Bayerischer Landtag 14. Wahlperiode                                                                            Drucksache 14/9956 25.07.2002 Schriftliche Anfrage                                        entstand an der RMS Herrsching kein Schaden. Am Lan- desteg mussten ein Stahlquerträger ausgewechselt und ein des Abgeordneten Wörner SPD                                 Stegsegment gerade ausgerichtet werden. Die Stahlpiloten vom 04.06.2002                                              wurden nicht beschädigt. Schiffsunfall in Holzhausen am Ammersee                     Zu 3.: Der Defekt an der Hydraulikpumpe ist von der Fa. L. aus Ich frage die Staatsregierung:                              Niederkassel bei Bonn in Zusammenarbeit mit ihren Zuliefe- rern für die Hydraulikkomponenten, der Fa. P. und der Fa. R. 1. Welche Ursache hatte der Unfall, bei dem der Schau-      im Rahmen der vertraglichen Gewährleistung behoben wor- felraddampfer Herrsching am 31. Mai 2002 den Anlege-    den. Die Kosten der Reparatur des Landesteges in Holzhau- steg in Holzhausen / Ammersee rammte?                   sen sind von der Fa. L. getragen worden. 2. Welcher Schaden entstand dabei an Schiff und Steg?       Zu 4.: Am 20. Mai 2002 trat ein Schaden an einer Hydraulikpumpe 3. Wer trägt die Kosten für die Instandsetzung von Schiff   auf der Steuerbordseite der RMS Herrsching auf. Nach die- und Steg?                                               sem Zwischenfall ließ die Bayerische Seenschifffahrt GmbH sämtliche Hydraulikpumpen einer genauen Funktionsüber- 4. Besteht ein Zusammenhang zwischen dem Unfall am 31.      prüfung unterziehen, die aber keine Auffälligkeiten zutage Mai 2002 und dem Defekt am Dampfer, der am 20. Mai      förderte. 2002 auftrat und wurde zwischen den beiden Unfällen ei- ne Überprüfung der Technik und der Sicherheit des       Zu 5.: Dampfers vorgenommen?                                   Der TÜV Süddeutschland und die Binnenschifffahrts-Be- rufsgenossenschaft haben den Bau des Schiffes auf der Werft 5. Wurden vor Inbetriebnahme des neuen Schiffs alle not-    fortlaufend überwacht und nach der Endmontage sämtliche wendigen Prüfungen der Betriebssicherheit und Technik   notwendigen Prüfungen der Betriebssicherheit und Technik vorgenommen?                                            vorgenommen. 6. Wenn ja, welche Protokolle existieren davon, und mit     Zu 6.: welchen Befunden?                                       Die Ergebnisse der Untersuchungen sind in einem Prüfbe- richt des TÜV Süddeutschland zusammengefasst, der dem 7. Wer ist für die Überprüfung der Betriebssicherheit des   Landratsamt Landsberg am Lech als zuständiger Behörde Dampfers verantwortlich?                                zugeleitet worden ist. Der TÜV Süddeutschland bestätigte, dass die Bauausführung der RMS Herrsching der Schiff- 8. Wann ist die Zulassung und Endabnahme des Schiffes er-   fahrtsordnung (SchO) entspricht und keine sicherheitstechni- folgt?                                                  schen Bedenken bestehen. Zu 7.: Gemäß § 25 Abs. 1 SchO ist die Bayerische Seenschifffahrt Antwort                                                     GmbH als Eigentümer dafür verantwortlich, dass sich ihre des Staatsministeriums der Finanzen                         Fahrgastschiffe in einem vorschriftsmäßigen Zustand befin- vom 04.07.2002                                              den. Gemäß § 22 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 Nr. 1 SchO wer- den die Fahrgastschiffe der Bayerischen Seenschifffahrt Zu 1.:                                                      GmbH in Zweijahresabständen durch den TÜV Süddeutsch- Für den Zusammenstoß der RMS Herrsching mit dem Lan-        land überprüft. Gemäß § 22 Abs. 1 Satz 3 SchO findet alle desteg in Holzhausen war der Ausfall einer Hydraulikpumpe   fünf Jahre eine zusätzliche Untersuchung der Fahrgastschif- auf der Backbordseite des Schiffes ursächlich. Ein wenige   fe an Land statt. Millimeter großes Rückschlagventil löste sich und blockier- te den Steuerkolben der Hydraulikpumpe. Als Folge hiervon   Zu 8.: drehte sich ein Schaufelrad weiter und drückte die RMS      Das Landratsamt Landsberg am Lech erteilte der Bayeri- Herrsching seitlich gegen den Landesteg.                    schen Seenschifffahrt GmbH mit Bescheid vom 30. April 2002 die schifffahrtsrechtliche Genehmigung gemäß Art. 27 Zu 2.:                                                      Abs. 4 BayWG zum Linien- und Gelegenheitsverkehr auf Bei dem Zusammenstoß mit dem Landesteg in Holzhausen        dem Ammersee.