Folgen der Schließung von Bundeswehr- und US-Army-Standorten für die Gemeinden, Städte und Landkreise in Unterfranken
Drucksache 16/6704 Bayerischer Landtag · 16. Wahlperiode Seite 11 Gebietseinheit 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 Stadt Aschaffenburg 3.107.033 3.299.680 3.379.893 3.558.360 4.052.424 4.017.404 3.767.576 Stadt Schweinfurt 3.431.990 3.349.568 3.623.733 3.903.474 3.869.307 4.045.016 4.105.411 Stadt Würzburg 5.277.181 5.378.320 5.442.852 5.529.878 5.524.544 5.652.005 5.918.854 Aschaffenburg 4.059.221 4.008.276 3.909.726 3.931.577 4.043.396 4.365.294 4.433.944 Bad Kissingen 2.402.962 2.452.800 2.415.764 2.431.332 2.474.087 2.578.914 2.644.651 Rhön-Grabfeld 2.015.909 2.072.438 2.147.777 2.145.961 2.140.415 2.237.431 2.320.773 Haßberge 1.933.223 1.883.347 1.961.444 1.960.524 2.072.227 2.118.892 2.112.189 Kitzingen 2.013.589 2.066.757 2.121.204 2.151.536 2.285.455 2.332.557 2.514.400 Miltenberg 2.923.575 3.179.575 3.177.838 3.301.976 3.425.870 3.554.980 3.477.320 Main-Spessart 3.441.171 3.335.918 3.370.097 3.457.387 3.551.846 3.802.000 3.839.627 Schweinfurt 1.717.173 1.647.387 1.694.002 1.738.697 1.840.584 1.888.822 2.018.456 Würzburg 2.780.042 2.853.795 2.928.316 3.020.305 3.134.481 3.390.307 3.422.095 Unterfranken 35 103 069 35 527 861 36 172 646 37 131 007 38 414 636 39 983 622 40 575 296 Bayern insgesamt 379 035 223 381 810 137 392 165 245 399 361 944 414 869 989 433 956 137 444 812 411 b) Gesamtvergleich Bruttoinlandsprodukt Bruttoinlandsprodukt je Einwohner in Mio. € Veränd. Veränd. 2008 1998/2008 1998/2008 Bayern Gebiet 1998 2008 in % in € in % =100 Regierungsbezirk Unter- franken 31.300 40.575 29,6 30.476 85,8 29,3 Bayern insgesamt 332.675 444.812 33,7 35.526 100,0 28,9 Alte Länder (ohne Berlin) 1.662.496 2.118.128 27,4 32.282 90,9 25,4 Deutschland 1.965.380 2.495.800 27,0 30.392 85,5 26,8 I.4 Strukturdaten zur Bevölkerungsentwicklung Bevölkerungs- Fläche Bevölkerungstand Veränderung dichte km km 2 Einwohner Index Einw. je km 2 31.12. 31.12. Gebiet 01.01.2010 1999=100 2009 1999 2009 Regierungsbezirk Un- terfranken 8.531,39 1.333.803 1.321.957 99,1 155,0 Bayern insgesamt 70.550,11 12.154.967 12.510.331 102,9 177,3 Alte Länder (ohne Ber- lin) 248.513,85 64.828.774 65.422.008 100,9 263,3 Deutschland 357.111,91 82.163.475 81.802.257 99,6 229,1
Seite 12 Bayerischer Landtag · 16. Wahlperiode Drucksache 16/6704 Entwicklung der Bevölkerung 1999-2029 *) RegierungsbezirkUnterf ranken Bayern insgesamt A lte Länder (ohne Berlin) Deutschland 106 104 102 Index (1999=100) 100 98 96 94 92 1999 2001 2003 2005 2007 2009 2011 2013 2015 2017 2019 2021 2023 2025 2027 2029
Drucksache 16/6704 Bayerischer Landtag · 16. Wahlperiode Seite 13 II. Standorte II.1 Bundeswehrstandorte in Unterfranken – Entwicklung seit den 1990er Jahren Bundeswehrstandorte Zahl der Soldaten Status Unterfranken (Stand Juli 1990 1999 2010 2010) Aschaffenburg 20 7 1 Bestand Ebern 1.170 709 0 Aufgabe 2004 Giebelstadt/Klingholz 603 0 0 Aufgabe1996 Hammelburg 2.779 1.641 2.591 Bestand Mellrichstadt 821 901 0 Aufgabe 2006 Veitshöchheim 1.720 1.024 1.107 Bestand Volkach 1.456 808 1.806 Bestand Wildflecken 435 777 292 Bestand Würzburg 3.706 4 8 Bestand Insgesamt 12.710 5.871 5.805 II.2 US-Standorte in Unterfranken – Entwicklung seit den 1990er Jahren US-Standorte Zahl der Soldaten Status (Stand Unterfranken 2010) 1990 1998 2010 Aschaffenburg 4.396 0 0 Aufgabe1992/93 Bad Kissingen 2.000 0 0 Aufgabe1992 Giebelstadt 2.169 1.200 0 Aufgabe 2006 Kitzingen 6.165 3.200 0 Aufgabe 2006 Schweinfurt 5.133 4.715 4.000 Bestand Wildflecken 2.000 0 0 Aufgabe 1994 Würzburg 3.706 1.704 0 Aufgabe 2007/08 Insgesamt 25.569 10.819 4.000
