Deutscher Bundestag Drucksache VI/1830 6. Wahlperiode Sachgebiet 63 Der Bundesminister Bonn, den 10. Februar 1971 für Bildung und Wissenschaft MB – 0104 – 6 An den Herrn Präsidenten des Deutschen Bundestages Betr.: Ausgaben für Bildung und Wissenschaft 1970 Bezug: Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Martin, Dr. Alt- hammer, Dr. Hubrig und Genossen – Drucksache VI/1707 – Die Kleine Anfrage beantworte ich im Einvernehmen mit dem Bundesminister der Finanzen wie folgt: 1. Um welchen Betrag blieben im Haushaltsjahr 1970 die Ausgaben im Einzelplan 31 hinter den Ansätzen im Haushaltsplan zurück? Im Haushaltsjahr 1970 standen dem Bundesministerium für Bildung und Wissenschaft im Rahmen des Einzelplans 31 fol- gende Mittel zur Verfügung: Mio DM Haushaltsansatz 2 800,6 / Konjunktursperre (Anlage zu § 2 HG 1970) 100,0 2 700,6 Ausgabereste 250,0 verfügbares Soll 2 950,6 zuzüglich: — Devisenausgleich mit den USA (Uranankäufe) 125,0 — Personalverstärkungsmittel 26,0 verfügbarer Ausgaberahmen 3 101,6 Dieser verfügbare Ausgaberahmen wurde – bis auf einen ge- ringfügigen Rest von etwa 0,2 Mio DM (= 0,007 v. H.) – aus- geschöpft.
Drucksache VI/1830 Deutscher Bundestag — 6. Wahlperiode 2. Bei welchen Titeln erfolgten beim Einzelplan 31 im Haushalts- jahr 1970 a) Minderausgaben in Höhe von mehr als 1 Million DM, b) Mehrausgaben in Höhe von über 1 Million DM, und wie hoch waren jeweils diese Minder-/Mehrausgaben? a) Die Minderausgaben im Einzelplan 31 sind im 'wesentlichen bedingt durch notwendige Einsparungen zur Deckung unab- weisbarer Mehrausgaben, insbesondere für den Hochschulbau, die Studentenförderung und die Uranbeschaffung (Devisenaus- gleich). Unter Einbeziehung der Ausgabereste ergeben sich gegenüber dem verfügbaren Soll bei folgenden Titeln (nur Be- träge über 1 Mio DM): Kap. / Tit. Kurzbezeichnung Mio DM 31 01 Ministerium 31 01 / 422 01 Beamtenbezüge 2,6 31 02 Bildung und allgemeine Wissenschafts-- förderung 31 02 / 685 02 Hochschulökonomie und -didaktik 3,1 / 685 05 Konflikt- und Friedensforschung 1,5 / 652 35 (einschl. Deckung der / 685 35 Bildungsplanung Ausgaben der Bund / 882 35 Länder-Kommission für Bildungsplanung) 42,7 31 03 Kernforschung und Kerntechnik 31 03 / 683 16 Bauelemente für Kernreaktoren 1,3 / 686 09 ' 'Wissenschaftliche Zusammenarbeit 1,7 / 893 10 Versuchsreaktoren 6,5 / 893 27 Wiederaufarbeitungsanlage 8,9 / 893 67 Errichtung des Schwerionen beschleunigers in Darmstadt 1,0 / 683 23 Uranversorgung 1,0 / 685 20 Kern- und Strahlenchemie 1,6 / 831 50 Gesellschaft für Kernforschung - Erhöhung des Stammkapitals - 1,4 / 893 50 Gesellschaft für Kernforschung - Investitionen - . 3,3 / 685.51 Gesellschaft für Kernforschung / Versuchsanlagen - Betrieb - 5,1 / 893 51 Gesellschaft für Kernforschung / Versuchsanlagen - Investitionen - 5,0 / 831 55 Kernforschungsanlage Jülich - Erhöhung des Stammkapitals - 1,1 / 893 55 Kernforschungsanlage Jülich - Investitionen - 8,7
