Kapazität und Belegung der ITS medizinischer Einrichtungen im Freistaat Sachsen
STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND GESEUSCHAFTUCHEN ZUSAMMENHALT ti SACHsEN Die Staatsministerin SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND GESELLSCHAFTLICHEN ZUSAMMENHALT Durchwahl Albertstraße 10 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564-55000 Telefax +49 351 564-55010 Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Ihr Zeichen Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) Z-1053/70/127-2022/43251 Dresden, Z . März 2022 Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Kirste (AfD) Drs.-Nr.: 7/9314 Thema: Kapazität und Belegung der ITS medizinischer Einrichtungen im Freistaat Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Plätze bzw. Betten standen auf den ITS-Stationen der klinischen Einrichtungen des Freistaats Sachsen seit Januar 2019 bis zum Datum dieser Anfrage zur Verfügung? Bitte mit Aufgliederung nach Monat und Landkreis bzw. Einrichtung. Frage 2: Wie viele der benannten Plätze bzw. Betten waren in den o.g. Ein- richtungen tatsächlich belegt, wie viele standen im gleichen Zeitraum wei- terhin zur Verfügung? Bitte mit Aufschlüsselung nach Monaten von Ja- nuar 2019 bis Februar 2022, nach betreffendem Landkreis bzw. Einrich- tung sowie nach Belegung durch Covid-19- und sonstige Patienten. Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Da die intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten im Freistaat Sachsen nicht gesondert geplant werden (vgl. Krankenhausplan des Freistaates Sach- sen, 12. Fortschreibung, abrufbar unter: https://www.gesunde.sach- sen.de/56.html - zuletzt aufgerufen am 23.03.2022) liegt der Staatsregierung für den erfragten Zeitraum keine fortlaufende Statistik zu den aufgestellten lnten- sivbetten vor. Selbiges gilt für die Belegung dieser Betten. Für die Zeit ab dem 20.03.2021 lässt sich jedoch die Entwicklung der von den zugelassenen Krankenhäusern im Freistaat Sachsen gemeldeten betreibbaren lntensivbetten (freie und belegte lntensivbetten) anhand des - im Rahmen der Hausanschrift: SRAS-CoV-2-Pandemie - eingerichteten DIVI lntensivregisters nachvollziehen. Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaft- Die Einrichtung dieses Registers geht auf die Verordnung zur Aufrechterhaltung lichen Zusammenhalt und Sicherung intensivmedizinischer Krankenhauskapazitäten (DIVI Intensiv- Albertstraße 10 01097 Dresden Register-Verordnung) zurück. Für die Zeit ab dem 03.08.2020 lässt sich zudem www.sms.sachsen.de
STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND GESELLSCHAFTUCHEN ZUSAMMENHALT 5iSACHsEN auch die Entwicklung der sog. Notfallreserve (innerhalb von 7 Tagen aktivierbare Reserve) nachvollziehen. Die Entwicklungen sind unter der Überschrift „Gesamtzahl gemeldeter ln- tensivbetten (Betreibbare Betten und Notfallreserve" unter https://www.intensivregis- ter.de/#/aktuelle-lage/zeitreihen (zuletzt aufgerufen am 23.03.2022) abrufbar. Frage 3: Im Falle einer im Zeitraum stattgefundenen quantitativen Veränderung der Gesamtzahl von Plätzen bzw. Betten auf den ITS-Stationen der klinischen Einrich- tungen in einzelnen Landkreisen im o.g. Zeitraum: Welche Gründe waren für diese Kapazitätenanpassungen maßgeblich bzw. entscheidungsrelevant? Frage 4: In welcher Höhe förderten Bund und Freistaat Sachsen den Aus- bzw. Um- bau von ITS-Plätzen zur spezifischen Aufnahme von Covid-19-Patienten in den Landkreisen des Freistaats Sachsen seit Beginn der Coronapandemie? Bitte mit de- taillierter Aufschlüsselung nach Jahr, Landkreis, Einrichtung und Förderhöhe. Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 und 4: Da die intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten im Freistaat Sachsen nicht geson- dert geplant werden (vgl. Krankenhausplan des Freistaates Sachsen, 12. Fortschreibung, abrufbar unter: https://www.gesunde.sachsen.de/56.html - zuletzt aufgerufen am 23.03.2022) können lediglich Angaben zum Aufwuchs von intensivmedizinischen Behand- lungskapazitäten im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie getroffen werden. In diesem Zu- sammenhang wurde jeder zusätzlich geschaffene intensivmedizinische Behandlungsplatz mit maschineller Beatmungsmöglichkeit, der bis zum 30.09.2020 aufgestellt oder vorge- halten wurde, gemäß § 21 Absatz 5 Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) mit Bundes- mitteln gefördert. Diese Kapazitäten wurden geschaffen, um eine Überlastung der inten- sivmedizinischen Behandlungsmöglichkeiten - sowohl für COVID-19- als auch für nicht- COVID-19-Patientinnen und Patienten - im Freistaat Sachsen möglichst zu verhindern. Im Zusammenhang mit der Förderdung nach § 21 Absatz 5 KHG wurden insgesamt 947 zusätzliche intensivmedizinische Behandlungskapazitäten aufgebaut. Jeder Behandlungs- platz wurde mit einer Pauschale von 50.000,00 EUR gefördert. Das entspricht einer Summe von 47.350.000,00 EURO. Jeder dieser zusätzlich geschaffenen intensivmedizi- nischen Behandlungsplätze wurde selbstverständlich nicht als spezifische Behandlungs- kapazität für COVID-19-Patientinnen und Patienten geschaffen, sondern in jedem einzel- nen Fall sowohl für COVID-19- als auch für nicht-COVID-19-Patientinnen und Patienten. Eine Aufschlüsselung der geförderten Behandlungskapazitäten kann der Anlage entnom- men werden. Zudem hat der Freistaat Sachsen Fälle, in denen die Pauschale von 50.000,00 EUR zur Herrichtung der Behandlungsplätze nicht ausreichend war, mit insgesamt 1. 783.692,48 EUR gefördert. Mit freundlichen Grüßen Anlage Seite 2 von 2
Anlage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 7/9314 Übersicht geförderter ITS-Betten Kreisfreie Stadt Chemnitz Klinikum Chemnitz 1.450.000,00 € 29 DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein 450.000,00 € 9 Zeisigwaldkliniken Bethanien Chemnitz 150.000,00 € 3 41 Landkreis Erzgebirgskreis EKA Erzgebirgsklinikum Annaberg 950.000,00 € 19 HELIOS Klinikum Aue 1.950.000,00 € 39 Klinikum Mittleres Erzgebirge - Haus Olbernhau - € 0 Kliniken Erlabrunn 150.000,00 € 3 Kreiskrankenhaus Stollberg 200.000,00 € 4 Klinikum Mittleres Erzgebirge - Haus Zschopau - € 0 65 Landkreis Mittelsachsen DIAKOMED - Diakoniekrankenhaus Chemnitzer Land 50.000,00 € 1 Kreiskrankenhaus Freiberg 600.000,00 € 12 Landkreis Mittweida Krankenhaus 200.000,00 € 4 Klinik am Tharandter Wald - € 0 HELIOS Klinik Leisnig 600.000,00 € 12 Klinikum Döbeln 550.000,00 € 11 Fachkrankenhaus Bethanien Hochweitzschen - € 0 40 Landkreis Vogtlandkreis HELIOS Vogtland-Klinikum Plauen 1.500.000,00 € 30 Krankenhaus Bethanien Plauen - € 0 Klinikum Obergöltzsch Rodewisch 250.000,00 € 5 Sächsisches Krankenhaus Rodewisch - € 0 Paracelsus-Klinik Adorf/Schöneck 400.000,00 € 8 Paracelsus- Klinik Reichenbach 150.000,00 € 3 MediClin Klinik am Brunnenberg - € 0 46 Landkreis Zwickau Heinrich-Braun-Klinikum 650.000,00 € 13 Paracelsus-Klinik Zwickau 300.000,00 € 6 Rudolf Virchow Klinikum Glauchau 150.000,00 € 3 DRK Krankenhaus Lichtenstein 500.000,00 € 10 Pleißental-Klinik 150.000,00 € 3 Asklepios Fachklinikum Wiesen - € 0 35 Seite 1 von 3
