Folgen der Schließung von Bundeswehr- und US-Army-Standorten für die Gemeinden, Städte und Landkreise in Unterfranken

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Bayerischer Landtag 16. Wahlperiode                                                                                                     Drucksache     16/6704 01.02.2011 Schriftliche Anfrage                                                          Antwort des Abgeordneten Günther Felbinger FW                                         des Staatsministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, vom 15.10.2010                                                                Verkehr und Technologie vom 07.11.2010 Folgen der Schließung von Bundeswehr- und US-Army- Standorten für die Gemeinden, Städte und Landkreise in                        Die Schriftliche Anfrage beantworte ich im Einvernehmen Unterfranken                                                                  mit der Bayerischen Staatskanzlei sowie den Staatsministeri- en des Innern, der Finanzen, für Unterricht und Kultus, für Ich frage die Staatsregierung:                                                Wissenschaft, Forschung und Kunst, für Ernährung, Land- wirtschaft und Forsten sowie für Arbeit und Sozialordnung, 1. Liegen der Staatsregierung Erkenntnisse vor, wie sich die                  Familie und Frauen wie folgt: Schließung von Bundeswehr- und US-Army-Standorten seit 1990 auf die betroffenen Kommunen und Landkreise                     Zu 1.: in Unterfranken ausgewirkt hat? Aufgeschlüsselt nach:                     Im von Antragsteller genannten Zeitraum seit 1991 wurden a) Arbeitsplätzen                                                         in Unterfranken die unten (vgl. Punkt II. zu Frage 2 der An- b) Steueraufkommen                                                        frage) näher umschriebenen Militärstandorte geschlossen c) Wirtschaftskraft der Gemeinden und Landkreise                          bzw. reduziert. Die nachfolgenden Ausführungen werden d) demografischer Entwicklung                                             sich daher zum Teil auf diese Standorte beschränken. Die e) Auswirkung auf das Angebot an Bildungseinrichtun-                      hier dargestellten Aussagen zur Entwicklung der betroffenen gen etc. in den Gemeinden, Städten und Landkreisen                    Regionen basieren vornehmlich auf Daten des Landesamts für Statistik und Datenverarbeitung sowie sonstigen öffent- 2. Wie viele Standorte mit welcher Anzahl von dort statio-                    lich zugänglichen Datenbeständen. Ob und inwiefern die nierten Soldaten waren dies seit 1990 (auch evtl. Verla-                  dargestellten Entwicklungen von konkreten Standort- gerungen von Standorten bzw. Truppenreduzierungen)?                       schließungen in Unterfranken kausal beeinflusst wurden, ist allerdings nicht ermittelbar, zumal die Entwicklung der ein- 3. In welchem Umfang hat die Bayerische Staatsregierung                       zelnen Regionen von einer Vielzahl von – teils entgegenge- in den zurückliegenden 20 Jahren Gemeinden, Städte und                    setzt verlaufenden – regionalen, nationalen und internationa- Landkreise in Unterfranken dabei unterstützt, den Struk-                  len Entwicklungstrends beeinflusst wird. turwandel durch die Schließung von Bundeswehrstan- dorten zu bewältigen? Wie z. B. in Form von:                              Zu den in der Anfrage aufgeworfenen Einzelfragen nehme a) Instrumenten der Wirtschaftsförderung,                                 ich im Übrigen wie folgt Stellung: b) Ansiedlung von Landesbehörden oder untergeordne- ten Behörden,                                                         Zu 1. a): c) Übernahme von Immobilien der Bundeswehr?                               Von den von Militärkonversion betroffenen Kommunen weisen im Zeitraum 1990–2009 sechs Städte und Gemeinden eine tendenziell rückläufige Entwicklung bei der Anzahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten (SvB) auf: 30.06.1990 30.06.2000 30.06.2009 SvB Anzahl       Anzahl          Anzahl Aschaffenburg                                  39706         39769          43033 Bad Kissingen                                  11891         11281          10112 Ebern                                           4199           4013          3849 Giebelstadt                                       710          1408          2090 Kitzingen                                      12280         11025           9531 Mellrichstadt                                   3446           3326          2816 Wildflecken                                     1222           1293          1073 Würzburg                                       77510         76223          74838 Landkreis Bad Kissingen                        31288         32094          29518 Landkreis Haßberge                             21956         24590          23398 Landkreis Kitzingen                            25067         26046          26354 Landkreis Rhön-Grabfeld                        25431         27239          27606 Landkreis Würzburg                             21934         28736          31903 Regierungsbezirk Unterfranken                424861         444586         450207 ______                                                            Z Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de - Parlamentspapiere abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de - Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.
