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~ ~t Y IBundespolizeidirekt ion Berl in 1. Ausgangslage •    September 2020 berieten u. a. BM Seehofer, M Stübgen , Min Lange, P Dr. Romann und P Dr. Sommer über den geplanten Neubau eines Aufnahme- und Ausreiszentrums (AAZ) am Flughafen Berlin Brandenburg (BER) •    Februar 2021 Präsenzveranstaltung zwischen Ref. 81, Ref. 31 , Ref. 25 , SB 34 und SB 14 erfolgte die Abstimmung von umfangreichen Raum- und Flächenbedarfen •    März 2021 auf Grundlage des Fachkonzeptes Rückführung wurde ein vorlagefähiger Raumprogramm-Entwurf durch Ref. 81 erstellt und dem Land Brandenburg übersandt SB 34-140103-8600-Bd .05            21. Juni 2021                        3 von 20

&   1Bundespolizeidirektion 9 @'  Berlin 1: Ausgangslage . Partner: ■     Ministerium der Finanzen und für Europa (MdFE) ■     Bundesministeriu~ des Innern , für Bau und Heimat (BMI) ■     Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ■     Bundespolizei (BPOL) und ■     Ministerium des Innern und für Kommunales (MIK) SB 34-1 40 103-8600-Bd .05            21. Juni 2021               4 von 20

&   1Bundespolizeidirektion ~tY  Berlin 1. Ausgangslage Idealisierte Grundrisslösung StSt BER (Stand 2019) •      Grundlage bildete die bereits erstellte und beschriebene Grundrissplanung StSt BER •      Prozessabläufe wurden gegenüber dem BPOLP beschrieben •      klare Trennung der Bereiche zwischen „clean" und „unclean" SB 34-140103-8600-Bd.05   21. Juni 2021                             5 von 20

4\.1 Bundespolizeid irektion ~y   Berlin 1. Ausgangslage Projekt AAZ - Grundstücksfläche SB 34-140103-8600-Bd.0 5              21. Juni 2021               6 von 20

&  1Bu ndespolizeidirektion ~y  Berlin 1. Ausgangslage ■     Gemeinsames Projekt Land Brandenburg und Bund ■     Grundstückfläche im Norden der Gemeinde Schönefeld in der Nähe des neu errichteten Regierungsterminals ■     Bund nutzt eine Teilfläche und betreibt eigenständig ein Rückführungsgebäude - zwei zeitgleiche Sammelchartermaßnahmen mit je - Rückzuführenden (Personalansatz•) - Einzelrückführungen - Prozessorientiert - Sicherstellung des Dienstbetriebes 24/7 ■     Bund nutzt weiterhin im Gewahrsams- und Funktionsgebäude ausgewählte Räume · SB 34-140 103-8600-Bd .05              21. Juni 2021                   7 von 20

& '<t'.tY IBundespolizeidire kt ion Berlin 2. Projektgruppe BPOLD B ■    24. Februar 2021 konstituierende Sitzung SB 34, SB 14 und BPOLI BER ➔      Projektleitung SB 34 ■     10. März 2021 informelles Arbeitstreffen mit dem Leiter der ZABH Herr Jansen - Information zu wesentlichen Projektdaten und Vorstellung der beabsichtigten Organisation der Grundstücksfläche und dem BPOL-Rückführungsgebäude -Abstimmung der weiteren Zusammenarbeit mit BPO L ■     Mai 2021 - Abschluss der Machbarkeitsuntersuchurig - Grundrissgestaltung im Sinne einer Plausibilitätsprüfung auf Grundlage des Fachkonzeptes Rückführung ■     Weitere Projektarbeit erfolgt anlassbezogen . SB 34-140103-8600-Bd.05                21 . Juni 2021                        8 von 20

,&     1Bundespolizeidire kt ion "tt.Y'  Berlin 3. Grundrissplanung und Plausi bi Iitätsprüfu ng Lageplan - Vorentwurf                       ■  Geografische Lage des zukünftigen AAZ politisch entschieden. ■  Die Kubatur des BPOL- ·- :                         Rückführungsgebäude ist vorgegeben. BPOL kann die vom Architekten vorgeschlagene Grundrissgestaltung überarbeiten. ■  Die Infrastruktur (Straßen, Wege, · Teilfläche BP                                                              Parkflächen) ist veränderbar. mit (:)           . "0 .. - RüFü-Gebäude                                         -c=,               ■  Vorgesehene Tiefgaragenzufahrt 0 ,:~ ,      - ungünstig für BPOL-Prozesse SB 34-1 40103-8600-Bd .05 CJ:C=b~                21. Juni 2021                               9 von 20

,& 1Bu ndespolizeidirektion 'W  Be rlin 3. Grundrissplanung und Plausibilitätsprüfung Lageplan - BPOL-Entwurf ■      Prozessabläufe der An- und Abtransporte (PAX, Reisegepäck; Warena nlieferung) sowie Straßen- und Wegeführu ng (Parken ; Vorfahren/Anliefern ; Straßenbreite · ,, ,,               für zwei Busse nebeneinander; Wenden) sind abgestimmt ■      um das RüFü-Gebäude muss eine zweispurige Straße, geeignet für „Flughafen-Vorfeldbusse", geführt werden ■      Verlegung der Tiefgaragenzufahrt ➔  High-Risk-Abfertigungen SB 34-140103-8600-Bd .05             21. Juni 2021                                1o von 20