Aufgabenkritik in der Landesverwaltung - wo können und müssen Niedersachsens Behörden schlanker, stärker und effizienter werden?
Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/9992 e) In welchen Fällen weichen bei den im Referat eingesetzten Beamten bzw. Be- schäftigten Besoldung bzw. Vergütung von der jeweiligen Stellenbewertung ab? Fehlanzeige. f) Welche Aufgaben werden im Referat allgemein erledigt? Im Referat 31 liegen die Zuständigkeit für Grundsatz- und Rechtsangelegenheiten der Kulturabtei- lung, die Rechtsaufsicht über die SBK, die Klosterkammer, verschiedenste Gremienvorbereitungen, verbunden mit einer übergreifenden Koordination, sowie für die Angelegenheiten des Kulturaus- schusses. g) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil wird im Referat Arbeits- kraft durch die Übernahme von Führungsaufgaben gebunden? 0,2 VZE. h) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil wird im Referat Arbeits- kraft für eine referatsinterne Assistenz gebunden? 0 VZE. i) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat Auf- gaben zur inneren Verwaltung des Ministeriums (z. B. Personal, Haushalt, in- nerer Dienst) wahrgenommen? 0,7 VZE. j) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat Auf- gaben mit unmittelbarer Verwaltungszuständigkeit zur Ausführung von Bun- des- oder Landesrecht wahrgenommen? 1 VZE. k) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil wird im Referat die Dienst- oder Fachaufsicht über nachgeordnete Behörden wahrgenommen? 0 VZE. l) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat Auf- gaben mit allgemeinpolitischem Bezug (z. B. politische Planung und Abstim- mung, aber auch Konferenzen usw.) wahrgenommen? m) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat fach- politische Aufgaben ohne unmittelbare Verwaltungszuständigkeit wahrge- nommen und welche genau? 1,6 VZE. n) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat Auf- gaben mit Bezug zur Öffentlichkeitsarbeit oder zur Kommunikation wahrge- nommen? 0,08 VZE. o) In welchem Umfang haben sich diese Zuständigkeiten im Referat seit der Ab- schaffung der Bezirksregierungen in Niedersachsen verändert? Siehe Vorbemerkung der Landesregierung. xix) Referat 32: Kulturentwicklung, Kulturförderung, Kulturelle Bildung, Literatur a) Wie viele Stellen für Beamte und Tarifbeschäftigte stehen dem Referat zur Verfügung? 5,63 VZE. 421
Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/9992 b) Wie viele dieser Stellen sind derzeit besetzt? 4,63 VZE. c) Für welche Tätigkeiten im Referat liegen keine Dienstposten- bzw. Stellenbe- schreibungen vor? Siehe Hinweise des MWK zu Frage 18. d) Für welche Tätigkeiten im Referat liegen lediglich Dienstposten- bzw. Stel- lenbeschreibungen vor, die nicht jünger als zehn Jahre sind? Siehe Hinweise des MWK zu Frage 18. e) In welchen Fällen weichen bei den im Referat eingesetzten Beamten bzw. Be- schäftigten Besoldung bzw. Vergütung von der jeweiligen Stellenbewertung ab? Fehlanzeige. f) Welche Aufgaben werden im Referat allgemein erledigt? Referat 32 befasst sich mit allgemeinen Grundsatzfragen der Kulturentwicklung (u. a. Kultur im länd- lichen Raum, Integration, Inklusion, Regional- und Minderheitensprachen). Der Schwerpunkt liegt dabei in der Breitenkultur. Ein weiterer Schwerpunkt liegt in den Grundsatzfragen der Kulturförderung sowie in der Förderung der Träger der regionalen Kulturförderung und verschiedenen einschlägigen Kulturfachverbänden. Darüber hinaus ist Referat 32 zuständig für die Kulturelle Bildung, die Litera- turförderung, Öffentliche Bibliotheken und koordiniert übergreifend die Digitalisierungsthemen und Sonderförderprogramme der Kulturabteilung des MWK. g) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil wird im Referat Arbeits- kraft durch die Übernahme von Führungsaufgaben gebunden? 