20. Wahlperiode Drucksache 20/2781 HESSISCHER LANDTAG 19. 06. 2020 Kleine Anfrage Angelika Löber (SPD) und Tobias Eckert (SPD) vom 18.05.2020 Projekt „Digitale Dörfer“ und Antwort Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung Vorbemerkung Fragesteller: Das Projekt des Fraunhofer-Instituts für Experimentelles Software Engineering IESE „Digitale Dörfer“ exis- tiert seit Sommer 2015. Ziel des Projektes ist es, die durch die Digitalisierung entstandenen neuen Möglichkei- ten für ländliche Gemeinden aufzugreifen. Es wurden Konzepte entwickelt, die die „Chance einer ganzheitli- chen Betrachtungsweise des Themas der Digitalisierung im Sinne eines digitalen Ökosystems aufzeigen“ (siehe Website digitale-doerfer.de). Die ersten Gemeinden, die die Plattform „Digitale Dörfer“ nutzten, waren Betz- dorf, Eisenberg und Göllheim in Rheinland-Pfalz. Ihnen folgten viele weitere Gemeinden, allerdings bisher nur eine Gemeinde in Hessen. Vorbemerkung Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung: Die Landesregierung begreift die Digitalisierung als große Chance. Nicht nur für den Ballungs- raum, sondern gerade auch für den ländlichen Raum. Ländliche Orte und Regionen nutzen die Digitalisierung für neue Wege der Wertschöpfung und Anbindung an andere Regionen oder Bal- lungsräume und wirken so auch einem möglichen digitalen Stadt-Land-Gefälle entgegen. Die Landesregierung wird daher mit ihrer Smart-Region-Offensive die Interessen des ländlichen Raums mit einer Vielzahl an Maßnahmen in den Mittelpunkt stellen. Diese Vorbemerkungen vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Wie bewertet die Landesregierung das Projekt „Digitale Dörfer“? Ziel des vom Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz, dem Fraunhofer-Institut für Experimentelles Software Engineering IESE und der Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz ge- förderten Projektes ist es, die Herausforderungen des heutigen Lebens in ländlichen Regionen in Bezug zur Digitalisierung zu untersuchen und entsprechende Lösungskonzepte zu entwickeln. Das Projekt leistet damit einen Beitrag, die Anwendbarkeit digitaler Dienste im ländlichen Raum zu fördern und ist damit als Forschungsprojekt, aus dem neue Erkenntnisse resultieren, zu begrü- ßen. Frage 2. Inwieweit unterstützt sie das Projekt „Digitale Dörfer“? Es handelt sich um ein vom Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz, dem Fraun- hofer-Institut für Experimentelles Software Engineering IESE in Kaiserslautern und der Entwick- lungsagentur Rheinland-Pfalz gefördertes Forschungsprojekt. Eine Unterstützung des Landes Hessen erfolgte nicht. Frage 3. Sofern es eine finanzielle Unterstützung geben sollte: Wie gestaltet sich die finanzielle Unterstüt- zung seit 2015? (Bitte nach Jahren getrennt angeben) Eine finanzielle Unterstützung des Landes Hessen erfolgte nicht. Frage 4. Welche Maßnahmen hat sie ergriffen, um hessische Gemeinden über das Projekt zu informieren und bei einer Teilnahme zu unterstützen? Es wurden keine Informations- oder Unterstützungsmaßnahmen für dieses konkrete Projekt er- griffen. Eingegangen am 19. Juni 2020 · Ausgegeben am 25. Juni 2020 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de
2 Hessischer Landtag · 20. Wahlperiode · Drucksache 20/2781 Frage 5. Aus welchen Gründen hat bisher nur eine hessische Gemeinde die Plattform „Digitale Dörfer“ für eine Teilnahme genutzt? Frage 6. Welche konkreten Maßnahmen wird sie zukünftig ergreifen, damit mehr hessische Gemeinden die Plattform nutzen? Die Fragen 5 und 6 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Neben den Plattformlösungen des Projekts „Digitale Dörfer“ gibt es bundesweit weitere Anbieter ähnlicher Anwendungen, die auch in Hessen vielerorts lokal zum Einsatz kommen. Sowohl die jeweiligen Bedürfnisse vor Ort als auch die verwendeten Möglichkeiten der digitalen Vernetzung sind dabei vielgestaltig. In der praktischen Anwendung spielen Fragen der Zweckmäßigkeit in Bezug auf die konkrete Nutzungsabsicht wie auch des niedrigschwelligen Zugangs eine wichtige Rolle. Die Verwendung von bestehenden Möglichkeiten der digitalen Kommunikation kann dabei eine sinnvolle Hilfestellung für Vernetzungsaktivitäten im ländlichen Raum bieten. Zugleich sollte dabei jedoch die Offenheit und Flexibilität für orts- und aufgabenbezogene Einsatzmöglichkeiten gegeben sein, um für die Nutzergruppen einen Mehrwert zu generieren. Die Hessische Landesregierung beabsichtigt, mit dem Kongress „Digitale Städte – digitale Regi- onen“ und den vorgeschalteten Regionalforen über Plattformlösungen und deren Potenziale für die Kommunen zu informieren. Mit der geplanten Geschäftsstelle Smart Region werden die Ak- tivitäten zur Sensibilisierung der Kommunen weiter verstärkt. Ferner ist eine Informationsveranstaltung geplant, in der u.a. eingesetzte Lösungen unterschied- licher Anbieter in Hessen aus dem Landeswettbewerb „Hessen Smart Gemacht – Miteinander lokal digital 2020“ vorgestellt werden sollen. Im Rahmen dieses von der Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung und der Staatskanzlei gemeinsam initiierten Wettbewerbs wurden im April 2020 wegweisende und übertragbare Projekte wie auch noch in der Umsetzung befindliche Konzepte in den Kategorien „Smarte Gemeinschaft“, „Smarte Beteiligung“, „Smarte Helfer“ und „Smartes Lernen“ prämiert (https://digitales.hessen.de/digitale-zukunft/hessen-smart-gemacht). Frage 7. Inwiefern findet diesbezüglich eine Zusammenarbeit zwischen der Landesregierung und dem Fraunhofer Institut IESE statt? Im Rahmen der Aktivitäten zur Stärkung smarter Kommunen und Regionen werden unterschied- liche Lösungsanbieter eingebunden. Über eine neutrale Plattform sollen Anbieter und Anwender von Smart City-Lösungen zusammengebracht werden. Beispielsweise sollen sich in der Begleit- ausstellung und im Programm des Kongresses „Digitale Städte - digitale Regionen" verschiedene Organisationen präsentieren, um unterschiedliche Möglichkeiten darzustellen. In diesem Kontext könnte auch das Fraunhofer-Institut für Experimentelles Software Engineering IESE sein Projekt „Digitale Dörfer“ vorstellen. Wiesbaden, 15. Juni 2020 Prof. Dr. Kristina Sinemus
