20. Wahlperiode Drucksache 20/965 HESSISCHER LANDTAG 21. 01. 2020 Kleine Anfrage Christoph Degen (SPD) vom 23.07.2019 Ausgaben für öffentliche Schulen in Hessen und Antwort Kultusminister Vorbemerkung Fragesteller: Am 21. Februar 2019 veröffentlichte das Statistische Bundesamt den jährlichen Bildungsfinanzbericht. Im Vergleich mit anderen Bundesländern schneidet Hessen bei den Bildungsausgaben je Schülerin und Schüler unterdurchschnittlich ab. Bei den Ausgaben im Jahr 2016 (bei Berücksichtigung aller Schularten) nur auf dem 8. Platz im Länderranking. Vorbemerkung Kultusminister: Der Bildungsfinanzbericht wird jährlich herausgegeben. Aufgrund seiner komplexen Methodik und aus Gründen der Datenverfügbarkeit ist das zentrale Berichtsjahr des Bildungsfinanzberichts 2018 das Jahr 2015. Mittlerweile wurde der Bildungsfinanzbericht 2019 veröffentlicht, der auf Daten des Jahres 2016 basiert. Bei neueren Jahren handelt es sich um Schätzungen bzw. Pla- nungen. Die Berichte eignen sich somit nicht zur Beurteilung jüngster Entwicklungen oder aktu- eller bildungspolitischer Initiativen. Gleichwohl sind aus den vorliegenden Bildungsfinanzberichten 2018 und 2019 die positiven Entwicklungen in Hessen deutlich erkennbar. So steigerte Hessen z.B. zwischen 2005 und 2015 seine Ausgaben für öffentliche Schulen pro Schülerin und Schüler um 47 % von 4.700 € auf 6.900 €. Dies ist eine der größten Ausgabensteigerungen im Vergleich der Länder. Für das Be- richtsjahr 2016 konnten die öffentlichen Ausgaben nochmals auf insgesamt 7.000 € je Schülerin und Schüler gesteigert werden. Bei den Personalausgaben pro Schülerin und Schüler an öffentlichen Schulen liegt Hessen nach Angaben des Berichts 2018, gemeinsam mit Baden-Württemberg, mit 5.600 € auf dem zweiten Platz der westdeutschen Flächenländer. Bei den Bildungsausgaben in Relation zur Bevölkerung steigerte Hessen nach Angaben des Berichts 2019 seine Ausgaben pro Kopf auf 1.587 € je Ein- wohnerin und Einwohner. Damit liegt Hessen an der Spitze der Flächenländer und über dem Durchschnitt aller Länder. Diese Vorbemerkungen vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Wie hoch waren die Bildungsausgaben in Hessen je Schülerin und Schüler im Jahr 2017 und im Jahr 2018? (Bitte insgesamt sowie aufgeschlüsselt nach Schultypen.) Der Bildungsfinanzbericht wird vom Statistischen Bundesamt veröffentlicht. Wegen seiner komplexen Methodik und aus Gründen der Datenverfügbarkeit ist das zentrale Berichtsjahr des Berichts von 2018 das Jahr 2015 bzw. des Berichts von 2019 das Jahr 2016. Neuere Daten sind derzeit nicht verfügbar. Die in dem Bericht dargestellten Abbildungen und Auswertungen erstellt das Statistische Bun- desamt in eigener Zuständigkeit. Um die Daten aller Bundesländer vergleichbar zu machen, werden hierbei seitens des Statistischen Bundesamtes neben dem Rohmaterial der Länder weite- re Statistiken und Auswertungen für die Berechnung der Daten herangezogen. Ein Vergleich der Länderergebnisse ist nur eingeschränkt möglich, weil z.B. die Zuständigkeit für Ausgaben der inneren und äußeren Schulverwaltung unterschiedlich geregelt sind. Details zu diesem mehrstu- figen Berechnungsverfahren liegen in Hessen nicht vor, sodass die Berechnungen seitens des Landes nicht eigenständig durchgeführt werden können. Eingegangen am 21. Januar 2020 · Bearbeitet am 21. Januar 2020 · Ausgegeben am 24. Januar 2020 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de
2 Hessischer Landtag · 20. Wahlperiode · Drucksache 20/965 Frage 2. Wie setzen sich die Bildungsausgaben in Hessen zusammen? a) Wie hoch ist der Anteil der Personalausgaben? b) Wie hoch sind die Anteile für Lehrmittel, Bau- und Sachinvestitionen jeweils? (Bitte nach Landesmitteln und Mittel der Schulträger getrennt angeben.) Gemäß dem Bildungsfinanzbericht von 2018 betrugen im Berichtsjahr 2015 die Bildungsausga- ben in Hessen je Schülerin und Schüler 6.900 €. Hiervon entfielen 5.600 € auf Personalausga- ben (81,2%). Der Anteil des Sachaufwands (inkl. Lehrmittel) wurde mit 1.000 € (14,5%) und die Investitionsausgaben wurden mit 300 € (4,3%) pro Schülerin und Schüler berücksichtigt. Nach dem Bildungsfinanzbericht von 2019 betrugen die Bildungsausgaben in Hessen je Schüle- rin und Schüler 7.000 € für das Berichtsjahr 2016. Die Investitionsausgaben stiegen im Ver- gleich zum Berichtsjahr 2015 von 300 € auf 400 € (5,7%) an. Eine getrennte Darstellung nach Landesmitteln und Mittel der Schulträger ist nicht gegeben. Frage 3. Wie hoch waren die Bildungsausgaben je Schülerin und Schüler in den anderen Bundesländern im Vergleich? Bezogen auf die Berichtsjahre 2015 und 2016 können die Bildungsausgaben der anderen Bun- desländer dem Bildungsfinanzbericht entnommen werden. Für die Jahre 2017 und 2018 können seitens des Hessischen Kultusministeriums keine Angaben gemacht werden. Darüber hinaus wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. Wiesbaden, 17. Januar 2020 Prof. Dr. R. Alexander Lorz