Deutscher Bundestag — 6. Wahlperiode Drucksache VI/1830 Kap. / Tit. Kurzbezeichnung Mio DM 31 03 / 893 61 Deutsches Elektronensynchroton - Investitionen - 4,7 / 686 01 CERN-Beitrag 3,2 31 04 Weltraumforschung und Luftfahrt- forschung 31 04 / 683 05 Raumflugforschung und -technologie 1,9 / 686 01 ESRO-Beitrag 4,2 / 686 05 ELDO-Beitrag 24,6 / 686 09 Steuererstattung ELDO/ESRO 8,6 / 686 15 Anwendungssatelliten-Experimental- programm 1,6 / 893 10 Forschungssatelliten 1,4 / 685 09 Versuchs- und Bodenanlagen - Betrieb -- 1,3 / 893 09 Versuchs- und Bodenanlagen - Investitionen - 9,3 /(683 15) Vorarbeiten für internationale Anwendungssatellitensysteme 2,5 (1970 kein Ansatz, nur Ausgaberest) 31 05 Datenverarbeitung und Neue Technologien 31 05 / 683 07 Nuklear-Datenverarbeitung 3,6 / 683 20 Neue Technologien 12,9 / 683 01 Datenverarbeitung 19,2 / 893 01 Datenverarbeitung - Investitionen - 5,1 / 683 30 Meerwasserentsalzung 1,4 / 685 50 Gesellschaft für Mathematik und Datenverarbeitung - Betrieb - 1,2 / 893 . 50 Gesellschaft für Mathematik und Datenverarbeitung - Investitionen - 1,9 205,1 b) Mehrausgaben gegenüber dem verfügbaren Soll sind be- dingt durch die Inanspruchnahme der bei verschiedenen Titeln ausgebrachten Zuflußvermerke sowie durch unabweisbare über- planmäßige Ausgaben und Ausnutzung der Deckungsfähigkeit. Im einzelnen handelt es sich um die bei den folgenden Titeln jeweils angegebenen Beträge (nur Mehrausgaben über 1 Mio DM): Kap. / Tit. Kurzbezeichnung Mio DM 31 01 Ministerium 31 01 / 425 01 Angestelltenvergütungen 1,1
Drucksache VI/ 1830 Deutscher Bundestag — 6. Wahlperiode Kap. / Tit. Kurzbezeichnung Mio DM 31 02 Bildung und allgemeine Wissenschafts- förderung 31 02 / 652 01 Sonderforschungsbereiche 12,0 / 882 01 Ausbau und Neubau von Hochschulen 103,6 / 652 30 Studentenförderung nach dem Honnefer Modell 28,8 31 03 Kernforschung und Kerntechnik 31 03 / 818 23 Beschaffung von Kernbrennstoffen aus den USA im Rahmen des Devisenausgleichsabkommens 145,0 / 893 01 Investitionen Kernphysik 2,0 / 685 50 Gesellschaft für Kernforschung - Betrieb - 25,1 / 685 55 Kernforschungsanlage Jülich - Betrieb - 6,4 / 685 62 Institut für Plasmaphysik - Betrieb - 2,6 - / 893 62 Institut für Plasmaphysik - Investitionen - 3,1 / 685 63 Gesellschaft für Strahlenforschung - Betrieb - 1,4 / 893 63 Gesellschaft für Strahlenforschung - Investitionen - 2,2 / 685 65 Gesellschaft für Kernenergieverwertung in Schiffbau und Schiffahrt - Betrieb - 1,1 / 896 10 Höchstflußforschungsreaktor in Grenoble - Investitionen - 7,4 31 04 Weltraumforschung und Luftfahrt- forschung 31 04 / 683 06 Elektronik und Ausrüstung 1,2 / 685 50 Gesellschaft für Weltraumforschung 1,4 / 685 55 Deutsche Forschungs- und Versuchs- anstalt für Luft- und Raumfahrt - Betrieb - 7,9 352,3 3. Bei welchen vom Wissenschaftsrat empfohlenen Bauvorhaben an Hochschulen wurden im Haushaltsjahr 1970 weniger Mittel als empfohlen ausgegeben? Der Wissenschaftsrat hatte 1970 zur Mitfinanzierung von Hoch- schulbauvorhaben im „Normalverfahren" für den Bund Einzel- empfehlungen in Höhe von mehr als 710 Mio DM ausge- sprochen. Ferner wurden zur Durchführung von baulichen Sofortmaß nahmen („Schnellbauprogramm") für Bund und Länder zusam-
