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Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „BER Behördenzentrum“
-=--------------- Von: Gesendet: An: ~bmi.bund.de Dienstag, 9, November 2021 14:24 *12E-RL; 12E NUB Ce: - 12E NUB; M4AG@bmi.bund.de; M1@bmi,bund.de; 2111 @bmi.bund.de Betreff: AW: Genehmigung Raumbedarf des BAMF im geplanten Aufnahme- und Ausreisezentrum am Flughafen BER Anlagen: CDR.._CDR_M 12 BER unterschrieben.pdf; CDR_CDR_M12.Ausreizentrum BER 16.12.2020.pdf; CDR_CDR_M1351 .BER 07.01.2021 .pdf; CDR_CDR_M13S2.BER 07.01.2021 .pdf; CDR_CDR_M1353. BER 07.01.2021 ,pdf; CDR_CDR_M13C_Ausreisezentrum BER_Januar_2021.xlsx; Anforderungen KFZ-Stellplätze Ausreisezentrum am Flughafen BER Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Referat Z II 3 2113-14000/54#47 Sehr geehrter H e r r - ergänzend zu meinem nachstehenden Erlass vom 6. Januar 2021 genehmige ich hiermit im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel auch den Bedarf für die in Ihrem heutigen Bericht (s. Mailanlage) zusätzlich aufgenommenen Parkplätze, Sie werden entsprechend Bestandteil des Beschaffungsauftrages an die BlmA. ..... Mit freundlichen Grüßen Referat Z II 3 -Organisation des Geschäftsbereichs; Stellenhaushalt Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Graurheindorfer Str. 198, Haus 5, Zimmer- 53117 Bonn Telefon: +49 22899 6 8 1 - E-Mail: Zll3@bmi.bund.de f""', Internet: www.bmi.bund.de bmi.bund.de> Ge An: Betreff: WG: Genehmigung Raumbedarf des BAMF im geplanten Aufnahme- und Ausreisezentrum am Flughafen BER -----Ursprüngliche Nachricht----- V o n : - 12E bamf.bund.de> Gesendet: Donnerstag, 7. Januar 202111:46 An: Z/13_ <Zll3@bmi.bund.de> Ce: *12E-RL <12E-RL@bamf.bund.de>; bmi.bund.de> Betreff: WG: Genehmigung Raumbedarf des BAMF im geplanten Aufnahme- und Ausreisezentrum am Flughafen BER
SehrgeehrterHerr- ich nehme Bezug zu Ihrer untenstehenden Mail an F r a ~ Zunächst bedanke ich mich für die Billigung des Raumbedarfs. Gemäß ihres Hinweises hat Ref. 12E bei der Position 8. Im Muster 13 RBBau den Flächenbedarf um 15 m' erhöht. Damit ergibt sich nun ein Gesamtflächenbedarf von 2 1.310 m HNF. Das Muster 13C wurde entsprechend angepasst und in der Anlage beigefügt. Über den weiteren Fortgang des Verfahrens werden wir Sie selbstverständlich auf dem laufenden halten. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Liegenschaften Referat 12E Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Frankenstr. 210, 90461 Nürnberg Tel: 0911/943 f" E-mail: at]bamf.bund.de Internet: www[dot]bamf[dot]de -----Ursprüngliche Nachricht----- Von: Z113@bmi.bund.de <Zll3@bmi.bimd.de> Gesendet: Mittwoch, 6. Januar 202119:32 An: *12E-RL <l2E-RL@bamf.bund.de>; 12E....ill@bamf.bund.de> Ce: 12E - bamf.bund.de>; *12-GL <12-GL@bamf.bund.de>; Ml@bmi.bund.de; Rl@bmi.bund.de; M4AG@bmi.bund.de; Zlll@bmi.bund.de; bmi.bund.de; bmi.bund.de; bmi.bund.de Betreff: AW: Genehmigung Raumbedarf des BAMF im geplanten Aufnahme- und Ausreisezentrum am Flughafen BER Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Referat Z II 3 2113-14000/54#47 Sehr geehrte F r a u - f" nach Abstimmung mit der Fachaufsicht wird der vorgelegte Raumbedarf in Höhe von 1.295 m' für die geplante Maßnahme gebilligt. Das Vorhaben, die Wahrnehmung von aufenthalts- und