Personal der Unteren Naturschutzbehörden
STAATSMINISTERIUM FÜR ENERGIE, KUMASCHUTZ, UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT ~SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR ENERGIE, KLIMASCHUTZ, UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach 10 05 10 101075 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Durchwahl Herrn Dr. Matthias Rößler Telefon +49 351 564-20000 Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 Telefax +49 351 564-20007 01067 Dresden poststelle@ smekul.sachsen.de Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke (BÜNDNIS 90/DIE 28. März 2022 GRÜNEN) Aktenzeichen Drs.-Nr.: 7/9508 (bitte bei Antwort angeben) Thema: Personal der Unteren Naturschutzbehörden Z-1050/5/1130 Dresden, - 6. MAI 2022 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Mit der Verwaltungsreform im Jahr 2008 ging ein Großteil der Aufgaben im Naturschutz an die Unteren Naturschutzbehörden bei den Landkreisen und Kreisfreien Städten über. Die unteren Naturschutzbehörden haben seit diesem Zeitpunkt auch im Ergebnis der Auflösung der Staatlichen Umweltfachämter sowohl Vollzugs- als auch Fachaufgaben im Rahmen der Allzuständigkeit nach § 47 Abs. 1 SächsNatSchG wahrzunehmen. Die Aufgaben sind seither sowohl in der Quantität als auch Qualität gewachsen. Herausforderungen bei der Biotopvernetzung, dem Hausanschrift: Biotopschutz, dem Gebiets- und Artenschutz sowie der Vorhaben- Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, zulassung sind in der Regel nur durch dialogbasiertes Handeln mit der Umwelt und Landwirtschaft Land- und Forstwirtschaft sowie Vorhabenträgern und anderen Wilhelm-Buck-Str. 4 Behörden zufriedenstellend zu bewältigen. Hierzu ist eine handlungs- 01097 Dresden fähige und fachlich versierte Naturschutzverwaltung unabdingbare www.smekul.sachsen.de Voraussetzung. Auch anstehende Aufgaben in der Naturschutz- und Verkehrsverbindung: Klimapolitik werden nur effektiv und bestenfalls beschleunigt zu Zu erreichen mit den erfüllen sein, wenn die unteren Naturschutzbehörden über eine Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 hinreichende Personalausstattung verfügen." Besucher- und - ;;;;;;;;;;;;;;; Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Schwerbehindertenparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 4 melden. === =m Bitte beachten Sie die ~ Vorbemerkungen: =N -~ allgemeinen Hinweise zur Verarbeitung personenbezogener a;;;;;;;;;;;;;; N =N Zur Beantwortung der Kleinen Anfrage wurden die 13 Landkreise und Daten durch das Sächsische - =N -0 - Kreisfreien Städte über die Landesdirektion Sachsen um Zuarbeit gebeten; die abgebildeten Informationen beruhen ausschließlich auf diesen Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft zur Erfüllung der - - - Zuarbeiten. Informationspflichten nach der Europäischen Datenschutz- Grundverordnung auf Seite 1 von 3 www.smekul.sachsen.de
STAATSM lN ISTERlUM FÜR ENERGIE, KLIMASCHUTZ, UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT ~SACHSEN Es wurde für jeden Landkreis beziehungsweise jede Kreisfreie Stadt eine eigene Tabelle erstellt, in der die Fragen 1 bis 4 beantwortet werden. Zur Frage 2 erfolgte jeweils die Angabe der nichtbesetzten Stellen; die zum Stichtag besetzten Stellen ergeben sich somit aus der Differenz der Antworten zu den Fragen 1 und 2. Bei dem „Bedarf zur rechtskonformen Aufgabenerledigung" in Frage 3 wird davon ausgegangen, dass er nach der Fragestellung nicht mit den in Tabelle 1 beschriebenen tatsächlichen Ausstattungen identisch ist, sondern der oberhalb des rechtlich gebotenen Minimums liegende sachgerechte Ausstattungsumfang beschrieben werden soll. Aus den Antworten ist ersichtlich, dass nicht alle Landkreise und Kreisfreien Städte die Fragen in der geforderten Detailliertheit beantworten konnten. Begründet