20220518-aw-lg-bube-pg-bube-pg-kavka-kuendigung-der-projektpartnerschaft-des-uba-anlage-p-brief-uba-kuendigung-anbl-min-vkoopuis-projekt24-geschwaerzt
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Schriftverkehr zu PRTR Daten des Berichtsjahres 2020“
Umwelt Für Mensch & Umwelt Bundesamt Umweltbundesamt | Postfach 1406 | 06813 Dessau-Roßlau Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz MEERE ; Henning-von-Tresckow-Straße 2 - 13 PEASEIGNE Haus S 14467 Postsdam Dessau-Roßlau, 18. Mai 2022 Kündigung der Projektpartnerschaft des Umweltbundesamtes im VKo- opUIS-Projekt Nr. 24 BUBE Sehr geehrte Damen und Herren, das Umweltbundesamt (UBA) hat seit Bestehen des VKoopUIS-Projekts Nr. 24 BUBE und damit seit 15 Jahren die Projektträgerschaft und die Projekt- leitung für das Projekt inne und hat auch die gemeinsamen Aufgaben der Kooperation zu 50 Prozent mitfinanziert. Im Rahmen dieser Kooperation sind die Webanwendungen „BUBE“ und „KaVKA“ sowie die Webseite www.thru.de entstanden, sie wurden gepflegt und weiterentwickelt. In fö- deraler Kooperation wurden somit erfolgreich und im Umweltbereich weg- weisend neue, gesetzlich verpflichtende Berichterstattungsprozesse in vollständig digitale und medienbruchfreie Lösungen umgesetzt. Mit seinem Engagement hat das UBA in den vergangenen Jahren die Län- der für ihre gesetzlich geregelten Vollzugstätigkeiten (mit „BUBE“ und „KaVKA“) umfassend unterstützt. Eine Fortsetzung dieser Arbeiten ist in diesem Umfang nicht mehr möglich. Daher kündige ich die Projektpartnerschaft des UBA und damit seine bis- herigen Rollen und Aufgaben im VKoopUIS-Projekt Nr. 24 BUBE mit Wir- kung zum 31.12.2023. Die Verantwortung für alle Aufgaben zu den Webanwendungen „BUBE“ und „KaVKA“ sind in diesem Zeitraum bis zum 31.12.2023 in die Länderhoheit zu übertragen. Für die Webanwendung „BUBEneu“ sind Be- trieb, Wartung, Pflege und Finanzierung bereits innerhalb des OZG-Pro- Umweltbundesamt jekts zu regeln (Details siehe unten). Wörlitzer Platz 1 Das UBA wird sich künftig auf seine Bundesaufgaben (PRTR-Register auf Docs m www.thru.de; Berichterstattung an EU) konzentrieren und diese mit der Fax: +49 (0)340 21.04-22.02 Beendigung seiner Projektpartnerschaft aus dem VKoopUIS-Projekt Nr. 24 E-Mail: pb@uba.de BUBE herauslösen. „. www.uba.de Standort Berlin Buchholzweg 8 13627 Berlin Gedruckt auf Recyclingpapier aus 100 % Altpapier mit dem Blauen Engel.