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Seite 2                           Bayerischer Landtag      · 16. Wahlperiode                              Drucksache 16/6704 Zu sonstigen Wirtschafts- und Sozialdaten wird auf die An-      Insgesamt weist die Steuereinnahmekraft in den unterfränki- lage (Punkt I.1) verwiesen.                                     schen Kommunen seit 1990 einen steigenden Trend auf und folgt damit der gesamtbayerischen Entwicklung. Die Ent- Zu 1. b):                                                       wicklung der Steuereinnahmen in den betroffenen Kommu- In den von Militärkonversion betroffenen neun Kommunen          nen ist den in der Anlage enthaltenen Tabellen zu entnehmen sind im Zeitraum 1990–2009 unterschiedliche Entwicklun-         (vgl. Anlage Punkt I.2). Inwieweit sich Standortschließun- gen bei der Steuereinnahmekraft pro Einwohner zu verzeich-      gen auf die Steuerkraft einzelner Regionen konkret ausge- nen:                                                            wirkt haben, kann nicht quantifiziert werden. Zu 1. c): (Steuereinnahmen in EURO pro                                  Bei der mit dieser Frage abgefragten „Wirtschaftskraft“ han- 1990     2000     2009 Einwohner) delt es sich um eine komplexe, nicht definierte Größe, die in Aschaffenburg                       866      929       924    der Regel unter Einbeziehung zahlreicher Messwerte in einer Bad Kissingen                       551      635       775    Gesamtschau wertend ermittelt wird. Als aussagekräftige Ebern                               484      963       821    Einzelmessgrößen werden hierzu regelmäßig das Bruttoin- Giebelstadt                         381      746       634    landsprodukt (BIP) oder die Kaufkraft je Einwohner heran- Kitzingen                           574      670       656 Mellrichstadt                       412      712       535 gezogen. Statistische Auswertungen dieser Messgrößen lie- Wildflecken                         596      713       788    gen uns jedoch nur für einige der von Konversionsmaßnah- Würzburg                            645      696       818    men betroffenen Gemeinden vor: Landkreis Bad Kissingen             378      505       631 Landkreis Haßberge                  382      576       680 Landkreis Kitzingen                 477      699       760 Landkreis Rhön-Grabfeld             355      524       596 Landkreis Würzburg                  420      580       765 Regierungsbezirk Unterfranken       502      652       787 I Gemeinde/Stadt/R           Bruttoinlandsprodunkt                                               Kaufkraft in € je egion                      1998 (in Mio. € )        2008 (in Mio. € )           Verände-       Einwohner rung in % Aschaffenburg              2.833                    3.768                       33             20.190 Ebern                      n.b.                     n.b.                        n.b.           n.b. Giebelstadt                n.b.                     n.b.                        n.b.           n.b. Mellrichstadt              n.b.                     n.b.                        n.b.           n.b. Wildflecken                n.b.                     n.b.                        n.b.           n.b. Würzburg                   5.081                    5.919                       16,5           18.251 Bad Kissingen              2.302                    2.644                       14,8           n.b. Kitzingen                  1.852                    2514                        35,7           n.b. Unterfranken               31.300                   40.575                      29,3           18.785 Bayern                     332.675                  444.812                     28,9           20.505 I Inwiefern   Standortschließungen negative Auswirkungen auf        Einwohner                        1990      2000      2009 die Wirtschaftskraft der betroffenen Regionen gehabt haben, Aschaffenburg                  64.098    67.592    68.722 lässt sich nicht quantifizieren. Für eine nähere Aufstellung      Bad Kissingen                  21.081    21.565    20.791 der BIP-Entwicklung seit 1990 in den einzelnen unterfränki-       Ebern                           7.266     7.594     7.319 schen Landkreisen wird auf die Anlage (vgl. Anlage Punkt          Giebelstadt                     3.823     4.468     5.024 Kitzingen                      19.918    21.242    20.845 I.3) verwiesen.                                                   Mellrichstadt                   6.109     6.257     5.876 Wildflecken                     3.204     3.558     3.120 Zu 1. d):                                                         Würzburg                      127.777   127.966   133.195 Von den von Militärkonversion betroffenen Kommunen                Landkreis Bad Kissingen       104.602   109.328   104.932 Landkreis Haßberge             83.287    88.509    85.379 weisen die Städte Bad Kissingen und Mellrichstadt sowie die       Landkreis Kitzingen            82.627    88.986    88.692 Gemeinde Wildflecken im Zeitraum 1990–2009 eine rück-             Landkreis Rhön-Grabfeld        81.430    86.609    83.442 läufige Bevölkerungsentwicklung auf:                              Landkreis Würzburg            144.354   158.919   159.963 Regierungsbezirk Unterfran- ken                         1.258.997 1.335.991 1.321.957
