Bayerischer Landtag 16. Wahlperiode								                                                                                          Drucksache    16/14854 04.01.2013 Schriftliche Anfrage                                                         Antwort des Abgeordneten Thomas Mütze                                                des Staatsministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN                                                        Verkehr und Technologie vom 06.09.2012                                                               vom 16.11.2012 13-Punkte-Sofortprogramm „Qualität im Münchner                               Zu 1.: S-Bahn-System“                                                               Für die Maßnahmen im von der Bayerischen Staatsregierung beschlossenen 13-Punkte-Sofortprogramm werden nach der- Die Staatsregierung hat am 9. Mai 2012 ein 13-Punkte-So-                     zeitigem Planungsstand folgende Bauzeiten und Baukosten fortprogramm für besseren Nahverkehr der Metropolregion                      erwartet: München in Höhe von 870 Millionen Euro beschlossen. Maßnahme                 vsl. Bauzeit                  vsl. Baukosten In diesem Zusammenhang frage ich die Staatsregierung:                         Wendegleis Weßling       Inbetriebnahme bis Ende             15 Mio. € 2017 möglich 1.    Welche Bauzeiten und welche Baukosten erwartet das                      Abzweigstelle            Inbetriebnahme bis Ende             17 Mio. € StMWIVT für jede einzelne der 13 Maßnahmen (bitte                       Westkreuz                2017 wegen schwierigem Planfeststellungsverfahren auflisten)?                                                                                      nicht gesichert Linienförmige Zug-       steht in Abhängigkeit zur           10 Mio. € 2.    Wie sieht das Finanzierungskonzept für das 13-Punkte-                   beeinflussung (LZB)      Maßnahme Abzweigstelle Programm aus?                                                           Pasing                   Westkreuz Bahnsteig Markt          Inbetriebnahme bis Ende             10 Mio. € 3.    Welche Finanzierungsquellen sollen genutzt werden?                      Schwaben                 2017 ist möglich 140 km/h Flughafen       Inbetriebnahme bis Ende              4 Mio. € 4.    Wie viel zusätzliche Abstellkapazität (laufende Gleis-                                           2017 ist möglich meter bzw. Stellmöglichkeiten von S-Bahn-Triebwa-                       Sendlinger Spange        Inbetriebnahme von Teil-            10 Mio. € maßnahmen bis Ende 2015 gen der Baureihe 423 und gegebenenfalls anderer Bau-                                             möglich reihen) werden im S-Bahn-Betriebswerk Steinhausen                       S7-Verlängerung          bei Vorliegen von Baurecht         120 Mio. € geschaffen?                                                             Geretsried               bis 2015 wäre eine Inbe- triebnahme bis Ende 2018 5.    Wie viel zusätzliche Werkstattkapazität im S-Bahn-                                               möglich Betriebswerk Steinhausen wird geschaffen, da die al-                    Ausbau Linie A           Inbetriebnahme bis Ende             48 Mio. € leinige verbesserte Abstellung noch keine schnellere                                             2014 angestrebt Reparatur erlaubt?                                                      Werk Steinhausen         Inbetriebnahme bis Ende             45 Mio. € 2016 ist möglich Neufahrner Kurve         Inbetriebnahme nach Aussa-          85 Mio. € 6.    Wie viel der heute bereits bestehenden Kapazität (Ab-                                            ge der Bahn nicht vor 2017 stell- und Werkstattkapazität) werden durch Nicht-S-                    Lückenschluss Erding     Inbetriebnahme 2020 bleibt         300 Mio. € Bahn-Triebwagen, vor allem Triebwagen der Baureihe                                               möglich 440 belegt (bitte nach Fahrzeugtyp auflisten)?                          Walpertskirchner         weitere Entwicklung ist            150 Mio. € Spange                   abhängig von der ABS 38 7.    In welchem Rahmen beteiligen sich Unternehmen der                                                München – Mühldorf – DB AG, der dieser Ausbau zugutekommt, an dieser                                                  Freilassing Maßnahme im S-Bahn-Betriebswerk Steinhausen?                            