der Bekämpfung schwerer Formen der internationalen Kriminalität und des Terrorismus. Innenminister           15.05.2019 Besuch der europaweiten          Umgebung von          • Staatsminister Peter Beuth nicht ermittelbar Peter Beuth             11:00 Uhr  TISPOL-Kontrollwoche             Wiesbaden (auf A3)                                 wegen des Truck & Bus in Hessen:                                                              dynamischen Das Polizeipräsidium                                                                Veranstaltungs- Westhessen führte eine                                                              formats Großkontrolle von Fahrzeugen des gewerblichen Personen- und Güterverkehrs (u. a. Taxen, Mietwagen und Kurierdienste) durch. Anlass dieser europaweiten Aktion war das Ziel der EU einer „Vision Zero: Keiner kommt um – alle kommen an!“ Chef der Staatskanzlei, 15.05.2019 Besuch des neuen e-shelter       Voltastraße 9-11      • Staatsminister             7 Staatsminister          15:30 Uhr  Frankfurt 4 Data Center in       65795 Hattersheim       Axel Wintermeyer Axel Wintermeyer                   Hattersheim am Main. Mit                               • Delegation der 24.000 m²                                                Unternehmensleitung von e- Rechenzentrumsfläche und 60                              shelter, darunter Chairman MW IT Leistung stärkt das neue                           R. Data Center als eine von zwölf europäischen Niederlassungen der NTT Communications Group Frankfurt als führenden deutschen Standort für digitale Infrastruktur. Digitalministerin       15.05.2019 „Europa-Talk“ mit hessischen     Goethe-Universität                                 75 Prof. Dr.               17:00 Uhr  Frauen im Digitalbusiness.       Frankfurt am Main Seite 8
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Kleine Anfrage Drs. 20/1179 – Anlage 1 Kristina Sinemus                                                    Campus Westend Norbert-Wollheim-Platz 1 60323 Frankfurt Justizministerin        16.05.2019 Besuch der                       JVA Kassel II          • Staatsministerin             10 Eva Kühne-Hörmann       10:00 Uhr  Justizvollzugsanstalt Kassel II, Windmühlenstraße 35      Eva Kühne-Hörmann in der die Inhaftierten die      34121 Kassel Möglichkeit bekommen, eine Berufsausbildung abzuschließen. Das Projekt wird mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) gefördert. Staatssekretärin        17.05.2019 Eröffnung des neuen Streuobst- Streuobstwiese           • Staatssekretärin             3 + einige Aktive im Ministerium für      11:00 Uhr  Lehrpfades der Umwelt- und       „Im Kirschbäumer Feld“   Dr. Beatrix Tappeser         der Naturschutz- Umwelt, Klimaschutz,               Naturschutzgruppe Momberg        35279 Neustadt         • K.,                          gruppe. Landwirtschaft und                 e. V. Der Verein hat zudem ein                            1. Vorsitzender der Umwelt- Verbraucherschutz                  Imkereiprojekt ins Leben                                  und Naturschutzgruppe Dr. Beatrix Tappeser               gerufen und arbeitet mit dem                              Momberg e. V., hessischen Bieneninstitut                               • Thomas Groll, zusammen.                                                 Bürgermeister Neustadt • Dr. B., Hessisches Bieneninstitut Wissenschaftsministerin 17.05.2019 Ehrung herausragender            Haus der Geschichte    • Staatsministerin             65 Angela Dorn             17:00 Uhr  Wissenschaftler an hessischen    Karolinenplatz 3         Angela Dorn Hochschulen und                  64289 Darmstadt        • ERC-Präsident Forschungsinstituten (European                            B. Research Council/ERC- Grantees, Preisträger der Deutschen Forschungs- gemeinschaft DFG sowie die jeweiligen Hochschul- und Institutsleitungen) Umweltministerin        20.05.2019 Eröffnung einer gemeinsamen      REWE                   • Staatsministerin Priska Hinz 3 + einige Priska Hinz             15:15 Uhr  Aktion mit REWE anlässlich der   Anne-Frank-Straße 1    • D., Inhaberin des REWE-      Marktbesucher Bienenkampagne am                65197 Wiesbaden          Marktes, der als Seite 9
