20. Wahlperiode Drucksache 20/3087 HESSISCHER LANDTAG 15. 07. 2020 Kleine Anfrage Tobias Eckert (SPD) vom 20.06.2020 Leitpfosten im Kreis Limburg-Weilburg und Antwort Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen Vorbemerkung Fragesteller: In der Lokalpresse des Kreises Limburg-Weilburg wurde über eine Vielzahl von beschädigten Leitpfosten an Landesstraßen berichtet. Neben beschädigten Leitpfosten bei Mäharbeiten wären streckenweise erhebliche Ausbesserungen notwendig, berichtet eine Sprecherin von Hessen Mobil. Die Vorbemerkung des Fragestellers vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Wie bewertet sie den Zustand der Leitpfosten an Landesstraßen im Landkreis Limburg-Weilburg? Der Zustand der Leitpfosten an Landesstraßen im Landkreis Limburg-Weilburg ist im Vergleich zu anderen Landkreisen gleich gut. Frage 2. Wie und in welchem Turnus werden die Leitpfosten kontrolliert? Leitpfosten werden – wie andere Einrichtungen der Straßen – im Zuge der wöchentlichen Stre- ckenwartung überwacht. Festgestellte Mängel werden zeitnah behoben. Frage 3. Wie wird die Beschädigung von Leitpfosten bei beispielsweise Mäharbeiten verhindert? Beschädigungen an Leitpfosten werden vor allem durch technische Ausstattungskomponenten an den Randstreifenmähgeräten vermieden. Diese Geräte verfügen über ein Tastsensor-Sicher- heitssystem, das Hindernisse wie Leitpfosten, Schutzplanken u.a. detektiert und den Mähkopf automatisch ausweichen lässt. Daneben ist die Aufmerksamkeit des Bedienpersonals gefordert. Frage 4. Werden nach beispielsweise Mäharbeiten die Leitpfosten hinsichtlich ihrer Standfestigkeit über- prüft und gegebenenfalls ausgetauscht; wenn nein, warum nicht? Sollten bei Arbeiten, beispielsweise Mäharbeiten, oder im Rahmen der Streckenwartung Prob- leme mit der Standfestigkeit eines Leitpfostens auffallen, werden diese gerichtet bzw. wieder in die Halterung geschoben. Frage 5. Wie viele Leitpfosten an Landesstraßen im Landkreis Limburg-Weilburg wurden in den vergan- genen zwei Jahren ausgetauscht? In den Jahren 2018 und 2019 sowie im ersten Halbjahr 2020 wurden an Landesstraßen im Land- kreis Limburg-Weilburg insgesamt ca. 1150 Leitpfosten ausgetauscht. Hierbei handelt es sich so- wohl um durch den Verkehr beschädigte Leitpfosten als auch um den Austausch altersbedingt ver- brauchter Pfosten sowie streckenweise Umrüstungen in Verbindung mit Systemwechseln. Frage 6. Gibt es signifikante Unterschiede hinsichtlich des Zustandes der Leitpfosten innerhalb der Land- kreise und kreisfreien Städte? Es sind keine signifikanten Unterschiede hinsichtlich des Zustandes der Leitpfosten nach Land- kreisen oder Straßenbaulastträgern festzustellen. Es gibt aber erkennbare Unterschiede bezüg- lich des Unterhaltungsaufwandes. Dieser ist bei ländlich geprägten Strecken mit (über-)breiten Eingegangen am 15. Juli 2020 · Bearbeitet am 15. Juli 2020 · Ausgegeben am 21. Juli 2020 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de
2 Hessischer Landtag · 20. Wahlperiode · Drucksache 20/3087 Ackermaschinen und Forstmaschinen höher als in städtischer Nähe; bei engen kurvenreichen Straßen höher als bei breiteren, zügig trassierten Straßen. Auch das Wetter der Region hat Ein- fluss auf Beschädigungen. So können z.B. durch nassen Schnee erhebliche Kräfte auf Leitpfos- ten wirken. Wiesbaden, 9. Juli 2020 In Vertretung Dr. Philipp Nimmermann
