Bayerischer Landtag 16. Wahlperiode                                                                                                  Drucksache      16/9194 03.08.2011 Schriftliche Anfrage                                                         ben. Die ermittelten Konzentrationen in Fließgewässern lie­ gen meist deutlich unter 1 Mikrogramm je Liter. Für viele des Abgeordneten Florian Streibl FREIE WÄHLER                                Einzelsubstanzen sind nur Konzentrationen im Bereich der vom 23.05.2011                                                               analytischen Nachweisgrenze von wenigen Nanogramm je Liter feststellbar. Nach derzeitigem Stand der Wissenschaft Vorkommen von Arzneimittelwirkstoffen und organi­                            sind diese Werte unbedenklich. schen Spurenstoffen in Fließgewässern im Oberland                            Seit 2005 wurden keine Sonderuntersuchungen auf Arznei­ mittelwirkstoffe in den Fließgewässern der vier Oberland­ Ich frage die Staatsregierung:                                               Landkreise durchgeführt. Das Landesamt für Umwelt führt aber seit 2004 ein Arzneimittelmonitoring­Programm an 1. In welchem Umfang wurden in den zurückliegenden Jah­                      ausgewählten bayerischen Fließgewässern durch, deren Er­ ren seit 2005 in den Fließgewässern der vier Oberland­                   gebnisse auf andere Fließgewässer übertragen werden kön­ Landkreise Verunreinigungen durch Arzneimittelwirk­                      nen. Der ausführliche Bericht über Ergebnisse ist auf folgen­ stoffe und organische Spurenstoffe festgestellt, aufge­                  der StMUG­Internetseite verfügbar: schlüsselt nach                                                          http://www.bestellen.bayern.de/application/applstarter? – den einzelnen Jahren,                                                  APPL=STMUG&DIR=stmug&ACTIONxSETVAL – den einzelnen Landkreisen,                                             (index.htm,APGxNODENR:750,USERxBODYURL:artdtl. – den einzelnen Fließgewässern,                                          htm,AARTxNR:lfu_all_00084)=X – der Art der festgestellten Stoffe? Bezüglich weiterer organischer Spurenstoffe liegen im Ober­ 2. Liegen der Staatsregierung Erkenntnisse vor, welche                       land für die Loisach (Landkreis Bad Tölz­Wolfratshausen) Verursacher jeweils infrage kommen, sollten entspre­                     und die Ammer (Landkreis Weilheim) aktuelle Untersu­ chende Verunreinigungen festgestellt worden sein?                        chungsergebnisse (2010) für Weichmacher und Duftstoffe vor. Die festgestellten Werte liegen im üblichen Konzentra­ 3. In welcher Weise unterstützt die Staatsregierung die                      tionsbereich, wie sie in Fließgewässern unterhalb von Ein­ Kommunen im Oberland, um festgestellte Verunreini­                       leitungen aus deutschen Kläranlagen nachgewiesen werden gungen durch Mikroverunreinigungen zu bekämpfen,                         können, und sind nach den derzeitigen wissenschaftlichen aufgeschlüsselt nach                                                     Erkenntnissen unbedenklich. – den einzelnen Fördermaßnahmen, – den zur Verfügung gestellten Mitteln?                                  Zu 2.: Anthropogene Spurenstoffe wie Weichmacher, Duftstoffe 4. Liegen der Staatsregierung Erkenntnisse vor, in welcher                   oder Arzneimittel gelangen nach Gebrauch über die Kläran­ Weise der demografische Wandel in Gestalt von Bevöl­                     lagenabläufe in die Fließgewässer. Eine direkte Zuordnung kerungsrückgang die Kommunen zwingen wird, ihre                          zu einem konkreten Verursacher ist in der Regel nicht mög­ Kläranlagen dauerhaft auf eine geringere Bevölkerungs­                   lich. zahl auszurichten? Zu 3.: Das Landesamt für Umwelt erstellt derzeit einen Bericht über das Vorkommen von Mikroverunreinigungen in bayeri­ schen Fließgewässern. In Abhängigkeit von den Ergebnissen Antwort                                                                      dieses Berichts wird dann über die weiteren Erfordernisse entschieden werden. des Staatsministeriums für Umwelt und Gesundheit vom 01.07.2011                                                               Zu 4.: Moderne Kläranlagen erzielen auch bei niedriger Belastung Zu 1.:                                                                       eine ausreichende Reinigungsleistung bei der Abwasserbe­ Arzneimittelwirkstoffe werden landesweit und häufig konti­                   handlung. Aus Sicht des Gewässerschutzes ist eine Anlagen­ nuierlich über Kläranlagenabläufe in Fließgewässer abgege­                   verkleinerung nicht zwingend erforderlich. ______ Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de ­ Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de ­ Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.