wurde dies beispielsweise damit, dass nicht immer zwischen Vollzugsstellen und Fachstellen unterschieden wird, dass die Mitarbeitenden zu unterschiedlichen Anteilen mehrere Aufgabenbereiche abdecken und dass Aufgaben übernommen werden, die nicht originär dem Naturschutz zuzuordnen sind . . Als Gründe für die Abweichungen zwischen den im Haushalt bereitgestellten Stellen und den tatsächlich besetzten Stellen wurden teilweise neu geschaffene Stellen, laufende Stellennachbesetzungsverfahren, Sperrstellenvermerke und anspruchskonforme Teilzeitbeschäftigungen angegeben. Frage 1: Wie viele Stellen in Vollzeitäquivalenten (VZÄ) stehen im Haushaltsjahr 2022 den einzelnen Landkreisen bzw. den Kreisfreien Städten zur Verfügung? Bitte tabellarische Darstellung jeweils für die einzelnen LK/KrfS, aufgeteilt nach den angefügten Aufgabenbereichen* und -wenn möglich - getrennt nach Fach- und Vollzugsstellen. * Aufgabenbereiche: 1. Planung, Durchführung von Verfahren zur Ausweisung, Betreuung und Entwicklung von Schutzgebieten wie Naturschutzgebiete, Landschaftsschutzgebiete, Naturparke, Flächennaturdenkmale, Naturdenkmale, Biotope; einschließlich ordnungsrechtlicher Vollzug. 2. Prüfung und Bewertung von Eingriffstatbeständen auf Zulässigkeit; Verfahren zur Gestattung, Erlaubnis, Befreiung, Ausgliederung sowie Anordnung von Maßnahmen der Kompensation (einschließlich Pflege des Kokanat) sowie Wiederherstellung beeinträchtigter geschützter Biotope und Lebensstätten geschützter Arten und deren Erfolgskontrolle bei allen relevanten Vorhaben und Planungen; Betrachtung der Verträglichkeit/Herstellung des Einvernehmens im Hinblick auf das Schutzgebietsnetz Natura 2000 einschließlich gegebenenfalls Ausnahmeverfahren und Kohärenz- sicherung. 3. Verfahrensbeteiligung als Träger öffentlicher Belange (TÖB) zur Prüfung der naturschutz-rechtlichen Betroffenheit von Schutzgütern mit Erarbeitung einer Stellungnahme in den Verfahren. Seite 2 von 3
STAATSM lN ISTERl UM FÜR ENERGIE, KUMASCHUTZ, UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT ~SACHSEN 4. Schutz und Pflege wildlebender Tier- und Pflanzenarten und deren Lebensräume (Biotop- und Artenschutz); 4a) Schutz und Pflege wildlebender Tier- und Pflanzenarten und deren Lebensräume (Biotop- und Artenschutz) 4b) lnvasive Arten 4c) Handelsrelevanter Artenschutz. 5. Betreuung von Förderverfahren, Mitwirkung bei CC-Verfahren, Kooperations- vereinbarungen (Vertragsmanagement und fachliche Betreuung); Fachberatung im Naturschutz, einschließlich Datenpflege, Auskunftserteilung und Berichtswesen. 6. Organisation und Betreuung des ehrenamtlichen Naturschutzes. 7. Sonstiges zum Beispiel fachliche Beratung und Betreuung für landkreiseigene und gemeindliche Liegenschaften, Bußgeldverfahren, Widerspruchsverfahren. Frage 2: Wie viele VZÄ wurden für den Bereich Naturschutz zum Stichtag 01.03.2022 tatsächlich besetzt? Darstellung bitte entsprechend Antwort zu 1. Frage 3: Wie viele Stellen in VZÄ bedarf es zur rechtskonformen Aufgabenerledigung? Darstellung bitte entsprechend Antwort zu 1. Frage 4: Welche Qualifikationen sind für eine rechtskonforme Aufgabenwahrnehmung für die nach Frage 3 ermittelten Stellenbedarfe erforderlich? Darstellung bitte entsprechend Antwort zu 1. zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4: Für die Beantwortung der Fragen wird auf die Anlagen 1 bis 13 verwiesen. n Grüßen Anlagen: 13 Seite 3 von 3