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Drucksache 16/6704                              Bayerischer Landtag    ·  16. Wahlperiode                             Seite 3 Zu vergleichenden Strukturdaten zur Bevölkerungsentwick-       auf die Schließung von Bundeswehr- und US-Army-Stand- lung wird im Übrigen auf die Anlage (vgl. Anlage Abschnitt     orten zurückzuführen. I.4) verwiesen. Inwieweit die dargestellte Bevölkerungsent- wicklung auf die Schließung militärischer Standorte zurück-    Zu 2.: zuführen ist, ist nicht ermittelbar.                           Betroffene Standorte Seit den 1990er-Jahren sind die Bundeswehrstandorte Ebern Zu 1. e):                                                      (Aufgabe 2004), Giebelstadt/Klingholz (Aufgabe 1996) so- Durch den Abzug der US-Streitkräfte am Standort Würzburg       wie Mellrichstadt (Aufgabe 2006) mit insgesamt 2.594 Sol- wurde im Frühjahr 2009 u. a. das gesamte Areal der sog.        daten und Zivilangestellten aufgelöst worden. Weitere Leighton Barracks (ca. 135 ha) frei. Im Zuge der Ausbaupla-    Standorte mussten z.T. erhebliche Truppenreduzierungen nungen für die Universität Würzburg zur Bewältigung der        verkraften. Dies gilt insbesondere für den Standort Würz- steigenden Studierendenzahlen werden an der Hochschule         burg, der nahezu alle Dienstposten verloren hat. Von vor- 3.285 zusätzliche Studienplätze geschaffen, die einen ent-     mals insgesamt 12.710 Soldaten sind lediglich noch 5.805 sprechenden Raumbedarf auslösen. Darüber hinaus besteht        Soldaten in Unterfranken stationiert. an der Universität Würzburg seit geraumer Zeit ein hoher Raumbedarf, den die Hochschule zu bewältigen hat. Die          Die US-Armee hat im Vergleich zu 1990 weniger als ein Staatsregierung hat daher rund 39 ha auf dem Leighton Areal    Drittel der ursprünglich 13.871 Soldaten in Unterfranken sta- samt bestehenden Gebäuden zum 01.09.2009 für Hoch-             tioniert. Seit den 1990er-Jahren sind die Standorte Aschaf- schulzwecke erworben. Das Gelände, das in unmittelbarer        fenburg (Aufgabe 1992/1993), Bad Kissingen (Aufgabe Nachbarschaft zum Hochschulcampus am Hubland liegt,            1992), Giebelstadt (Aufgabe 2006), Kitzingen (Aufgabe wird derzeit einer sowohl hochschulpolitisch als auch städte-  2006), Wildflecken (Aufgabe 1994) und Würzburg (Aufga- baulich sinnvollen Nutzung zugeführt. Stadt und Hochschu-      be 2007/2008) aufgegeben und der noch verbleibende Stand- le arbeiten gemeinsam an der Nachnutzung des Kasernen-         ort Schweinfurt verkleinert worden. areals, das die Realisierungschance eines bundesweit einzig- artigen „Stadtteil-Campus-Konzepts“ eröffnet.                  Zu den Einzelheiten wird auf die Anlage (vgl. Abschnitt II.) verwiesen. Der Ministerrat hat im Jahr 1991 zudem beschlossen, in Aschaffenburg eine neue Hochschuleinrichtung aufzubauen.       Zu 3.: Entwickelt wurde zunächst eine Abteilung der Fachhoch-         Staatliche Unterstützungsleistungen schule Würzburg-Schweinfurt-Aschaffenburg, die seit dem        Zur Frage 3 ist einleitend anzumerken, dass – wie in fast al- 01.01.2000 als eigene Hochschule geführt wird. Die Hoch-       len Ländern – in Bayern kein spezifisches Förderprogramm schule hat ihren Standort auf dem damaligen ca. 6,6 ha         zur Konversion militärischer Standorte eingerichtet worden großen Areal der ehemaligen Jägerkaserne. Der Hochschul-       ist. Entsprechend den Vorgaben des Bayerischen Landtags betrieb wurde im Wintersemester 1995/1996 aufgenommen.         und des Ministerrats werden betroffene Gebietskörperschaf- An der Hochschule sind inzwischen rd. 2.400 Studierende        ten bei ihren Konversionsaktivitäten durch eine Prioritäten- eingeschrieben, die ein Angebot der beiden Fakultäten der      setzung im Rahmen bestehender Förderprogramme unter- Ingenieurwissenschaften sowie Wirtschaft und Recht wahr-       stützt. nehmen. Im Zuge des Ausbauprogramms der Bayerischen Staatsregierung zur Bewältigung der steigenden Studieren-      Hauptinstrument zur Unterstützung der städtebaulichen Mi- denzahlen werden an der Hochschule Aschaffenburg 777           litärkonversion sind die Programme der Städtebauförderung. neue Studienplätze geschaffen. Die Hochschule verfügt über     Seit 1991 hat das Staatsministerium des Innern im Rahmen ca. 125 Verwaltungsstellen. Durch die Neugründung der          der Städtebauförderprogramme einen Förderschwerpunkt Hochschule Aschaffenburg wurde somit eine zukunftsorien-       „Militärkonversion“ eingerichtet. Wichtige Beiträge zur tierte Nachnutzung des frei gewordenen Militärareals sicher-   Strukturverbesserung in den betroffenen Kommunen und gestellt. Wie bei allen Hochschuleinrichtungen schafft bzw.    Regionen leisten auch weitere staatliche Programme zur Un- sichert dies Arbeitsplätze, die über die Zahl der unmittelbar  terstützung kommunaler und privater Investitionen aus den an der Hochschule Beschäftigten weit hinausgehen.              Bereichen Wohnraumförderung und Straßenbau sowie Pla- nungszuschüsse des Freistaats Bayern. Zusätzliche Impulse Von 1990 bis 2010 sind in Unterfranken insgesamt 20 Volks-     geben im Einzelfall staatliche Infrastrukturprojekte, die von schulen aufgegeben worden. Diese Organisationsänderun-         der staatlichen Hochbauverwaltung auf geeigneten Konver- gen beruhen jeweils auf rückläufigen Schülerzahlen im be-      sionsflächen umgesetzt werden. Für Einzelheiten zu staatli- treffenden Sprengelgebiet. Ein unmittelbarer Zusammen-         chen Unterstützungsleistungen im Bereich Städtebau wird hang mit der Schließung von Bundeswehrstandorten bzw.          auf die Anlage (vgl. Anlage Abschnitte III.1 und III.2) ver- der Aufgabe von US-Army-Standorten kann nicht festge-          wiesen. stellt werden. Bei den anderen Schularten waren im genann- ten Zeitraum keine Schließungen öffentlicher Schulen zu        Zur Bekämpfung negativer Auswirkungen der Konversion verzeichnen.                                                   auf die regionalen Arbeitsmärkte standen und stehen neben dem Instrumentarium der Arbeitsmarktpolitik auch Mittel Soweit im Bereich der Berufsschulen einzelne Ausbildungs-      aus dem Europäischen Sozialfonds im Rahmen der Förder- gänge aufgegeben wurden, sind solche Entscheidungen nicht      zeiträume 2000–2006 sowie 2007–2013 zur Verfügung. Es