Die derzeit dringlichste Aufgabe ist die Neuprogrammierung der BUBE- Software („BUBEneu“). Nur diese wird auch zukünftig die anlagenbezo- gene Berichterstattung in Deutschland effizient und in allen Ländern ein- heitlich sicherstellen. Die Erstellung dieser neuen Software zusammen mit den Ländern bleibt trotz Kündigung ein wichtiges Anliegen des UBA. Ziel unsererseits ist es, die Länder, deren Behörden und die berichtspflichti- gen Betreiber bis Ende 2023 mit der für sie notwendigen zukunftsorien- tierten Software auszustatten. Hierfür hat das UBA in 2021 - zusätzlich zum VKoopUIS-Projekt Nr. 24 BUBE - von den Ländern die Umsetzungsverantwortung und die Projektlei- tung des OZG-Projekts zur Umsetzung der mittels BUBE durchgeführten Berichtspflichten (0ZG-ID 10494) übernommen und die dafür erforderli- chen 0ZG-Mittel eingeworben. Gemäß des von allen Ländern gezeichne- ten Letter of Intent (Lol) wird das UBA in Zusammenarbeit mit den Ländern eine „schlüsselfertige“ BUBE-Nachfolge-Software im OZG-Projekt erstel- len lassen. Ggf. notwendige Nacharbeiten werden, wie im Lol ebenfalls vorgesehen, im VKoopUIS-Projekt Nr. 24 fortgeführt. Zum 31.12.2023 en- det dann die Projektpartnerschaft des UBA im VKoopUIS-Projekt Nr. 24 BUBE. Eine erfolgreiche Durchführung des OZG-Projekts setzt auch voraus, dass bereits während der OZG-Förderlaufzeit in 2022 eine Nachnutzungsverein- barung durch die nachnutzenden Länder getroffen wird. Zur Ausarbeitung dieser Vereinbarung wurde gemeinsam im Lol eine Arbeitsgruppe veran- kert, die am 2. Mai 2022 das erste Mal zusammentrat. Diese regelt den „Übergang der EfA-Lösung [„BUBEneu“-Nachfolger aus dem 0ZG-Projekt] in ein VKoopUIS-Projekt, so dass die laufenden Betriebskosten, die Pflege der Software, das Hosting, etc. unter der VKoopUIS finanziert werden kön- nen“. Damit kann die Weiterführung der Software auch nach Ausscheiden des UBA aus dem bisherigen VKoopUIS-Projekt Nr. 24 BUBE gesichert wer- den. Ich weise darauf hin, dass ohne eine solche Nachnutzungsvereinba- rung das OZG-Projekt seitens des Bundesinnenministeriums vorzeitig be- endet wird. Eine Finalisierung der neuen BUBE-Software mit Unterstützung des UBA wäre dann stark gefährdet. Auch für die Zeit nach 2023 steht das UBA für eine konstruktive und bera- tende Zusammenarbeit mit den Ländern bereit, denn wir fühlen uns unse- rem gemeinsamen Ziel in Bund und Ländern verpflichtet, die Berichter- stattungsprozesse fristgerecht und in guter Qualität durchzuführen. Mit freundlichem Gruß
Umwelt Für Mensch & Umwelt Bundesamt Umweltbundesamt | Postfach 1406 106813 Dessau-Roßlau Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, DS ] Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau er Präsident Contrescarpe 72 28195 Bremen Dessau-Roßlau, 18. Mai 2022 Kündigung der Projektpartnerschaft des Umweltbundesamtes im VKo- opUIS-Projekt Nr. 24 BUBE Sehr geehrte Damen und Herren, das Umweltbundesamt (UBA) hat seit Bestehen des VKoopUIS-Projekts Nr. 24 BUBE und damit seit 15 Jahren die Projektträgerschaft und die Projekt- - leitung für das Projekt inne und hat auch die gemeinsamen Aufgaben der Kooperation zu 50 Prozent mitfinanziert. Im Rahmen dieser Kooperation sind die Webanwendungen „BUBE“ und „KaVKA“ sowie die Webseite www.thru.de entstanden, sie wurden gepflegt und weiterentwickelt. In fö- deraler Kooperation wurden somit erfolgreich und im Umweltbereich weg- weisend neue, gesetzlich verpflichtende Berichterstattungsprozesse in vollständig digitale und medienbruchfreie Lösungen umgesetzt. Mit seinem Engagement hat das UBA in den vergangenen Jahren die Län- der für ihre gesetzlich geregelten Vollzugstätigkeiten (mit „BUBE“ und „KaVKA“) umfassend unterstützt. Eine Fortsetzung dieser Arbeiten ist in diesem Umfang nicht mehr möglich. Daher kündige ich die Projektpartnerschaft des UBA und damit seine bis- herigen Rollen und Aufgaben im VKoopUIS-Projekt Nr. 24 BUBE mit Wir- kung zum 31.12.2023. Die Verantwortung für alle Aufgaben zu den Webanwendungen „BUBE“ und „KaVKA“ sind in diesem Zeitraum bis zum 31.12.2023 in die Länderhoheit zu übertragen. Für die Webanwendung „BUBEneu“ sind Be- trieb, Wartung, Pflege und Finanzierung bereits innerhalb des OZG-Pro- eridliler innen jekts zu regeln (Details siehe unten). Wörlitzer Platz 1 Das UBA wird sich künftig auf seine Bundesaufgaben (PRTR-Register auf en na a0 www.thru.de; Berichterstattung an EU) konzentrieren und diese mit der Fax: +49 (0)340 21 04-2202 Beendigung seiner Projektpartnerschaft aus dem VKoopUIS-Projekt Nr. 24 E-Mail: pb@uba.de BUBE herauslösen. mpuemuhasde Standort Berlin Buchholzweg 8 13627 Berlin Gedruckt auf Recyclingpapier aus 100 % Altpapier mit dem Blauen Engel.