Anlage 1 zur Antwort auf LT-DS 7/9508 Landkreis Bautzen Aufgabenbereiche Im Haushalt 2022 bereitgestellte Davon am 1. März 2022 tatsäch- Bedarf zur rechtskonformen Erforderliche Qualifikation nach (ergeben in Summe 100 % der Aufgaben der Unteren Naturschutzbehörden - Stellen in Vollzeitäquivalenten lich nicht besetzt Aufgabenerledigung aus Sicht Berufsgruppen aus Sicht der UNB UNB) (VZÄ) (Eingruppierung und Tren- der UNB in VZÄ** nung Vollzugsstellen / Fachstel- len)* 1. Planung, Durchführung von Verfahren zur Ausweisung, Betreuung und Ist-VZÄ = 1,31 (EG 13) Ist-VZÄ = 0,15 (EG 13) - Wissenschaftliches Hochschulstudi- Entwicklung von Schutzgebieten wie Naturschutzgebiete, Landschafts- > aufgeteilt auf 3 Stellen um, Abschluss mit einem Ba- schutzgebiete, Naturparke, Flächennaturdenkmale, Naturdenkmale, Bio- chelor/Mastergrad oder einem ent- tope; einschließlich ordnungsrechtlicher Vollzug sprechenden Diplomgrad in der Fachrichtung Biologie, Land- schaftsökologie, Umweltwissen- schaft, Ökologie oder vergleichbar - Erfahrungen im Verwaltungshandeln 2. Prüfung und Bewertung von Eingriffstatbeständen auf Zulässigkeit; Ver- Ist-VZÄ = 1,49 (EG 9c) Ist-VZÄ = 0,15 (EG 13) Siehe oben fahren zur Gestattung, Erlaubnis, Befreiung, Ausgliederung sowie Anord- > aufgeteilt auf 2 Stellen nung von Maßnahmen der Kompensation (einschließlich Pflege des Ko- kanat) sowie Wiederherstellung beeinträchtigter geschützter Biotope und Ist-VZÄ = 0,5 (EG 10) Lebensstätten geschützter Arten und deren Erfolgskontrolle bei allen rele- > aufgeteilt auf 5 Stellen vanten Vorhaben und Planungen; Betrachtung der Verträglichkeit/ Her- stellung des Einvernehmens im Hinblick auf das Schutzgebietsnetz Natu- Ist-VZÄ = 0,4 (EG 11) ra 2000 einschließlich ggf. Ausnahmeverfahren und Kohärenzsicherung. > aufgeteilt auf 2 Stellen Ist-VZÄ = 0,57 (EG 13) > aufgeteilt auf 3 Stellen 3. Verfahrensbeteiligung als TÖB zur Prüfung der naturschutzrechtlichen Ist-VZÄ = 3,0 (EG 10) Ist-VZÄ = 1 (EG 11) Siehe oben Betroffenheit von Schutzgütern mit Erarbeitung einer Stellungnahme in > aufgeteilt auf 5 Stellen den Verfahren. Ist-VZÄ = 0,2 (EG 13) Ist-VZÄ = 2,55 (EG 11) > aufgeteilt auf 3 Stellen Ist-VZÄ = 0,4 (EG 13) 4. Schutz und Pflege wildlebender Tier-und Pflanzenarten und deren Le- Ist-VZÄ = 1,96 (EG 9c) Ist-VZÄ = 1 (EG 9c) Siehe oben bensräume (Biotop-und Artenschutz); 4a) Schutz und Pflege wildlebender Tier-und Pflanzenarten und deren Lebensräume (Biotop-und Artenschutz) Ist-VZÄ = 1 (EG 10) 4b) Invasive Arten 4c) Handelsrelevanter Artenschutz. > aufgeteilt auf 5 Stellen Ist-VZÄ = 1 (EG A14 BEA HD) 5. Betreuung von Förderverfahren, Mitwirkung bei CC-Verfahren, Kooperati- Ist-VZÄ = 0,63 (EG 8) Siehe oben onsvereinbarungen (Vertragsmanagement und fachliche Betreuung); Fachberatung im Naturschutz, einschließlich Datenpflege, Auskunftsertei- Ist-VZÄ = 0,5 (EG 10) lung und Berichtswesen. > aufgeteilt auf 5 Stellen 6. Organisation und Betreuung des ehrenamtlichen Naturschutzes. Ist-VZÄ = 0,2 (EG 8) Ist-VZÄ = 0,2 (EG 8) Siehe oben Ist-VZÄ = 0,05 (EG 11) 7. Sonstiges z.B. fachliche Beratung und Betreuung für landkreiseigene und Ist-VZÄ = 0,4 (EG 9c) Siehe oben gemeindliche Liegenschaften, Bußgeldverfahren, Widerspruchsverfahren. Summe: EG 14 = 1 EG 13 = 0,5 EG 13 = 2,28 EG 11 = 1 EG 11 = 3 EG 10 = 5 EG 9c = 1 EG 9c = 3,85 EG 8 = 0,2 EG 8 = 0,83 Gesamt: 15,96 2,7 * Im Landkreis Bautzen wird nicht zwischen Vollzugs- und Fachstellen unterschieden. ** Der Bedarf zur rechtskonformen Aufgabenerledigung aus Sicht der UNB des LK Bautzen ist anhand der Tabelle und der hier angebrachten Aufgabendifferenzierung schwer darstellbar. Das liegt zum einen daran, dass im LRA Bautzen nicht zw. Vollzugs- und Fachstellen unterschieden wird und zum anderen daran, dass sämtliche angestellten Experten zu unterschiedlichen Anteilen mehrere Aufgabenbereiche abdecken. Durch die kontinuierliche Zunahme bestehender Aufgabenkomplexe und zu bearbeitender neuer Aufgaben der UNB besteht schon derzeit ein erhöhter Personalbedarf, auf den reagiert wird (Nach-/Neubesetzungen sind im Stellenbeschreibungs-/Ausschreibungsprozess). Weiterer Per- sonalbedarf wird nicht ausgeschlossen und muss der Entwicklung der Fallzahlen angepasst werden.