Barrierefreier Ausbau    Verhandlungen zwischen              50 Mio. € (2013–2018)              Freistaat und Bahn für das Nachfolgeprogramm zum 8. a) An welchem Gleis soll der neue Bahnsteig in Markt                                                barrierefreien Ausbau von Schwaben entstehen?                                                                              Bahnstationen laufen b) Inwieweit kann ein Bahnsteig die Abhängigkeit von Zügen der Gegenrichtung verringern?                                    Zu 2.: Für die Maßnahmen des 13-Punkte-Sofortprogramms Wen- degleis Weßling, Abzweigstelle Westkreuz, Linienförmige Zugbeeinflussung Pasing, Bahnsteig Markt Schwaben, 140 km/h Flughafen, Sendlinger Spange, S7-Verlängerung Ge- Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de – Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

Seite 2                           Bayerischer Landtag  ·  16. Wahlperiode                             Drucksache 16/14854 retsried, Linie A, Werk Steinhausen, Neufahrner Kurve,          425/426 des DB Regio Verkehrsbetriebs Oberbayern (Wer- Lückenschluss Erding und Barrierefreier Ausbau ist eine         denfels) instand gehalten. Finanzierungsbeteiligung aus GVFG-Mitteln des Freistaates Bayern und z. T. des Bundes sowie FAG-Mitteln geplant.          Die Elektrotriebwagen des Regionalverkehrs werden dem Betriebshof Steinhausen ausschließlich zum Zweck der In- Die Walpertskirchner Spange ist Bestandteil des im Bun-         standhaltung zugeführt. Betriebsfähige Elektrotriebwagen desverkehrswegeplan enthaltenen Knotens München und             des Regionalverkehrs in umlaufbedingten Stillständen wer- soll mit Mitteln aus dem Bundesschienenwegeausbaugesetz         den im Betriebshof Steinhausen nicht abgestellt. (BSchWAG) finanziert werden. Anlass für den zusätzlichen Infrastrukturbedarf an Abstell- Zu 3.:                                                          gleisen war und ist die Beschaffung zusätzlicher ET 423 als Es wird auf die Antwort zu Frage 2 verwiesen.                   Grundlage für die Einführung des 10-Minuten-Taktes der S-Bahn München im Jahr 2004. Aufgrund aktuell fehlender Zu 4.:                                                          Abstellkapazitäten im Betriebshof Steinhausen werden ET Gemäß dem aktuellen Planungsstand der Bahn werden die           423 in betrieblichen Stilllagen umlaufgebunden zur Abstel- folgenden Kapazitäten vorgesehen:                               lung in Außenbahnhöfe überführt. Gleis          Stellplätze für Elektrotriebwagen (ET) Zu 7.: der Baureihe 423           Die Gespräche zwischen Freistaat und Bahn sind noch nicht 18                             2x ET                 abgeschlossen. Belastbare Aussagen zur Finanzierung sind 19                             3x ET                 daher derzeit nicht möglich. 20                             3x ET 21                             4x ET                 Zu 8. a) und b): 22                             4x ET                 Der neue Bahnsteig in Markt Schwaben soll am Gleis 5 er- 23                             5x ET                 richtet werden. 24                             6x ET Aktuell verfügt der Bahnhof Markt Schwaben nur über ei- Zu 5.:                                                          nen S-Bahnsteig am Gleis 4. Um zukünftig auch Begeg- Bei der Erweiterung der Abstellanlage handelt es sich aus-      nungen von S-Bahnen im Bahnhof Markt Schwaben ohne schließlich um ein Infrastrukturvorhaben des Eisenbahnin-       Inanspruchnahme der Gleise 1 bis 3, welche dem Zugver- frastrukturunternehmens DB Netz AG Regionalbereich Süd.         kehr von und nach Mühldorf vorbehalten sind, ermöglichen Erweiterungen der Werkstattkapazitäten des Eisenbahnver-        zu können, soll am Gleis 5 der neue S-Bahnsteig errichtet kehrsunternehmens sind nicht Bestandteil dieses Vorhabens.      werden. Damit kann die betriebliche Flexibilität und die Sta- bilität des S-Bahn-Systems so verbessert werden, dass bei Zu 6.:                                                          Zugverspätungen die Systemkreuzung von Ottenhofen nach Derzeit werden in der Werkstatt Steinhausen 238 Elektro-        Markt Schwaben verlegt werden kann. Verspätungsübertra- triebwagen (ET) der Baureihe 423 (S-Bahn) sowie die ET          gungen werden dadurch reduziert. 440 der Teilnetze Fugger- und Donau-Isar-Express und ET