Anlage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 7/9314 Kreisfreie Stadt Dresden inkl. Uniklinikum Universitätsklinikum Carl Gustav an der TU Dresden 2.200.000,00 € 44 Städtisches Klinikum Dresden 1.950.000,00 € 39 Herzzentrum Dresden 200.000,00 € 4 Diakonissenkrankenhaus Dresden - € 0 Krankenhaus St. Joseph-Stift Dresden 50.000,00 € 1 St. Marien-Krankenhaus Dresden - € 0 88 Landkreis Bautzen Krankenhaus Bautzen 900.000,00 € 18 Krankenhaus Bischofswerda - € 0 ASKLEPIOS-ASB Klinik Radeberg 100.000,00 € 2 Sächsisches Krankenhaus Arnsdorf - € 0 Lausitzer Seenland Klinikum 250.000,00 € 5 Malteser Krankenhaus St. Johannes Kamenz 250.000,00 € 5 Kleinwachau Sächsisches Epilepsiezentrum Radeberg - € 0 30 Landkreis Görlitz Städtisches Klinikum Görlitz 200.000,00 € 4 Malteser Krankenhaus St. Carolus Görlitz 250.000,00 € 5 Klinik Oberlausitzer Bergland - € 0 Sächsisches Krankenhaus Großschweidnitz - € 0 Fachklinik für Orthopädie Rothenburg - € 0 Kreiskrankenhaus Weißwasser 50.000,00 € 1 10 Landkreis Meißen ELBLANDKLINIKUM Radebeul 300.000,00 € 6 ELBLAND Reha- und Präventionsklinik Großenhain 150.000,00 € 3 ELBLANDKLINIKUM Meißen 550.000,00 € 11 Fachkrankenhaus Coswig - 400.000,00 € 8 ELBLANDKLINIKUM Riesa 450.000,00 € 9 Fachkliniken für Geriatrie Radeburg - € 0 37 Landkreis Sächs. Schweiz Osterzgebirge HELIOS Weißeritztal-Kliniken 2.000.000,00 € 40 Klinik Bavaria Kreischa 6.500.000,00 € 130 HELIOS Klinikum Pirna 1.350.000,00 € 27 Sächsische Schweiz Klinik Sebnitz 350.000,00 € 7 Asklepios Orthopädische Klinik Hohwald 550.000,00 € 11 215 Seite 2 von 3
Anlage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 7/9314 Kreisfreie Stadt Leipzig Universitätsklinikum Leipzig 4.650.000,00 € 93 Klinikum St. Georg Leipzig 1.250.000,00 € 25 HELIOS Park-Klinikum Leipzig 6.350.000,00 € 127 Herzzentrum Leipzig - € 0 St. Elisabeth-Krankenhaus Leipzig - € 0 Ev. Diakonissenkrankenhaus Leipzig 1.000.000,00 € 20 265 Landkreis Leipzig Sana Kliniken Leipziger Land 700.000,00 € 14 Muldentalkliniken 400.000,00 € 8 Diakonie Kliniken Zschadraß - € 0 Neurologisches Rehabilitationszentrum Leipzig 600.000,00 € 12 34 Landkreis Nordsachsen Kliniken Delizsch und Eilenburg 850.000,00 € 17 MediClin Waldkrankenhaus Bad Düben - € 0 HELIOS Klinik Schkeuditz 700.000,00 € 14 Sächsisches Krankenhaus Altscherbitz - € 0 COLLM Klinik Oschatz 250.000,00 € 5 Fachkrankenhaus Hubertusburg 100.000,00 € 2 Kreiskrankenhaus Torgau "Johann Kentmann" 150.000,00 € 3 41 Gesamtübersicht Kreisfreie Stadt Chemnitz 41 Betten Landkreis Erzgebirgskreis 65 Betten Landkreis Mittelsachsen 40 Betten Landkreis Vogtlandkreis 46 Betten Landkreis Zwickau 35 Betten Kreisfreie Stadt Dresden 88 Betten Landkreis Bautzen 30 Betten Landkreis Görlitz 10 Betten Landkreis Meißen 37 Betten Landkreis Sächs. Schweiz Osterzgebirge 215 Betten Kreisfreie Stadt Leipzig 265 Betten Landkreis Leipzig 34 Betten Landkreis Nordsachsen 41 Betten 947 Betten Seite 3 von 3
