STAATSMINISTERIUM Freistaat FÜR WISSENSCHAFT SACHSEN KULTUR UND TOURISMUS Die Staatsministerin für Kultur und Tourismus STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT, KULTUR UND TOURISMUS Aktenzeichen Postfach 10 09 20 I 01079 Dresden (bitte bei Antwort angeben) KT-L-1053/20/20-2022/24471 Präsidenten des Sächsischen Landtages Dresden, Herrn Dr. Matthias Rößler .^Mai 2022 Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Roberto Kuhnert(AfD) Drs.-Nr.: 7/9706 Thema: Zusammenarbeit der Staatsregierung und der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien beim Förderprogramm Industriekultur Sehr geehrter Herr Präsident, Kultur. namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Tourismus. Kleine Anfrage wie folgt: Sachsen. Frage 1: Wie bringen sich die Staatsregierung und hierbei insbesondere das Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus (SMWK), das Staatsministerium für Regionalentwicklung (SMR) sowie das Landesamt für Denkmalpflege (LfD) in die Erarbeitung des Sorbisch? Na klar. Förderprogramms Industriekultur der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien(BKM)ein? Frage 2: Welche Vorschläge wurden seitens des SMWK,des SMR sowie des LfD der BKM zur Erarbeitung des Förderprogramms Industriekultur bisher unterbreitet und welche dieser Vorschläge wurden durch die BKM abgelehnt(Bitte unter Nennung der Ablehnungsbegründung)? Zertifikat seit 2007 audit berufundfamilie Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Die Fördergrundsätze zum Erhalt und zur Umgestaltung herausragender Industriegebäude und -anlagen zu lebendigen Kulturdenkmälern in den Besucheradresse: Staatsministerin für Gebieten nach § 2 des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) „InKult" Kultur und Tourismus wurden von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien St. Petersburger Straße 2 (BKM) und den betroffenen Ländern in einem gemeinsamen 01069 Dresden (Straßenbahnlinien 3, 7) Diskussionsprozess erarbeitet. Für den Freistaat Sachsen wurde die Federführung vom SMWK übernommen. Das SMR und das LfD wurden www.sm kt.Sachsen.de fortlaufend einbezogen. Dieser kooperative Prozess führte zu den jetzt Informationen zum Datenschutz sowie vorliegenden, gemeinsam erarbeiteten Fördergrundsätzen. zum Empfang elektronisoti signierter und verschlüsselter Nachrichten finden Sie auf unserer Website,
STAATSMINISTERIUM Freistaat FÜR WISSENSCHAFT SACHSEN KULTUR UND TOURISMUS Frage 3: Aus welchen Gründen hat die BKM nach dem ersten Förderaufruf Im Herbst 2021 die daraufhin eingereichten Vorhaben nicht abschließend auf Förderfähigkeit geprüft, sondern die Fördergrundsätze, in Abstimmung mit den Landesregierungen der Bundesländer, noch einmal überarbeitet? Um eine möglichst frühzeitige Wirksamkeit des neuen Programms zu ermöglichen, konnten erstmalig bis zum 8. Oktober 2021 von zuständigen Stellen in den Ländern geprüfte Anträge bei der BKM eingereicht werden. Die gemeinsam abgestimmten Fördergrundsätze vom 1. September 2021 waren Grundlage der Antragsprüfung. Aus Sicht von BKM wurde den Fördergrundsätzen nicht immer in der erwarteten Weise entsprochen. Die BKM hat angeregt, dass die bereits vorliegenden Anträge überarbeitet und fortentwickelt und zu gegebener Zeit neu eingereicht werden können. Eine Überarbeitung der Fördergrundsätze ist nicht vorgesehen. Mit freundlichen Grü Barbara Klepscl Seite 2 von 2