asylrechtlichen sowie weiteren behördlichen Aufgaben in diesem Kontext an dem Standort des Flughafens BER -ähnlich wie bei den AnkER- und funktionsgleichen Einrichtungen- zu bündeln, wird hier begrüßt. Die Zusammenlegung der Einheiten verspricht aus Organisationssicht u.a, schlankere und damit schnellere Arbeitsprozesse und folglich eine wirtschaftlichere Aufgabenerfüllung. Wenn Sie möchten könnten Sie den Bedarf für die Position 8 noch um 15 m', den Gesamtraumbedarf damit auf 1.310 m' erhöhen. Insgesamt rate ich dazu, den Raumbedarf bei Neubauten hinsichtlich der Gebäudedimensionierung immer besonders kritisch zu prüfen. Sollten hier im weiteren Verlauf der Planungen und Abstimmungen mit dem Maßnahmeträger Nachjustierungen erforderlich werden, kommen Sie gerne auf mich zu. Nach Informationen der Fachaufsicht liegt die Federführung beim Land Brandenburg, das auch die Gesamtkosten für den zu errichtenden Neubau tragen wird. Ich gehe davon aus, dass für etwaige darüber hinaus anfallende Eigenleistungen ausreichend Haushaltsmittel zur Verfügung stünden. Sofern Sie zum Zwecke der bevorstehenden Anmeldung des Raumbedarfes bei den Projektverantwortlichen ein unterzeichnetes Muster 12 benötigen, bitte ich um einen Hinweis. Sicher dürfte aber diese Genehmigung für eine entsprechende Bestätigung ausreichen. 2
Aus Zeitgründen wird zunächst auf die Vorlage des in Ihrem Antrag nicht enthaltenen Musters 13C verzichtet. Ich bitte aber, das Muster im Zuge der weiteren verbindlichen Abstimmungen mit den Projektverantwortlichen nachzureichen. Bitte halten Sie mich über den weiteren Fortgang auf dem laufenden. Mit freundlichen Grüßen iiiilll Referat Z II 3 - Organisation des Geschäftsbereichs; Stellenhaushalt Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Graurheindorfer Str. 198, Haus 5, Zimmer - 53117 Bonn Telefon: +49 22899 6 8 1 - E-Mail: Zll3@bmi.bund.de Internet: www.bmi.bund.de ,.., Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr - das Land Brandenburg plant auf dem Gelände des BER einen integrierten Standort zur Bearbeitung von asyl- und aufenthaltsrechtlichen sowie aufenthaltsbeendenden Sachverhalten durch Polizei-, Justiz- und Behörden mit ausländerrechtlichem Bezug des Bundes und des Landes Brandenburg. Aus diesem 6rund ist vorgesehen, die Bundespolizei, das BAMF, die Zentrale Ausländerbehörde Brandenburg (ZABH) ,.., sowie die brandenburgische Justiz (Staatsanwaltschaft, Amts-und Verwaltungsgericht) in dem geplanten Aufnahme- und Ausreisezentrum am Standort BER unter.zubringen. Das Kurzkonzept ist in Anlage 2 beigefügt. Gern. Grundkonzept wird das BAMF für folgende Aufgabenbereiche im Aufnahme- und Ausreisezentrum zuständig sein: Bearbeitung von Flughafenverfahren nach § 18 AsylG Betreuung von Rückführungsmaßnahmen· Bearbeitung von Asylverfahren von auf dem Luftweg Einreisender (Nicht§ 18a-Fälle) Zentralisierte Bearbeitungs-und Kompetenzstelle für Bearbeitung von Folgeanträgen in Brandenburg Bearbeitung sonstiger Asylverfahren Asylverfahrens-und Rückkehrberatung Dependance der Regionalstelle Integration (F/Oder) Die Landesasylstelle Brandenburg des Bundesamtes (Referat SlC AS/LAS Eisenhüttenstadt) betreibt bereits am Standort Flughafen BER eine Liegenschaft, die der Bearbeitung von Flughafenverfahren nach § 18 a AsylG und sonstiger Asylverfahren sowie als Ausgangspunkt der Regionalstelle F/Oder zur integrativen Betreuung Westbrandenburgs dient. In der kleinen Mieteinheit des BAMF (ca. 300,00 m') im Gebäude 005 sind derzeit 6 Mitarbeitende beschäftigt. 3