0,2 VZE. h) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil wird im Referat Arbeits- kraft für eine referatsinterne Assistenz gebunden? 0 VZE. i) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat Auf- gaben zur inneren Verwaltung des Ministeriums (z. B. Personal, Haushalt, in- nerer Dienst) wahrgenommen? 0 VZE. j) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat Auf- gaben mit unmittelbarer Verwaltungszuständigkeit zur Ausführung von Bun- des- oder Landesrecht wahrgenommen? 2,6 VZE. k) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil wird im Referat die Dienst- oder Fachaufsicht über nachgeordnete Behörden wahrgenommen? 0 VZE. l) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat Auf- gaben mit allgemeinpolitischem Bezug (z. B. politische Planung und Abstim- mung, aber auch Konferenzen usw.) wahrgenommen? m) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat fach- politische Aufgaben ohne unmittelbare Verwaltungszuständigkeit wahrge- nommen und welche genau? 0,6 VZE. 422
Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/9992 n) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat Auf- gaben mit Bezug zur Öffentlichkeitsarbeit oder zur Kommunikation wahrge- nommen? 0,08 VZE. o) In welchem Umfang haben sich diese Zuständigkeiten im Referat seit der Ab- schaffung der Bezirksregierungen in Niedersachsen verändert? Siehe Vorbemerkung der Landesregierung. xx) Referat 33: Theater, Musik a) Wie viele Stellen für Beamte und Tarifbeschäftigte stehen dem Referat zur Verfügung? 6,43 VZE. b) Wie viele dieser Stellen sind derzeit besetzt? 5,93 VZE. c) Für welche Tätigkeiten im Referat liegen keine Dienstposten- bzw. Stellenbe- schreibungen vor? Siehe Hinweise des MWK zu Frage 18. d) Für welche Tätigkeiten im Referat liegen lediglich Dienstposten- bzw. Stel- lenbeschreibungen vor, die nicht jünger als zehn Jahre sind? Siehe Hinweise des MWK zu Frage 18. e) In welchen Fällen weichen bei den im Referat eingesetzten Beamten bzw. Be- schäftigten Besoldung bzw. Vergütung von der jeweiligen Stellenbewertung ab? Fehlanzeige. f) Welche Aufgaben werden im Referat allgemein erledigt? Referat 33 obliegt die Betreuung der Theater- und Musikszene Niedersachsens. Schwerpunktmäßig sind die Aufgaben in Zusammenhang mit der Rechtsträgerschaft der Staatstheater sowie die Förde- rung von Institutionen und Projekten in den Bereichen Musik und Theater zu benennen. Zudem sind Vorbereitungen von Terminen und Auftritten der Mitglieder der Landesregierung zu leisten und ist die Vertretung Niedersachsens in nationalen Gremien wahrzunehmen. g) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil wird im Referat Arbeits- kraft durch die Übernahme von Führungsaufgaben gebunden? 0,3 VZE. h) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil wird im Referat Arbeits- kraft für eine referatsinterne Assistenz gebunden? 0 VZE. i) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat Auf- gaben zur inneren Verwaltung des Ministeriums (z. B. Personal, Haushalt, in- nerer Dienst) wahrgenommen? 0 VZE. j) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat Auf- gaben mit unmittelbarer Verwaltungszuständigkeit zur Ausführung von Bun- des- oder Landesrecht wahrgenommen? 3 VZE. 423
Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/9992 k) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil wird im Referat die Dienst- oder Fachaufsicht über nachgeordnete Behörden wahrgenommen? 0,3 VZE. l) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat Auf- gaben mit allgemeinpolitischem Bezug (z. B. politische Planung und Abstim- mung, aber auch Konferenzen usw.) wahrgenommen? m) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat fach- politische Aufgaben ohne unmittelbare Verwaltungszuständigkeit wahrge- nommen und welche genau? 0,6 VZE. n) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat Auf- gaben mit Bezug zur Öffentlichkeitsarbeit oder zur Kommunikation wahrge- nommen? 0,08 VZE. o) In welchem Umfang haben sich diese Zuständigkeiten im Referat seit der Ab- schaffung der Bezirksregierungen in Niedersachsen verändert? Siehe Vorbemerkung der Landesregierung. xxi) Referat 34: Museen, Bildende Kunst a) Wie viele Stellen für Beamte und Tarifbeschäftigte stehen dem Referat zur Verfügung? 4,6 VZE. b) Wie viele dieser Stellen sind derzeit besetzt? 4,6 VZE. c) Für welche Tätigkeiten im Referat liegen keine Dienstposten- bzw. Stellenbe- schreibungen vor? Siehe Hinweise des MWK zu Frage 18. d) Für welche Tätigkeiten im Referat liegen lediglich Dienstposten- bzw. Stel- lenbeschreibungen vor, die nicht jünger als zehn Jahre sind? 1 x Sachbearbeitung Kulturförderung. e) In welchen Fällen weichen bei den im Referat eingesetzten Beamten bzw. Be- schäftigten Besoldung bzw. Vergütung von der jeweiligen Stellenbewertung ab? Fehlanzeige. f) Welche Aufgaben werden im Referat allgemein erledigt? Dem Referat 34 obliegt die Zuständigkeit für Museen und Bildende Kunst. Schwerpunktmäßig wer- den die Aufgaben im Zusammenhang mit den staatlichen und nichtstaatlichen Museen sowie der Kunstvereine (Grundsatzangelegenheiten, Personal, strategische Planungen, Förderung von Aus- stellungen und Erwerbungen) wahrgenommen. Zudem liegen hier der Themenbereich Künstlerför- derung und die Aufgaben um die Verwaltung des Kunstwerkebestandes des Landes. g) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil wird im Referat Arbeits- kraft durch die Übernahme von Führungsaufgaben gebunden? 0,1 VZE. 424
Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/9992 h) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil wird im Referat Arbeits- kraft für eine referatsinterne Assistenz gebunden? 0 VZE. i) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat Auf- gaben zur inneren Verwaltung des Ministeriums (z. B. Personal, Haushalt, in- nerer Dienst) wahrgenommen? 0 VZE. j) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat Auf- gaben mit unmittelbarer Verwaltungszuständigkeit zur Ausführung von Bun- des- oder Landesrecht wahrgenommen? 3,4 VZE. k) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil wird im Referat die Dienst- oder Fachaufsicht über nachgeordnete Behörden wahrgenommen? 0,4 VZE. l) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat Auf- gaben mit allgemeinpolitischem Bezug (z. B. politische Planung und Abstim- mung, aber auch Konferenzen usw.) wahrgenommen? m) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat fach- politische Aufgaben ohne unmittelbare Verwaltungszuständigkeit wahrge- nommen und welche genau? 0,6 VZE. n) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat Auf- gaben mit Bezug zur Öffentlichkeitsarbeit oder zur Kommunikation wahrge- nommen? 0,08 VZE. o) In welchem Umfang haben sich diese Zuständigkeiten im Referat seit der Ab- schaffung der Bezirksregierungen in Niedersachsen verändert? Siehe Vorbemerkung der Landesregierung. xxii) Referat 35: Denkmalpflege, Schutz von Kulturgut a) Wie viele Stellen für Beamte und Tarifbeschäftigte stehen dem Referat zur Verfügung? 3 VZE. b) Wie viele dieser Stellen sind derzeit besetzt? 3 VZE. c) Für welche Tätigkeiten im Referat liegen keine Dienstposten- bzw. Stellenbe- schreibungen vor? Siehe Hinweise des MWK zu Frage 18. d) Für welche Tätigkeiten im Referat liegen lediglich Dienstposten- bzw. Stel- lenbeschreibungen vor, die nicht jünger als zehn Jahre sind? Siehe Hinweise des MWK zu Frage 18. 425
Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/9992 e) In welchen Fällen weichen bei den im Referat eingesetzten Beamten bzw. Be- schäftigten Besoldung bzw. Vergütung von der jeweiligen Stellenbewertung ab? Fehlanzeige. f) Welche Aufgaben werden im Referat allgemein erledigt? Im Referat 35 liegt die Zuständigkeit für die Aufgaben um die Fachaufsicht als oberste Denkmal- schutzbehörde und oberste Kulturgutschutzbehörde. Schwerpunktmäßig obliegen dem Referat 35 zudem die Entwicklung und Koordinierung des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege sowie die Angelegenheiten der UNESCO (Weltkulturerbe, Immaterielles Kulturerbe,) und des Europäischen Kulturerbesiegels. Weiterhin sind die Aufgaben als untere Denkmalschutzbehörde für Bundeswas- serstraßen und Küstenmeer wahrzunehmen. g) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil wird im Referat Arbeits- kraft durch die Übernahme von Führungsaufgaben gebunden? 0,1 VZE. h) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil wird im Referat Arbeits- kraft für eine referatsinterne Assistenz gebunden? 0 VZE. i) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat Auf- gaben zur inneren Verwaltung des Ministeriums (z. B. Personal, Haushalt, in- nerer Dienst) wahrgenommen? 0 VZE. j) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat Auf- gaben mit unmittelbarer Verwaltungszuständigkeit zur Ausführung von Bun- des- oder Landesrecht wahrgenommen? 0,75 VZE k) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil wird im Referat die Dienst- oder Fachaufsicht über nachgeordnete Behörden wahrgenommen? 0,75 VZE. l) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat Auf- gaben mit allgemeinpolitischem Bezug (z. B. politische Planung und Abstim- mung, aber auch Konferenzen usw.) wahrgenommen? m) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat fach- politische Aufgaben ohne unmittelbare Verwaltungszuständigkeit wahrge- nommen und welche genau? 0,6 VZE. n) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat Auf- gaben mit Bezug zur Öffentlichkeitsarbeit oder zur Kommunikation wahrge- nommen? 0,08 VZE. o) In welchem Umfang haben sich diese Zuständigkeiten im Referat seit der Ab- schaffung der Bezirksregierungen in Niedersachsen verändert? Siehe Vorbemerkung der Landesregierung. 426
Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/9992 xxiii) Referat 36: Erwachsenen- und Weiterbildung a) Wie viele Stellen für Beamte und Tarifbeschäftigte stehen dem Referat zur Verfügung? 4,48 VZE. b) Wie viele dieser Stellen sind derzeit besetzt? 3,98 VZE. c) Für welche Tätigkeiten im Referat liegen keine Dienstposten- bzw. Stellenbe- schreibungen vor? Siehe Hinweise des MWK zu Frage 18. d) Für welche Tätigkeiten im Referat liegen lediglich Dienstposten- bzw. Stel- lenbeschreibungen vor, die nicht jünger als zehn Jahre sind? Siehe Hinweise des MWK zu Frage 18. e) In welchen Fällen weichen bei den im Referat eingesetzten Beamten bzw. Be- schäftigten Besoldung bzw. Vergütung von der jeweiligen Stellenbewertung ab? Fehlanzeige. f) Welche Aufgaben werden im Referat allgemein erledigt? Im Zuständigkeitsbereich des Referates liegt die originäre Zuständigkeit für zwei Landesgesetze und die in diesem Zusammenhang liegenden Verordnungen, Vereinbarungen, Förderungen und ander- weitigen Einzel- und Grundsatzfragen: das Niedersächsische Erwachsenenbildungsgesetz (NEBG) und das Niedersächsische Bildungsurlaubsgesetz (NBildUG). Weiterhin obliegt dem Referat die Zu- ständigkeit zur außerschulischen Politischen Bildung (hier auch die Landeszentrale für politische Bil- dung und die Förderung Kommunalpolitischer Vereinigungen und Politischer Stiftungen), zum Spracherwerb / der Integration von Flüchtlingen und der Digitalisierung und neuer Medien in der Weiterbildung. In diesem Kontext werden zudem die Aufgabenfelder Niedersächsisches Institut für Frühkindliche Bildung, Offene Hochschule, Bildungsberatung, Zweiter Bildungsweg und Grundbil- dung wahrgenommen. g) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil wird im Referat Arbeits- kraft durch die Übernahme von Führungsaufgaben gebunden? 