DRUCKSACHE 7/10079 Sächsischer Landtag 7. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Frank Peschel AfD-Fraktion Thema: Elektrifizierung Bahnstrecke Bischofswerda - Zittau Vorab sei mitgeteilt, dass der Fragesteller einer Verlängerung der Beantwortungsfrist gemäß § 56 Absatz 5 der Geschäftsordnung des Landtages widerspricht. Vorbemerkung: Im September 2021 erfolgte seitens der Staatsregierung eine Absichtserklärung zwischen dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und dem Freistaat Sachsen zur Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden- Bautzen- Görlitz / -Zittau. Fragen an die Staatsregierung: 1. Gab es 2021 und 2022 seitens der Staatsregierung Gespräche zur Elektrifizierung der o.g. Bahnstrecke mit der Deutschen Bahn AG oder Bundesregierung und wenn ja mit welchen Ergebnissen? 2. Wie hoch werden die möglichen Kosten für die Elektrifizierung von Bischofswerda nach Zittau geschätzt und wann ist mit einem Baubeginn und Bauabschluss zu rechnen? 3. Unterstützt die Staatsregierung einen zweispurigen Ausbau der Strecke- Bischofswerda-Zittau, um eine stärkere Auslastung durch den ÖPNV und Güterverkehr zu ermöglichen? Dresden, 16.06.2022 Frank Peschel, MdL Eingegangen am: 16.06.2022