Deutscher Bundestag — 6. Wahlperiode Drucksache VI/1830 men weitere 100 bis 150 Mio DM pauschal empfohlen. Da für das Schnellbauprogramm weitgehend Vorauszahlungen zunächst aus Bundesmitteln in Aussicht genommen wurden, beliefen sich die Gesamtempfehlungen des Wissenschaftsrates für den Bund auf etwa 810 Mio DM. Demgegenüber wurden im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Ausbau und Neubau von Hochschulen" im Haushaltsjahr 1970 insgesamt 938,6 Mio DM ausgegeben (darunter 138,6 Mio DM für Schnellbaumaßnahmen). Damit hat der Bund insgesamt 128,6 Mio DM (938,6 / 810) mehr aufgewandt, als der Wissenschaftsrat für 1970 empfohlen hatte. In seinen Empfehlungen hatte sich der Wissenschaftsrat dafür ausgesprochen, daß zur Förderung einer wirtschaftlichen und wirkungsvollen Verwendung der Bundesmittel ein Mittelaus- gleich während des Haushaltsjahres dadurch zugelassen werden sollte, daß – entsprechend der Bedarfsveränderung seit Abgabe der Empfehlungen – Minderausgaben bei Bauvorhaben der Einzelaufstellung in der Empfehlung zu Mehrausgaben bei anderen in dieser Aufstellung oder in früheren Jahren zur Förderung empfohlenen oder in das „Schnellbauprogramm" einbezogenen Bauvorhaben verwendet werden konnten. Unter diesem Gesichtspunkt sind in zahlreichen Fällen entsprechend dem Bedarf Minder- und Mehrbeträge bereitgestellt worden. Die beiliegende Übersicht enthält entsprechend der Anfrage nur die Bauvorhaben, bei denen die Bundesausgaben 1970 unter dem Empfehlungsbetrag liegen. Hierbei mußten Vorhaben im Bereich des Klinikbaues und deren medizinischer Hilfseinrich- tungen sowie bei Neugründungen insoweit unberücksichtigt bleiben, als aus rechtlichen Gründen (HBFG und Protokollnotiz über eine Vereinbarung zwischen Bund und Ländern nach des- sen § 14 Abs. 3) Bundesausgaben in Höhe des empfohlenen Betrages nicht möglich waren. in Vertretung Dr. von Dohnanyi
Drucksache VI/1830 Deutscher Bundestag — 6. Wahlperiode Übersicht über die Bauvorhaben, bei denen der gezahlte Bundesbetrag im Haushaltsjahr 1970 unter dem Empfehlungsbetrag des Wissenschaftsrates blieb Baden-Württemberg Empfohlener Betrag des Gezahlter Lfd. Vorhaben Wissenschafts Bundesbetrag Hochschule Nr. rates DM DM 1 Universität Neubau einer Krankenpflegeschule mit Freiburg Schwesternwohnräumen 2 606 000 2 400 000 2 Neubau eines Kasinos für das Klinikpersonal 524 000 500 000 3 Universität Erwerb des Gebäudes Friedrich-Ebert-Platz 2 740 000 720 000 Heidelberg 4 Universität Erwerb des Gebäudes Kornblumenstraße 13 785 000 660 000 Karlsruhe 5 Neubau für das Institut für Leibesübungen 200 000 — 6 Universität Einbau von Tierställen und einer Haus Heidelberg meisterwohnung in das Anwesen der Kirch- heimer Mühle 344 000 — 7 Universität Erwerb und Umbau des Anwesens Karl -203 000 — Karlsruhe straße 42-44 8 Universität Ankauf der Gebäude L 5 und Umbau zur Mannheim Unterbringung von Lehrstühlen 206 000 — 9 Unterbringung von philosophischen Insti tuten 245 000 — 10 Universität Erwerb und Ausbau des Anwesens Ulmer Stuttgart Straße 227 500 000 300 000 11 Neubau für Institut der Abteilung Chemie, Physik, Elektrotechnik 