20. Wahlperiode Drucksache 20/3277 HESSISCHER LANDTAG 06. 10. 2020 Kleine Anfrage Dr. Daniela Sommer (SPD) vom 22.07.2020 Vereinsförderung im Landkreis Waldeck-Frankenberg und Antwort Minister des Innern und für Sport Vorbemerkung Minister des Innern und für Sport: Bei der Beantwortung der Kleinen Anfrage wird aufgrund der Fragestellung davon ausgegangen, dass sich die jeweiligen Fragen auf die Vereinsförderung im Zusammenhang mit Corona-Ver- einshilfe beziehen und das davon unabhängige unbefristete Förderprogramm „Weiterführung der Vereinsarbeit“ aus dem Bereich der Sportstättenförderung nicht Gegenstand der Anfrage ist. Die folgenden Antworten beziehen sich daher auf das Förderprogramm „Weiterführung der Vereins- und Kulturarbeit“, das speziell zur Existenzsicherung von gemeinnützigen Vereinen während der Corona-Pandemie aufgelegt wurde. Diese Vorbemerkung vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage im Einvernehmen mit dem Kultusminister, der Ministerin für Wissenschaft und Kunst, der Ministerin für Umwelt, Klima- schutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und dem Minister für Soziales und Integration wie folgt: Frage 1. Welche Vereine wurden in welcher Höhe bisher im Jahr 2020 während der Corona-Pandemie im Landkreis Waldeck-Frankenberg aus den Mitteln „Weiterführung der Vereinsarbeit“ gefördert? (Bitte aufschlüsseln nach Verein und Höhe der Förderung.) Die erwünschten Informationen sind der nachfolgenden Tabelle (Stand 17.08.2020) zu entneh- men. Anträge weiterer Vereine befinden sich derzeit in der Bearbeitung. Vereinsname Fördersumme FC Affoldern 1930 e.V. 1.098,00 € Gesundheits- und Reha-Sport Korbach e. V. 4.469,27 € Jugend-Betreuen-Fördern- Wünsche erfüllen e.V., Rosenthal 750,00 € RC Team-Diemelstadt e.V. 2.883,65 € Reit- und Fahrverein Gemünden e.V. 6.146,52 € SV 1921 Buchenberg e.V. 10.000,00 € SV Schwarz Weiß Wega 1930 e.V. 2.272,02 € TSV Haine 1912/46 e.V. 2.400,72 € TSV Münden 1923 e.V. 8.710,50 € Tierhilfe Fritzi e. V. 2077,00 € Stadtkapelle Frankenberg e.V. 500,00 € Musikverein Rhena1911 e.V. 1.000,00 € Frage 2. Für welche Bereiche haben die Vereine im Landkreis Waldeck-Frankenberg Mittel beantragt? (Bitte mindestens differenzieren nach Nachwuchsarbeit, Mieten und Betriebskosten, Instandhaltungen, Kosten für bereits in Auftrag gegebene und durch die Pandemie abgesagte Projekte.) Frage 3. Für welche der in Frage 2 genannten Bereiche haben die Vereine Mittel erhalten? (Bitte aufschlüs- seln nach Verein und Höhe der Förderung.) Eingegangen am 6. Oktober 2020 · Bearbeitet am 6. Oktober 2020 · Ausgegeben am 8. Oktober 2020 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de
2 Hessischer Landtag · 20. Wahlperiode · Drucksache 20/3277 Zur Beantwortung der Fragen 2 und 3 wird auf die Antwort der Frage 2 und 3 der Kleinen Anfrage der Abgeordneten Angelika Löber vom 14.07.2020, Drucksache 20/3217, verwiesen. Frage 4. Nach welchen Kriterien erfolgt die Vergabe der Fördermittel und die Höhe des Betrags? Zur Beantwortung wird auf die Antwort der Frage 2 der Kleinen Anfrage der Abgeordneten Kerstin Geis vom 07.07.2020, Drucksache 20/3175, verwiesen. Frage 5. Erfolgt in jedem Fall eine Bewilligung von Fördermitteln? Frage 6. Falls nein, in welchen Fällen werden Fördermittel abgelehnt? Zur Beantwortung der Fragen 5 und 6 wird auf die Antwort der Fragen 3 und 4 der Kleinen Anfrage der Abgeordneten Kerstin Geis vom 07.07.2020, Drucksache 20/3175, verwiesen. Wiesbaden, 26. September 2020 Peter Beuth