0,2 VZE. h) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil wird im Referat Arbeits- kraft für eine referatsinterne Assistenz gebunden? 0 VZE. i) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat Auf- gaben zur inneren Verwaltung des Ministeriums (z. B. Personal, Haushalt, in- nerer Dienst) wahrgenommen? 0 VZE. j) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat Auf- gaben mit unmittelbarer Verwaltungszuständigkeit zur Ausführung von Bun- des- oder Landesrecht wahrgenommen? 0,5 VZE. k) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil wird im Referat die Dienst- oder Fachaufsicht über nachgeordnete Behörden wahrgenommen? 0,5 VZE. 427
Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/9992 l) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat Auf- gaben mit allgemeinpolitischem Bezug (z. B. politische Planung und Abstim- mung, aber auch Konferenzen usw.) wahrgenommen? m) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat fach- politische Aufgaben ohne unmittelbare Verwaltungszuständigkeit wahrge- nommen und welche genau? 0,6 VZE. n) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat Auf- gaben mit Bezug zur Öffentlichkeitsarbeit oder zur Kommunikation wahrge- nommen? 0,08 VZE. o) In welchem Umfang haben sich diese Zuständigkeiten im Referat seit der Ab- schaffung der Bezirksregierungen in Niedersachsen verändert? Siehe Vorbemerkung der Landesregierung. xxiv) Referat 41: Personal, Organisation und Inklusion a) Wie viele Stellen für Beamte und Tarifbeschäftigte stehen dem Referat zur Verfügung? 11,55 VZE. b) Wie viele dieser Stellen sind derzeit besetzt? 11,55 VZE. c) Für welche Tätigkeiten im Referat liegen keine Dienstposten- bzw. Stellenbe- schreibungen vor? Siehe Hinweise des MWK zu Frage 18. d) Für welche Tätigkeiten im Referat liegen lediglich Dienstposten- bzw. Stel- lenbeschreibungen vor, die nicht jünger als zehn Jahre sind? 1 x Personalsachbearbeitung. e) In welchen Fällen weichen bei den im Referat eingesetzten Beamten bzw. Be- schäftigten Besoldung bzw. Vergütung von der jeweiligen Stellenbewertung ab? Fehlanzeige. f) Welche Aufgaben werden im Referat allgemein erledigt? Dem Referat 41 obliegen die Zuständigkeiten für Personalangelegenheiten, Allgemeines Dienst- recht, Disziplinarrecht, Personalentwicklung, Inklusion und Organisation (Geschäftsverteilung, Auf- bauorganisation). g) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil wird im Referat Arbeits- kraft durch die Übernahme von Führungsaufgaben gebunden? 0,3 VZE. h) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil wird im Referat Arbeits- kraft für eine referatsinterne Assistenz gebunden? 0 VZE. 428
Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/9992 i) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat Auf- gaben zur inneren Verwaltung des Ministeriums (z. B. Personal, Haushalt, in- nerer Dienst) wahrgenommen? 11,24 VZE. j) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat Auf- gaben mit unmittelbarer Verwaltungszuständigkeit zur Ausführung von Bun- des- oder Landesrecht wahrgenommen? 0 VZE. k) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil wird im Referat die Dienst- oder Fachaufsicht über nachgeordnete Behörden wahrgenommen? 0 VZE. l) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat Auf- gaben mit allgemeinpolitischem Bezug (z. B. politische Planung und Abstim- mung, aber auch Konferenzen usw.) wahrgenommen? m) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat fach- politische Aufgaben ohne unmittelbare Verwaltungszuständigkeit wahrge- nommen und welche genau? 0 VZE. n) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat Auf- gaben mit Bezug zur Öffentlichkeitsarbeit oder zur Kommunikation wahrge- nommen? 0,01 VZE. o) In welchem Umfang haben sich diese Zuständigkeiten im Referat seit der Ab- schaffung der Bezirksregierungen in Niedersachsen verändert? Siehe Vorbemerkung der Landesregierung. xxv) Referat 42: Haushalt, Mittelfristige Finanzplanung a) Wie viele Stellen für Beamte und Tarifbeschäftigte stehen dem Referat zur Verfügung? 11,75 VZE. b) Wie viele dieser Stellen sind derzeit besetzt? 11,75 VZE. c) Für welche Tätigkeiten im Referat liegen keine Dienstposten- bzw. Stellenbe- schreibungen vor? Siehe Hinweise des MWK zu Frage 18. d) Für welche Tätigkeiten im Referat liegen lediglich Dienstposten- bzw. Stel- lenbeschreibungen vor, die nicht jünger als zehn Jahre sind? Siehe Hinweise des MWK zu Frage 18. e) In welchen Fällen weichen bei den im Referat eingesetzten Beamten bzw. Be- schäftigten Besoldung bzw. Vergütung von der jeweiligen Stellenbewertung ab? Fehlanzeige. 429
Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/9992 f) Welche Aufgaben werden im Referat allgemein erledigt? Im Referat 42 liegen die Aufgaben der Aufstellung, Durchführung und Rechnungslegung des Ge- samthaushalts des Einzelplans 06 sowie die Aufstellung der Mittelfristigen Finanzplanung. Darüber hinaus werden die Aufgaben des BfdH und damit auch die grundsätzliche Koordinierung der Ange- legenheiten des LRH sowie u. a. die Grundzuständigkeit für das Zuwendungsrecht sowie Grundsatz- und Querschnittsangelegenheiten für das HWS-Niedersachsen wahrgenommen. g) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil wird im Referat Arbeits- kraft durch die Übernahme von Führungsaufgaben gebunden? 0,3 VZE. h) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil wird im Referat Arbeits- kraft für eine referatsinterne Assistenz gebunden? 0 VZE. i) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat Auf- gaben zur inneren Verwaltung des Ministeriums (z. B. Personal, Haushalt, in- nerer Dienst) wahrgenommen? 11,35 VZE. j) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat Auf- gaben mit unmittelbarer Verwaltungszuständigkeit zur Ausführung von Bun- des- oder Landesrecht wahrgenommen? 0 VZE. k) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil wird im Referat die Dienst- oder Fachaufsicht über nachgeordnete Behörden wahrgenommen? 0 VZE. l) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat Auf- gaben mit allgemeinpolitischem Bezug (z. B. politische Planung und Abstim- mung, aber auch Konferenzen usw.) wahrgenommen? m) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat fach- politische Aufgaben ohne unmittelbare Verwaltungszuständigkeit wahrge- nommen und welche genau? 0 VZE. n) In welchem Umfang bzw. mit welchem Stellenanteil werden im Referat Auf- gaben mit Bezug zur Öffentlichkeitsarbeit oder zur Kommunikation wahrge- nommen? 0,1 VZE. o) In welchem Umfang haben sich diese Zuständigkeiten im Referat seit der Ab- schaffung der Bezirksregierungen in Niedersachsen verändert? Siehe Vorbemerkung der Landesregierung. xxvi) Referat 43: Justiziariat, Vergabestelle, Innerer Dienst a) Wie viele Stellen für Beamte und Tarifbeschäftigte stehen dem Referat zur Verfügung? 17,88 VZE. b) Wie viele dieser Stellen sind derzeit besetzt? 17,88 VZE. 430
