Webcheck wird in der kommenden Woche beginnen und ca. 3 bis 4 Wochen dauern. Eine Bewertung des Ergebnisses erfolgt dann durch UBA, v.a. durch UBA IT-Sicherheitsbeauftragten. Damit laufen die Prozesse „WebCheck“ und „Hostersuche“ nunmehr parallel. Anpassung von BUBEalt/Fachdatenberichterstattung: Die aktuell von der Fa.       durchgeführte Anpassung von BUBEalt an die gemeinsame Fachdatenberichterstattung PRTR+LCP (sog. xml8-Schnittstelle) dauert an. Mit Ende 2021 lag eine programmierte „einfache“ Schnittstelle zur Berichterstattung an die EU (ohne Qualitätssicherung) vor, konnte aufgrund des Hostingendes bei der BLE nicht mehr implementiert werden. Fa.             programmiert derzeit die Qualitätssicherungsroutinen (bis ca. Ende März). Wenn ein Hosting von BUBEalt gelingt, kann die bereits jetzt programmierte „einfache“ Schnittstelle (ohne QS-Routinen) implementiert und getestet werden, um nachfolgend die Berichterstattung an EU für die Berichtsjahre 2018, 2019 und 2020 endlich nachzuholen (siehe auch die dringende Bitte der EEA, spätestens im April zu liefern). Konsequenzen aus Abschaltung von BUBEalt: In der gestrigen Leitungsgruppensitzung zum VKoopUIS-Projekt BUBE baten die Mitglieder aus den Ländern darum, Ihnen im BMUV folgende Problemlage zu übermitteln: - Die Länder haben derzeit unterschiedliche Wege beschritten, mit den Betreibern die Berichtspflichten auch ohne BUBEonline mit Frist zu Ende April abzuwickeln. Die Vorgehensweisen reichen von – bis: Einige Länder haben die Betreiber proaktiv angeschrieben und um Zusendung der Daten via Mail oder postalisch gebeten; andere Länder haben die Betreiber über die vorübergehende Abschaltung von BUBEonline wegen Wartungsarbeiten (offizielle Sprachregelung nach außen) informiert und warten die Wiederinbetriebnahme ab. Zu letzterem gibt es aber leider noch keine definitive Zeitangabe (s.o.). - Dennoch läuft die Frist der Betreiber Ende April ab und für die Länder wäre eine offizielle Verlängerung der Frist wünschenswert, um flexibler agieren zu können. Gleiches wurde bereits für die Berichtspflichten an den Bund (Ende August und Ende Oktober) angefragt, wobei ich hier kaum Spielräume sehe, denn UBA hat eh nur einen Monat Zeit für etwaige Rückfragen an die Länder, wenn es zu Problemen beim Upload der Daten aufgrund von Qualitätsmängeln in den Länderdaten kommt. - Ich bitte Sie, den Wunsch der Länder intern zu diskutieren. Ggf. wird dies bei der AISV-Sitzung angefragt. 2) OZG-Projekt BUBE (in Verbindung mit BUBEneu – Basispaket aus dem VKoopUIS-Projekt) -   Die beiden Verträge zum OZG-Projekt BUBE mit Fa.           (Projektmanagement, PM) und Fa. (Programmierung) sind von UBA mit einem Gesamtvolumen von ca. 4 Mio. Euro (auf Abruf, mit Abbruchmöglichkeiten bei Nichterfolg des Projektes) geschlossen worden. Die Arbeiten können demnach vollumfänglich beginnen. -   Derzeit erfolgt das on-boarding aller Partner und die Erstellung der konkreten Arbeitsplanung. Ein erstes Gespräch mit den Kollegen aus Hessen und Nordrhein-Westfalen, welche den gesamten Länderkreis vertrete, ist ebenso erfolgt; die Kommunikation mit beiden Kollegen ist aus unserer Sicht gut angelaufen und unproblematisch. Die Leitungsgruppe BUBE des VKoopUIS-Projekts BUBE wurde in der gestrigen Sitzung über den aktuellen Sachstand umfänglich informiert. Eine erste Hürde wird die Implementierung und Übernahme des sich bereits in der Entwicklung befindlichen Basismoduls zu BUBEneu (im Rahmen des VKoopUIS-Projekts BUBE) sein. Wir haben die Fa. Bechtle mit dem Auftragnehmer für das Basispaket (Fa. WPS) daher zusammengebracht. -   Alle Bundesländer haben nunmehr den Letter of Intent zum OZG-Projekt BUBE unterzeichnet, zumindest elektronisch, postalische Zusendung dauert derzeit noch an. Damit haben sich die Länder für das Projekt und für die Nachnutzung des entstehenden Produkts bekannt. -   Wie von                im letzten Jour fixe mit Ihnen angekündigt, kommen wir in der kommenden Woche mit einem Vorschlag für die Zusammensetzung und Arbeitsweise der im Letter of Intent vereinbarten Arbeitsgruppe zur Prüfung der Konsequenzen des OZG-Projekts auf das VKoopUIS-Projekt BUBE zu. 3) www.thru.de -   Die Website www.thru.de als nationales PRTR war trotz Hosterwechsels zum Jahresende von              zu Fa. ohne Unterbrechung verfügbar. Die Fa.           arbeitet derzeit (endlich) einen Rückstau von mehrere Jahren ab (Upgrade von Tools, Beseitigung von Fehlern etc.). Bitte wundern Sie sich daher nicht, wenn einzelne Funktionalitäten, z.B. die Karte derzeit nicht verfügbar sind. 2