Die derzeit dringlichste Aufgabe ist die Neuprogrammierung der BUBE- Software („BUBEneu“). Nur diese wird auch zukünftig die anlagenbezo- gene Berichterstattung in Deutschland effizient und in allen Ländern ein- heitlich sicherstellen. Die Erstellung dieser neuen Software zusammen mit den Ländern bleibt trotz Kündigung ein wichtiges Anliegen des UBA. Ziel unsererseits ist es, die Länder, deren Behörden und die berichtspflichti- gen Betreiber bis Ende 2023 mit der für sie notwendigen zukunftsorien- tierten Software auszustatten. Hierfür hat das UBA in 2021 - zusätzlich zum VKoopUIS-Projekt Nr. 24 BUBE - von den Ländern die Umsetzungsverantwortung und die Projektlei- tung des 0ZG-Projekts zur Umsetzung der mittels BUBE durchgeführten Berichtspflichten (0ZG-ID 10494) übernommen und die dafür erforderli- chen 0ZG-Mittel eingeworben. Gemäß des von allen Ländern gezeichne- ten Letter of Intent (Lol) wird das UBA in Zusammenarbeit mit den Ländern eine „schlüsselfertige“ BUBE-Nachfolge-Software im OZG-Projekt erstel- len lassen. Ggf. notwendige Nacharbeiten werden, wie im Lol ebenfalls vorgesehen, im VKoopUIS-Projekt Nr. 24 fortgeführt. Zum 31.12.2023 en- det dann die Projektpartnerschaft des UBA im VKoopUIS-Projekt Nr. 24 BUBE. Eine erfolgreiche Durchführung des OZG-Projekts setzt auch voraus, dass bereits während der OZG-Förderlaufzeit in 2022 eine Nachnutzungsverein- barung durch die nachnutzenden Länder getroffen wird. Zur Ausarbeitung dieser Vereinbarung wurde gemeinsam im Lol eine Arbeitsgruppe veran- kert, die am 2. Mai 2022 das erste Mal zusammentrat. Diese regelt den „Übergang der EfA-Lösung [„BUBEneu“-Nachfolger aus dem OZG-Projekt] in ein VKoopUIS-Projekt, so dass die laufenden Betriebskosten, die Pflege der Software, das Hosting, etc. unter der VKoopUIS finanziert werden kön- nen“. Damit kann die Weiterführung der Software auch nach Ausscheiden des UBA aus dem bisherigen VKoopUIS-Projekt Nr. 24 BUBE gesichert wer- den. Ich weise darauf hin, dass ohne eine solche Nachnutzungsvereinba- rung das OZG-Projekt seitens des Bundesinnenministeriums vorzeitig be- endet wird. Eine Finalisierung der neuen BUBE-Software mit Unterstützung des UBA wäre dann stark gefährdet. Auch für die Zeit nach 2023 steht das UBA für eine konstruktive und bera- tende Zusammenarbeit mit den Ländern bereit, denn wir fühlen uns unse- rem gemeinsamen Ziel in Bund und Ländern verpflichtet, die Berichter- stattungsprozesse fristgerecht und in guter Qualität durchzuführen. Mit freundlichem Gruß
Umwelt Für Mensch & Umwelt Bundesamt Umweltbundesamt | Postfach 1406 106813 Dessau-Roßlau Behörde für Umwelt, Klima, Energie und VE Agrarwirtschaft der Freien Hansestadt Hamburg acid Neuenfelder Straße 19 PEASIMENE 21109 Hamburg Dessau-Roßlau, 18. Mai 2022 Kündigung der Projektpartnerschaft des Umweltbundesamtes im VKo- opUIS-Projekt Nr. 24 BUBE Sehr geehrte Damen und Herren, das Umweltbundesamt (UBA) hat seit Bestehen des VKoopUIS-Projekts Nr. 24 BUBE und damit seit 15 Jahren die Projektträgerschaft und die Projekt- leitung für das Projekt inne und hat auch die gemeinsamen Aufgaben der Kooperation zu 50 