LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN Drucksache 17/16612 17. Wahlperiode 22.02.2022 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 6333 vom 25. Januar 2022 des Abgeordneten Stefan Kämmerling SPD Drucksache 17/16362 Wurden 150.000 Masken des Herstellers Lanxin für NRW ausreichend auf deren Schutz- wirkung geprüft? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage In der Landtags-Drucksache 17/14637 vom 30.07.2021 gibt die Landesregierung an, dass sie im März 2020 von der Firma Emix Trading mit 150.000 Stück Masken des Herstellers Lanxin 1 beliefert wurde. Der Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat die Kleine Anfrage 6333 mit Schreiben vom 22. Februar 2022 namens der Landesregierung beantwortet. 1. Welcher Art war die Prüfung der ersten Lieferung von Masken des Herstellers Lanxin über die Firma Emix? (Bitte genaue Angabe des Verfahrens, wie etwa nach dem Verfahren DIN EN 149:2001-A1:2009) 2. Wer führte die in Frage 1 genannte Prüfung der Masken durch? 4. Zu welchem genauen Ergebnis führte die in Frage 1 genannte Prüfung? (Bitte um Übermittlung entsprechender Dokumentationen) Die Fragen 1, 2 und 4 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Es wird auf die Antwort auf die Kleine Anfrage 6290 (LT-Drs.17/16492) und den dort übermit- telten Prüfbericht Nr. 202021073/2120 verwiesen. 3. Zu welchem genauen Zeitpunkt erfolgte die in Frage 1 genannte Prüfung? Die Prüfung wurde bereits im Zuge der Anlieferung veranlasst, daher startete die Prüfung noch am selben Tag der Anlieferung am 20.03.2020. 1 https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-14637.pdf Datum des Originals: 22.02.2022/Ausgegeben: 28.02.2022
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/16612 5. Wie erfolgte die Prüfung zweier weiterer Lieferungen von Lanxin-Masken auf de- ren Schutzwirkung an die Landesregierung? (Bitte um Angaben der in Fragen 1 bis 4 genannten Kriterien) Von der Firma Emix wurden Masken verschiedener Hersteller in drei Teillieferungen am 20.03., 23.03. und 25.03.2020 geliefert (siehe Antwort auf die Kleine Anfrage 5692, LT-Drs. 17/14741). Die Teillieferungen vom 20.03. und 25.03.2020 enthielten unter anderem Masken des Herstellers Lanxin. Da es zwischen den zwei Teillieferungen der Lanxin-Masken keine Anzeichen für Qualitätsunterschiede gab (gleicher Maskentyp, Hersteller und Lieferant), er- folgte die Bewertung der Masken des Herstellers Lanxin der Teillieferung vom 25.03.2020 auf Grundlage der Ergebnisse der Prüfung vom 20.03.2020. 2
