Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 11 – Drucksache 19/19054 derung über 300.000 Euro zweckgebunden für die Modernisierung des Schul- schiffs „RHEIN“ durch eine energetische Sanierung und Schadstoffsanierung (Werkstatt, Takelraum/Freizeitraum, Flur, Steuermannsbüro, Decken- und Wandverkleidungen, Fenster im Oberdeck), eine Verlegung des Steuermanns- büros, die Nachrüstung der Klimaanlage, einer Vernetzung der EDV, einer Ka- meraüberwachung im Eingangsbereich und der Neugestaltung des Foyers. 57. In welcher Höhe unterstützt das BMVI den Betreiber des Flachwassersi- mulators SANDRA in welchem Zeitraum und bei der Anschaffung wel- cher neuer Hardware und Software? Das BMVI hat der Stadt Duisburg für die Anschaffung eines neuen Flachwas- serfahrsimulators bis zu 1,6 Mio. Euro für den Zeitraum 2019/2020 bewilligt. Die Hard- und Software muss den Europäischen Standard für Qualifikationen in der Binnenschifffahrt (ES-QIN) erfüllen. 58. Wann hat das BMVI eine Task Force in der Wasserstraßenverwaltung und Schifffahrtsverwaltung eingerichtet, um Reparaturarbeiten an sys- temkritischen Infrastrukturen sowie die Vertragsabwicklung und Nach- tragsbearbeitung zu beschleunigen? Das BMVI hat im Jahr 2016 ein Programm für den beschleunigten Ersatz sys- temkritischer Bauwerke, insbesondere Wehre, initiiert. Unter anderem mit der genannten Task Force hat die WSV weiterhin zur Beschleunigung aller Investi- tionsmaßnahmen beigetragen, die die Vermeidung und Lösung von Konfliktsi- tuationen zwischen Auftragnehmern und Auftraggebern unterstützen soll. 59. In welcher Höhe stellt das BMVI Haushaltsmittel zur Umsetzung der Maßnahmen aus dem Masterplan Binnenschifffahrt zur Verfügung (bitte nach Haushaltstitel, exklusive BVWP 2030, auflisten)? 60. In welcher Höhe und für welche Maßnahmen sind in Frage 58 erfragte Haushaltsmittel bereits gebunden oder verausgabt (bitte nach Haushalts- titeln mit Angaben zur Bindung oder Verausgabung der Höhe nach sowie in Prozent zum Haushaltstitel auflisten)? Die Fragen 59 und 60 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Der Masterplan Binnenschifffahrt ist eine Strategie des BMVI, die zusammen mit dem Gewerbe erarbeitet wurde. Die haushaltsrechtliche Verbindlichkeit entsteht bei Umsetzung einzelner Maßnahmen. 61. Wann, wie oft, und mit welchen Ergebnissen hat das BMVI Verständi- gungen mit den am Masterplan beteiligten Akteuren durchgeführt? Das BMVI hat sich mit allen für die Binnenschifffahrt relevanten Akteuren im Rahmen der Beiratssitzungen Masterplan Binnenschifffahrt am 8. Oktober 2019 und 30. Januar 2020 ausgetauscht. Die nächste Beiratssitzung ist im Herbst 2020 geplant.