Anlage 2 zur Antwort auf LT-DS 7/9508 Landkreis Erzgebirgskreis Aufgabenbereiche Im Haushalt 2022 bereitgestellte Davon am 1. März 2022 tatsäch- Bedarf zur rechtskonformen Erforderliche Qualifikation nach (ergeben in Summe 100 % der Aufgaben der Unteren Naturschutzbehörden Stellen in Vollzeitäquivalenten lich nicht besetzt Aufgabenerledigung aus Sicht Berufsgruppen aus Sicht der UNB) (VZÄ) (Eingruppierung und Tren- der UNB in VZÄ UNB nung Vollzugsstellen / Fachstel- len)* 1. Planung, Durchführung von Verfahren zur Ausweisung, Betreuung und 1,8757 (E9c- E12) 11,43 (Fachaufgaben, E9c – E12) Verwaltungsfachwirt/ Studium Bio- Entwicklung von Schutzgebieten wie Naturschutzgebiete, Landschafts- wissenschaften schutzgebiete, Naturparke, Flächennaturdenkmale, Naturdenkmale, Bio- tope; einschließlich ordnungsrechtlicher Vollzug 2. Prüfung und Bewertung von Eingriffstatbeständen auf Zulässigkeit; Ver- 4,3257 (E9c - E12) Studium Biowissenschaften fahren zur Gestattung, Erlaubnis, Befreiung, Ausgliederung sowie Anord- nung von Maßnahmen der Kompensation (einschließlich Pflege des Ko- kanat) sowie Wiederherstellung beeinträchtigter geschützter Biotope und Lebensstätten geschützter Arten und deren Erfolgskontrolle bei allen rele- vanten Vorhaben und Planungen; Betrachtung der Verträglichkeit/ Her- stellung des Einvernehmens im Hinblick auf das Schutzgebietsnetz Natu- ra 2000 einschließlich ggf. Ausnahmeverfahren und Kohärenzsicherung. 3. Verfahrensbeteiligung als TÖB zur Prüfung der naturschutzrechtlichen 2,2057 (E9c - E12) Studium Biowissenschaften Betroffenheit von Schutzgütern mit Erarbeitung einer Stellungnahme in den Verfahren. 4. Schutz und Pflege wildlebender Tier-und Pflanzenarten und deren Le- 2,9657 (E9c - E12) Studium Biowissenschaften bensräume (Biotop-und Artenschutz); 4a) Schutz und Pflege wildlebender Tier-und Pflanzenarten und deren Lebensräume (Biotop-und Artenschutz) 4 c): 0,9857 (E10) 4b) Invasive Arten 4c) Handelsrelevanter Artenschutz. 5. Betreuung von Förderverfahren, Mitwirkung bei CC-Verfahren, Kooperati- 1,1157 (E9c - E12) 3,6 (Fachaufgaben, E9c – E12) Studium Biowissenschaften onsvereinbarungen (Vertragsmanagement und fachliche Betreuung); Fachberatung im Naturschutz, einschließlich Datenpflege, Auskunftsertei- lung und Berichtswesen. 6. Organisation und Betreuung des ehrenamtlichen Naturschutzes. 0,4257 (E9c - E12) Studium Biowissenschaften 7. Sonstiges z.B. fachliche Beratung und Betreuung für landkreiseigene und 0,0857 (E9c - E12) Studium Biowissenschaften gemeindliche Liegenschaften, Bußgeldverfahren, Widerspruchsverfahren. Gesamt: 13,9857 0 15,03 * Keine Trennung in Vollzugs- und Fachstellen.
Anlage 3 zur Antwort auf LT-DS 7/9508 Landkreis Görlitz Aufgabenbereiche Im Haushalt 2022 bereitgestellte Davon am 1. März 2022 tatsäch- Bedarf zur rechtskonformen Erforderliche Qualifikation nach (ergeben in Summe 100 % der Aufgaben der Unteren Naturschutzbehörden - Stellen in Vollzeitäquivalenten lich nicht besetzt Aufgabenerledigung aus Sicht Berufsgruppen aus Sicht der UNB) (VZÄ) (Eingruppierung und Tren- der UNB in VZÄ UNB nung Vollzugsstellen / Fachstel- len)* 1. Planung, Durchführung von Verfahren zur Ausweisung, Betreuung und Vollzugsstellen: Vollzugsstellen: Personen mit naturwissenschaftli- Entwicklung von Schutzgebieten wie Naturschutzgebiete, Landschafts- E 9c: 1,71 VZÄ (P 3) 0,3 VZÄ E 9c (und höher) chem Hochschul- oder Fachhoch- schutzgebiete, Naturparke, Flächennaturdenkmale, Naturdenkmale, Bio- E 9b: 0,48 VZÄ (P 1) schul-Abschluss vorzugsweise in tope; einschließlich ordnungsrechtlicher Vollzug ∑ 2,19 VZÄ Fachstellen: biologisch-ökologischer Fachrich- 0,3 VZÄ E 11 (mind.) tung bzw. im Bereich Naturwissen- Fachstellen: schaften mit Schwerpunkt Botanik, E 11: 0,38 VZÄ (P 3) Zoologie, Ökologie. Möglichst fun- dierte Kenntnisse im Umwelt- ins- besondere Naturschutzrecht sowie Kenntnisse im Verwaltungs- und Verwaltungsverfahrensrecht. 