Prozent mitfinanziert. Im Rahmen dieser Kooperation sind die Webanwendungen „BUBE“ und „KaVKA“ sowie die Webseite www.thru.de entstanden, sie wurden gepflegt und weiterentwickelt. In fö- deraler Kooperation wurden somit erfolgreich und im Umweltbereich weg- weisend neue, gesetzlich verpflichtende Berichterstattungsprozesse in vollständig digitale und medienbruchfreie Lösungen umgesetzt. Mit seinem Engagement hat das UBA in den vergangenen Jahren die Län- der für ihre gesetzlich geregelten Vollzugstätigkeiten (mit „BUBE“ und „KaVKA“) umfassend unterstützt. Eine Fortsetzung dieser Arbeiten ist in diesem Umfang nicht mehr möglich. Daher kündige ich die Projektpartnerschaft des UBA und damit seine bis- herigen Rollen und Aufgaben im VKoopUIS-Projekt Nr. 24 BUBE mit Wir- kung zum 31.12.2023. Die Verantwortung für alle Aufgaben zu den Webanwendungen „BUBE“ und „KaVKA“ sind in diesem Zeitraum bis zum 31.12.2023 in die Länderhoheit zu übertragen. Für die Webanwendung „BUBEneu“ sind Be- trieb, Wartung, Pflege und Finanzierung bereits innerhalb des OZG-Pro- Umweltbundesamt jekts zu regeln (Details siehe unten). Wörlitzer Platz 1 Das UBA wird sich künftig auf seine Bundesaufgaben (PRTR-Register auf a 91 www.thru.de; Berichterstattung an EU) konzentrieren und diese mit der Fax: +49 (0)340 21 04-2202 Beendigung seiner Projektpartnerschaft aus dem VKoopUIS-Projekt Nr. 24 £-Mail:pb@uba.de BUBE herauslösen. www.uba.de Standort Berlin Buchholzweg 8 13627 Berlin Gedruckt auf Recyclingpapier aus 100 % Altpapier mit dem Blauen Engel.
Die derzeit dringlichste Aufgabe ist die Neuprogrammierung der BUBE- Software („BUBEneu“). Nur diese wird auch zukünftig die anlagenbezo- gene Berichterstattung in Deutschland effizient und in allen Ländern ein- heitlich sicherstellen. Die Erstellung dieser neuen Software zusammen mit den Ländern bleibt trotz Kündigung ein wichtiges Anliegen des UBA. Ziel unsererseits ist es, die Länder, deren Behörden und die berichtspflichti- gen Betreiber bis Ende 2023 mit der für sie notwendigen zukunftsorien- tierten Software auszustatten. Hierfür hat das UBA in 2021 - zusätzlich zum VKoopUIS-Projekt Nr. 24 BUBE - von den Ländern die Umsetzungsverantwortung und die Projektlei- tung des OZG-Projekts zur Umsetzung der mittels BUBE durchgeführten Berichtspflichten (OZG-ID 10494) übernommen und die dafür erforderli- chen 0ZG-Mittel eingeworben. Gemäß des von allen Ländern gezeichne- ten Letter of Intent (Lol) wird das UBA in Zusammenarbeit mit den Ländern eine „schlüsselfertige“ BUBE-Nachfolge-Software im OZG-Projekt erstel- len lassen. Ggf. notwendige Nacharbeiten werden, wie im Lol ebenfalls vorgesehen, im VKoopUIS-Projekt Nr. 24 fortgeführt. Zum 31.12.2023 en- det dann die Projektpartnerschaft des UBA im VKoopUIS-Projekt Nr. 24 BUBE. Eine erfolgreiche Durchführung des OZG-Projekts setzt auch voraus, dass bereits während der OZG-Förderlaufzeit in 2022 eine Nachnutzungsverein- barung durch die nachnutzenden Länder getroffen wird. Zur Ausarbeitung dieser Vereinbarung wurde gemeinsam im Lol eine Arbeitsgruppe veran- kert, die am 2. Mai 2022 das erste Mal zusammentrat. Diese