Seite 14 Bayerischer Landtag · 16. Wahlperiode Drucksache 16/6704 III. Staatliche Unterstützungsleistung d) Giebelstadt Das 2006 aufgegebene ehemalige US-Militärgelände Flug- III.1 Städtebauliche Maßnahmen an den einzelnen Kon- platz Giebelstadt, das mittlerweile als ziviler Verkehrslande- versionsstandorten platz genutzt wird, erfolgt in kommunaler und privater Ver- antwortung. Die Ortskernsanierung in Giebelstadt wurde im a) Aschaffenburg Rahmen der Städtebauförderung im Zeitraum von 1987– Die staatliche Unterstützung zur städtebaulichen Neuord- 1997 unterstützt. nung ehemaliger US-Kasernenflächen konzentriert sich in Aschaffenburg auf zwei räumliche Schwerpunkte. Mit der e) Kitzingen Konversionsmaßnahme „Am Rosensee“ wird auf dem ehe- Zur Bewältigung der strukturellen Folgen der Schließung des maligen US-Militärgelände der Fiori-/Smith-Kaserne ein US-Standorts Kitzingen im Jahr 2006 unterstützt die Städte- neuer Stadtteil mit flächen- und ressourcensparendem Woh- bauförderung die Stadt Kitzingen sowohl bei der notwendi- nungsbau realisiert. Das Siedlungsprojekt wurde im Rahmen gen Neuausrichtung ihrer Stadtentwicklung (Stadtentwick- des Sonderprogramms „Siedlungsmodelle – Neue Wege zu lungskonzept) und bei der konzeptionellen Vorbereitung der preiswertem ökologischen und sozialen Wohnen in Bayern“ Konversionsmaßnahme (städtebauliche Konzepte, Stadtum- durchgeführt und zusätzlich mit Finanzhilfen der Städtebau- baumanagement) als auch bei kommunalen und privaten In- und Wohnraumförderung unterstützt. vestitionsmaßnahmen zur Aufwertung der Innenstadt und zur Stärkung des touristischen Profils der Gesamtstadt (z. B. Die städtebauliche Neuordnung der ehemaligen königlich Neugestaltung Mainpromenade). Bayerischen Jägerkaserne in Aschaffenburg, die von 1945 bis 1992 von den US-Streitkräften genutzt wurde, erfolgt seit f) Mellrichstadt 1994 im Zuge der Errichtung der Hochschule für angewand- Zur Bewältigung der strukturellen Folgen der Schließung des te Wissenschaften Aschaffenburg, die von der staatlichen Bundeswehrstandorts Hainberg-Kaserne im Jahr 2006 unter- Hochbauverwaltung umgesetzt wird. Aktuell wird der Hoch- stützt die Städtebauförderung die Stadt Mellrichstadt sowohl schulstandort Aschaffenburg (Erhöhung der Studentenzahl bei der notwendigen Neuausrichtung ihrer Ortsentwicklung aufgrund des doppelten Abiturjahrgangs 2011) weiter ausge- (städtebauliche Konzepte und Planungen) als auch bei kom- baut. munalen und privaten Investitionsmaßnahmen zur Profilie- rung der Ortsmitte und der Reaktivierung innerörtlicher Ge- b) Bad Kissingen bäudeleerstände und Brachflächen. Die staatliche Unterstützung zur städtebaulichen Neuord- nung ehemaliger US-Kasernenflächen in Bad Kissingen um- g) Wildflecken fasst das ehemalige Kasernenareal sowie eine ehemalige US- Die tiefgreifenden strukturellen Folgen des Abzugs der US- Wohnsiedlung. Die städtebauliche Neuordnung des 18 ha Streitkräfte im Jahr 1994 und die Schließung der von der großen, seit 1945 von der US-Armee