Vor dem Hintergrund zunehmender Passagierzahlen am BER und damit einhergehender Zunahme von Flughafenasylfällen ist vorgesehen, das BAMF mit einer Personalstärke von 42 Mitarbeitenden am o.g. Standort auszustatten. Vorgesehen ist die Unterbringung von 2 MA im h.O, 22 MA im g.D und 18 MA im m.D. Aus diesem Grunde ist die bereits angemietete Mietfläche im Gebäude 005 für den künftigen Aufgabenbereich des BAMF viel zu klein. Nach dem Planungskonzept (siehe Lageplan in der Anlage 4) soll das BAMF im sog, "Ankunftsgebäude" untergebracht werden. Zum jetzigen Zeitpunkt sind noch keine Aussagen zum finanziellen Volumen möglich. Zur Konkretisierung der Planung sind die Nutzer aufgefordert, ihren abgestimmten Raumbedarf bis 11.01.2021 an die Planer weiterzuleiten. Ich bitte in diesem Zusammenhang um Genehmigung beigefügter Muster 12 und 13 der RBBau unter Beteiligung der federführenden Referate 'in Ihrem Haus. Vielen Dank vorab für Ihre Bemühungen. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Referatsleltung Referat 12E - Liegenschaften Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Frankenstraße 210, 90461 Nürnberg Tel.: 0911/943 - - Fax.: 0911/943 -10000 Email: t]bamf.bund.de Internet: www[dot]bamf[dot)de www[dot]wir-sind-bund[dot]de 4
Muster 12 · 12/03- Muster 12 • Stellenplan Ref(;1C Ausre1sezentn,m BER ,Olenatellt) Stellenplan Funktion des Stelleninhabers A•r.rtmien in ,. Min1Mer111n, ...... Per&onelstärke der Abtt:1ilungen, Mm,uet, &111t11sekret,m1 Abt Llfttt&r In M1nlll1•11n IJAbL ·Le1tM 111 M1rnMl"ft11, LlmM<1nd R1t1nitsl•ir.t III "'1"11111'110, G,1;0010-Lehet und R•r.rl'l'lten 11'1 Ober- 11r1d Mltt■ lb1h6n:ieri. b811rt:11111er Mil• •rffner U·lll'f1. Slihrelb- l,,rlif1• ...... .&rbeiitr, Pförtn• Abt -1.elhlr \j'OO 1n0ber- Utld S..:IIG.t,11t1• trilhl) Gruppen, Sech• aebiete i.asw. --=• ......!behörden M1ttelb1hcird1n. Amttvgr1teh.m• IOJterln Qmlahord,n 1 2 3 4 5 6 7 e 9 10 2 19 16 Summe 1-= 0 0 0 0 2 19 16 0 0 "· Arbeitskräfte. die i,iber 1. hinaue ru r erforderflch gehalten wtirden Summe 1„11 = 0 0 ' 0 0 2 19 16 0 0 AufveatalJt: ·········••H••········• den ...........•..........•......... . Nurnborg ................... ,den .......... 16. 12. 2020 {Unt.rfctml'I J AmttbeardlrsungJ 11"'1erku"I' 11) Im St11Je"pl1n •lnd „mthche planmaßlge 11nd euB.rpl1nmeßiliJ8 Jilumll. bHmte111 H~ltkriltt.,A"9Ul11!11 und Arbeiter a11flunel'lm1n. bl F1h d~vor. dauffnd P1J1wn1I ru 1nd1re11 [)jtl">ltalall•n •~•llf'd1111 wird, 11t d,eae, m11 frlaut1run11 \ran der Pengi:,el1Jerq ilbluhtnn el fur lanQen• .!•'. o:t111r d•14mll lffl geplllriten Neubau usw. m11 unteriubrin111end•1 fr•mde, P1r501'1II kanri ,n A11snallf'nef111!11t n,it An11IIW d11r Olen,t1t1'11tt und 1tnt.lp,wchl!f'ldlf 81g:1ilndimli, w11h•lb fU1um• mn "'°"'il•Mnen 11nd, II• Parsonelltil'Q htN!lfarecf'l.n•l werd1n 1 17 A.uit ,Ug i200JI fj