regelt den „Übergang der EfA-Lösung [„BUBEneu“-Nachfolger aus dem OZG-Projekt] in ein VKoopUIS-Projekt, so dass die laufenden Betriebskosten, die Pflege der Software, das Hosting, etc. unter der VKoopUIS finanziert werden kön- nen“. Damit kann die Weiterführung der Software auch nach Ausscheiden des UBA aus dem bisherigen VKoopUIS-Projekt Nr. 24 BUBE gesichert wer- den. Ich weise darauf hin, dass ohne eine solche Nachnutzungsvereinba- rung das 0ZG-Projekt seitens des Bundesinnenministeriums vorzeitig be- endet wird. Eine Finalisierung der neuen BUBE-Software mit Unterstützung des UBA wäre dann stark gefährdet. Auch für die Zeit nach 2023 steht das UBA für eine konstruktive und bera- tende Zusammenarbeit mit den Ländern bereit, denn wir fühlen uns unse- rem gemeinsamen Ziel in Bund und Ländern verpflichtet, die Berichter- stattungsprozesse fristgerecht und in guter Qualität durchzuführen. Mit freundlichem Gruß ) 9 f WE = IE en \
Umwelt Für Mensch & Umwelt Bundesamt Umweltbundesamt | Postfach 1406 I! 06813 Dessau-Roßlau Hessisches Ministerium für Umwelt, Klima- schutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz BEE . ° Präsident Mainzer Straße 80 65189 Wiesbaden Dessau-Roßlau, 18. Mai 2022 Kündigung der Projektpartnerschaft des Umweltbundesamtes im VKo- opUIS-Projekt Nr. 24 BUBE Sehr geehrte Damen und Herren, das Umweltbundesamt (UBA) hat seit Bestehen des VKoopUIS-Projekts Nr. 24 BUBE und damit seit 15 Jahren die Projektträgerschaft und die Projekt- leitung für das Projekt inne und hat auch die gemeinsamen Aufgaben der Kooperation zu 50 Prozent mitfinanziert. Im Rahmen dieser Kooperation sind die Webanwendungen „BUBE“ und „KaVKA“ sowie die Webseite www.thru.de entstanden, sie wurden gepflegt und weiterentwickelt. In fö- deraler Kooperation wurden somit erfolgreich und im Umweltbereich weg- weisend neue, gesetzlich verpflichtende Berichterstattungsprozesse in vollständig digitale und medienbruchfreie Lösungen umgesetzt. Mit seinem Engagement hat das UBA in den vergangenen Jahren die Län- der für ihre gesetzlich geregelten Vollzugstätigkeiten (mit „BUBE“ und „KaVKA“) umfassend unterstützt. Eine Fortsetzung dieser Arbeiten ist in diesem Umfang nicht mehr möglich. Daher kündige ich die Projektpartnerschaft des UBA und damit seine bis- herigen Rollen und Aufgaben im VKoopUIS-Projekt Nr. 24 BUBE mit Wir- kung zum 31.12.2023. Die Verantwortung für alle Aufgaben zu den Webanwendungen „BUBE“ und „KaVKA“ sind in diesem Zeitraum bis zum 31.12.2023 in die Länderhoheit zu übertragen. Für die Webanwendung „BUBEneu“ sind Be- trieb, Wartung, Pflege und Finanzierung bereits innerhalb des OZG-Pro- Umeslikundessmi jekts zu regeln (Details siehe unten). Wörlitzer Platz 1 Das UBA wird sich künftig auf seine Bundesaufgaben (PRTR-Register auf eo ran mare www.thru.de; Berichterstattung an EU) konzentrieren und diese mit der Fax: +49 (0)340 21 04-22 02 Beendigung seiner Projektpartnerschaft aus dem VKoopUIS-Projekt Nr. 24 E-Mail: pb@uba.de BUBE herauslösen. Wemubaude Standort Berlin Buchholzweg 8 13627 Berlin Gedruckt auf Recyclingpapier aus 100 % Altpapier mit dem Blauen Engel.
