Bayerischer Landtag 16. Wahlperiode                                                                                                     Drucksache     16/1328 08.06.2009 Schriftliche Anfrage                                                          Antwort des Abgeordneten Adi Sprinkart BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-                            des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft NEN                                                                           und Forsten vom 26.02.2009                                                                vom 07.05.2009 Grünlandumbruch in Bayern                                                     Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Adi Sprinkart in o. g. Angelegenheit beantworte ich im Einvernehmen mit Der Umbruch von Dauergrünland hat in den letzten Jahren                       dem Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit wie deutlich zugenommen. Insbesonders durch die massive Zu-                       nachstehend aufgeführt. Zur allgemeinen Verfahrensweise nahme von Schweinemastbetrieben und Biogasanlagen in                          wird vorab auf Folgendes hingewiesen: bestimmten Regionen sind örtlich massive Rückgänge von                        • Insbesondere aufgrund der Fragen unter Nr. 3, 4 und 6 Grünland zu beobachten.                                                            (Verschneidung der Flächen mit Vogelschutzgebieten, FFH-Gebieten und Überschwemmungsgebieten), aber 1. Wie hat sich die für die Vorgaben zur Erhaltung des Dau-                        auch der Nrn. 1 und 2 war es erforderlich, die jeweilige ergrünlands nach Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 maß-                            Flächenermittlung auf einheitlicher digitaler Basis durch- gebliche Fläche des Dauergrünlands in den einzelnen                            zuführen. Eine digitale Basis steht wegen der gleitend er- Landkreisen in Bayern bis 2008 im Vergleich zum Basis-                         folgten Umstellung auf das GIS-System jedoch erst ab wert relativ (prozentualer Anteil) und in absoluten Zah-                       dem Jahr 2005 weitgehend und ab dem Jahr 2006 voll- len (in Hektar) verändert?                                                     ständig zur Verfügung. Der gewünschte Betrachtungszeitraum wird daher auf die 2. Wie viele Hektar wurden in den letzten fünf Jahren in                           Jahre 2005–2008 begrenzt. welchen Landkreisen aufgrund des KULAP-Program-                           • Die Datenermittlung erfolgte auf Basis der in Bayern in mes „Umwandlung von Ackerland in Grünland“ wieder                              den jeweiligen Mehrfachanträgen angegebenen Flächen- in Grünland umgewandelt?                                                       daten. 3. In welchen europäischen Vogelschutzgebieten in Bayern                      Zu 1.: wurden in den letzten fünf Jahren jeweils wie viele Hek-                  Die entsprechenden Informationen gehen aus Anlage 1 her- tar Grünland in Ackerland umgewandelt?                                    vor. 4. In welchen Flora-Fauna-Habitat-Schutzgebieten in Bay-                      Zu 2.: ern wurden in den letzten fünf Jahren jeweils wie viele                   Die entsprechenden Informationen gehen aus Anlage 2 her- Hektar Grünland in Ackerland umgewandelt?                                 vor. 5. Ist für die Umwandlung von Grünland in Ackerland in                        Zu 3.: Natura 2000-Gebieten eine Verträglichkeitsprüfung er-                     Die entsprechenden Informationen gehen aus Anlage 3 her- forderlich?                                                               