genutzten Kasernen- Bundeswehr genutzten Rhönkaserne im Jahr 1995 waren areals Daley-Barracks wurde mit Finanzhilfen der Städte- Anlass für die Aufnahme des Marktes Wildflecken als Pilot- bauförderung sowie mit Planungszuschüssen des Freistaats projekt in das Forschungsvorhaben „Stadtumbau West“ des Bayern (Stadtentwicklungsstudie Bad Kissingen Nord) un- Experimentellen Wohnungs- und Städtebaus des Bundes terstützt. Mit den Städtebaufördermaßnahmen (Abbruch ent- (2003–2007). Die Unterstützung wird seit 2008 im Bund- behrlicher Kasernengebäude, Freimachung des Geländes, Länder-Städtebauförderprogramm Stadtumbau West fortge- Umbau des ehemaligen Casinogebäudes als Jugendmusik- setzt. Schwerpunkte der Förderung sind die konzeptionelle schule) wurden wichtige Impulse für umfangreiche private Neuausrichtung der Ortsentwicklung, der Abbruch nicht und öffentliche Investitionen und damit für die zivile Nach- mehr benötigter Wohnungen, die Aufwertung erhaltenswer- folgenutzung gesetzt. Seit 2008 wird in Bad Kissingen im ter Wohnsubstanz sowie die städtebauliche Neuordnung von Rahmen des Bund-Länder-Programms „Soziale Stadt“ u. a. Brachflächen und die Neugestaltung der Ortsmitte. auch die Aufwertung der 2005 aufgegebenen ehemaligen US-Wohnsiedlung Daley Village mit Finanzhilfen des Bun- h) Würzburg des und des Landes gefördert. Die staatliche Unterstützung zur städtebaulichen Neuord- nung ehemaliger US-Kasernenflächen konzentriert sich in c) Ebern Würzburg auf zwei räumliche Schwerpunkte. Die städtebau- Zur Bewältigung der strukturellen Folgen der Schließung des liche Neuordnung der 1993 geschlossenen ehemaligen Hin- Bundeswehrstandorts Balthasar-Neumann-Kaserne im Jahr denburg-Kaserne wird mit Finanzhilfen der Städtebauförde- 2004 unterstützt die Städtebauförderung die Stadt Ebern so- rung sowie mit Planungszuschüssen des Freistaats Bayern wohl bei der konzeptionellen Vorbereitung der Konversions- (Architektenworkshop) unterstützt. In die 2006 gestartete maßnahme und der notwendigen Neuausrichtung ihrer Orts- städtebauliche Erneuerung des Würzburger Stadtteiles „Zel- entwicklung (städtebauliche Konzepte und Planungen) als lerau“ im Rahmen des Bund-Länder-Programms „Soziale auch bei kommunalen Investitionsmaßnahmen zur Profilie- Stadt“ wird auch die Militärkonversionsfläche miteinbezo- rung der Ortsmitte und der Reaktivierung innerörtlicher Ge- gen. bäudeleerstände und Brachflächen. Die städtebauliche Konversion des 134 ha umfassenden ehe- maligen US-Kasernenareals Leighton-Barracks wird bereits
Drucksache 16/6704 Bayerischer Landtag · 16. Wahlperiode Seite 15 seit Bekanntwerden der Abzugspläne der US-Streitkräfte im ten. Besondere Impulse erhält die Konversionsmaßnahme Jahr 2004 im Rahmen des Bund-Länder-Programms „Stadt- mit dem Erwerb von 39 ha Fläche durch den Freistaat Bay- umbau West“ unterstützt. Die Stadt Würzburg hat seither ern im Jahr 2008 und der Errichtung des Universitätscampus umfangreiche Finanzhilfen der Städtebauförderung zur kon- „Am Hubland“ im Zuge der Erweiterung der Julius-Maximi- zeptionellen Vorbereitung (städtebauliches Gesamtkonzept, lians-Universität. Der Universitätsbetrieb auf dem Leighton- städtebaulicher Wettbewerb) des Konversionsprojekts erhal- areal wird bereits ab dem Sommersemester 2011 erfolgen. III.2 Staatliche Finanzierungsleistungen in den von der Schließung von Bundeswehr- und US-Standorten betroffe- nen Gebietskörperschaften in Unterfranken seit 1990 Städtebauförderung staatliche Finanzhilfen 1990 - 2010 Mio.