Bayerischer Landtag 16. Wahlperiode                                                                                                  Drucksache     16/8108 29.04.2011 Schriftliche Anfrage                                                         Antwort der Abgeordneten Brigitte Meyer FDP                                          des Staatsministeriums für Arbeit und Sozialordnung, vom 16.02.2011                                                               Familie und Frauen vom 21.03.2011 Ausbildungsrestaurant „Roecklplatz“ Zu 1.: Das Restaurant „Roecklplatz“ ist nicht nur ein Beispiel ge-                  Die drei ESF-Projekte (je Ausbildungsjahr ein Projekt, der- hobener Münchner Gastronomie, es stellt vor allen Dingen                     zeit läuft im dritten Ausbildungsjahr das dritte ESF-Projekt) ein gelungenes Sozialprojekt dar, da das Lokal in erster                     werden bzw. wurden gemäß der „Richtlinie zur Förderung Linie ein beispielhafter Ausbildungsbetrieb für zwölf be-                    von Projekten der Arbeitsweltbezogenen Jugendsozial- nachteiligte Jugendliche ist. Derzeit scheint die Zukunft des                arbeit“ (Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeri- Projekts ungewiss, da die notwendige Förderung aus dem                       ums für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen vom Europäischen Sozialfonds geringer ausfällt als ursprünglich                  8. Dezember 2008, Az. VI5/7332/7/08) gefördert. Die Richt- kalkuliert.                                                                  linie ist auf den Internetseiten des Bayerischen Staatsminis- teriums für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen Daher frage ich die Staatsregierung:                                         unter http://www.stmas.bayern.de/jugend/foerderung/ajs- richtlinie.pdf abrufbar. 1. Welche Fördervoraussetzungen gelten für dieses Pro- jekt?                                                                    Zu 2.: Sowohl das Bayerische Staatsministerium für Arbeit und 2. Werden – und wenn ja, welche – Lösungsmöglichkeiten                       Sozialordnung, Familie und Frauen als auch das Zentrum derzeit durch die Staatsregierung angedacht?                             Bayern Familie und Soziales als zuständige Förderbehörde haben den Träger in vielfachen Gesprächen intensiv bera- ten und sind hierzu auch weiterhin bereit. Eine Förderung ist jedoch nur insoweit möglich, als geltend gemachte Auf- wendungen nach der oben genannten Richtlinie und allge- meinem Haushaltsrecht förderfähig sind und der Träger die- se Aufwendungen entsprechend belegt. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de – Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.