Umwelt

Für Mensch & Umwelt Bundesamt

 

Umweltbundesamt | Postfach 1406 | 06813 Dessau-Roßlau

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und

Agrarwirtschaft HE

Präsident

Neuenfelder Straße 19
21109 Hamburg

Dessau-Roßlau, 6. April 2022

LAI-Befassung mit dem VKoopUIS-Projekt Nr. 24 „BUBE“ auf der 143. LAI-
Sitzung

Sehr geehrter

die LAI hat sich in ihrer Sitzung am 29.03.2022 erneut mit dem VKoopUIS-
Projekt Nr. 24 „BUBE“ befasst und im Hinblick auf die Weiterführung des
VKoopUIS-Projekts Nr. 24 BUBE weitreichende Beschlüsse gefasst. Seien
Sie versichert, eine zielgerichtete Erstellung der neuen BUBE-Software ist
mir ein wichtiges Anliegen, da es die anlagenbezogene Berichterstattung
in Deutschland effizient und in allen Ländern einheitlich sicherstellt.

Das Umweltbundesamt hat seit Bestehen des VKoopUIS-Projekts Nr. 24
„BUBE“ und damit seit 15 Jahren die Projektträgerschaft und die Projekt-
leitung des Projektes inne und hat die gemeinsamen Aufgaben der Koope-
ration zu 50 Prozent mitfinanziert. Im Rahmen dieser Kooperation sind die
Webanwendungen BUBE und KaVKA sowie die Webseite www.thru.de ent-
standen, sie wurden gepflegt und weiterentwickelt. In föderaler Koopera-
tion wurden somit erfolgreich und im Umweltbereich wegweisend neue,
gesetzlich verpflichtende Berichterstattungsprozesse in vollständig digi-
tale und medienbruchfreie Lösungen umgesetzt.

Mit seinem Engagement hat das Umweltbundesamt in den vergangenen

Jahren die Länder für ihre gesetzlich geregelten Vollzugstätigkeiten (BUBE

und KaVKA) umfassend unterstützt. Eine Fortsetzung dieser Arbeiten ist in

diesem Umfang nicht mehr möglich. Daher teile ich Ihnen mit, dass das

Umweltbundesamt seine bisherigen Rollen und Aufgaben im VKoopUIS- Yerkskkionskant
Projekt Nr. 24 „BUBE“ spätestens mit Wirkung zum 31.12.2023 kündigt. Wörlitzer Platz 1

Wir werden uns künftig auf unsere Bundesaufgaben (PRTR-Register auf ensure
Ki ®
www.thru.de; Berichterstattung an EU) konzentrieren. Fax: +49 (0)340 21 04-2202
E-Mail: pb@uba.de
www.uba.de

Standort Berlin
Buchholzweg 8
13627 Berlin

Gedruckt auf Recyclingpapier aus 100 % Altpapier mit dem Blauen Engel.

Das Umweltbundesamt hat - zusätzlich zum VKoopUIS-Projekt Nr. 24
BUBE - von den Ländern die Umsetzungsverantwortung und die Projektlei-
tung des OZG-Projekts zur Umsetzung der mittels BUBE durchgeführten
Berichtspflichten (OZG-ID 10494) übernommen und die dafür erforderli-
chen 0ZG-Mittel eingeworben. Wir werden gemäß des von allen Ländern
gezeichneten Letter of Intent (Lol) in Zusammenarbeit mit den Ländern
eine „schlüsselfertige“ BUBE-Nachfolge-Software im OZG-Projekt erstel-
len lassen. Ggf. notwendige Nacharbeiten werden, wie im Lol ebenfalls
vorgesehen, im VKoopUIS-Projekt Nr. 24 fortgeführt. So statten wir die
Länder, deren Behörden und die berichtspflichtigen Betreiber mit der für
sie notwendigen zukunftsorientierten Software aus, um auch künftig eine
einheitliche Berichterstattung sicherzustellen. Mit Fertigstellung dieser
neuen Software, spätestens aber zum 31.12.2023, wird die Mitgliedschaft
des Umweltbundesamtes im VKoopUIS-Projekt Nr. 24 „BUBE“ enden.

Eine erfolgreiche Durchführung des OZG-Projekts setzt auch voraus, dass
bereits während der OZG-Förderlaufzeit in 2022 eine Nachnutzungsverein-
barung durch die nachnutzenden Länder getroffen wird. Zur Ausarbeitung
dieser Vereinbarung haben wir gemeinsam im Lol eine Arbeitsgruppe ver-
ankert. Diese regelt den „Übergang der EfA-Lösung [BUBE-Nachfolger aus
dem OZG-Projekt] in ein VKoopUIS-Projekt, so dass die laufenden Be-
triebskosten, die Pflege der Software, das Hosting etc. unter der VKo-
opUIS finanziert werden können“. Ich weise darauf hin, dass ohne Nach-
nutzungsvereinbarung das OZG-Projekt seitens des Bundesinnenministe-
riums vorzeitig beendet wird. Eine Finalisierung der neuen BUBE-Software
mit Unterstützung des Umweltbundesamtes wäre dann stark gefährdet.

Das Umweltbundesamt steht weiterhin für eine konstruktive und bera-
tende Zusammenarbeit mit den Ländern bereit, denn wir fühlen uns unse-
rem gemeinsamen Ziel in Bund und Ländern verpflichtet, die Berichter-
stattungsprozesse fristgerecht und in guter Qualität durchzuführen.

Mit freundlichem Gruß