€ Aschaffenburg 16,1 Bad Kissingen - Landkreis Bad Kissingen 9,5 Ebern – Landkreis Hassberge 2,3 Giebelstadt – Landkreis Würzburg 0,4 Kitzingen – Landkreis Kitzingen 7,2 Mellrichstadt – Landkreis Rhön-Grabfeld 3,7 Wildflecken - Landkreis Bad Kissingen 2,4 Würzburg 21,0 Landkreis Bad Kissingen 11 Kommunen 23,6 Landkreis Hassberge 16 Kommunen 21,2 Landkreis Kitzingen 13 Kommunen 37,5 Landkreis Rhön-Grabfeld 18 Kommunen 20,3 Landkreis Würzburg 23 Kommunen 24,9 Regierungsbezirk Unterfranken 138 Kommunen 283,8
Seite 16 Bayerischer Landtag · 16. Wahlperiode Drucksache 16/6704 Wohnraumförderung 1990 – 2009 Bayerisches Wohnungs- Bayerisches Modernisierungs- bauprogramm programm Darlehen Zahl der Darlehen Zahl der Mio. € Wohnungen Mio. € Wohnungen u. u. Heimplätze Heimplätze Aschaffenburg 50,0 1.374 19,8 1.146 Würzburg 93,4 3.003 43,3 1.868 Landkreis Bad Kissingen 53,9 1.893 5,6 406 Landkreis Hassberge 35,2 1.085 8,3 342 Landkreis Kitzingen 42,4 1.275 4,4 296 Landkreis Rhön-Grabfeld 50,8 1.708 3,0 191 Landkreis Würzburg 52,4 1.874 4,9 197 Regierungsbe- zirk Unterfranken 756,1 24.574 181,0 9.596 Experimenteller Wohnungsbau 1990 – 2010 (Mittel in der obigen Übersicht enthalten) Aschaffenburg 39 Wohnungen, Modellvorhaben „Integriertes und Barrierefreies Woh- nen“ und „Mietwohnungen in Holzbauweise“ Würzburg 158 Wohnungen, Modellvorhaben „Mietwohnungen in Holzbauweise“ und „Wohnen in allen Lebensphasen“ Landkreis 18 Wohnungen, Modellvorhaben „Mietwohnungen in Holzbauweise“ Rhön-Grabfeld Landkreis 42 Wohnungen, Modellvorhaben „Mietwohnungen in Holzbauweise“ Würzburg und „Ökologischer Wohnungsbau“ Studentenwohnraumförderung 1990 – 2009 Darlehen Zahl der Wohnplätze Mio. € Aschaffenburg 2,9 116 Würzburg 33,1 1.458 Landkreis Würzburg 2,2 88 Planungszuschüsse des Freistaats Bayern staatliche Finanzhilfen 1990 - 2009 Mio. € Aschaffenburg 0,07 Bad Kissingen - Landkreis Bad Kissingen 0,06 Kitzingen – Landkreis Kitzingen 0,03 Würzburg 0,1 Regierungsbezirk Unterfranken 0,76
Drucksache 16/6704 Bayerischer Landtag · 16. Wahlperiode Seite 17 Siedlungsmodell Aschaffenburg „Am Rosensee“ Darlehen aus den Mitteln der Offensive Zukunft Bayern 5,8 Mio. € Konjunkturpaket II und Investitionspakt 2008/09 energetische Modernisierung kommunaler Infrastruktur Konjunkturpaket II Investitionspakte 2008 und 2009 Zuschüsse Anzahl der Zuschüsse Anzahl der Mio. € Maßnahmen Mio. € Maßnahmen Aschaffenburg 5,5 8 - - Würzburg 12,1 8 1,1 1 Landkreis Bad 1,0 2 6,9 23 Kissingen Landkreis 2 5 6 20 Hassberge Landkreis 2,4 4 5,8 17 Kitzingen Landkreis 0,7 2 4,8 13 Rhön-Grabfeld Regierungsbezirk 13,5 29 87,8 201 Unterfranken Staatliche Hochbaumaßnahmen auf Konversionsflächen Staatliche Investitionen Mio. € Aschaffenburg Hochschule für angewandte Wissenschaften o Sanierung der Bestandsgebäude für Lehre und Forschung, 30,0 einschl. Altlastenbeseitigung o ab 2010 Neubau Labor- und Hörsaalgebäude, Umbau der 36,4 Bestandsgebäude für die Studiengänge Mechatronik und Wirtschaftsingenieurwesen, Sanierung der Mensa, Son- derprogramm Energetische Sanierung Bad Kissingen Sanierung eines Bestandsgebäude für die Landespolizei 1,0 Würzburg Erweiterung der Julius-Maximilians-Universität Würzburg / Campus Am Hubland – erste Ausbauphase 28,5 Kommunaler Straßenbau staatl. Finanzhilfen in Mio. € GVFG/BayGVFG FAG-Sonderbaulast 1990 - 2009 1999 - 2009 Aschaffenburg 57,0 - Würzburg 34,8 - Landkreis Bad Kissingen 28,8 - Landkreis Hassberge 25,3 - Landkreis Kitzingen 39,1 2,8
