DRUCKSACHE 7/7711 Sächsischer Landtag 7. Wahlperiode Kleine Anfrage des           Abgeordneten Dr. Rolf Weigand AfD-Fraktion Thema:        Hochwasserschutz im Landkreis Mittelsachsen – Planungsstand des Rückhaltebeckens Mulda Vorab teilt der Fragesteller mit, dass er einer Verlängerung der Beantwortungsfrist gemäß §56 Absatz 5 der Geschäftsordnung des 7. Sächsischen Landtags widerspricht. Vorbemerkung: Der Fragesteller fragt hiermit zu Drs 7/7175 nach und wünscht bezüglich des Planungsstandes der Maßnahme eine ähnlich detaillierte Darstellung der Planungsvarianten wie in Drs 6/12883. Fragen an die Staatsregierung: 1. Wann begannen die Planungsarbeiten zum Rückhaltebecken Mulda und welche Varianten wurden dabei erarbeitet? (Bitte Auflistung aller seit Planungsbeginn in Betracht gezogenen Planungsvarianten mit Plänen zum geplanten Bau inkl. Standort und Fassungsvermögen des/der Becken sowie den Planungskosten mit jeweiligem Stand der Kostenabschätzung.) 2.     Wann wurden im Planungsprozess die betroffene Bevölkerung und die Gemeindeverwaltung bzw. der Gemeinderat der betroffenen Gemeinde Mulda durch Vor-Ort-Begehung, Vorstellung von Plänen u.ä. einbezogen? (Bitte Auflistung von Ort, Datum, Teilnehmern und Gesprächsinhalten, auch Briefverkehr auslisten seit Planungsbeginn bis heute.) Freiberg, 22.09.2021 Dr. Rolf Weigand, MdL Eingegangen am: 22.09.2021