2. Prüfung und Bewertung von Eingriffstatbeständen auf Zulässigkeit; Ver- Vollzugsstellen: Fachstellen: Siehe oben fahren zur Gestattung, Erlaubnis, Befreiung, Ausgliederung sowie Anord- E 11: 0,09 VZÄ (P 1) 0,5 VZÄ E 11 (mind.) nung von Maßnahmen der Kompensation (einschließlich Pflege des Ko- E 10: 0,10 VZÄ (P 1) kanat) sowie Wiederherstellung beeinträchtigter geschützter Biotope und E 9c: 1,56 VZÄ (P 6) Lebensstätten geschützter Arten und deren Erfolgskontrolle bei allen rele- ∑ 1,75 VZÄ vanten Vorhaben und Planungen; Betrachtung der Verträglichkeit/ Her- stellung des Einvernehmens im Hinblick auf das Schutzgebietsnetz Natu- Fachstellen: ra 2000 einschließlich ggf. Ausnahmeverfahren und Kohärenzsicherung. E 13: 0,08 VZÄ (P 1) E 11: 0,38 VZÄ (P 4) E 10: 0,65 VZÄ (P 2) ∑ 1,10 VZÄ 3. Verfahrensbeteiligung als TÖB zur Prüfung der naturschutzrechtlichen Vollzugsstellen: Siehe oben Betroffenheit von Schutzgütern mit Erarbeitung einer Stellungnahme in E 10: 0,40 VZA (P 1) den Verfahren. E 9c: 2,94 VZÄ (P 9) E 9b: 0,27 VZÄ (P 2) ∑ 3,61 VZÄ 4. Schutz und Pflege wildlebender Tier-und Pflanzenarten und deren Le- Vollzugsstellen: Vollzugsstellen: Siehe oben bensräume (Biotop-und Artenschutz); 4a) Schutz und Pflege wildlebender E 11: 0,50 VZÄ (P 1) 0,5 VZÄ E 9c (und höher) Tier-und Pflanzenarten und deren Lebensräume (Biotop-und Artenschutz) E 10: 0,40 VZÄ (P 1) 4b) Invasive Arten 4c) Handelsrelevanter Artenschutz. E 9c: 1,34 VZÄ (P 4) Fachstellen: E 9b: 1,65 VZÄ (P 2) 0,5 VZÄ E 11 (mind.) ∑ 3,88 VZÄ Fachstellen: E 13: 0,35 VZÄ (P 1) E 11: 1,39 VZÄ (P 3) E 10: 0,30 VZÄ (P 1) E 9c: 0,10 VZÄ (P 1) ∑ 2,14 VZÄ 5. Betreuung von Förderverfahren, Mitwirkung bei CC-Verfahren, Kooperati- Vollzugsstellen: Vollzugsstellen: Siehe oben onsvereinbarungen (Vertragsmanagement und fachliche Betreuung); E 13: 0,05 VZÄ (P 1) 0,2 VZÄ E 11 (und höher) Fachberatung im Naturschutz, einschließlich Datenpflege, Auskunftsertei- E 11: 0,05 VZÄ (P 1) lung und Berichtswesen. E 9c: 0,20 VZÄ (P 1) Fachstellen: ∑ 0,30 VZÄ 0,2 VZÄ E 11 (mind.) 6. Organisation und Betreuung des ehrenamtlichen Naturschutzes. Vollzugsstellen: Organisationstalent, Kenntnisse in E 9c: 0,20 VZÄ (P 1) Verwaltung und Naturschutz
Aufgabenbereiche Im Haushalt 2022 bereitgestellte Davon am 1. März 2022 tatsäch- Bedarf zur rechtskonformen Erforderliche Qualifikation nach (ergeben in Summe 100 % der Aufgaben der Unteren Naturschutzbehörden - Stellen in Vollzeitäquivalenten lich nicht besetzt Aufgabenerledigung aus Sicht Berufsgruppen aus Sicht der UNB) (VZÄ) (Eingruppierung und Tren- der UNB in VZÄ UNB nung Vollzugsstellen / Fachstel- len)* 7. Sonstiges z.B. fachliche Beratung und Betreuung für landkreiseigene und Vollzugsstellen: Vollzugsstellen: Personen mit naturwissenschaftli- gemeindliche Liegenschaften, Bußgeldverfahren, Widerspruchsverfahren. E 10: 0,15 VZÄ (P 1) 0,5 VZÄ E 9c (und höher) chem Hochschul- oder Fachhoch- E 9c: 0,28 VZÄ (P 5) schul-Abschluss vorzugsweise in E 9b: 0,10 VZÄ (P 2) Fachstellen: biologisch-ökologischer Fachrich- ∑ 0,73 VZÄ (0,3 VZÄ Härtefall / 0,2 VZÄ Wider- tung bzw. im Bereich Naturwissen- spruchsbearbeitung) schaften mit Schwerpunkt Botanik, Fachstellen: Zoologie, Ökologie. Für die Wider- E 13: 0,03 VZÄ (P 1) spruchsverfahren ist eine Ausbil- dung im Verwaltungs- und Verfah- rensrecht erforderlich. Summe 17,1 VZÄ verteilt auf 20 Mitarbei- 0 Zusätzlicher Bedarf: tende und 1 Sachgebietsleiter (laut 1,5 VZÄ Vollzugsstellen Stellenbeschreibung ohne Voll- 1,8 VZÄ Fachstellen zugs- oder Fachaufgaben) Gesamt: 17,1 0 20,4 *Keine scharfe Grenze zwischen Vollzug und Fachbereich; Stellen beinhalten verschiedene Zuständigkeitsbereiche. Eingruppierung wurde aufgrund Anteilen an Vollzugs- und Gutachteraufgaben vorgenommen. Aufteilung gemäß Tabelle erfolgte entsprechend Stellenbeschreibungen (z. T. Aktualisierung erforderlich). Eine eindeutige Trennung der einzelnen Stellen entsprechend den vorgegebenen Kategorien war nicht möglich.
