20. Wahlperiode Drucksache 20/565 HESSISCHER LANDTAG 11. 06. 2019 Kleine Anfrage Yanki Pürsün (Freie Demokraten) und Oliver Stirböck (Freie Demokraten) vom 03.05.2019 WLAN-Versorgung und Breitbandausbau in Frankfurt und Antwort Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung Vorbemerkung Fragesteller: Nicht nur in ländlichen Regionen, auch in der Stadt Frankfurt ist die Versorgung mit Breitband und schnellem Internet lückenhaft. Der Ausbau von WLAN-Hotspots ist daher auch für Hessens größte Stadt ein wichtiger Beitrag zur Verbesserung der Internetverfügbarkeit. Insbesondere im Vergleich mit anderen europäischen Metropolen fällt die schlechte WLAN-Verfügbarkeit auf. Vorbemerkung Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung: Hessen steht beim Breitbandausbau sehr gut da und ist Vorbild in Deutschland. Der Ausbaugrad liegt für 50 Mbit/s bei 85,5 % der Haushalte, das ist Platz 3 der Flächenländer. Zudem liegt Hessen aktuell auf Platz 1 der Flächenländer in der Gewerbeversorgung (89 % bzgl. 50 Mbit/s). 95% der Haushalte in Frankfurt sind mit mindestens 50 Mbit/s versorgt. Die LTE-Abdeckung ist auf Haushalte bezogen, sogar flächendeckend. Die Verfügbarkeit von WLAN gewinnt insbesondere im kommunalen Umfeld stetig an Wert und die Bedeutung von WLAN-Netzen als wichtiger Beitrag für die Attraktivität der Regionen für Bürgerinnen und Bürger sowie für Besucherinnen und Besucher aus dem In- und Ausland nimmt von Jahr zu Jahr zu. Der Ausbau von frei zugänglichen öffentlichen WLAN-Infra- strukturen ist auch aus diesem Grund wichtiges Ziel der Gigabitstrategie der Hessischen Lan- desregierung. Diese Vorbemerkung vorangestellt beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Ist nach Ansicht der Landesregierung die Verfügbarkeit von WLAN-Hotspots in der Stadt Frank- furt ausreichend? Nach Auskunft der Stadt Frankfurt am Main, Dezernat V – Bau und Immobilien, Reformpro- jekte, Bürgerservice und IT ist die Verfügbarkeit von WLAN-Hotspots im Stadtgebiet aus- reichend. Nach Gesprächen der Stadt mit verschiedenen Anbietern hatte sich Unitymedia 2015 entschie- den, in einem ersten Schritt an 20 stark frequentierten Plätzen und Straßen entsprechende WLAN-Hotspots in Betrieb zu nehmen – inzwischen hat sich die Zahl der Hotspots gemäß Aus- kunft der Stadt Frankfurt auf rund 40 verdoppelt. Zu diesem Angebot gibt es – laut der Stadt – bisher ausschließlich positive Rückmeldungen. Hinzu kommen die kostenlosen WLAN- Angebote privater Standortinitiativen wie in der Neustadt oder im Mertonviertel sowie die über 700 Hotspots, die die Frankfurter Freifunk-Initiative inzwischen anbietet. Frage 2. Welche konkreten Maßnahmen plant die Landesregierung, um die WLAN-Verfügbarkeit in der Stadt Frankfurt zu verbessern? Der Aufbau von öffentlichen WLAN-Netzen ist grundsätzlich originäre Aufgabe der hessischen Kommunen. Da der Ausbau von frei zugänglichen öffentlichen WLAN-Infrastrukturen aller- dings ein wichtiges Ziel der Gigabitstrategie für Hessen der Hessischen Landesregierung ist, hat Eingegangen am 11. Juni 2019 · Bearbeitet am 11. Juni 2019 · Ausgegeben am 14. Juni 2019 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de
2 Hessischer Landtag · 20. Wahlperiode · Drucksache 20/565 diese im Jahr 2018 das WLAN-Förderprogramm „Digitale Dorflinde – WLAN-Förderung Hes- sen“ aufgelegt, um die Kommunen in Hessen hierbei zu unterstützen. Das Förderprogramm hat das Ziel, den WLAN-Ausbau voranzutreiben – auch den kreisfreien Städten steht dieses offen. Es sollen z.B. Haltestellen, Marktplätze, touristische Standorte oder Bibliotheken mit WLAN ausgestattet werden. Bis Ende 2019 stehen dafür zwei Millionen Euro an Landesmitteln zur Verfügung. Vorgesehen ist eine Förderung von bis zu 1.000 Euro pro installiertem Hotspot und bis zu 10.000 Euro pro Kommune. Die breite Öffentlichkeit soll dadurch an geeigneten Plätzen und Räumen einfach und kostenlos einen leistungsfähigen Internet-Zugang über WLAN erhal- ten. Die Kommunen können die Leistungen für die Errichtung kommunaler Public-WLAN- Infrastrukturen einfach und unkompliziert über einen Landesrahmenvertrag abrufen. Seit seinem Start im September 2018 befindet sich das Förderprogramm auf Erfolgskurs. So konnten bis zum 23. Mai 2019 bereits 255 Hotspots in Betrieb genommen werden. Neben den öffentlichen WLAN-Zugängen in kommunalen öffentlichen Einrichtungen beabsich- tigt die Landesregierung, in den meisten der hessischen Landesdienststellen ebenfalls WLAN- Zugang anzubieten. Dieses Vorhaben umfasst natürlich auch die Frankfurter Landesdienststel- len. Frage 3. Wie viele „digitale Dorflinden“ / Hessen-WLAN-Spots sind in Frankfurt geplant? Frage 4. Wann ist deren Inbetriebnahme (Frage 3) geplant? Die Fragen 3 und 4 werden wegen des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Nach Auskunft des Projektträgers (Stand 20. Mai 2019) hat die Stadt Frankfurt im Rahmen des WLAN-Förderprogramms „Digitale Dorflinde“ keinen Antrag gestellt. Bezüglich der HessenWLAN-Hotspots werden aktuell die Bedarfe und die Erhebung vorhande- ner Installationen in den Dienststellen der Landesbehörden evaluiert. Ziel ist es, nach Abschluss eines entsprechenden Vergabeverfahrens, mit einem flächendeckenden Roll-Out in den hessi- schen Landesdienststellen ab 2020 sukzessive zu beginnen; eine entsprechende Staffelplanung wird mit dem ausgewählten Dienstleister nach der Vergabe bedarfsgerecht geplant. Davon sind natürlich auch die Landesdienststellen in Frankfurt umfasst. Frage 5. Warum fällt nach Ansicht der Landesregierung die Europastadt Frankfurt im Vergleich zu ande- ren europäischen Metropolen in Bezug auf die Verfügbarkeit von freiem WLAN zurück? Wie in Frage 1 beschrieben kann dieser Eindruck seitens der Stadt Frankfurt nicht bestätigt werden. Wiesbaden, 4. Juni 2019 Prof. Dr. Kristina Sinemus