Die derzeit dringlichste Aufgabe ist die Neuprogrammierung der BUBE- Software („BUBEneu“). Nur diese wird auch zukünftig die anlagenbezo- gene Berichterstattung in Deutschland effizient und in allen Ländern ein- heitlich sicherstellen. Die Erstellung dieser neuen Software zusammen mit den Ländern bleibt trotz Kündigung ein wichtiges Anliegen des UBA. Ziel unsererseits ist es, die Länder, deren Behörden und die berichtspflichti- gen Betreiber bis Ende 2023 mit der für sie notwendigen zukunftsorien- tierten Software auszustatten. Hierfür hat das UBA in 2021 - zusätzlich zum VKoopUIS-Projekt Nr. 24 BUBE - von den Ländern die Umsetzungsverantwortung und die Projektlei- tung des OZG-Projekts zur Umsetzung der mittels BUBE durchgeführten Berichtspflichten (OZG-ID 10494) übernommen und die dafür erforderli- chen 0ZG-Mittel eingeworben. Gemäß des von allen Ländern gezeichne- ten Letter of Intent (Lol) wird das UBA in Zusammenarbeit mit den Ländern eine „schlüsselfertige“ BUBE-Nachfolge-Software im OZG-Projekt erstel- len lassen. Ggf. notwendige Nacharbeiten werden, wie im Lol ebenfalls vorgesehen, im VKoopUIS-Projekt Nr. 24 fortgeführt. Zum 31.12.2023 en- det dann die Projektpartnerschaft des UBA im VKoopUIS-Projekt Nr. 24 BUBE. Eine erfolgreiche Durchführung des OZG-Projekts setzt auch voraus, dass bereits während der OZG-Förderlaufzeit in 2022 eine Nachnutzungsverein- barung durch die nachnutzenden Länder getroffen wird. Zur Ausarbeitung dieser Vereinbarung wurde gemeinsam im Lol eine Arbeitsgruppe veran- kert, die am 2. Mai 2022 das erste Mal zusammentrat. Diese regelt den „Übergang der EfA-Lösung [„BUBEneu“-Nachfolger aus dem OZG-Projekt] in ein VKoopUIS-Projekt, so dass die laufenden Betriebskosten, die Pflege der Software, das Hosting, etc. unter der VKoopUIS finanziert werden kön- nen“. Damit kann die Weiterführung der Software auch nach Ausscheiden des UBA aus dem bisherigen VKoopUIS-Projekt Nr. 24 BUBE gesichert wer- den. Ich weise darauf hin, dass ohne eine sölche Nachnutzungsvereinba- rung das OZG-Projekt seitens des Bundesinnenministeriums vorzeitig be- endet wird. Eine Finalisierung der neuen BUBE-Software mit Unterstützung des UBA wäre dann stark gefährdet. Auch für die Zeit nach 2023 steht das UBA für eine konstruktive und bera- tende Zusammenarbeit mit den Ländern bereit, denn wir fühlen uns unse- rem gemeinsamen Ziel in Bund und Ländern verpflichtet, die Berichter- stattungsprozesse fristgerecht und in guter Qualität durchzuführen. Mit freundlichem Gruß ı EI
Umwelt Für Mensch & Umwelt Bundesamt Umweltbundesamt | Postfach 1406 106813 Dessau-Roßlau Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Mecklenburg-Vorpommern KEN = rasıdent Paulshöher Weg 1 19061 Schwerin Dessau-Roßlau, 18. Mai 2022 Kündigung der Projektpartnerschaft des Umweltbundesamtes im VKo- opUIS-Projekt Nr. 24 BUBE Sehr geehrte Damen und Herren, das Umweltbundesamt (UBA) hat seit Bestehen des VKoopUIS-Projekts Nr. 24 BUBE und damit seit 15 Jahren die Projektträgerschaft und die Projekt- leitung für das Projekt inne und hat auch die gemeinsamen Aufgaben der Kooperation zu 50 Prozent mitfinanziert. Im Rahmen dieser Kooperation sind die Webanwendungen „BUBE“ und „KaVKA“ sowie die Webseite www.thru.de entstanden, sie wurden gepflegt und weiterentwickelt. In fö- deraler Kooperation wurden somit erfolgreich und im Umweltbereich weg- weisend neue, gesetzlich verpflichtende Berichterstattungsprozesse in vollständig digitale und medienbruchfreie Lösungen umgesetzt. Mit seinem Engagement hat das UBA in den vergangenen Jahren die Län- der für ihre gesetzlich geregelten Vollzugstätigkeiten (mit „BUBE“ und „KaVKA“) umfassend unterstützt. Eine Fortsetzung dieser Arbeiten ist in diesem Umfang nicht mehr möglich. Daher kündige ich die Projektpartnerschaft des UBA und damit seine bis- herigen Rollen und Aufgaben im VKoopUIS-Projekt Nr. 24 BUBE mit Wir- kung zum 31.12.2023. Die Verantwortung für alle Aufgaben zu den Webanwendungen „BUBE“ und „KaVKA“ sind in diesem Zeitraum bis zum 31.12.2023 in die Länderhoheit zu übertragen. Für die Webanwendung „BUBEneu“ sind Be- trieb, Wartung, Pflege und Finanzierung bereits innerhalb des OZG-Pro- Uoeltbisdesan jekts zu regeln (Details siehe unten). Wörlitzer Platz 1 Das UBA wird sich künftig auf seine Bundesaufgaben (PRTR-Register auf N sagt www.thru.de; Berichterstattung an EU) konzentrieren und diese mit der Fax: +49 (0)340 21 04-2202 Beendigung seiner Projektpartnerschaft aus dem VKoopUIS-Projekt Nr. 24 E-Mail: p@uba.de BUBE herauslösen. RR Standort Berlin Buchholzweg 8 13627 Berlin Gedruckt auf Recyclingpapier aus 100 % Altpapier mit dem Blauen Engel.