Muster 12 -12/03- Muster 12 - Stellenplan Ref.51C Ausreisezentrum BER {Dienstelle) Stellenplan Funktion des Stelleninhabers Aefarenten In ,. UAbt.-Leiler Referatsl1i111r Mini&terlen, und Referenten S111,h-- Mi1- Schr~lb- Arbei1er, Personalstärke Minister, A!Jt.-Lelter in Ministerien. in Ministeriefl, in Ober-und be.irb11it8r arbeiter knifte Boten, der Abteilungen, SteBtSBttkretire in Ministerien Leiter und Gruppen-Leiter Mlttelb11h6rt1en, {Hi1fs- Pförtner Gruppen, Sach- Abt-Leiter von in Obar-und SE1chgeb!ets• krlftel Ober- und Mittelbehörden. leller In nebiete usw. Mittelbehörden Amtisvorsteher O!Ubehörden 1 2 3 4 5 6 7 B 9 10 2 19 16 Summe 1= 0 0 0 0 2 19 16 0 0 II. Arbeitskräfte, die über 1. hinaus für erforderlich gehalten werden Summe 1+II= 0 0 0 0 2 19 16 0 0 Geprüft und gebilligt: Aufgestellt: _Bundesamt für Migration und_Flüchdinge .................... . ................................. , dan ................................ . _Nürnberg_ .......••........ , den ...........1~:!.~:2_0:1() _________ _ !vol"llc&etzbe Dionststelle) (Unterschrift I Amtsb~•icho1maJ .il Im Su,llenplen sind 6.amtliche plnmißlge und eußerplanmiißige Beamte, beamtete Hilfsktäfte, Angestellte und Arbeiier aulii.mehmell. b) Falls davc:,n dBllfllrnd Personal zu anderen Dienstsll:llten abgeOTdnet wird, ist dieses mit Erliiutenmg von der Personalst~rke eblusau1,1. c:) für IAng11re Zeit od11r dauernd im 9aplenton Ntiubflu ,aaw, mit 1m1er1ubringendln:: fremdei: l¼nsomll k1mn in Ausnahmafillrin mit Angebe der Dieris1&1elle 11nd ents~hender Begriindung, -ahalb Räume mit vorgesehen sind, der Pe,1onabtiirke hiNugerec:hMI werden. 1 17. Aust.-lfg. 12003)
., ) Raumbedarfsplan 2. Seite .1 ...... ' s: Nutzflächen NF"""I -~ ~c w 0 „ CO "~ Lfd. Nr. Raumbezeichnung und ., NC .., KFA Anzahl der Anzahl der m'/ TF ..., VF'""I Bemerkungen .....) ' w ~ Dienststellung Ern' Zu- Raum- ~ Arbeits- Räume Raum N .......> > der Benutzer "> plätze 6x7 ...., schläge r. ~ C ,'; 1. • ~ •• > m' m' m' ~ ;:; ,.8 . Büro Referatsleiter 2162 2 1 1 18,00 18.001 1 1 1Pendlerbüro 2 Büro Referent 2112 2 2 2 15.00 30,00 3 Büro Geschäftszimmer 2112 2 1 1 15.00 15.00 GZ/BSB-Verwattung 4 Bora Leiter Verwaltung 2162 2 1 1 18.00 1B.00 Zuschlag 3m 2 , Aktenablage 5 Büro Teamleiter EE 2162 2 1 1 18,00 18.00 auch Anhörungen, Personalgespräch 6 ~1 Büro SB Entscheider 2162 2 14 14 18.00 252,00 Einzelunterbringung Anhörung . 7 Büro Teamleiter BSB AVS 2162 2 2 2 15.00 30.00 Personalgespräch 8 BoroBSB AVS 2112 2 12 6 15.00 90,00 9 BüroBSB AVS 2112 2 4 4 12,00 48,00 10 Büro BSB-lT 2112 2 1 1 15,00 15,00 11 Büro SB-RKB Ref. 72D 2162 2 6 3 18,00 54,00 Rückkehrberatung/Einzelberatung 12 RKB-Gruppenberatung 2112 2 1 30,00 30,00 Rückkehrberatung/ Identifizierung PEP 13 RKB-Wartebereich 1410 1 1 30,00 30,00 Rückkehrberatung/Wartebereich 14 Pforte 2722 2 1 18,00 18,00 15 Aktenverteilraum Bote 4110 2 1 18,00 18,00 16 Foto-Erkennungsdienst 2112 2 2 15,00 30,001 1 1 1aufgrund Antragssituation 2 Räume 17 Scannerraum 2811 2 2 9,00 18,00 0 bertrag / Gesamtsumme 732,00 I 0,001 0,00 ., .., Raumbezeichn1.1ng und Nutzungscodes - NC - nach Nutzuogskatalog (Raumnutzungsschlüssel sus DIN 277, Teil 2). ... ) KFA „ Kostanflächenc:1rt nech NC•Kc:1talog. .... l NF"' Nutzffiiche, TF "'Technische Funktionsfläche. VF"' Verkehrsfläche, nach DIN 277. Zuschläge von Sonderfliichen, die in Spalte 8 bereits enthalten silld. .....1 Angabe Uber besondere bauliche Einrichlun.gen . ...... 1 N Raumnummern sind im Verlauf der Planung w ergänzen.