vor. 6. In welchen amtlich festgesetzten Überschwemmungsge-                        Zu 4.: bieten wurden in den letzten fünf Jahren jeweils wie vie-                 Die entsprechenden Informationen gehen aus Anlage 4 her- le Hektar Grünland in Ackerland umgebrochen?                              vor. 7. Wie haben sich die Bestände der Wiesenbrüter in Bayern                     Zu 5.: in den letzten fünf Jahren in den einzelnen Wiesenbrüter-                 Eine Verträglichkeitsprüfung für die Umwandlung von gebieten entwickelt?                                                      Grünland in Ackerland in Natura 2000-Gebieten ist erforder- lich, wenn die ernsthafte Möglichkeit besteht, dass Erhal- 8. Mit welchen Maßnahmen will die Staatsregierung dem                         tungsziele von Natura 2000-Gebieten erheblich beeinträch- massiven Grünlandverlust in einigen bayerischen Regio-                    tigt werden. nen und dem damit verbundenen Verlust an Biodiversität entgegensteuern?                                                          Zu 6.: Die entsprechenden Informationen gehen aus Anlage 5 her- vor. ______ Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de - Parlamentspapiere abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de - Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

Seite 2                            Bayerischer Landtag     · 16. Wahlperiode                            Drucksache 16/1328 Zu 7.:                                                          und dadurch die Akzeptanz der KULAP-Maßnahmen bei Eine jährliche Zählung der Wiesenbrüterbestände in den          den Landwirten wieder zu steigern, hat Bayern als erstes letzten 5 Jahren erfolgte ausschließlich in fünf Schwerpunkt-   Land in Deutschland die Fördersätze bereits in 2008 entspre- gebieten im Rahmen des Wiesenbrüter-Monitorings. Diese          chend angehoben. Wiesenbrüter-Schwerpunktgebiete werden meist intensiv betreut, außerdem ist dort in der Regel ein umfangreiches       Pro-aktiv für den Grünlanderhalt wirkt auch die Ausgleichs- Managementkonzept vorhanden. So halten sich die Bestände        zulage für benachteiligte Gebiete, die i. d. R. einen doppelt der einzelnen Wiesenbrüterarten dort in den letzten fünf Jah-   so hohen Fördersatz für Grünland und Ackerfutter im Ver- ren auf annähernd gleichem Niveau.                              gleich zu den sonstigen Ackerflächen vorsieht. Im Rahmen dieses Programmes flossen allein im Jahr 2008 rd. 113 Mio. Aussagen zur bayernweiten Bestandsentwicklung der großen        € an rd. 70.000 Betriebe mit zusammen 1,5 Mio. ha, davon Wiesenbrüterarten können hieraus nicht abgeleitet werden.       rd. 950.000 ha Hauptfutterfläche. Die seit 1980 in größeren Zeitabständen durchgeführten lan- desweiten Kartierungen dokumentieren bei den großen Wie-        Zum Erhalt artenreicher, ökologisch besonders wertvoller senbrüterarten durchwegs starke Bestandsrückgänge. Die          Grünlandflächen bietet die Staatsregierung eine breite Palet- Gründe für diese Rückgänge sind vielfältiger Art. Nachdem       te an Fördermaßnahmen über das Vertragsnaturschutzpro- alle in Bayern vorkommenden Wiesenbrüterarten in der ak-        gramm/Erschwernisausgleich an. Dieses vielseitige Pro- tuell gültigen „Roten Liste gefährdeter Tiere Bayerns“ (LfU     gramm setzt bei den ökologisch wertvolleren Flächen an und 2003) eingestuft sind – sechs Arten davon sogar als „vom        fördert zum Erhalt naturschutzfachlich wertvoller Lebens- Aussterben bedroht“ – wird dem Schutz der Wiesenbrüter in       räume in den Biotoptypen Wiesen und Weiden vielfältige, Bayern hohe Priorität beigemessen.                              