Seite 18 Bayerischer Landtag · 16. Wahlperiode Drucksache 16/6704 Landkreis Rhön-Grabfeld 22,6 2,8 Landkreis Würzburg 27,1 2,5 Regierungsbezirk Unterfranken 518,5 17,7 III.3 Unterstützung der betroffenen Kommunen im Rah- • Mellrichstadt men der Ländlichen Entwicklung Flurneuordnung und Dorferneuerung Bahra 2, Flurneu- ordnungen Eußenhausen 3, Mellrichstadt 3, Sondheim i. In der betroffenen Region anhängige oder geplante Vorha- Gr. und Dorferneuerung Mühlfeld 2 mit ca. 3.300 ha Ver- ben: fahrensfläche und geplanten Gesamtausgaben von ca. 7,9 Mio. € (geplanter Zuschuss ca. 3,6 Mio. €, davon 2,5 • Bad Kissingen: Mio. € bereits ausgereicht). Dorferneuerung Bad Kissingen in insgesamt 4 Ortsteilen mit geplanten Ausgaben von ca. 200 T€ (geplanter Zu- • Volkach schuss ca. 100 T€). Flurneuordnungen Fahr und Volkach 2 mit 1.459 ha Ver- fahrensfläche und geplanten Gesamtausgaben von ca. 9,5 • Ebern: Mio. € (geplanter Zuschuss ca. 6,5 Mio. €, davon 6,3 Dorferneuerungen Unterpreppach 2, Ebern und Jessern- Mio. € bereits ausgereicht). Geplant ist die Durch- dorf 2 mit insgesamt 5 Ortsteilen mit geplanten Ausgaben führung einer Dorferneuerung in Escherndorf. von ca. 5,2 Mio. € (geplanter Zuschuss ca. 2,8 Mio. €, davon ca. 2,5 T€ bereits ausgereicht). • Nordheim a. Main (Nähe Volkach) Flurneuordnungen Nordheim a. Main 4 und Nordheim a. • Giebelstadt Main 5 mit 265 ha Verfahrensfläche und geplanten Ge- Wegebaumaßnahmen zur Erschließung von 5 Ortsteilen samtausgaben von ca. 5,3 Mio. € (geplanter Zuschuss ca. mit geplanten Ausgaben von ca. 230 T€ (geplanter Zu- 2,6 Mio. €, davon 2,0 Mio. € bereits ausgereicht). Ge- schuss ca. 100 T€, Gesamtwegelänge ca. 2,1 km). plant ist die Durchführung einer Dorferneuerung in der Gemeinde Nordheim a. Main. • Hammelburg Flurneuordnung und Dorferneuerung Gauaschach 2 mit • Wildflecken 62 ha Verfahrensfläche und geplanten Gesamtausgaben Geplant ist die Durchführung einer Dorferneuerung in von ca. 1,6 Mio. € (geplanter Zuschuss ca. 900 T€, da- Oberbach. von 500 T€ bereits ausgereicht). • Eußenheim (Nähe Hammelburg) Über alle Standortkommunen ergeben sich geplante Gesamt- Geplant ist die Durchführung der Dorferneuerung Müns- ausgaben in Höhe von insgesamt ca. 35 Mio. € mit geplan- ter. ten Zuschüssen in Höhe von ca. 20 Mio. €. Hiervon sind be- reits 16,7 Mio. € ausgereicht. Die Ausgaben und Zuschüsse • Kitzingen für die geplanten Vorhaben können noch nicht beziffert wer- Flurneuordnung und Dorferneuerung Etwashausen mit den. Bei den geplanten Zuschüssen handelt es sich um vor- 650 ha Verfahrensfläche und geplanten Gesamtausgaben läufige Planungsgrößen. Die tatsächlichen Zuschüsse sind von ca. 5,3 Mio. € (geplanter Zuschuss ca. 3,3 Mio. €, abhängig von der weiteren Maßnahmenumsetzung, den je- davon 2,7 Mio. € bereits ausgereicht). weils verfügbaren Haushaltsmitteln und den geltenden För- derbestimmungen. _______ Die Tabellen und Grafiken wurden original übernommen. Sie enthalten Form- und Rechtschreibfehler.
Drucksache 16/000 Bayerischer Landtag · 16. Wahlperiode Seite 19