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Seite 4                            Bayerischer Landtag    · 16. Wahlperiode                             Drucksache 16/6704 kommt hierbei eine Reihe von Aktionen in Betracht, die da-     Zu 3. c): zu dienen, Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, Anpassungspro-       Neben der unter 3 b genannten Ansiedlung von Landes- zesse zu unterstützen oder den Strukturwandel zu antizipie-    behörden werden Konversionsliegenschaften seitens des ren.                                                           Staates im Rahmen des vorhandenen Flächenbedarfs gezielt genutzt (teils durch Ankauf, teils durch Anmietung): Ferner steht das Amt für Ländliche Entwicklung Unterfran- ken mit den betroffenen ländlichen Gemeinden seit vielen       •  Aschaffenburg: Seit 1993 ist ein Teil der ehemaligen Jahren in engem Kontakt und bietet mit seinem Instrumenta-        Graves-Kaserne Aschaffenburg für Zwecke der Regie- rium Hilfe zur integrierten ländlichen Entwicklung, Flurneu-      rung von Unterfranken angemietet (Gemeinschaftsunter- ordnung und Dorferneuerung sowie zu Infrastrukturmaßnah-          kunft für Asylbewerberunterbringung); Eigentümerin ist men an, um die negativen Folgen des Strukturwandels abzu-         die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA). mildern. Mit Ausnahme der Städte Würzburg, Schweinfurt            1994 wurden 5,8337 ha der ehem. Jägerkaserne für die und Aschaffenburg sind in allen Standortkommunen Vorha-           Einrichtung der Fachhochschule Aschaffenburg vom ben anhängig oder geplant. Für Einzelheiten wird auf die An-      Bund gekauft. lage (vgl. Anlage Abschnitt III.3) verwiesen.                  •  Bad Kissingen: 1995 wurden vom Bund 8.397 qm der ehem. Daley-Barracks für die Polizeiinspektion Bad Kis- Zu 3. a):                                                         singen angekauft. Ebenso hat die Bundesagentur für Ar- Im Rahmen der Bayerischen Regionalförderung hat die               beit auf der Konversionsfläche einen dort errichteten Bayerische Staatsregierung einen besonderen Schwerpunkt           Neubau bezogen. Die ehem. US-Schule Bad Kissingen auf die Kommunen bzw. Regionen gesetzt, die durch den             war als Ausgleich für die Räumung des Regentenbaus Abbau oder die Schließung von Bundeswehr- bzw. US-Ar-             durch die US-Armee auf einem Grundstück des Frei- my-Standorten betroffen waren. Um den Strukturwandel zu           staats Bayern errichtet worden und ist 2005 an den Frei- unterstützen, wurde ein gezielter Fokus auf die Attrakti-         staat Bayern zurückgefallen. 2008 sind Grundstück und vitätssteigerung und Qualitätsverbesserung des dortigen           Gebäude an die Stadt Bad Kissingen verkauft worden, Tourismus gelegt: So flossen in den vergangenen 20 Jahren         die dort eine Grundschule eingerichtet hat. Fördermittel in Höhe von knapp 35 Mio. € für den Ausbau        •  Würzburg, ehem. Faulenbergkaserne: Ein Gebäude auf der touristischen Infrastruktur nach Unterfranken. Parallel       dem Gelände wird für das Polizeipräsidium Unterfranken hierzu wurde die gewerbliche Tourismusbranche mit Zu-             zur Aus- und Fortbildung der Polizeibeamten im Polizei- wendungen in Höhe von mehr als 22 Mio. € gestärkt. Darü-          lichen Einsatzverhalten (PE) je nach Bedarf (wochen-/ ber hinaus wurden Mittel in Höhe von 170 Mio. € für Inves-        monatsweise) angemietet; die Nutzung läuft seit titionsvorhaben in den Bereichen Industrie, Handwerk und          07.04.2010 auf unbestimmte Zeit. Eigentümerin ist die sonstige Dienstleistungen bereitgestellt. Bis Februar 2006        BImA. wurde auch die Erschließung von Industrie-, Gewerbe- und       •  Würzburg, ehem. Hindenburgkaserne: 1994 wurden Tourismusflächen mit Zuwendungen in Höhe von 25 Mio. €            1,574 ha für die Feuerwehrschule vom Bund angekauft. gefördert. Insgesamt flossen in den vergangenen 20 Jahren         Eigentümerin der Restfläche ist mittlerweile die Stadtbau Fördermittel in einer Größenordnung von mehr als 250 Mio.         Würzburg GmbH, mit der aktuell Verhandlungen über € nach Unterfranken. Damit konnte ein Investitionsvolumen         den Ankauf weiterer Flächen für den Ausbau der Feuer- von mehr als 2,5 Mrd. € angeschoben, knapp 9.800 neue Ar-         wehrschule laufen. beitsplätze geschaffen und annähernd 57.000 bestehende Ar-     •  Würzburg, ehem. Leighton-Barracks: 2009 wurde für beitsplätze gesichert werden.                                     Zwecke der Universität Würzburg (Hochschulausbau) ei- ne Fläche von 38,8179 ha von der BImA angekauft. Auf Zu 3. b):                                                         der Restfläche (Eigentümerin: BImA) findet die Landes- Im Rahmen der Verwaltungsreform „Verwaltung 21“ wur-              gartenschau 2018 statt, außerdem ist dort eine hochwerti- den zum 01.08.2005 die Bezirksfinanzdirektionen aufgelöst         ge Wohnbebauung vorgesehen. Für zwei Gebäude hat die und als Dienststellen des neu gegründeten Landesamts für          IMBY mit Unterbringungsempfehlung vom 24.09.2010 Finanzen eingerichtet. Für Unterfranken bedeutet dies, dass       eine Zwischennutzung zuerst durch die Polizeibehörden die bisherige Bezirksfinanzdirektion Würzburg in die              Unterfranken und anschließend eine befristete Weiter- Dienststelle Würzburg umgewandelt wurde und die Region            nutzung durch die Universität Würzburg vorgesehen. durch die zusätzliche Einrichtung einer Zentralabteilung in       Ferner wird auf dem Kasernenareal im Zuge der Erweite- Würzburg von der Errichtung des Landesamts für Finanzen           rung       der     Julius-Maximilians-Universität     der profitiert hat. Im Bereich der Steuerverwaltung wurde 1993        Universitätscampus „Am Hubland“ errichtet. ein Teil der zentral in Nürnberg angesiedelten Erbschafts-     •  Würzburg, ehem. Emery-Kaserne: Seit 1993 ist ein Teil und Schenkungssteuerstelle nach Lohr a. Main verlagert. Da-       der ehem. Emery-Kaserne Würzburg für Zwecke der Re- mit erhielt das Finanzamt Lohr a. Main 20 zusätzliche Ar-         gierung von Unterfranken angemietet (Gemeinschaftsun- beitsplätze.                                                      terkunft für Asylbewerberunterbringung). Eigentümerin ist auch hier die BImA.
