STAATSMlNlSTERlUM FÜR KULTUS ~ SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS Ihr Zeichen Postfach 10 09 10 1 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Ihre Nachricht vom Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 Geschäftszeichen 01067 Dresden (bitte bei Antwort angeben) Z-1053/33/4 Dresden , ~ Mai 2022 Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Kirste (AfD) Drs.-Nr. 7/9640 Thema: Umzug der Sächsischen Akademie für Lehrerfortbildung - Nachfrage zu den Drs.: 7/1606 und 7/3021 Sehr geehrter Herr Präsident, MACH _ __ WAS den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,In der Antwort der - WICHTIGES Staatsregierung auf die Drs.-Nr.: 7/1606 zu den Umzugsplänen des ArlKitcn im Öffe.nllichtn Oit nst S:u:hsen Fortbildungs- und Tagungszentrums von Schloss Siebeneichen nach Kamenz heißt es: ,,[... ] Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ergab 2016 die Unterbringung gemeinsam mit der Zentrale des Staatsbetriebes Sächsische Informatik Dienste in der Macherstraße 146 in Kamenz als Vorzugslösung. Zwischenzeitlich haben sich neue Rahmenbedingungen ergeben, die eine Überprüfung der bisherigen Entscheidung erforderlich machen." In der Beantwortung der Drs.-Nr.: 7/3021 heißt es bei Frage zwei weiterhin: ,,Aussagen zum Zeitplan [für eine erneute Prüfung - T.K.] können erst nach der abschließenden Entscheidung zu den neuen Rahmenbedingungen getroffen werden." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: , ... Zl!rlitlkal seit 2021 audit benrfundfamUie Frage 1: Hält die Staatsregierung an einem geplanten Umzug des Bereichs Lehrerfortbildung des Sächsischen Bildungsinstituts vom Standort Radebeul bzw. dem dazugehörigen Fortbildungs- und Tagungszentrum auf Schloss Siebeneichen an den Standort Kamenz fest und wenn ja, wie ist der aktuelle Planungsstand bzw. Zeitplan für den Umzug? Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium Es wird auf die Antwort zu Frage 1 und 2 der Kleinen Anfrage 7/5888 für Kultus Carolaplatz 1 verwiesen . Eine entsprechende Prüfung ist nach wie vor nicht abgeschlossen, 01097 Dresden weshalb bezüglich einer angedachten Verlagerung des Fortbildungs- und Tagungszentrums (FTZ) von Meißen Siebeneichen nach Kamenz kein www.smk .sachsen.de aktueller Planungsstand bzw. Zeitplan benannt werden kann . Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Informationen zum Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Seite 1 von 2 Dokumente erhalten Sie unter www. smk.sachsen.de/kontakt.html
STAATSMlNlSTERlUM FÜR KULTUS ~ SACHSEN Frage 2: Welche Gründe sprechen laut Sächsischer Staatsregierung derzeit für, welche gegen einen Umzug insbesondere des Fortbildungs- und Tagungszentrums (FTZ) auf Schloss Siebeneichen an den Standort Kamenz? Da kein aktueller Planungsstand vorliegt, können die Gründe für oder gegen einen Umzug gegenwärtig nicht bewertet werden. Frage 3: Führte die Sächsische Staatsregierung in den vergangenen drei Jahren bezüglich des Umzugs des FTZ nach Kamenz mit Institutionen der Stadt Meißen, entsprechenden Interessenvertretern oder auch einzelnen Landtagsabgeordneten aus diesem Wahlkreis Gespräche bzw. warb um Gesprächsersuche bzw. wurde um selbige gebeten? Falls ja, bitte mit Auflistung nach Datum bzw. Zeitraum der Gespräche, den jeweiligen Gesprächspartnern sowie den erzielten Resultaten dieser Gespräche. Frage 4: Führte die Sächsische Staatsregierung in den vergangenen drei Jahren bezüglich des Umzugs des FTZ nach Kamenz mit Institutionen der Stadt Kamenz, entsprechenden Interessenvertretern oder auch einzelnen Landtagsabgeordneten aus diesem Wahlkreis Gespräche bzw. warb um Gesprächsersuche bzw. wurde um selbige gebeten? Falls ja, bitte mit Auflistung nach Datum bzw. Zeitraum der Gespräche, den jeweiligen Gesprächspartnern sowie den erzielten Resultaten dieser Gespräche. zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 bis 4: Zur genannten Thematik fanden keine gesonderten Termine statt. Örtliche Vertreter fragten gelegentlich mündlich nach und wurden über den aktuellen Sachstand informiert. Solche Anfragen werden weder statistisch erfasst noch protokolliert. Mit freundlichen Grüßen ( Seite 2 von 2