3 556 000 3 273 000 12 Neubau für das Institut Thermodynamik, Hochtemperaturforschung und Flugzeugbau 525 000 — Bayern 1 Universität Um- und Ausbau des Gebäudes Wasserturm Erlangen- traße 3-5 -s 000 400 300 000 2 Nürnberg Neubau eines Infektionshauses für die Kin- derklinik 500 000 100 000 3 Neubau eines Zentralgebäudes für das Uni- versitätskrankenhaus 1 000 000 800 000 4 Neubau eines Turngebäudes für die Turn- philologen 300 000 — 5 Universität Erweiterungsbau für das Institut für anorga- München nische Chemie 800 000 700 000 6 Institut für Genetik, 2. Bauabschnitt: Neubau eines Instituts- und Laborgebäudes 500 000 300 000 7 Technische Neubau von Physikalischen Instituten in Universität Garching, I. Bauabschnitt 1 500 000 1 300 000 München 8 Umbau der Gebäude 5 und 6 am Biederstein 300 000 200 000 9 Instituts- und Hörsaalbauten für die Fakultät für Allgemeine Wissenschaften an dem soge- nannten Bunkergelände 1 000 000 —
Deutscher Bundestag — 6. Wahlperiode Drucksache VI/ 1830 Empfohlener Betrag des Gezahlter Lfd. Wissenschafts Bundesbetrag Hochschule Vorhaben Nr. rates DM DM 10 Universität Gebäude für die Rechts- und Wirtschafts Regensburg wissenschaftliche Fakultät 2 000 000 1 500 000 11 Erschließung des Geländes, 1. und 2. Ab schnitt 600 000 100 000 12 Erschließung des Geländes, 3. Abschnitt 3 000 000 1 000 000 13 Errichtung einer Mensa 400 000 150 000 14 Errichtung eines Heizwerk es einschließlich technischer Zentrale und Dienstwohngebäude 750 000 500 000 15 Universität Erweiterungsbau für die Rechts- und Staats Würzburg wissenschaftliche Fakultät 1 000 000 700 000 16 Institut für Mathematik einschließlich Astro- nomie 200 003 100 000 17 Institut für Mineralogie (Erdwissenschaft liches Zentrum) 1 000 000 800 000 18 Errichtung eines gemeinsamen Hörsaal gebäudes mit Praktikumsräumen für die Naturwissenschaftliche Fakultät (Physik- und Mathematikzentrum)) 1 500 000 — 10 Institut Ihr Virologie 350 000 100 000 - 20 Institut für Pharmakologie und Toxikologie 200 000 21 Um- und Erweiterungsbau der Hauptküche beim Luftpoldkrankenhaus 500 033 29 Neubau eines Schwesternwohnheims am Straubweg 1 000 000 — 23 Neubau einer Krankenpflegeschule am Straubweg 900 000 — 24 Neubau einer Schule für medizinisch-tech nische Assistentinnen 200 000 — 25 Universitätsturngebäude mit Sportplatz für das Institut für Leibesübungen 000 000 100 000 Berlin Freie Institut für Hygiene und medizinische Mikro Universität Biologie 3 750 000 2 800 000 Berlin 2 Um- und Erweiterungsbauten im Kaiserin- Auguste-Viktoria-Haus (Universitätskinder- und Poliklinik) 1 000 000 550 000 3 Stations- und Funktionsräume für die Psychi- atrische und Neurologische Klinik 1 100 000 — 4 Um- und Erweiterungsbauten für die chir urgische Universitäts- und Poliklinik und das Institut für Anaesthesiologie am Kran- kenhaus Westend 500 000 — 5 Probe- und Behelfsbau für das Institut für Versuchstierkunde 625 000 145 000 6 Neubau für die theoretisch-vorklinischen Institute der Veterinärmedizin 155 000 — 7 Neubau für das Pflanzenphysiologische In- stitut 1 769 000 500 000