Anlage 4 zur Antwort auf LT-DS 7/9508 Landkreis Leipzig Aufgabenbereiche Im Haushalt 2022 bereitgestellte Davon am 1. März 2022 tatsäch- Bedarf zur rechtskonformen Erforderliche Qualifikation nach (ergeben in Summe 100 % der Aufgaben der Unteren Naturschutzbehörden - Stellen in Vollzeitäquivalenten lich nicht besetzt Aufgabenerledigung aus Sicht Berufsgruppen aus Sicht der UNB) (VZÄ) (Eingruppierung und Tren- der UNB in VZÄ UNB nung Vollzugsstellen / Fachstel- len) 1. Planung, Durchführung von Verfahren zur Ausweisung, Betreuung und Vollzugsstellen: Vollzugsstellen: Vollzugsstellen: Für die Aufgabenbereiche 1 bis 7: Entwicklung von Schutzgebieten wie Naturschutzgebiete, Landschafts- 1,6 EG 9 0,1 EG 9 2,1 EG 9 - 10 - 1 VZÄ (Sachgebietsleiter) mit schutzgebiete, Naturparke, Flächennaturdenkmale, Naturdenkmale, Bio- einer juristischen Ausbildung in tope; einschließlich ordnungsrechtlicher Vollzug Fachstellen: Fachstellen: Fachstellen: der EG 11 - 12, 0,95 EG 11 0,19 EG 11 2,95 EG 11 - 3-4 VZÄ gehobener Dienst im 1,0 EG 9 Verwaltungsvollzug (EG 9 - 10) 2. Prüfung und Bewertung von Eingriffstatbeständen auf Zulässigkeit; Ver- Vollzugsstellen: Vollzugsstellen: Vollzugsstellen: - 16 VZÄ (EG 10 - 12) im Fachbe- fahren zur Gestattung, Erlaubnis, Befreiung, Ausgliederung sowie Anord- 4,7 EG 9 0,2 EG 9 5,7 EG 9 - 10 reich mit der erforderlichen Quali- nung von Maßnahmen der Kompensation (einschließlich Pflege des Ko- fikation: abgeschlossene Hoch- kanat) sowie Wiederherstellung beeinträchtigter geschützter Biotope und Fachstellen: Fachstellen: Fachstellen: schulbildung (Bachelor oder Dip- Lebensstätten geschützter Arten und deren Erfolgskontrolle bei allen rele- 0,45 EG 11 0,09 EG 11 1,45 EG 11 lom-FH) in der Fachrichtung vanten Vorhaben und Planungen; Betrachtung der Verträglichkeit/ Her- Landschaftsplanung und Natur- stellung des Einvernehmens im Hinblick auf das Schutzgebietsnetz Natu- schutz, oder Studienabschluss ra 2000 einschließlich ggf. Ausnahmeverfahren und Kohärenzsicherung. mit vergleichbaren Inhalten, Bio- 3. Verfahrensbeteiligung als TÖB zur Prüfung der naturschutzrechtlichen Vollzugsstellen: Vollzugsstellen: Vollzugsstellen: logie mit Bereitschaft zum Erwerb Betroffenheit von Schutzgütern mit Erarbeitung einer Stellungnahme in 1,9 EG 9 0,15 EG 9 1,9 EG 9 verwaltungsrechtlicher Kenntnis- den Verfahren. se. Fachstellen: Fachstellen: Fachstellen: 0,45 EG 11 0,1 EG 11 1,45 EG 11 4. Schutz und Pflege wildlebender Tier-und Pflanzenarten und deren Le- Vollzugsstellen: Vollzugsstellen: Vollzugsstellen: bensräume (Biotop-und Artenschutz); 4a) Schutz und Pflege wildlebender 1,15 EG 9 0,1 EG 9 1,15 EG 9 Tier-und Pflanzenarten und deren Lebensräume (Biotop-und Artenschutz) 4b) Invasive Arten 4c) Handelsrelevanter Artenschutz. Fachstellen: Fachstellen: 0,75 EG 11 2 EG 11 5. Betreuung von Förderverfahren, Mitwirkung bei CC-Verfahren, Kooperati- Vollzugsstellen: Vollzugsstellen: onsvereinbarungen (Vertragsmanagement und fachliche Betreuung); 0,35 EG 8 1,35 EG 9 Fachberatung im Naturschutz, einschließlich Datenpflege, Auskunftsertei- lung und Berichtswesen. Fachstellen: Fachstellen: 0,1 EG 11 0,5 EG 11 6. Organisation und Betreuung des ehrenamtlichen Naturschutzes. Vollzugsstellen: Fachstellen: 0,45 EG 11 0,45 EG 11 7. Sonstiges z.B. fachliche Beratung und Betreuung für landkreiseigene und Vollzugsstellen: Vollzugsstellen: gemeindliche Liegenschaften, Bußgeldverfahren, Widerspruchsverfahren. 0,15 EG 8 0,5 EG 9 Gesamt: 14 0,93 21,5
