STAATSMINISTERIUM FÜR                Freistaat REGIONALENTWICKLUNG w              SACHSEN Der Staatsminister SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR REGIONALENTWCKLUI\ 01095 Dresdon Präsidenten des Sächsischen Landtages                                                 Durchwahl Herrn Dr. Matthias Rößler                                                             Telefon +49 351 564-50000 Bern hard-von-Li ndena u-PlaE 1                                                       Telefax +49 351 564-52901 01067 Dresden stm.schmidt@ smr.sachsen.de lhr Zeichen lhre Nachrlcht vom 'l8.Februar2O22 Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Kirste (AfD)                                   Aktenzelchen Drs.-Nr.:7/,9234                                                                      (bitte bei Antwort angeben) Thema: Zuwendungen im Rahmen der RL Denkmalförderung                               an  z-1053t116153 Eigentümer und Besitser von Kulturdenkmalen im Jahr 2021 sowie Nachfragen zur Kleinen Anfrage auf Drs. 718525                   on a.n,2/"oJ-JNl Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage       1:  ln welcher Höhe wurden Zuschüsse zur Sicherung, Erhal-                                MACH- tung und Pflege von Kulturdenkmalen aus dem Landes'                         I WAS' WICHTIGES programm Denkmalpflege im Jahr 2021beantragt, bewilligt                     Arbeiten in öffentlichen oienst Sachsen ünd ausgezahlt? (Bitte in gleicher Weise wie in der Antwort zu Drs. 7t4406 sowie zusätzlich mit lnformationen darüber angeben, wie viele bewilligte bru. abgelehnte Anträge den Zahlen ieweils zugrunde lagen und welche Gründe bav'                   Hauranrchrlft: Mängel in der Regel.für eine Ablehnung ursächlich waren')              ftlr Reglonalonhdcklung Archivstraße        1 Ausgezahlt        01097 Dr$den Jahr        lnhalte         Beantragt              Bewillist 2021                                                                                  www.smr.Bachsen.de Zuschüsse       24.361.379,93 €        8.711.153,40 €   7.714.584,19€ Verkehrsveölndung: Anträge         950                    518                                Zu er€ichen mlt den Straßen- bahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Ursächlich für Ablehnungen waren in der Regel fehlende Haushaltsmittel                 Fair Besucher mit Behinderungen befi nden sich gekennzeichnete sowie vereinzelt auch die nicht vorliegende Bewilligungsreife aufgrund                  Parkplätze am Königsufer. unvollständiger Antragsunterlagen, fehlende Eigenmittel oder nicht vorlie-              Falr alle Besucherparkplätze gilt: gende bau- beziehungsweise denkmalschutzrechtlicher Genehmigungen.                      Bitte beim Pbrtendlenst melden. Bitte beachten Sie dle allgemei- nen Hinweise zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Sächsische Staatsministeri- um für Regionalentwicklung zur Erltlllung der lnbrmationspfl lchten nach der Eurcpäischen Daten- schutz-Grundverordnung auf www.smr.sachsen.de Seite 1 von 3

srAATSMrNrsrERlUM FÜR        I E Freistaat REGToNALENTWICKLUNc         i         SACHSEN =F Frage 2: ln welcher Höhe wurden Zuschüsse zur Sicherung, Nufbarmachung, Erhattung und Pflege von besonders hochwertigen und national wert- vollen Küfiurdenkmalen aus dem Sonderprogramm Denkmalpflege im Jahr 2021beantragt, bewilligt und ausgezahlt? (Bitte in gleicher Weise wie in der Antwort zu Drs. 7t44OG sowie zusätslich mit lnformationen darüber      angeben,  wie   viele  bewilligte   bav,   abgelehnte    Anträge     den Zahten ieweils zugrunde lagen und welche Gründe bar. Mängel in der Regel für eine Ablehnung ursächlich waren.) Jahr     lnhalte               Beantragt            Bewilliqt            Ausqezahlt 