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Drucksache 16/6704                                Bayerischer Landtag        ·   16. Wahlperiode                              Seite 5 Anlage I. Wirtschafts-, Sozial- und Strukturdaten I.1 Arbeitsmarktdaten a) Arbeitslose insgesamt 1990-2010 Landkreis / kreis-          Juni      Juni      Juni      Juni                    Juni                Juni Juni 1995              Juni 1998            Juni 2000 freie Stadt                1990       1991      1992     1993                    1997                 1999 Aschaffenburg, Stadt          1.489     1.385     1.656     2.082        2.496      2.885      2.888    2.860       2.498 Schweinfurt, Stadt            1.952     1.889     1.997     2.883        3.205      3.698      3.414    3.206       2.851 Würzburg, Stadt               2.914     2.339     2.600     3.171        3.947      5.044      4.907    4.464       3.910 Aschaffenburg                 2.363     2.193     2.629     3.760        4.587      5.351      4.955    4.787       4.244 Bad Kissingen                 2.582     2.125     2.045     2.900        3.381      4.117      4.063    3.799       3.443 Rhön-Grabfeld                 2.090     2.096     1.928     2.718        3.020      3.735      3.357    3.306       2.875 Haßberge                      1.796     1.709     1.928     2.765        2.806      3.301      2.778    2.563       2.590 Kitzingen                     1.193     1.054     1.386     2.245        2.162      2.471      2.269    1.965       1.791 Miltenberg                    1.920     1.712     2.224     3.270        3.547      4.731      4.513    4.209       3.706 Main-Spessart                 1.712     1.516     1.935     2.738        2.604      3.232      3.087    2.811       2.623 Schweinfurt                   2.235     2.162     2.318     3.491        3.843      4.171      3.786    3.600       3.183 Würzburg                      1.876     1.592     1.852     2.520        3.053      3.905      3.800    3.441       3.007 Reg.-Bez. Unterfran- 43.817   41.011      36.721 ken *) Landkreis / kreis-         Juni      Juni     Juni     Juni      Juni       Juni     Juni      Juni     Juni      Juni freie Stadt                2001     2002     2003      2004     2005       2006      2007      2008    2009       2010 Aschaffenburg, Stadt          2.275   2.855     3.146   3.283     4.012      3.477     2.729     2.126    2.755      2.404 Schweinfurt, Stadt            2.765   2.833     2.879   2.720     3.399      2.664     2.139     1.981    2.171      1.932 Würzburg, Stadt               3.865   4.335     4.952   5.154     6.187      5.345     4.352     3.511    3.666      3.459 Aschaffenburg                 4.033   4.820     5.241   5.204     6.049      4.848     3.892     2.687    3.551      3.272 Bad Kissingen                 3.289   3.823     4.126   4.253     4.700      4.123     3.119     2.242    2.591      2.423 Rhön-Grabfeld                 2.785   3.152     3.466   3.208     3.842      3.334     2.293     1.537    1.807      1.605 Haßberge                      2.406   2.709     3.062   3.193     3.277      3.204     2.183     1.650    2.104      1.924 Kitzingen                     1.890   1.999     2.391   2.366     2.833      2.458     1.974     1.409    1.771      1.779 Miltenberg                    3.646   4.146     4.908   4.737     5.210      4.595     3.638     2.565    3.348      2.857 Main-Spessart                 2.655   2.956     3.724   3.646     4.080      3.225     2.309     1.689    2.503      2.295 Schweinfurt                   3.006   3.346     3.246   2.952     3.306      3.121     2.348     1.815    2.216      2.042 Würzburg                      3.012   3.450     4.098   4.198     4.638      3.647     2.695     2.210    2.682      2.697 Reg.-Bez. Unterfran- 35.627 40.424     45.239 44.914      51.533     44.035   33.673     25.423  31.166     28.689 ken *) *) Vor Juni 1998 sind keine Daten auf Regierungsbezirksebene vorhanden Quelle: Bundesagentur für Arbeit. Auf Grund verschiedener Datenrevisionen und Gebietsstandsänderungen können sich geringe Abweichungen zu anderen Auswertungen ergeben
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Seite 6                           Bayerischer Landtag          · 16. Wahlperiode                               Drucksache 16/6704 b) Arbeitslosenquote 1990-2010 Landkreis / kreisfreie       Juni       Juni       Juni        Juni     Juni     Juni       Juni       Juni      Juni      Juni Stadt                       1990       1991        1992       1993      1994     1995      1996        1997      1998      1999 Aschaffenburg, Stadt            5,6        5,0        5,8         7,2       8,5      8,6        9,3      10,2      10,1        9,9 Schweinfurt, Stadt              8,9        8,3        8,6        12,1      14,6    13,9        15,4      16,8      15,4      14,6 Würzburg, Stadt                 5,9        4,6        5,0         6,0       7,6      7,5        7,9      10,0       9,6        8,7 Aschaffenburg                   3,5        3,1        3,6         5,1       6,2      6,2        7,0       7,2       6,6        6,3 BadKissingen                    6,5        5,0        4,7         