ökologisch sinnvolle Umweltleistungen der Landwirte, wie z. B. die extensive Mähnutzung bzw. Weidenutzung, den Zu 8.:                                                          Verzicht auf Dünge- und Pflanzenschutzmittel oder den Ein- Die Staatsregierung ist der Auffassung, dass in Bayern von      satz schonender Bewirtschaftungstechnik. Insgesamt werden keinem massiven Grünlandverlust gesprochen werden kann.         damit die ökologischen Leistungen auf mehr als 50.000 ha Der bisher zu verzeichnende Rückgang bei Grünland ist viel-     ökologisch wertvollem Grünland gefördert. mehr moderat.                                                   Einzelheiten dazu können beiliegender Übersicht entnom- men werden (vgl. Anlage 7). Insgesamt wurden im Rahmen Zur Sicherung der Grünlandwirtschaft verfolgt die Staatsre-     des VNP/EA in 2008 rd. 23 Mio. € an Fördermitteln ausge- gierung einen breiten Politikansatz, der den erfolgreich be-    reicht, davon etwa 21 Mio. € für grünlandspezifische Maß- schrittenen Weg der Kooperation nach dem Grundsatz Frei-        nahmen. willigkeit vor Ordnungspolitik fortführt und weiter ausbaut.    Daneben wird die Wiederherstellung bzw. der Erhalt von Le- Die wichtigste Maßnahme zur Förderung des Grünlander-           bensräumen auf Dauergrünland (z. B. Entbuschungen, Anla- halts im Bereich des StMELF ist das Bayerische Kulturland-      ge von Feuchtmulden) auch im Rahmen der Landschafts- schaftsprogramm (KULAP). Zentrale Säulen im Geschäfts-          pflege- und Naturparkrichtlinien (LPNR) gefördert, für die bereich des StMUG sind das Bayerische Vertragsnatur-            in 2008 rd. 11 Mio. € bereitgestellt wurden. schutzprogramm einschl. Erschwernisausgleich (VNP/EA) sowie die Landschaftspflege- und Naturparkrichtlinien           Bedeutsam zum Erhalt des Dauergrünlandes ist auch eine (LPP/NP).                                                       gute Milchpolitik. Die Staatsregierung unternimmt daher Wichtige grünlandbezogene Maßnahmen im KULAP sind               große Anstrengungen zur Stärkung der milcherzeugenden „Umweltorientierte Dauergrünlandnutzung“, „Grünlandex-          Betriebe, etwa durch tensivierung durch Mineraldüngerverzicht“, „Extensive           • die Bereitstellung von jährlich ca. 60 Mio. € für die Ein- Grünlandnutzung entlang von Gewässern und sonstigen sen-            zelbetriebliche Investitionsförderung, siblen Bereichen“, „Mahd von Steilhangwiesen“, „Extensive       • die Abschaffung des Quotennachweises bei Investitions- Weidenutzung durch Schafe und Ziegen“ sowie „Extensivie-            maßnahmen, die auf bayerische Initiative zurückgeht, rung von Wiesen mit Schnittzeitpunktauflagen“. Förderde-        • eine Bildungs- und Beratungsinitiative, mit der die Be- tails, wie Auflagen und Förderhöhe, können beiliegender             triebe für den sich verschärfenden Wettbewerb fit ge- Übersicht entnommen werden (vgl. Anlage 6).                         macht und bei ihren großen Bemühungen zu einer kos- Insgesamt sind in 2008 mit fast 65 Mio. € knapp die Hälfte          teneffizienten Produktion wirksam unterstützt werden, der Gesamtausgaben für das KULAP in grünlandbezogene            • die Kuhprämie für milcherzeugende Betriebe in 2009, für Maßnahmen geflossen und somit etwa 400.000 ha Grünland              die rd. 31 Mio. € veranschlagt werden, oder gefördert worden. Dabei gilt für fast alle Betriebe, die an     • die Förderung von Forschung und Produktinnovationen grünlandbezogenen Maßnahmen teilnehmen, ein generelles              im Milchbereich, die von den mittelständischen Milch- Grünlandumbruchverbot. Um der veränderten Preis-Kosten-             verarbeitungsunternehmen alleine nicht geschultert wer- Relation ab 2007/2008 besser Rechnung tragen zu können              den können.