Die derzeit dringlichste Aufgabe ist die Neuprogrammierung der BUBE- Software („BUBEneu“). Nur diese wird auch zukünftig die anlagenbezo- gene Berichterstattung in Deutschland effizient und in allen Ländern ein- heitlich sicherstellen. Die Erstellung dieser neuen Software zusammen mit den Ländern bleibt trotz Kündigung ein wichtiges Anliegen des UBA. Ziel unsererseits ist es, die Länder, deren Behörden und die berichtspflichti- gen Betreiber bis Ende 2023 mit der für sie notwendigen zukunftsorien- tierten Software auszustatten. Hierfür hat das UBA in 2021 - zusätzlich zum VKoopUIS-Projekt Nr. 24 BUBE - von den Ländern die Umsetzungsverantwortung und die Projektlei- tung des OZG-Projekts zur Umsetzung der mittels BUBE durchgeführten Berichtspflichten (OZG-ID 10494) übernommen und die dafür erforderli- chen 0ZG-Mittel eingeworben. Gemäß des von allen Ländern gezeichne- ten Letter of Intent (Lol) wird das UBA in Zusammenarbeit mit den Ländern eine „schlüsselfertige“ BUBE-Nachfolge-Software im OZG-Projekt erstel- . len lassen. Ggf. notwendige Nacharbeiten werden, wie im Lol ebenfalls vorgesehen, im VKoopUIS-Projekt Nr. 24 fortgeführt. Zum 31.12.2023 en- det dann die Projektpartnerschaft des UBA im VKoopUIS-Projekt Nr. 24 BUBE. Eine erfolgreiche Durchführung des OZG-Projekts setzt auch voraus, dass bereits während der OZG-Förderlaufzeit in 2022 eine Nachnutzungsverein- barung durch die nachnutzenden Länder getroffen wird. Zur Ausarbeitung dieser Vereinbarung wurde gemeinsam im Lol eine Arbeitsgruppe veran- kert, die am 2. Mai 2022 das erste Mal zusammentrat. Diese regelt den „Übergang der EfA-Lösung [„BUBEneu“-Nachfolger aus dem OZG-Projekt] in ein VKoopUIS-Projekt, so dass die laufenden Betriebskosten, die Pflege der Software, das Hosting, etc. unter der VKoopUIS finanziert werden kön- nen“. Damit kann die Weiterführung der Software auch nach Ausscheiden des UBA aus dem bisherigen VKoopUIS-Projekt Nr. 24 BUBE gesichert wer- den. Ich weise darauf hin, dass ohne eine solche Nachnutzungsvereinba- rung das OZG-Projekt seitens des Bundesinnenministeriums vorzeitig be- endet wird. Eine Finalisierung der neuen BUBE-Software mit Unterstützung des UBA wäre dann stark gefährdet. Auch für die Zeit nach 2023 steht das UBA für eine konstruktive und bera- tende Zusammenarbeit mit den Ländern bereit, denn wir fühlen uns unse- rem gemeinsamen Ziel in Bund und Ländern verpflichtet, die Berichter- stattungsprozesse fristgerecht und in guter Qualität durchzuführen. Mit freundlichem Gruß,
