f'! -3- unterstützen die Kommunikation, den Austausch und das Verständnis untereinander und fördern den Abbau von gegenseitigen Vorurteilen. •  ,,Frauen stärken Frauen gegen Radikalisierung" des Sozialdienst muslimischer Frauen Zeitraum: 01.08.21 - 31.07.22 744 Fördersumme: 744.011,85 € Projektziele: Zielsetzung des Projektes ist es, mit Hilfe niederschwelliger Maßnahmen, die zur gesellschaftlichen Partizipation beitragen, Dynamiken der Radikalisierung entgegenzuwirken und identifizierten Radikalisierungsprozessen, die sich absehbar in den Bereich der Unsichtbarkeit bewegen, entgegenzusteuern. Insbesondere aktive, erfolgreiche muslimische Frauen werden hier als Vorbilder für junge muslimische Frauen und Mädchen generiert. Sie sind prädestiniert dafür, jungen muslimischen Frauen einen emanzipatorischen Weg in die Inklusion und Teilhabe an der Gesellschaft zu eröffnen. Es ist empfehlenswert, diese Vorbilder aus „den eigenen Reihen" als Alternative zu den Vorbildern radikaler Gruppen anzubieten. Dies kann die Akzeptanz für diese Vorbilder sichern

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Berichtsbitten im Bereich Innenpolitik •  Aufstellung aller von der Bundesregierung geförderten Programme und Projekte im Bereich Deradikalisierung und Prävention inklusive Bewilligungssumme und des Zeitrahmens für die Förderung •  Eine Aufstellung der besetzten bzw. nicht besetzten Stellen bei Bundespolizei, Zoll, Bundeskriminalamt •  Ggf. Personalbedarfsanalysen von Bundespolizei, Zoll und BKA •  Welche Haushaltsmittel waren in den Jahren 2019, 2020 und 2021 für die Ergänzung der Ausstattung des Katastrophenschutzes der Länder durch den Bund veranschlagt? o Wie hoch sind die bereitgestellten Mittel? o Welche Gegenstände werden beschafft und welche Anzahl (ganz konkret: Wie viele Fahrzeuge wurden beschafft)? o Inwiefern können die Mittel verausgabt werden? o Inwiefern sind Anpassungen des Beschaffungskonzepts aufgrund neuer Bedrohungslagen notwendig?

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Venzke, Uwe Von:                                        Eisenreich, Julius Gesendet:                                   Dienstag, 26. Oktober 2021 13:03 An:                                         Saebisch, Steffen; 'Bundesvorsitzende' Ce:                                         Wolfgang.Schmidt@bmf.bund.de Betreff:                                    BHH 2023 Anlagen:                                    Zeitplan-kurz-BHH 2023.pdf Lieber Herr Saebisch, lieber Herr Heinrich, anbei die Zulieferung für einen „ Verfahrensvorschlag und einen Zeitplan für die Aufstellung des Bundeshaushalts 2023." Zum Punkt „Schriftlicher Bericht des Bundesfinanzministeriums über die Haushaltslage." hat BMF abschließend Fehlanzeige gemeldet und angegeben, dass man sich auf mündlichen Bericht in der Koa-AG geeinigt hätte? Viele Grüße ulius Eisenreich Julius Eisenreich Sprecher und stellvertretender Büroleiter des Chefs des Bundeskanzleramtes Tel. 030184002080 julius.eisenreich@bk.bund.de

IIAI                                                                            Stand: 22.10.2021 Terminplan für Aufstellung und Beratung Haushaltsentwurf 2023 und Finanzplan bis 2026 . Aufstellungsrundschreiben                                                                      Januar 2022 tbd/ St-Klausursitzung zur Aufstellung der Eckwerte in der Regel Februar Re!!ierun!!sinterne Abstinunun!! der Eckwerte                                Mitte Februar / Anfang: März Zuleitung Kabinettvorlage                                                                   18. März 2022 Kabinettbeschluss - Eckwerte Haushalt 2023 und Finanzplan bis 2026                                                                        23. März 2022 Anschließend weiteres regierungsintemes                   Haushaltsanmeldungen der Ressorts: April 2022 Aufstellungsverfahren zur Vorbereitung des                          Gespräche auf Arbeitsebene: Mai 2022 Kabinettbeschlusses zum Re!!E 2023 und Fol. bis 2026             Gesoräche auf Leitun1>sebene: Juni 2022 Arbeitskreis Steuerschätzungen                                                                12. Mai 2022 Zuleitun!! Kabinettvorla!!e                                                                     1. Juli 2022 Kabinettbeschluss - Entwurf Haushalt 2023 und Finanzplan bis 2026                                                                            6. Juli 2022 . Zuleitung an Bundestag und Bundesrat                                                       5. August 2022 1. Lesung Bundestag                                                6. September 2022 - 9. September 2022 1. Durchgang Bundesrat                                                                16. September 2022 Kabinettbeschluss über Gegenäußerung                                                  21. September 2022 Beratungen im Haushaltsausschuss                                21. September 2022 - 10. November 2022 Stabilitätsrat                                                                                            tbd Arbeitskreis Steuerschätzungen                                                                            tbd Bereinigungssitzung Haushaltsausschuss                                               10. November 2022 2./3. Lesung Bundestag                                         22. November 2022 - 25. November 2022 2. Durch!!an!! Bundesrat                                                              16. Dezember 2022 Verkündung im BGB!.                                                                 Ende Dezember 2022