j , Raumbedarfsplan 2. Seite.~---··· ' l!l: Nutzflächen NF --·i -~ ·c "'~ ~ Lfd. Nr. Raumbezeichnung und Dienststellung ., NC .., KFA Anzahl der Arbeits- Anzahl der Räume m'I Raum ~m' 6x7 TF"""I VF'""I Zu- schläge Bemerkungen .....) Raum- N ......, r. om 'W- CD ~ der Benutzer •J plätze ""I ► ~ - m' m' m' $ "',.8 18 Poststelle 2152 2 1 12,00 12,00 19 Büro Dolmetscher 2112 2 2 15,00 30,00 20 Warteraum Asylbewerber 1410 1 2 35,00 70,00 . 21 Teeküche 1212 1 2 9,00 18,001 11 x pro Etage 22 Besprechungsraum 2312 1 1 50,00 50,00 Anzahl MA x 1.5m 2 , auch Schulungsrau 1 1 23 Bibliothek 5410 5 1 15,00 15,00 $ . 1 24 25 Materialausgabe Fotokopierraum 2152 2811 2 7 1 2 12,00 9,00 12,00 18,00 1x pro Etage 26 Bereitschaftsraum Sicherheit 2730 2 1 15,00 15,00 kein gemeinsamer Aufenthalt mit AS 27 ServerNerteilerraum 7660/2840 7 1 15,00 15,00 mit Klimaanlage 28 Erste-Hilfe Raum 6121 6 1 12,00 12,00 29 A_ktentager 4110 4 1 40,00 40,00 30 Lagerraum 4110 2 1 12,00 12,00 31 IT-Lager 4110 2 1 12,00 12,00 32 Putzraum 7191 7 2 6,00 12,00 33 Eltern-Kind Zimmer 2112 1 2 15,00 15,00 34 Sozialraum 2112 2 1 . 25.00 25,00 Übertrag/ Gesamtsumme 23 1.115,001 0,001 0,00 ., Raumbezeichnung und Nutzungscodes - NC - nach Nutzungskatalog iRaumnuUung.sschlüssel aus DIN 277, Teil 2). .., KFA:: Kostenftächenart nach NC•Ka!elog. ..., NF Nutzfläche, TF = Technische FunktiOl'lsftäche, VF" Verkehrsfläche, nach DIN 277 • ~ 1 ....., Angabe über besondere bauliche Einrichtungen• .... Zuschläge von Sonderfl.!ichen, die in Spalte 8 bereits enthalten sind, ...... 1 N Raumnummern sind im Verlauf der Planung 2u ergänzen.
~ j Raumbedarfsplan 2. Seite.?. _____ .~cs: Lfd. Raumbezeichnung NC Nutzflächen NF ...1 -. ...Cl "c, CO ~ Nr. und Dienststellung ., .., KFA Anzahl der Anzahl der m'/ ,: m' TF"' 1 VFH•) Zu- Bemerkungen .....) Raum- ' ... ~ Arbeits- Räume Raum schläge Nr ....... , ,."' 1 der Benutzer"! plätze 6x7 ....1 • $ "8 "' 35 Videodolmetscherraum 2112 2 1 15,00 15,00 36 Anhörungsraum 2162 2 6 30,00 180,00 Anhörung Antragsteller 37 WC-Herren Besucher 7112 7 gem.ASR 38 WC-Behinderte Besucher 7113 7 gem.ASR 39 WC-Damen Besucher 7112 7 gem.ASR - 40 WC-Damen Personal 7111 7 gern, ASR 41 WC-Herren Personal 7111 1 42 WC-Behinderte Personal 7113 7 7 gern. ASR gern. ASR 43 Foyer 9160 9 nach Verfügbarkeit 44 Flure 9160 9 nach Verfügbarkeit 45 Parkplatz Behinderte 7440 7 2 Stellplätze 46 Parkplatz-Dienst-KFZ 7440 2 Stellplätze Übertrag/ Gesamtsumme 7 1,310,00 0,00 0,00 0,00 ., .., Raumbezeichnung und Nutzungscodes - NC- nach Nutzungskatalog (Raumnutzungsschlüssel aus OIN 277, Teil 21. KFA"' Kostenflächenart nach NC-Katalog. """) NF = Nutzfläche, TF = Technische Funktionsfläche, VF = Verkehrsfläche, nach DIN 277. ····1 Zuschläge von Sonderflächen, die in Spalte 8 bereits enthalten sind. ···••) Angabe über besondere bauliche EirYichtungen, N --·--·1 Raumnummern sind im Verlauf der Planung zu ergänzen.