6,7       8,3      7,6        8,1       9,2       9,0        8,4 Rhön-Grabfeld                   6,6        6,3        5,7         8,0       8,8      8,6        9,4      10,6       9,5        9,2 Haßberge                        5,4        4,9        5,4         7,8       9,2      7,8        9,1       9,1       7,5        6,9 Kitzingen                       3,7        3,2        4,1         6,5       6,7      6,2        6,7       7,1       6,4        5,5 Miltenberg                      3,8        3,3        4,1         6,0       6,8      6,4        7,7       8,4       8,0        7,3 Main-Spessart                   3,3        2,8        3,5         4,9       5,6      4,7        4,9       5,8       5,5        4,9 Schweinfurt                     5,1        4,8        5,0         7,6       9,2      8,3        8,3       8,7       7,8        7,3 Würzburg                        3,2        2,7        3,0         4,1       4,8      4,8        5,3       6,0       5,7        5,1 Reg.-Bez. Unterfranken*)                                                                                            7,9        7,3 Landkreis / kreisfreie   Juni      Juni      Juni     Juni       Juni    Juni   Juni     Juni     Juni      Juni Juni 2010 Stadt                    2000      2001      2002     2003       2004   2005    2006     2007     2008      2009 Aschaffenburg, Stadt        8,0       7,2      8,9        9,7     10,2    12,6    10,7     8,4       6,6       8,6         7,4 Schweinfurt, Stadt         12,3      11,7     12,0       12,1     11,6    14,6    11,4     9,3       8,6       9,3         8,3 Würzburg, Stadt             7,0       6,9      7,7        8,7       9,1   10,9     9,4     7,7       6,2       6,5         6,0 Aschaffenburg               5,3       4,9      5,8        6,4       6,3    7,4     5,9     4,7       3,3       4,3         3,9 BadKissingen                7,3       6,8      7,9        8,5       8,7    9,6     8,4     6,4       4,6       5,4         5,0 Rhön-Grabfeld               7,7       7,2      8,2        8,9       8,3   10,0     8,7     6,0       4,0       4,7         4,2 Haßberge                    6,5       5,8      6,5        7,3       7,6    7,8     7,7     5,2       3,9       5,0         4,6 Kitzingen                   4,6       4,8      5,0        6,0       5,9    7,0     6,1     4,9       3,5       4,3         4,3
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Drucksache 16/6704                                      Bayerischer Landtag         ·     16. Wahlperiode                                      Seite 7 Miltenberg                        6,1      5,9    6,7         7,9       7,7        8,5        7,5     5,9      4,2          5,4            4,6 Main-Spessart                     4,3      4,3    4,7         5,9       5,8        6,5        5,2     3,7      2,7          4,0            3,6 Schweinfurt                       6,2      5,7    6,3         6,0       5,5        6,1        5,8     4,3      3,3          4,1            3,7 Würzburg                          4,2      4,1    4,7         5,5       5,6        6,2        4,9     3,6      2,9          3,5            3,5 Reg.-Bez. Unterfran- 4,6 ken*)                             6,1      5,8    6,6         7,3       7,3        8,4        7,1     5,5      4,1          5,0 *) Vor Juni 1998 sind keine Daten auf Regierungsbezirksebene vorhanden Quelle: Bundesagentur für Arbeit. Auf Grund verschiedener Datenrevisionen und Gebietsstandsänderungen können sich geringe Abweichungen zu anderen Auswertungen ergeben Arbeitslosenquoten (bez. auf abh. ziv. Erw.Pers.) zum Stichtag Ende Juni 1990-2010 Aschaffenburg, Stadt 18,0 Schweinfurt, Stadt 16,0                                                                                                                           Würzburg, Stadt 14,0                                                                                                                           Aschaffenburg BadKissingen 12,0 Rhön-Grabfeld 10,0                                                                                                                           Haßberge 8,0                                                                                                                           Kitzingen Miltenberg 6,0 Main-Spessart 4,0                                                                                                                           Schweinfurt 2,0                                                                                                                           Würzburg Reg.