Niedersächsischer Landtag — Elfte Wahlperiode Drucksache 11/3420

Antwort auf eine Kleine Anfrage
— Drucksache 11/3069 —

Betr.: Schließung des Lehrerfortbildungsheimes Braunlage
Wortlaut der Kleinen Anfrage der Abg. Frau Auerbach, Kopischke (SPD) vom 7. 10. 1988

Im Niedersächsischen Kultusministerium soil es Pläne geben, das Lehrerfortbildungs-
heim Braunlage zum 31. 12. 1989 aufzugeben. Das Land Niedersachsen würde dann
nur noch über ein landeseigenes Lehrerfortbildungsheim in Wolfenbüttel verfügen.

Bereits 1988 wurden (nach der Statistik des MK) nur noch 27 % der 700 Kurse der Leh-
rerfortbildung/Lehrerweiterbildung in den beiden landeseigenen Heimen Braunlage
und Wolfenbüttel durchgeführt.

Wir fragen die Landesregierung:
1. Besteht tatsächlich die Absicht, das Lehrerfortbildungsheim Braunlage aufzugeben?

2. Hält es die Landesregierung für sinnvoll, sich noch stärker als.schon bisher von priva-
ten Anbietern von Tagungsstätten abhängig zu machen, die dann Belegungszeiten,
Preise, Tagungsablauf u.a.m. bestimmen können?

3. Wird die Durchführung von Kursen in den Bereichen Technik, Musik, Neue Medien
durch das Nichtvorhandensein entsprechender Geräte/ Instrumente in den privat an-
gebotenen Tagungsstätten erschwert?

4. Werden Geräte/Instrumente in Zukunft von Tagungsstätte zu Tagungsstätte trans-
portiert? Wenn ja, rentiert sich die vorhersehbare erhöhte Wertminderung durch
Transportschäden und Belastung?

5. Wie wird sich der Verlust des Lehrerfortbildungsheimes Braunlage für die Fremden-
verkehrsgemeinde Braunlage im strukturschwachen Zonenrandgebier Südharz aus-
wirken?

6. Plant die Landesregierung ggf. Ausgleichsmaßnahmen zugunsten der Gemeinde
Braunlage?

Antwort der Landesregierung

Der Niedersächsische Kultusminister Hannover, den 5. 1. 1989
— 01 — 01 420/5 — 11/3069 —

Bis Mitte 1979 führte das Land Niedersachsen Lehrerfortbildungskurse in fünf eigenen
Einrichtungen in Braunlage, Dreibergen, Rinteln, Schwöbber und Wolfenbüttel durch.
Diese Heime besaßen eine Kapazität von insgesamt 270 Betten. Nach Schließung der
Heime in Rinteln (Juli 1979), Dreibergen (Ende 1982) und Schwöbber (Mitte 1985) ste-

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hen derzeit noch zwei Heime mit einer Kapazität von zusammen 132 Betten, und zwar
in Braunlage mit 60 Betten und in Wolfenbüttel mit 72 Betten, jeweils in Einzel- und
Doppelzimmern, zur Verfügung. Diese beiden Heime können etwa 27% des Kursan-
gebots aufnehmen; die übrigen Kurse werden in angemieteten Häusern durchgeführt.

In seinen Prüfungsmitteilungen vom 1. 4. 1981 über die Prüfung der Lehterfortbil-
dungsheime in den Haushaltsjahren 1978 und 1979 hat der Niedersächsische Landes-
rechnungshof u.a. beanstandet, daß die damals noch bestehenden Heime zu gering
ausgelastet seien. "

In seiner Prüfungsmitteilung vom 3. 2. 1988 beanstandete der Landesrechnungshof wie-
derum die zu geringe Belegung, die er in einer Kurzerhebung bei den beiden noch be-
stehenden Heimen in Braunlage und Wolfenbüttel für die Jahre 1986 und 1987 ermit-
telt hat. Nach diesen Ermittlungen betrug die Auslastung für das Lehrerfortbildungs-
heim Wolfenbüttel 64,9% im Jahre 1986 und 59,0% im Jahre 1987; das Lehrerfortbil-
dungsheim in Braunlage sei 1986 nur zu 65,2% bzw. 1987 zu 50,6 % seiner Kapazität
ausgelastet gewesen.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die einzelnen Fragen wie folgt:

Zu I:

Nach $ 7 LHO ist das Betreiben von Lehrerfortbildungsheimen dem Grundsatz der
Wirtschaftlichkeit unterworfen. Die Bemerkungen des Landesrechnungshofes haben
Veranlassung gegeben, die Wirtschaftlichkeit der Lehrerfortbildungsheime in Braunla-
ge und Wolfenbüttel erneut zu überprüfen. Gleichzeitig sind vom NLI Maßnahmen er-
griffen worden, um die Auslastung zu verbessern. Dadurch konnte erreicht werden, daß
die Auslastung der Heime in diesem Jahr wesentlich günstiger verlaufen wird als in den
Vorjahren. Nach den Ist-Zahlen der Belegung bis Ende Oktober 1988 und dem derzeiti-
gen Planungsstand bis Ende dieses Jahres wird für das Lehrerfortbildungsheim in Braun-
lage ein Belegungsgrad von rund 64% und für das Lehrerfortbildungsheim in Wolfen-
büttel eine Auslastung von rund 67% erreicht werden.

Diese Auslastung ist nach dem Berechnungsmodell des Landesrechnungshofes ermittelt
worden. Danach sind alle in den Lehrerfortbildungsheimen vorhandenen Betten in die
Kapazität einbezogen.

Angesichts dieser Sachlage wird das Lehrerfortbildungsheim Braunlage nur dann ge-
schlossen werden müssen, wenn eine noch vorzunehmende Überprüfung ergeben sollte,
daß eine weiter verbesserte Wirtschaftlichkeit trotz der in diesem Jahr bereits gestiege-
nen Belegung nicht auf Dauer gewährleistet ist. Dabei wird auch zu prüfen sein, ob
die Wirtschaftlichkeit der landeseigenen Heime durch bauliche Maßnahmen, insbeson-
dere durch Umbau der Doppelzimmer in Einzelzimmer, verbessert werden kann.

Zu 2:

Wie aus der Antwort zu 1. ersichtlich ist, wird das Lehrerfortbildungsheim nur dann
geschlossen werden, wenn es wirtschaftlich geboten ist. In die Prüfung der Wirtschaft-
lichkeit sind auch etwaige negative Folgen einer stärkeren Abhängigkeit von privaten
Anbietern einzubeziehen.

Zu 3:

Die Medienausstattung in den Stätten der Erwachsenenbildung ist für Kurszwecke in
der Regel ausreichend. Anders stellt sich die Situation in Hotels und Pensionen dar, die
auch angemietet werden müssen. Hier müssen Kursleiter und Referenten die erforderli-
chen Geräte zum Kursort mitbringen.

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Im Bereich der Neuen Technologien stehen die Regionalen Computer Centten bereit,
die entsprechend ausgestattet sind.

Zu 4:

Dieses Problem würde sich nur dann stellen, wenn das Lehrerfortbildungsheim Braunla-
ge geschlossen werden müßte. Da ein verstärkter Transport von Geräten aus wirtschaftli-
chen und organisatorischen Gründen tunlichst zu vermeiden ist, wird dieser Gesichts-
punkt bei der Beurteilung der Wirtschaftlichkeit der Heime berücksichtigt werden.

Zu 5 und 6:
Im Lehrerfortbildungsheim Braunlage sind zehn Bedienstete beschäftigt.

Die Zahl der Übernachtungen für das Heim beläuft sich in diesem Jahr auf rund 7 700.

. Da den Teilnehmern des Kutsprogramms wenig Zeit bleibt, die Fremdenverkehrsein-
richtungen des Ortes in Anspruch zu nehmen, würde die Schließung des Fortbildungs-
heimes zu keiner nennenswerten wirtschaftlichen Beeinträchtigung für die Fremdenver-
kehrsgemeinde Braunlage führen.

Horrmann

(Ausgegeben am 26. 1. 1989) 3