Niedersächsischer Landtag  14. Wahlperiode                                                     Drucksache 14/158 Kleine Anfrage mit Antwort Wortlaut der Kleinen Anfrage des Abg. Busemann (CDU), eingegangen am 3. Juni 1998 Förderung der Internationalen Frauenuniversität Technik und Kultur Der Niedersächsische Landtag hat mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und Bünd- nis 90/Die Grünen am 22. 1. 1998 die Förderung der „Internationalen Frauenuniversität Technik und Kultur“ beschlossen. Dafür wurden bisher aus dem sogenannten VW-Vorab insgesamt 440 000 DM zur Verfügung gestellt. Einer Meldung der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ vom 25. 5. 1998 ist zu ent- nehmen, daß „insgesamt … 12 Mio. DM für die Frauen-Uni veranschlagt“ werden. „Zuschüsse kommen aus den Ländern Hamburg, Hessen und Niedersachsen“. Ich frage die Landesregierung: 1. Für welche konkreten Maßnahmen sind die bisher zur Verfügung gestellten Haus- haltsmittel in Höhe von 440 000 DM bisher verwandt worden unter Aufschlüsselung in Personal- und Sachkosten? 2. Welche konkreten Ergebnisse hat dieser Mitteleinsatz bisher gezeigt, wann ist gege- benenfalls mit einem bewertbaren Ergebnis zu rechnen? 3. Aus welchen konkreten Finanzierungsquellen sollen die erforderlichen 12 Mio. DM erbracht werden? 4. Inwieweit gibt es verbindliche Finanzierungszusagen, insbesondere aus anderen Bun- desländern? 5. Welche weiteren Landesmittel hält die Landesregierung angesichts eines Kostenvo- lumens von ca. 12 Mio. DM für erforderlich? 6. Hält sie die Einbringung weiterer Landesmittel angesichts anhaltender Kürzungen von Sachmitteln und Personalstellen an Niedersachsens Hochschulen für vertretbar und angemessen? (An die Staatskanzlei übersandt am 8. Juni 1998 – II/721 – 42) Antwort der Landesregierung Niedersächsisches Ministerium                                Hannover, den 15. Juli 1998 für Wissenschaft und Kultur – Z1 – 01 420/5 – 42/98 – Zu 1: Die Mittel des Niedersächsischen Vorab der Volkswagen-Stiftung in Höhe von 437 000 DM werden zur Erstellung einer Planstudie zur Vorbereitung des Projektes „Inter- 1

Niedersächsischer Landtag  14. Wahlperiode                                                       Drucksache 14/158 nationale Frauenuniversität“, insbesondere der Darlegung der inhaltlichen, organisatori- schen und finanziellen Bedingungen, verwendet. Für die Vergütung von Mitarbeiterinnen wurden seit März 1998 bis einschließlich Juni Personalkosten in Höhe von insgesamt 45 000 DM aufgewendet. Die entsprechenden Sachkosten belaufen sich auf ca. 10 000 DM. Zu 2: Aufgrund des erst kurzfristigen Mitteleinsatzes liegen zum jetzigen Zeitpunkt noch keine konkreten Ergebnisse vor. Erste Ergebnisse der inhaltlichen Vorbereitung für die ge- planten sieben Projektbereiche werden voraussichtlich Ende Oktober 1998 der Öffent- lichkeit vorgestellt. Eine abschließende Klärung der organisatorischen, rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen des Projektes wird bis Anfang 1999 angestrebt. Zu 3: Die Finanzierung des Projekts „Internationale Frauenuniversität“ erfolgt in Form einer Mischfinanzierung. Sie wird sich aus Mitteln des Niedersächsischen Vorab der Volkswa- gen-Stiftung, der EXPO-Gesellschaft, der EU, anderer Stiftungen, von Sponsoren sowie aus eigenen Einnahmen zusammensetzen. Weiterhin werden sich andere Bundesländer mit eigenen Beiträgen an dem Projekt der Internationalen Frauenuniversität beteiligen. Zu 4: Zur Zeit werden die konkreten Finanzierungsmodalitäten mit den unterschiedlichen Zu- wendungsgebern geklärt und weitere Finanzierungsanträge gestellt. Sowohl von der Wissenschaftssenatorin der Freien und Hansestadt Hamburg, Frau Krista Sager, als auch von der Hessischen Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, Frau Christiane Hoh- mann-Dennhardt, ist die Durchführung eines der sieben Projektbereiche jeweils in Aus- sicht gestellt. Zu 5 und 6: Bezug nehmend auf die Ausführungen zu 1 und 2 ist zum jetzigen Zeitpunkt nach den bisherigen Planungen nicht davon auszugehen, daß weitere Landesmittel zur Realisie- rung des Projektes benötigt werden. Oppermann 2                   (Ausgegeben am 10. August 1998)