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Venzke, Uwe Von:                                         Eisenreich, Julius Gesendet:                                    Dienstag, 12. Oktober 2021 10:45 An:                                          'Robert Heinrich'; Saebisch, Steffen Ce:                                          Wolfgang.Schmidt@bmf.bund.de Betreff:                                     BMAS, BMVI, BMFSFJ Anlagen:                                     BMAS_20. LP.docx; BMFSFJ_Vorhaben zur Fortführung 11102021 .docx; 2021-10- 11 Herausforderungen 20 LP.docx Lieber Herr Saebisch, lieber Herr Heinrich, hier nun die zweite Teillieferung. Es fehlt noch BMEL und BMJV. Viele Grüße Julius Eisenreich Julius Eisenreich Sprecher und stellvertretender Büroleiter des Chefs des Bundeskanzleramtes Tel. 030184002080 julius.eisenreich@bk.bund.de Von: Robert Heinrich <robert.heinrich@gruene.de> Gesendet: Montag, 11. Oktober 2021 23:19 An: Saebisch, Steffen <steffen .saebisch@fdpbt.de> Ce: Eisenreich, Julius <Julius.Eisenreich@bk.bund.de>; Wolfgang.Schmidt@bmf.bund.de Betreff: Re: Papiere von BKM, BMI, BMVG, BMWI, BMZ, M , BMU, BMF, BMG und BMBF .,,-.Sehr geehrter Herr Eisenreich, auch von meiner Seite herzlichen Dank. f 1/iele Grüße! Robert Heinrich Von meinem iPhone gesendet Am 11.10.2021 um 20:01 schrieb Saebisch, Steffen <steffen.saebisch@fdpbt.de>: Sehr geehrter Herr Eisenreich, herzlichen Dank für die Übersendung der Unterlagen. Mit freundlichen Grüßen, Ihr Steffen Saebisch Steffen Saebisch

Berater Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag Platz der Republik 1 11011 Berlin M : +49 160 90171957 steffen.saebisch@fdpbt Am 11.10.2021 um 13:47 schrieb Eisenreich, Julius <Julius.Eisenreich@bk.bund.de>: Lieber Herr Saebisch, lieber Herr Heinrich, anbei wie besprochen die Papiere der genannten Ressorts mit den dort gesehenen anstehenden Aufgaben für die 20. LP. Es fehlen noch BMAS, BMFSFJ, BMVI, BMJV, und BMEL. Dort habe ich auf Staatssekretärsebene gemahnt. Lieber Wolfgang, ich gehe davon aus, dass Du die Unterlagen den SPD-Sondierern weitergibst. Viele Grüße Julius Eisenreich Julius Eisenreich Sprecher und stellvertretender Büroleiter des Chefs des Bundeskanzleramtes Tel. 030184002080 julius.eisenreich@bk.bund.de <Bestimmende Wegmarken 20. Legislaturperiode_AA.pdf> <BMZ Herausforderungen Entwicklungspolitik.pdf> <Herausforderungen nächste Legislaturperiode aus Sicht BMU.pdf> <Themenliste BMG 20. Legislatur.docx> <Vorhabenübersicht BMF_ Stand_11102021.pdf> <211011 Herausforderungen 20 LP BMWi_ fin.docx> <211011 Herausforderungen BMVg.pdf> <211011 Schwerpunkte BMBF für 20. LP - Sondierungen.pdf> <211011_BKM_Bewältigung_Corona _Ausbl ick.docx> <211011_ BKM_DSA_DMA_Sachstände.docx> <211011_BKM_SPK_Reform_Ausblick.docx> <AA_Europa_Bestimmende Wegmarken 20 LP.pdf> 2