STAATSMlNlSTERlUM FÜR KULTUS ~ SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS Ihr Zeichen Postfach 100910101079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Ihre Nachricht vom Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 Geschäftszeichen 01067 Dresden (bitte bei Antwort angeben) Z-1053/3~ Dresden ,'l t ' : Mai 2022 Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Rolf Weigand (AfD) Drs.-Nr.: 7/9745 Thema: Unabhängiger Beirat „Inklusive Schule in Sachsen" Sehr geehrter Herr Präsident, MACH _ __ den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Mit dem Beschluss WAS des Antrags mit Drs. 7/4652 der Koalitionsfraktionen sollte unter - WICHTIGES anderem die Gründung eines unabhängigen Beirates „Inklusive Schule Arbtitcn im Öffrntlkhcn Dltn 1t Sachit n in Sachsen" bis Ende des Jahres 2021 in die Wege geleitet werden." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wurde ein unabhängiger Beirat „Inklusive Schule in Sachsen" bereits gegründet und wenn ja, wann hat dieser seine Arbeit aufgenommen? Frage 2: Welche Verbände, Vereine, Organisationen und Personen sind Mitglieder in diesem Beirat und wie wurden diese durch wen ausgewählt? ,.- Zertiflkatseit.2021 audtt berufundfamiHe Frage 3: Welche konkreten Aufgaben und Zielstellungen hat der Beirat und welche zeitlichen Ziele werden dabei gesteckt? Frage 4: Wem gegenüber soll der Beirat seine Beratungsergebnisse bzw. entsprechende Empfehlungen aussprechen? Frage 5: Soll die Arbeit des Beirats transparent veröffentlicht werden Hausanschrift: und wenn ja, wie? Sächsisches Staatsministerium für Kultus Carolaplatz 1 Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 5: 01097 Dresden Die Planungsarbeiten für die Einrichtung eines Beirats Inklusion in www.smk.sachsen .de Verantwortung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus (SMK) Verkehrsverbindung : mussten während der Corona-Pandemie aufgrund von Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3. 7, 8 Informationen zum Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Seite 1 von 2 Dokumente erhalten Sie unter www.smk.sachsen .de/kontakt.html
STAATSMlNlSTERlUM FÜR KULTUS ~ SACHSEN Kontaktbeschränkungen und des Einsatzes der zuständigen Bediensteten in der Pandemiebekämpfung unterbrochen werden und werden mittlerweile fortgesetzt. Es ist vorgesehen, dass dieser Beirat im Schuljahr 2022/2023 seine inhaltliche Arbeit aufnehmen wird. Dabei wird eine breite Aufstellung an Sachverständigen berücksichtigt, um das SMK im Bereich der schulischen und vorschulischen Inklusion beratend zu unterstützen. Potentielle Mitglieder des Beirats wurden in der Beantwortung der o. g. Drucksache bereits genannt. Gemeinsame Ziele, Aufgaben und Zeitschienen werden in der konstituierenden Sitzung eingebracht, erörtert, abgestimmt und vereinbart. Dieses Grundlagendokument sowie das jeweilige Sitzungsprotokoll werden öffentlich einsehbar sein. Gegenwärtig wird geprüft, ob dies auf der lnklusionswebseite des SMK möglich ist unter https://www.inklusion.bildung.sachsen.de. Mit freundlichen Grüßen Seite 2 von 2