Drucksache VI/1830 Deutscher Bundestag — 6. Wahlperiode Empfohlener Betrag des Gezahlter Lfd. Wissenschafts Bundesbetrag Hochschule Vorhaben Nr. rates DM DM 8 Technische Neubau für das Institut für Technische Che- Universität mie 100 000 — Berlin 9 Umbau des Chemiegebäudes 350 000 200 000 10 Neubau für das Institut für Glas, Keramik und Bindemittel 1 000 000 599 625 Hamburg 1 Universität Bauliche Erweiterung des Rechenzentrums 700 000 250 000 Hamburg 2 Umbauarbeiten im Staatsinstitut für Allge- meine Botanik 100 000 50 000 3 Sanierung des Hauptgebäudes der Chir urgischen Klinik 500 000 200 000 4 Erweiterung des Kraftwerkes des Kranken- hauses Eppendorf 500 000 450 000 5 Institut für Pharmazeutische Chemie - 000 500 400 000 6 Neubau der Staats- und Universitätsbiblio thek 1 450 000 500 000 Hessen 1 Technische Neubau der Fakultät für Architektur 1 400 000 1 290 000 Hochschule Darmstadt 2 Universität Umbau des chemischen Institutsgebäudes 335 000 250 000 Frankfurt 3 Neubau- und Ausbaumaßnahmen in der Kin- derklinik, 1. Bauabschnitt: Ausbau des Keller- geschosses 327 000 120 000 4 Umbau und Erweiterung der Universitäts Frauenklinik 1. Bauabschnitt: Neubau eines Funktionsbaues 2 500 000 643 000 5 Erweiterung der Fernsprechzentrale der Kliniken 425 000 275 000 6 Neubau eines Schwesternwohnheimes mit Schule 2 000 000 1 500 000 7 Außenanlagen im gesamten Klinikbereich 3 000 000 1 700 000 8 Wirtschaftsgebäude mit Zentralküche und Personalkasino im Klinikum 2 651 000 9 Neubau des Zahnärztlichen Instituts 3 500 000 — 10 Erweiterung des Fernheizwerkes (für die Universität) 596 000 317 000 11 Versorgungskanäle und Unterstationen im Universitätsbereich 150 000 5 000 12 Universität Seminargebäude für die Rechts- und Wirt- Gießen schaftswissenschaftliche Fakultät 900 000 700 000 13 Neubauten für die Physikalischen Institute 608 000 480 000 14 Neubau für die Chemischen Institute – Orga- nische, Anorganische und Physikalische Che- mie – 4 000 000 3 800 000
Deutscher Bundestag — 6. Wahlperiode Drucksache VI/ 1830 Empfohlener Betrag des Gezahlter Lfd. Hochschule Vorhaben Wissenschafts Bundesbetrag Nr. rates DM DM 15 Universität Neubau eines Human-Anatomischen Instituts 1 300 000 1 270 000 Gießen 16 i Neubau eines Strahlenzentrums 1 423 000 590 000 17 Neubau für einen Linearbeschleuniger im Strahlenzentrum 69 000 — 18 Chirurgische Klinik, Umbau im Bettengebäu- de mit Aufzugsanlagen 900 000 100 000 19 Kinderklinik einschließlich Schwesternschule 4 440 000 2 740 000 20 Baumaßnahmen in der Orthopädischen Klinik 808 000 100 000 21 Bauliche Veränderungen in der Medizini- schen Klinik 1 100 000 820 000 22 Neubau einer Zentralküche mit Diätküche und Diätschule 1 725 000 60 000 23 Neubau einer Zentralwaschanstalt 2 000 000 100 000 24 Universität Umbau und Instandsetzung der durch Aus- Marburg zug der Geisteswissenschaftlichen Institute freiwerdenden Gebäudeanlagen 484 000 380 000 25 j Ankauf und Umbau von Haus Bethanien für - die Orthopädische Klinik (Grunderwerb 1,8 Millionen) 1 186 000 800 000 26 Mehrzweckgebäude für die Medizinische Poliklinik 1 760 000 1 000 000 27 Um- und