2021 Zuschüsse             31.643.714,97 €      29.322.515,86 €       15.107.4174,26€ Anträge               215                  126 Ursächlich für Ablehnungen       sind  fast  ausschließlich   fehlende    Haushaltsmittel,   ganz vereinzelt auch unvollständige Antragsunterlagen. Frage 3:     ln ihrer Antwort zur    Kleinen    Anfrage   auf  Drs.  7/18525 (Frage   3)  gibt die Staatsregierung an, dass die Ausgaben im Rahmen des Programms Dächer aicnU                  der hohen Auftragslage" kuzfristig erhöht "aufgrund werden mussten (außerplanmäßige Ausgaben in tlöhe von 1.500.000 Euro). Wie ist der so plötrlich gestiegene Bedarf nach Kenntnis der Staatsregierung zu erklären, und warum war,,im Rahmen der Aufstel- tung deJ Dopptlhaushaltes 2O19|2O2O (...) noch nicht bekannt, dass zusäfliche ntlittel für das Programm (...) bereitgestellt werden können"? Die unteren Denkmalschutzbehörden sind dazu angehalten, den Aspekt der Substanz- sicherung   stärker   in den Blick  zu nehmen     und  die zur  Verfügung    stehenden     Förder- möglichkeiten   zu  nutzen.  Dies hat zu  einer steigenden   Antragszahl    geführt. Die nach der Landtagswahl im September 2019 durch die neue Regierungskoalition formulierten Vorhaben des Koalitionsvertrags und die darauf beruhenden Entscheidun- gen über die Mittelverwendung mussten sodann im laufenden Doppelhaushalt 201 I l2O2O abgebi ldet werden. Frage   4:   lm   Rahmen     derselben    Antwort    (Frage    2) wird   ausgeführt,      dass  im Rahmen der     außerplanmäßigen       Ausgaben      im   Kap.  10 05   Titel 686  07 keine Mittel verausgabt worden seien, ,,da die Errichtung des Bera- tu n gsnehverkes erhebl iche Vorarbeiten konzeptionel ler Art erforderte und ein Auswahlverfahren durchzuführen wal'. Wie gestaltet sich der aktuelle Stand im Hinblick auf die Aufstellung des BeraterneEwerkes und welcher Personalansatz ist hierfür vorgesehen? Die  Förderung    für den  Aufbau  eines  Beratungsnetzwerks      wurde   zum  Ende   des   Jahres 2021 bewilligt. Derzeit laufen beim Zuwendungsempfänger die nötigen Vorbereitungen zur Aufnahme der       operativen  Tätigkeit  einschließlich  personeller   und  sächlicher   Aus- stattung. Das Konzept des Zuwendungsempfängers geht von einem Personaleinsatz im Umfang von rund vier Vollzeitäquivalenten aus. Seite 2 von 3

STAATSMINISTERIUM FÜR REGIONALENTWICKLUNG IWBXöilsnlr Für die Staatsregierung ist in diesem Zusammenhang kein gesonderter Personalein- satz  veranschlag-'t; teOigticn für  die  Aufbauphase     ist eine  Unterstützung  aus   Projekt- mitteln beim  Lanlesaml     für Denkmalpflege     im  Umfang    rund eines  halben Vollzeitäqui- valents vorgesehen. Frage 5:    lm Rahmen derselben Antwort (Frage 1) konstatiert die Staatsregie- rung ferner, dass ,,der Leerstand und Verfall wertvoller Bausubstanz insbesondere von orts- und landschaftsprägenden Kulturdenkmalen (...) ein hohes Ausmaß angenommen" habe. Was ist hiermit - auch im Veigleich mit den in den Antwoften zu Drs. 7t2278 und Drs. 712279 angegebenen Zahlen         -  konkret gemeint? Die  Antworten   auf  die Kleinen Anfragen    weisen    darauf  hin, dass es  einen  erheblichen Bestand   an notleidenden     Baudenkmäten     gibt.  Aufgrund   des  langjährigen  Leerstandes beispielsweise   von   Rittergütern,  Herrenhäusern,     Vierseithöfen,  Landgasthöfe1,   Erbge- richten oder technischen     benkmalen,     auch   infolge des  demografischen    Wandels,   sind diese Objekte, denen        meist   orts-  und  landschaftsprägender       Charakter   zukommt, besonders nauiig in ihrer Substanz       bedroht.  Diesem   Zustand   abzuhelfen, ist die Staats- regierung mit den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln verpflichtet ichen Grüßen Thomas Schmidt Seite 3 von 3