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Kleine Anfrage Drs. 20/1179 – Anlage 1 Weltbienentag. An diesem Tag                              Veranstaltungsort diente wurden in allen hessischen                              • S., Vorsitzender der REWE-Märkten Produkte                                     Geschäftsleitung gekennzeichnet, die von der                               REWE Mitte Bestäubung durch Bienen oder                            • H., Insekten abhängig sind.                                   Vorsitzender des Verbandes Hessischer Direktvermarkter Staatssekretärin        21.05.2019 Präsentation der Aktivitäten des Technische Universität • Staatssekretärin Ayse Asar  10 im Ministerium                     Telecooperation Lab              Darmstadt              • Vertreter der Technischen für Wissenschaft                   im Bereich europäischer          Karolinenplatz 5         Universität Darmstadt und Kunst                          Forschungsförderung              64289 Darmstadt Ayse Asar Seite 10
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Kleine Anfrage Drs. 20/1179 – Anlage 2 „26. Mai ´19 Europawahl – Hä?“, Kooperationsreihe der HStK mit den hessischen EDICs Termin         Verantwortlich Ort              Anlass           Besucherzahl Referenten           Kosten 02.05.2019     HStK               Wiesbaden    Eröffnung        ca. 500          StM‘in Puttrich, Gesamtkosten der Europawoche                   LTP Rhein,       der HStK StS Weinmeister; i. H. v. 472,20 Euro, Moderation:      davon 452,20 Euro R.               für das Design (Hitradio FFH)   und 20 Euro für den 05.05.2019     EDIC               Obertshausen Europafest       ca. 500          keine            Druck der Rhein-Main                      – Fest                                             Postkarten; der Kulturen 05.05.2019     EDIC Darmstadt     Darmstadt    Heimspiel        ca. 300          keine            Gesamtkosten der des Fußballclubs am EDIC-Stand,                    hessischen EDICs SV Darmstadt 98  ca. 12.000                        i. H. v. 90,97 Euro Stadionbesucher                   für den Druck konnten in der                    der Postkarten Halbzeitpause einen Aufruf zur Teilnahme an der Europawahl 2019 sehen. 09.05.2019     EDIC Gießen        Wetzlar      Aktionswoche     ca. 250          Dr. „Europa“                          S. Seite 1
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Kleine Anfrage Drs. 20/1179 – Anlage 2 „26. Mai ´19 Europawahl – Hä?“, Kooperationsreihe der HStK mit den hessischen EDICs Termin         Verantwortlich Ort            Anlass          Besucherzahl Referenten              Kosten im                            (JLU Gießen), Einkaufszentrum              P. Forum Wetzlar                (Landesvorstand JEF), Dr. U. (Regierungspräsident Gießen), Mark Weinmeister (Europastaatssekretär); Moderation: L. (RP Gießen) 17.05.2019     EDIC NordOst       Kassel     Poetryslam      ca. 50       Angemeldete Hessen                        „EuroSlam“                   Poetry Slamer; Moderation: A. Seite 2
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Kleine Anfrage Drs. 20/1179 – Anlage 3 Veranstaltungen Dritter mit Teilnahme von Staatsministerin Puttrich im thematischen Kontext der Europawahl 2019 (Januar bis Mai 2019) Datum | Uhrzeit     Projekt                                   Adresse                     Redner / Referenten 08.03.2019      Besuch bei der Kopernikus Europaschule    Kopernikusschule            Keine 10:00 Uhr                                                Verwaltungsgebäude, Raum 213 Konrad-Adenauer-Ring 25, 63579 Freigericht 08.03.2019      Grußwort beim Festival „Kulturen ohne     Foyer Kulturhalle Rödermark    •  Begrüßung Bürgermeister Roland Kern 18:00 Uhr      Grenzen – Frieden und Freiheit in Europa“ Dieburger Str. 27              •  Grußwort Europaministerin Lucia Puttrich: 63322 Rödermark                   „Europawahl 2019 – fällt Europa in den Nationalismus zurück oder erfindet sich die Europäische Union neu?“ •  D. zur Ausstellung “50 cities 50 traces” •  Grußworte der Sponsoren: o N., Vorstand Sparkasse Dieburg o B., Vorstand Vereinigte Volksbank Maingau •  Grußworte aus den Partnerstädten o Grußwort Schüler*in aus Saalfelden für Bürgermeister Erich Rohrmoser (Saalfelden) o Grußwort Schüler*in für Bürgermeister Lóránt Wurczinger (Bodajk) in Ungarisch und Deutsch o Grußwort Schüler*in für Bürgermeister Wolfgang Oberhofer (Tramin) in Deutsch o Grußwort Schüler*in aus Bourgoin- Jallieu für Bürgermeister Vincent Chriqui (Bourgoin-Jallieu) in Französisch und von der Oswald-von- Seite 1