Ingolstadt                161 München                   162 Rosenheim                 163 Drucksache 16/1328 Altötting                 171 Berchtesgadener Land      172 Bad Tölz-Wolfratshausen   173 Dachau                    174 Ebersberg                 175 Eichstätt                 176 Erding                    177 Freising                  178 Fürstenfeldbruck          179 Garmisch-Partenkirchen    180 Landsberg                 181 Miesbach                  182 Mühldorf                  183 München                   184 Neuburg-Schrobenhausen    185 Pfaffenhofen              186 Rosenheim                 187 Starnberg                 188 Traunstein                189 Weilheim-Schongau         190 Landshut                  261 Passau                    262 Bayerischer Landtag Straubing                 263 Deggendorf                271   · Freyung-Grafenau          272 Kelheim                   273 Landshut                  274 Passau                    275 Regen                     276 Rottal-Inn                277 Straubing-Bogen           278 Dingolfing-Landau         279 16. Wahlperiode Amberg                    361 Regensburg                362 Weiden                    363 Amberg-Sulzbach           371 Cham                      372 Neumarkt                  373 Neustadt                  374 Regensburg                375 Schwandorf                376 Tirschenreuth             377 Bamberg                   461 Bayreuth                  462 Coburg                    463 Hof                       464 Bamberg                   471 Seite 3

Seite 4 Bayreuth                    472 Coburg                      473 Forchheim                   474 Hof                         475 Kronach                     476 Kulmbach                    477 Lichtenfels                 478 Wunsiedel                   479 Ansbach                     561 Erlangen                    562 Fürth                       563 Nürnberg                    564 Schwabach                   565 Ansbach                     571 Erlangen-Höchstadt          572 Fürth                       573 Nürnberger-Land             574 Neustadt/A.-Bad Windsheim   575 Bayerischer Landtag Roth                        576 Weißenburg-Gunzenhausen     577 Aschaffenburg               661 Schweinfurt                 662 Würzburg                    663 Aschaffenburg               671 Bad Kissingen               672 Rhön-Grabfeld               673 Haßberge                    674 Kitzingen                   675 Miltenberg                  676 · 16. Wahlperiode Main-Spessart               677 Schweinfurt                 678 Würzburg                    679 Augsburg                    761 Kaufbeuren                  762 Kempten                     763 Memmingen                   764 Aichach-Friedberg           771 Augsburg                    772 Dillingen                   773 Günzburg                    774 Neu-Ulm                     775 Lindau                      776 Ostallgäu                   777 Unterallgäu                 778 Donau-Ries                  779 Oberallgäu                  780 Summe Bayern Drucksache 16/1328

Drucksache 16/1328           Bayerischer Landtag · 16. Wahlperiode Seite 5 Ingolstadt              161 München                 162 Rosenheim               163 Altötting               171 Berchtesgadener Land    172 Bad Tölz-Wolfratshausen 173 Dachau                  174 Ebersberg               175 Eichstätt               176 Erding                  177 Freising                178 Fürstenfeldbruck        179 Garmisch-Partenkirchen  180 Landsberg               181 Miesbach                182 Mühldorf                183 München                 184 Neuburg-Schrobenhausen  185 Pfaffenhofen            186 Rosenheim               187 Starnberg               188 Traunstein              189 Weilheim-Schongau       190 Landshut                261 Passau                  262 Straubing               263 Deggendorf              271 Freyung-Grafenau        272 Kelheim                 273 Landshut                274 Passau                  275 Regen                   276 Rottal-Inn              277 Straubing-Bogen         278 Dingolfing-Landau       279 Amberg                  361 Regensburg              362 Weiden                  363 Amberg-Sulzbach         371 Cham                    372 Neumarkt                373 Neustadt                374 Regensburg              375 Schwandorf              376 Tirschenreuth           377 Bamberg                 461 Bayreuth                462 Coburg                  463 Hof                     464 Bamberg                 471 Bayreuth                472 Coburg                  473 Forchheim               474 Hof                     475 Kronach                 476 Kulmbach                477 Lichtenfels             478 Wunsiedel               479 Ansbach                 561 Erlangen                562 Fürth                   563

Seite 6                                  Bayerischer Landtag · 16. Wahlperiode Drucksache 16/1328 Nürnberg                                 564 Schwabach                                565 Ansbach                                  571 Erlangen-Höchstadt                       572 Fürth                                    573 Nürnberger-Land                          574 Neustadt/A.-Bad Windsheim                575 Roth                                     576 Weißenburg-Gunzenhausen                  577 Aschaffenburg                            661 Schweinfurt                              662 Würzburg                                 663 Aschaffenburg                            671 Bad Kissingen                            672 Rhön-Grabfeld                            673 Haßberge                                 674 Kitzingen                                675 Miltenberg                               676 Main-Spessart                            677 Schweinfurt                              678 Würzburg                                 679 Augsburg                                 761 Kaufbeuren                               762 Kempten                                  763 Memmingen                                764 Aichach-Friedberg                        771 Augsburg                                 772 Dillingen                                773 Günzburg                                 774 Neu-Ulm                                  775 Lindau                                   776 Ostallgäu                                777 Unterallgäu                              778 Donau-Ries                               779 Oberallgäu                               780 Summe Bayern * auf Basis der Grundantragstellung 2008/2009 ermittelt

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