-Bez. Unterfranken*) 0,0 90       91    92       93   Ju Ju Ju Ju ni ni ni ni 19 19 19 19 19 94 95 96 97 19    19       19    19       Ju Ju Ju Ju Ju ni ni ni ni 19 20 20 20 98 99 00 01 02 ni       ni    ni       ni    ni  Ju Ju ni ni ni 20 20 20 03 04 Ju Ju ni 20 05 06 Ju    Ju       Ju    Ju       Ju   Ju Ju Ju ni ni ni ni 20 20 20 20 07 08 09 10 c) Anzahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten (SvB) in Un- terfranken; Entwicklung seit 1990 Aschaffenburg, Schweinfurt, Würzburg,                            Bad           Rhön- Aschaffenburg                               Haßberge Stadt         Stadt      Stadt                            Kissingen       Grabfeld 1990                    39.706      50.709     77.510          40.838 31.288 25.431 21.956 1992                    41.004      49.826     80.473          43.645        33.369         28.255     22.781 1994                    39.202      43.634     79.204          42.629        32.946         28.116     21.950 1996                    38.016      43.722     78.201          43.572        32.820         27.774     22.597 1998                    39.477      44.018     74.578          44.027        31.817         27.343     23.230 2000                    39.769      45.658     76.223          46.567        32.094         27.239     24.590 2002                    38.314      47.564     76.112          46.119        31.244         27.812     24.474 2004                    36.840      48.266     73.364          44.006        30.171         26.649     23.254 2006                    41.335      48.723     73.814          44.050        29.610         26.214     22.622 2008                    43.654      50.779     75.145          46.300        29.450         27.447     23.405 2009                    43.033      49.545     74.838          45.420        29.518         27.606     23.398
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Seite 8                    Bayerischer Landtag    · 16. Wahlperiode               Drucksache 16/6704 Main- Kitzingen Miltenberg           Schweinfurt Würzburg  Unterfranken Spessart 1990   25.067     37.176 38.178         15.068     21.934     424.861 1992   25.987     38.777     39.347     17.101     24.950     445.515 1994   24.731     38.027     39.014     18.243     25.155     432.851 1996   25.257     36.976     39.125     18.247     25.555     431.862 1998   25.373     36.401     39.027     18.416     26.852     430.559 2000   26.046     38.007     40.134     19.523     28.736     444.586 2002   26.508     36.631     40.555     18.876     30.306     444.515 2004   26.219     34.848     39.799     18.550     29.487     431.453 2006   25.564     34.380     39.923     18.949     29.838     435.022 2008   26.815     36.098     42.964     20.079     31.816     453.952 2009   26.354     36.200     42.421     19.971     31.903     450.207 I.2 Entwicklung der Steuereinnahmen a) kreisfreie Städte und Gemeinden (Steuereinnahmen Netto in € ) Würzburg          Bad Kissingen   Wildflecken     Mellrichstadt 1990    54.118.939        86.396.043      10.414.107      1.734.848 1991    53.133.825        96.204.092      11.245.823      1.719.440 1992    66.229.094        108.135.488     12.784.846      2.807.123 1993    62.629.736        106.147.307     13.804.040      2.348.863 1994    58.748.755        105.316.550     12.621.981      1.705.623 1995    60.562.367        104.218.759     12.738.595      1.792.413 1996    55.453.655        99.073.913      13.371.657      1.936.369 1997    56.127.012        105.028.384     14.204.209      1.851.455 1998    59.569.946        107.988.415     13.207.345      2.250.500 1999    61.646.265        107.591.825     14.090.947      2.352.758 2000    62.621.505        95.304.829      13.227.546      2.231.767 2001    54.086.436        106.047.569     13.332.787      2.211.507 2002    55.331.716        95.686.157      13.958.473      2.245.674 2003    46.961.781        92.136.338      11.683.490      2.224.372 2004    52.271.465        101.644.987     13.576.918      2.452.004 2005    57.591.843        118.703.723     13.150.039      2.176.127 2006    78.513.310        120.509.344     13.846.577      2.300.190 2007    74.059.302        120.665.837     14.728.563      2.232.138 2008    73.615.052        127.383.404     17.228.138      2.418.960 2009    64.424.971        118.992.297     16.477.938      2.226.603 Ebern             Kitzingen       Giebelstadt 1990    3.292.300         10.536.669      1.389.883 1991    2.866.016         11.067.013      1.359.741 1992    3.422.650         11.699.904      1.773.104 1993    3.026.462         12.703.818      1.767.623 1994    3.127.801         12.702.690      1.851.112 1995    3.361.829         12.457.778      1.697.073 1996    4.186.500         13.356.832      1.822.205 1997    4.561.939         12.454.027      2.120.589 1998    3.491.505         12.815.332      2.553.841 1999    4.507.760         14.665.249      2.489.175
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Drucksache 16/6704                     Bayerischer Landtag   · 16. Wahlperiode       Seite 9 2000    6.448.917     13.552.787      3.038.519 2001    5.229.434     16.477.762      7.578.844 2002    5.215.195     13.724.608      7.141.757 2003    4.517.063     13.142.455      6.452.953 2004    4.096.664     9.373.430       7.308.157 2005    6.607.057     12.112.608      8.058.272 2006    7.215.880     13.141.537      11.727.397 2007    9.192.723     18.803.426      10.973.680 2008    8.414.172     18.859.608      7.341.556 2009    5.895.594     13.250.736      3.012.620 a) Landkreise (Steuereinnahmen Netto in € ) Aschaffenburg    Bad Kissingen      Rhön-Grabfeld     Haßberge 1990 76.605.589       37.006.456         27.769.343        29.642.323 1991 84.637.275       41.307.910         32.853.144        33.372.899 1992 97.837.621       48.012.293         