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Kleine Anfrage Drs. 20/1179 – Anlage 3 Veranstaltungen Dritter mit Teilnahme von Staatsministerin Puttrich im thematischen Kontext der Europawahl 2019 (Januar bis Mai 2019) Datum | Uhrzeit     Projekt                                   Adresse                   Redner / Referenten Nell-Breuning-Schule in Deutsch o Grußwort Bürgermeister Józef Knapik (Plesna) in Polnisch und Schüler*in in Deutsch o Grußwort Bürgermeister Aliseydi Millioğullari (Hekimhan) in Türkisch, Oswald-von-Nell-Breuning-Schüler in Deutsch 12.03.2019      Besuch der Theodor-Litt Berufsschule      Ringallee 62              Keine 13:30 Uhr                                                35390 Gießen 25.03.2019      Besuch der Geschwister-Scholl-Schule      Eifelstraße 39               •  Schulleiterin Dr. L. 9:45 Uhr      im Rahmen des EU-Projekttages             64625 Bensheim               •  Erster Stadtrat Helmut Sachwitz •  Staatsministerin Lucia Puttrich 25.03.2019      Besuch cesah GmbH - Start Terminreihe     ESOC                         •  ESA/ESOC 12:00 Uhr      „Lebe Dein Europa!“                       Robert-Bosch-Straße 5               o Dr. D., ESA-Direktor 64293 Darmstadt                         für Missionsbetrieb, Leiter ESOC o Dr. F., Missionsbetriebsleiter und stellv. Leiter ESOC •  cesah GmbH Dr.-Ing. Z., Geschäftsführer 27./28.03.2019    79. Sitzung der Europaministerkonferenz,  SIGNAL IDUNA PARK         Keine inkl. eines gemeinsamen, überparteilichen Strobelallee 50 Wahlaufrufes für die Europawahl           44139 Dortmund 29.03.2019      Rede anlässlich der Vertreterversammlung  Bürgerhaus Ranstadt/Ober     •  Staatsministerin Lucia Puttrich 20:30 Uhr      Regionalbauernverband Wetterau-Frankfurt  Mockstadt, Hasenbeunde 2, am Main e. V.                             63691 Ranstadt 03.05.2019      Aktionstag „Europa hat die Wahl“ –        Freiherr-vom-Stein-Schule    •  Dr. B., Schulleiter der Freiherr-vom-Stein- 10:00 Uhr      Nordosthessische Europaschulen mit        Domänenweg 2                    Schule Fulda Seite 2
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Kleine Anfrage Drs. 20/1179 – Anlage 3 Veranstaltungen Dritter mit Teilnahme von Staatsministerin Puttrich im thematischen Kontext der Europawahl 2019 (Januar bis Mai 2019) Datum | Uhrzeit     Projekt                                    Adresse                        Redner / Referenten Schülerinnen und Schülern aus neun         36037 Fulda                       • Staatsministerin Lucia Puttrich verschiedenen Schulen. Kooperationspartner                                   • K., Regionalkoordinator Nord/Ost-Hessische wie das EDIC NordOstHessen, Pulse of                                            Europaschulen Europe, JEF waren Paten jeweils eines                                        • Vertreter My Europe 2100, MUK Hessen, Workshops und gaben Impulse in die                                              Ventil Verlag, JEF, EDIC NordOstHessen, Schülergruppen.                                                                 Pulse of Europe (Workshopleiter) • P. (Medienpädagogin) • K. (Journalistin) 03.05.2019      Gesellentagung HWK Frankfurt Rhein-Main    Berufsbildungs- und               • Grußwort E., Präsident Handwerkskammer 14:00 Uhr                                                 Technologiezentrum Bensheim          Frankfurt-Rhein-Main der Handwerkskammer               • Staatsministerin Lucia Puttrich Frankfurt-Rhein-Main Werner-von-Siemens-Str. 30 64625 Bensheim 04.05.2019      Besuch des Infostandes des EDIC Gießen     Kirchenplatz                   Keine 12:00 Uhr                                                 35390 Gießen 04.05.2019      Internationales Bürgerfest                 Luisenplatz Darmstadt             •  Oberbürgermeister Jochen Partsch 17:30 Uhr      der Wissenschaftsstadt Darmstadt           64283 Darmstadt                   •  Staatsministerin Lucia Puttrich und des Ausländerbeirates 06.05.2019      Vortrag „Europa vor den Wahlen“            Lions Club Gießen – Justus von    •  F., 19:30 Uhr      mit anschließender Diskussion              Liebig                               Präsident Lions Club Gießen Hotel & Restaurant                •  Staatsministerin Lucia Puttrich Heyligenstaedt, Aulweg 4 35392 Gießen 07.05.2019      Grußwort anlässlich der                    EUMETSAT                          •  K., Head of General Services Division bei 11:30 Uhr      Bundespreisverleihung                      EUMETSAT-Allee 1                     EUMETSAT European Organisation for the des 66. Europäischen Wettbewerbs 2019      64295 Darmstadt                      Exploitation of Meteorological Satellites •  Staatsministerin Lucia Puttrich •  S., Seite 3
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