Sächsischer Landtag 7. Wahlperiode DRUCKSACHE 7/9958 Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel, DIE LINKE Thema: Perspektiven für Clubs, Diskotheken und Musik-Live-Spielstätten Die Fragestellerin widerspricht auf der Grundlage des § 56 Absatz 5 Satz 2, 2. Halbsatz der GO-SLT der Verlängerung der Antwortfrist durch den Präsidenten. Clubs, Diskotheken und Live-Spielstätten haben ihren regulären Betrieb wieder aufgenommen. Schon jetzt muss sich allerdings der Blick auf die Zeit nach dem Sommer und etwaige Corona-bedingte Maßnahmen richten. Fragen an die Staatsregierung: 1. Welche Kenntnis hat die Staatsregierung über die Folgen der langen Corona- bedingten Schließungen von Clubs, Discotheken und Live-Spielstätten? (Schließungen, Insolvenzen, Arbeitskräftemangel etc) 2. Gibt es seitens der Staatsregierung bereits jetzt Überlegungen und Mittelfristplanungen, um die sensiblen Wirtschaftsbetriebe, darunter auch diese Kulturbetriebe vor einem erneuten Lockdown zu bewahren, sollte es erneut zu einem Anstieg der Infektionszahlen, insbesondere der belegten Intensivbetten kommen? Wenn ja, welche Überlegungen, Planungen und Maßnahmen sind dies? Werden in diese Überlegungen auch Interessenvertretungen wie die Live-Initiative Sachsen einbezogen? 3. Wird das Thema „point of care PCR-Testung“ weiter verfolgt, um im Bedarfsfall unabhängig von begrenzten Laborkapazitäten die größtmögliche Sicherheit anbieten zu können und einen erneuten Lockdown zu verhindern? Wie bringt sich die Staatsregierung dahingehend in die Diskussion über eine mögliche Änderung der Corona-Testverordnung auf Bundesebene ein? Unterzeichner: Juliane Nagel Ort: Leipzig Datum: 27.05.2022 Eingegangen am: 27.05.2022