35.904.097        36.308.211 1993 99.789.522       49.899.204         40.292.142        38.413.998 1994 94.974.489       49.654.269         38.835.506        38.932.005 1995 93.325.167       46.151.666         35.795.240        38.461.124 1996 90.040.215       46.205.426         36.546.394        39.025.912 1997 92.398.918       50.219.204         38.221.446        40.002.513 1998 99.934.058       51.247.831         42.046.172        44.018.509 1999 110.260.806      52.142.059         41.669.150        46.746.591 2000 117.287.356      52.555.216         43.558.217        46.797.272 2001 128.811.453      52.723.874         42.221.243        49.294.026 2002 110.494.128      51.114.179         42.743.914        41.902.049 2003 96.860.048       47.789.759         40.790.358        40.201.648 2004 102.841.306      51.668.126         43.677.200        41.035.978 2005 110.635.801      52.226.988         45.715.930        47.889.545 2006 135.186.257      55.203.879         45.445.954        51.151.550 2007 143.590.481      62.371.823         53.287.210        61.660.785 2008 171.094.596      72.037.316         54.361.067        62.563.416 2009 141.776.131      65.324.173         48.700.567        54.904.327 Kitzingen    Würzburg 1990 36.493.101    56.458.903 1991 37.920.503    62.005.633 1992 41.660.280    69.458.639 1993 45.597.114    71.540.650 1994   43.590.087 73.899.988 1995 50.319.364    69.016.792 1996 53.780.136    68.987.800 1997 47.446.738    69.429.075 1998 48.825.696    71.776.799 1999 54.510.478    80.311.766 2000 56.427.180    85.876.420 2001 51.486.756    87.661.129 2002 52.640.211    85.310.547 2003 51.219.225    84.119.860 2004 56.309.882    86.269.163 2005 58.102.530    92.892.127 2006 61.716.356    104.458.426 2007 69.072.552    136.740.532 2008 74.711.353    119.038.269 2009 63.226.963    114.971.043
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Seite 10                    Bayerischer Landtag    ·  16. Wahlperiode                        Drucksache 16/6704 I.3 Bruttoinlandsprodukt a) BIP zu Marktpreisen 1998 bis 2008 (Ergebnisse aus den Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen gemäß ESVG `95; Rechenstand: Frühjahr 2010) Gebietseinheit                  1990        1991        1992        1993        1994         1995 Stadt Aschaffenburg         2.044.476   2.220.391   2.350.223   2.346.895   2.401.315    2.503.680 Stadt Schweinfurt           2.327.024   2.411.956   2.434.258   2.451.445   2.573.896    2.629.450 Stadt Würzburg              3.845.000   4.180.953   4.428.541   4.542.581   4.705.391    4.841.145 Aschaffenburg               2.527.238   2.755.585   2.925.939   2.909.731   3.010.089    3.100.553 Bad Kissingen               1.803.970   1.924.199   2.012.399   2.040.470   2.104.090    2.178.374 Rhön-Grabfeld               1.455.347   1.537.867   1.586.660   1.621.096   1.710.679    1.746.820 Haßberge                    1.117.030   1.233.172   1.327.520   1.370.704   1.477.505    1.530.586 Kitzingen                   1.272.396   1.414.692   1.531.338   1.548.535   1.629.854    1.661.950 Miltenberg                  1.996.286   2.179.127   2.321.442   2.354.679   2.489.292    2.556.952 Main-Spessart               1.965.797   2.151.685   2.293.794   2.362.704   2.539.638    2.639.625 Schweinfurt                   938.118   1.067.718   1.192.652   1.269.224   1.376.917    1.401.325 Würzburg                    1.400.886   1.569.145   1.719.079   1.791.678   1.916.572    2.001.114 Unterfranken                22 693 568  24 646 490  26 123 845  26 609 742  27 935 238   28 791 574 Bayern insgesamt            239 352 064 261 924 029 279 601 395 283 785 347 296 023 605  305 098 803 Gebietseinheit                  1996        1997        1998        1999        2000         2001 Stadt Aschaffenburg         2.577.774   2.626.358   2.832.655   2.829.147   2.853.251    3.141.115 Stadt Schweinfurt           2.664.578   2.777.706   2.877.352   2.876.015   3.043.075    3.161.589 Stadt Würzburg              4.910.345   5.025.301   5.081.397   5.249.363   5.348.822    5.317.469 Aschaffenburg               3.162.589   3.273.035   3.442.491   3.527.651   3.697.448    3.790.782 Bad Kissingen               2.237.828   2.240.211   2.302.492   2.353.304   2.349.540    2.384.960 Rhön-Grabfeld               1.773.333   1.777.763   1.823.949   1.884.847   1.945.904    1.948.124 Haßberge                    1.575.662   1.646.670   1.705.028   1.825.349   1.915.550    1.971.614 Kitzingen                   1.682.782   1.754.277   1.852.517   1.894.650   1.923.358    1.930.857 Miltenberg                  2.609.996   2.552.229   2.646.754   2.706.354   2.756.296    3.042.754 Main-Spessart               2.727.342   2.763.729   2.960.651   3.091.210   3.171.294    3.441.001 Schweinfurt                 1.414.789   1.471.290   1.528.672   1.578.396   1.654.632    1.658.238 Würzburg                    2.066.505   2.194.980   2.245.893   2.260.394   2.433.130    2.622.722 Unterfranken                29 403 523  30 103 549  31 299 851  32 076 680  33 092 300   34 411 225 Bayern insgesamt            311 293 600 319 156 634 332 675 280 344 192 105 359 376 125  369 518 151
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