Erweiterungsbau der Chirurgischen Klinik 2 100 000 1 200 000 28 Um- und Erweiterungsbau der Medizinischen Klinik 1 523 000 1 000 000 29 Neubau der Nervenklinik 4 500 000 2 500 000 30 Radiumstation für die Frauenklinik 250 000 - 31 Erweiterung der Strahlenklinik 287 000 - 32 Neubau eines Isolierhauses mit Schwestern- unterkünften für die Kinderklinik 520 000 - 33 Neubau einer Zentralküche für die Kliniken 1 100 000 570 000 34 Institut für Pharmazeutische Chemie 2 750 000 1 300 000 Niedersachsen 1 Technische Umbau des ehemaligen Gebäudes des Insti Universität tuts für Baustoffkunde für Zwecke des Lehr Braun stuhls für Landstraßenbau, Erdbau und schweig Grundbau 184 000 150 000 2 1 Fakultätsgebäude der Fakultät für Maschi- nenwesen, Abteilung Elektrotechnik 3 000 000 350 000 3 Neubau des Instituts für Wasserbau und Grundbau 1 000 000 250 000 4 Neubau des Instituts für Statik und Stahlbau 1 000 000 200 000 5 Ausbau der Altgebäude 800 000 250 000 6 Neubau eines Mehrzweckgebäudes (Archi- tektur) 1 000 000 — 3 Erschließungsmaßnahmen 1 000 000 300 000
Drucksache VI/1830 Deutscher Bundestag — 6. Wahlperiode Empfohlener Betrag des Gezahlter Lfd. Wissenschafts Bundesbetrag Nr. Hochschule Vorhaben rates DM DM 8 Technische Neubau Institut für Geophysik 400 000 150 000 Universität Clausthal 9 Neubau Institut für thermische Verfahrens- technik 500 000 150 000 10 Neubau Hörsaalgebäude 400 000 150 000 11 Universität Institut für Biochemie und Genetik 2 000 000 1 000 000 Göttingen 12 Institut für Anorganische Chemie 2 000 000 1 000 000 13 Institut für Physikalische Chemie 2 000 000 1 000 000 14 Hörsäle und Ergänzungsbauten der Chemi- schen Institute 2 500 000 I 500 000 15 Um- und Ausbauten in den Instituten der Mineralogie, Chemie und Geologie 550 000 — 16 Pflanzenzuchtstation 1 250 000 250 000 17 Institut für Geowissenschaften einschließlich Hörsäle 5 000 000 500 000 18 Ausbau des Instituts für Physiologie und Physiologische Chemie - 000 600 200 000 19 I Maßnahmen zur Behebung hygienischer .Not stände und Verbesserung der Feuersicherheit in den Kliniken 320 000 150 000 20 Neubau eines Isotopen-Labors für die Land wirtschaftliche und Medizinische Fakultät, 1. Bauabschnitt 3 900 000 800 000 21 Medizinische Wäscherei 725 000 500 000 Hochschule Hannover 22 Technische Ausbau Callinstraße für Chemie 235 000 200 000 Universität Hannover 23 Institut Fördertechnische Thermodynamik und Verfahrenstechnik 1 000 000 400 000 24 Niedersächsische Landesbibliothek Hannover (zugleich für die Technische Universität Han- nover) 2 200 000 — 25 Erschließungsmaßnahmen 570 000 100 000 26 Erwerb und Ausbau des ehem. Parkhauses Callinstraße 1 190 000 450 000 27 Tierärztliche Zentrales Versuchstierhaus 300 000 — Hochschule Hannover Nordrhein-Westfalen 1 Technische Verfügungs- und Forschungsbau Medizini- Hochschule sche Fakultät 650 000 200 000 Aachen 2 Schwesternwohnheime und Krankenpflege- schule 700 000 50 000 3 Sanierung der Altbauten des Klinikums 1 500 000 750 000 4 Außenanlagen und betriebstechnische Ein- richtungen 1 769 000 — 5 Grunderwerb (1. Januar 1970) 2 900 000 500 000