Anlage 5 zur Antwort auf LT-DS 7/9508 Landkreis Meißen Aufgabenbereiche Im Haushalt 2022 bereitgestellte Davon am 1. März 2022 tatsäch- Bedarf zur rechtskonformen Erforderliche Qualifikation nach (ergeben in Summe 100 % der Aufgaben der Unteren Naturschutzbehörden Stellen in Vollzeitäquivalenten lich nicht besetzt Aufgabenerledigung aus Sicht Berufsgruppen aus Sicht der (UNB)) (VZÄ) (Eingruppierung und Tren- der UNB in VZÄ UNB nung Vollzugsstellen / Fachstel- len)* 1. Planung, Durchführung von Verfahren zur Ausweisung, Betreuung und EG 12: 0,025 EG 9c: 0,096 Für die Aufgaben 1 bis 7: Für die Aufgaben 1 bis 7: Entwicklung von Schutzgebieten wie Naturschutzgebiete, Landschafts- EG 11: 0,300 - 1 Sachgebietsleiter (SGL) - SGL: Rechtsausbildung (höherer schutzgebiete, Naturparke, Flächennaturdenkmale, Naturdenkmale, Bio- EG 10**: 0,200 (Recht/Fach) Dienst (hD) / gehobener Dienst tope; einschließlich ordnungsrechtlicher Vollzug EG 9c: 1,134 - 1 Erster Sachbearbeiter (SB) / (gD)); hD kann durch Amtsleitung 2. Prüfung und Bewertung von Eingriffstatbeständen auf Zulässigkeit; Ver- EG 12: 0,025 EG 9c: 0,123 stellvertretender SGL Kreisumweltamt oder Rechtsamt fahren zur Gestattung, Erlaubnis, Befreiung, Ausgliederung sowie Anord- EG 11: 0,300 (Recht/Fach) mitgeneriert werden; Fachausbil- nung von Maßnahmen der Kompensation (einschließlich Pflege des Ko- EG 10: 0,700 - 2 SB Fach (Botanik/Zoologie) dung / Erfahrung wünschenswert kanat) sowie Wiederherstellung beeinträchtigter geschützter Biotope und EG 9c: 1,316 - 1,5 SB handelsrelevanter Arten- - Erster SB / stellvertretender SGL: Lebensstätten geschützter Arten und deren Erfolgskontrolle bei allen rele- schutz (Recht > Fach) Rechtsausbildung gD; Fachaus- vanten Vorhaben und Planungen; Betrachtung der Verträglichkeit/ Her- - 8 SB Gebietsbetreuung bildung sinnvoll stellung des Einvernehmens im Hinblick auf das Schutzgebietsnetz Natu- (Fach<Recht) - Sachbearbeiter Fach: hochwerti- ra 2000 einschließlich ggf. Ausnahmeverfahren und Kohärenzsicherung. ge Fachausbildung (Master) 3. Verfahrensbeteiligung als TÖB zur Prüfung der naturschutzrechtlichen EG 12: 0,050 EG 9c: 0,248 zwingend nötig (Biologie; Botanik Betroffenheit von Schutzgütern mit Erarbeitung einer Stellungnahme in EG 11: 0,300 / Zoologie) den Verfahren. EG 9c: 2,696 - SB handelsrelevanter Arten- 4. Schutz und Pflege wildlebender Tier-und Pflanzenarten und deren Le- EG 9c: 0,850 schutz: vorrangig Rechtsausbil- bensräume (Biotop-und Artenschutz); 4a) Schutz und Pflege wildlebender dung gD; Artkenntnis erlernbar; Tier-und Pflanzenarten und deren Lebensräume (Biotop-und Artenschutz) Zuarbeit durch SB Fach gesichert 4b) Invasive Arten 4c) Handelsrelevanter Artenschutz. - SB Gebietsbetreuung: Fachaus- 5. Betreuung von Förderverfahren, Mitwirkung bei CC-Verfahren, Kooperati- EG 10: 1,000 bildung (Bachelor) vorrangig onsvereinbarungen (Vertragsmanagement und fachliche Betreuung); EG 9c: 0,050 sinnvoll; Landschaftsplanung, Fachberatung im Naturschutz, einschließlich Datenpflege, Auskunftsertei- Landschaftsökologie, Forst- und lung und Berichtswesen. Landwirtschaft, Biologie und ver- 6. Organisation und Betreuung des ehrenamtlichen Naturschutzes. EG 12: 0,100 EG 9c: 0,025 gleichbare Ausbildungen; EG 11: 0,100 Rechtsausbildung (gD) anteilig EG 10: 0,100 ratsam; Rechtsunterstützung EG 9c: 0,320 durch SGL / stellvertretenden 7. Sonstiges z.B. fachliche Beratung und Betreuung für landkreiseigene und SGL gemeindliche Liegenschaften, Bußgeldverfahren, Widerspruchsverfahren. Summe: EG 12: 1 (SGL) EG 9c: 0,492 EG 11: 1 (1. SB) EG 10: 2 (2 SB Fach, Zoolo- gie/Botanik) EG 9c: 7 SB (davon 1 x Handelsar- tenschutz, 6 x Gebietsbetreuung) Gesamt: 11 0,492 13,5 * Die unter 4. und 7. genannten Aufgaben finden regelmäßig Zurechnung zu 2. und 3.; Nr. 6 findet im Paket mit weiteren erfassten Tätigkeiten (ÖA, Anfragen, u.a.) statt. ** Fachstellen (gilt für alle Folgezeilen/-spalten).