-    Die PRTR-Daten für das Berichtsjahr 2019 und Korrekturen für die Berichtsjahre 2007 bis 2018 konnten im Dezember noch auf www.thru.de eingestellt werden und sind dort zum Download verfügbar (noch nicht in der Karte bzw. in den Abfragen). Dies ist sehr wichtig, da wir sehr viele Nachfragen, auch UIG/IFG-Anfragen, derzeit erhalten. -    Die Einstellung der Daten aus Berichtsjahr 2020 inkl. Korrekturen der Vorjahre ist derzeit in der Beauftragung. Wir hoffen, dass wir die Frist (Ende Januar 2022) nur geringfügig verfehlen werden. 4) KaVKA -    Das Thema KaVKA wurde in der gestrigen Leitungsgruppensitzung des VKoopUIS-Projekts BUBE zwischen Länder und UBA harsch diskutiert. -    Das angedachte OZG-Projekt KaVKA unter Federführung von Rheinland-Pfalz droht zu scheitern. RP sieht keine Kapazität, kein anderes Bundesland will einspringen oder RP zumindest unterstützen. Somit pochen die Länder darauf, dass all ihre Probleme mit KaVKA (Auslaufen Hosting und Anpassung der Anwendung an die IT-Sicherheit inkl. Implementierung des Recherchetools) nunmehr wieder durch das VKoopUIS-Projekt und damit durch das UBA gelöst werden sollen. -    UBA hat seine Position gegenüber den Länder, die ich Ihnen vor Weihnachten bereits zugesandt habe und über die wir gesprochen haben, nun mündlich offiziell mitgeteilt. Eine schriftliche Stellungnahme an die Länder wird folgen. -    Inhalt in Kürze: Eine Ausschreibung des Hosting durch UBA wird nicht erfolgen (Hauptgründe: Ausschreibungsunterlagen wurden durch Länder bis heute nicht umfassend vorgelegt, vom UBA gesetzte Fristen wurden von den Ländern ignoriert, die erforderlichen IT-Sicherheitsanpassungen sind nicht erfolgt, keinerlei Aktivitäten hierzu durch die Länder erkennbar). Die Vergabe des Recherchetool durch UBA macht derzeit keinen Sinn, da alle Aspekte (Hosting, Anpassung und Erweiterung durch Recherchetool) in einer Hand liegen müssen. -    Aus unserer Sicht haben die Länder zwei gangbare und sinnvolle Alternativen, die jedoch ein Engagement auf Länderseite und ein Übernahme der Verantwortung bedeuten würden, was seitens der Länder derzeit nicht gewollt wird: a) Übernahme der Projektträgerschaft vom UBA durch ein Bundesland und Vergabe des Hosting durch das Bundesland an den landeseigenen IT-Dienstleister oder b) Durchführung des OZG- Projekts. -    In der kommenden Woche soll es eine länderinterne Runde geben, um die Leitungsgruppensitzung nach zu besprechen. Wir hoffen, dass die Bundesländer hier ihre Verantwortung annehmen und eine Lösung finden. Es ist aber auch zu erwarten, dass die Bundesländer die AISV-Sitzung nutzen werden, um UBA anzuzählen (Nichtkooperation im VKoopUIS-Projekt). Auch sind Kollateralschäden für das OZG-Projekt BUBE zu erwarten. 4) Sicherheitsaspekte Anwendungen BUBEonline alt / KaVKA -    Bezüglich der log4j-Sicherheitslücke gibt es derzeit keine neuen Erkenntnisse. Eine Beobachtung möglicher Angriffe muss weiterhin erfolgen. -    Der Hoster von KaVKA informierte uns über bislang erfolglose Angriffe. -    Da BUBEonline alt abgeschaltet ist, besteht hier derzeit kein Handlungsbedarf. Erkenntnisse des WebCheck (s.o.) sind abzuwarten. Dies für heute. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung. Zur Vorbereitung der AISV-Sitzung berichte ich Anfang kommender Woche separat. FG III 2.7 ist in mehrere TOPs involviert (Inspire, IED, KaVKA). Wegen Querverbindung zur AISV-Sitzung und Hintergrundinfos grundsätzlicher Natur setze ich Sie beide, lieber Herr        und lieber Herr           aber bereits hier in CC. Viele Grüße und ein schönes Wochenende wünscht 3