Anlage 6 zur Antwort auf LT-DS 7/9508 Landkreis Mittelsachsen Aufgabenbereiche Im Haushalt 2022 bereitgestellte Davon am 1. März 2022 tatsäch- Bedarf zur rechtskonformen Erforderliche Qualifikation nach (ergeben in Summe 100 % der Aufgaben der Unteren Naturschutzbehörden - Stellen in Vollzeitäquivalenten lich nicht besetzt Aufgabenerledigung aus Sicht Berufsgruppen aus Sicht der UNB) (VZÄ) (Eingruppierung und Tren- der UNB in VZÄ UNB nung Vollzugsstellen / Fachstel- len)* 1. Planung, Durchführung von Verfahren zur Ausweisung, Betreuung und Referatsleitung: Entwicklung von Schutzgebieten wie Naturschutzgebiete, Landschafts- - Befähigung für die Laufbahn- schutzgebiete, Naturparke, Flächennaturdenkmale, Naturdenkmale, Bio- gruppe 2 Einstiegsebene 1, Fach- tope; einschließlich ordnungsrechtlicher Vollzug richtung allg. Verwaltung, 2. Prüfung und Bewertung von Eingriffstatbeständen auf Zulässigkeit; Ver- Schwerpunkt allg. Verwaltungs- fahren zur Gestattung, Erlaubnis, Befreiung, Ausgliederung sowie Anord- dienst nung von Maßnahmen der Kompensation (einschließlich Pflege des Ko- kanat) sowie Wiederherstellung beeinträchtigter geschützter Biotope und Vollzugsstellen: Lebensstätten geschützter Arten und deren Erfolgskontrolle bei allen rele- - Befähigung für die Laufbahn- vanten Vorhaben und Planungen; Betrachtung der Verträglichkeit/ Her- gruppe 1 Einstiegsebene 2, Fach- stellung des Einvernehmens im Hinblick auf das Schutzgebietsnetz Natu- richtung allg. Verwaltung, ra 2000 einschließlich ggf. Ausnahmeverfahren und Kohärenzsicherung. Schwerpunkt allg. Verwaltungs- 3. Verfahrensbeteiligung als TÖB zur Prüfung der naturschutzrechtlichen dienst; Betroffenheit von Schutzgütern mit Erarbeitung einer Stellungnahme in - Abschluss als Verwaltungs-, den Verfahren. Kommunal-, Rechtsanwaltsfach- 4. Schutz und Pflege wildlebender Tier-und Pflanzenarten und deren Le- angestellter bensräume (Biotop-und Artenschutz); 4a) Schutz und Pflege wildlebender Tier-und Pflanzenarten und deren Lebensräume (Biotop-und Artenschutz) Fachstellen: 4b) Invasive Arten 4c) Handelsrelevanter Artenschutz. - Befähigung für die Laufbahn- 5. Betreuung von Förderverfahren, Mitwirkung bei CC-Verfahren, Kooperati- gruppe 2 Einstiegsebene 1, Fach- onsvereinbarungen (Vertragsmanagement und fachliche Betreuung); richtung allgemeine Verwaltung, Fachberatung im Naturschutz, einschließlich Datenpflege, Auskunftsertei- Schwerpunkt allgemeiner Verwal- lung und Berichtswesen. tungsdienst 6. Organisation und Betreuung des ehrenamtlichen Naturschutzes. - abgeschlossenes (Fach-) Hoch- 7. Sonstiges z.B. fachliche Beratung und Betreuung für landkreiseigene und schulstudium in den Fachrichtun- gemeindliche Liegenschaften, Bußgeldverfahren, Widerspruchsverfahren. gen Biologie, Ökologie, Landes- pflege / Umweltmonitoring oder Landschaftsökologie oder Geoökologie in der Spezialisie- rungsrichtung Ökosystem- und Landschaftsmanagement Summe: Referatsleitung: 1,000 Vollzugsstellen: 1,234 Fachstellen: 1,000 zusätzlich Vollzugsstellen: 13,310 Fachstellen: 0,484 Fachstellen: 7,209 Gesamt: 21,519 1,718 22,519 * Eine genaue Zuordnung auf die einzelnen Aufgabenbereiche ist nicht immer trennscharf möglich, beispielsweise finden die Aufgaben aus Nr. 6 regelmäßig Zurechnung bei Nr. 2, gleiches gilt für Aufgaben der Nr. 4 und 7, welche den Nr. 2 und 3 zugerechnet werden können.
