Niedersächsischer Landtag − 15. Wahlperiode                                                    Drucksache 15/2309 Kleine Anfrage mit Antwort Wortlaut der Kleinen Anfrage des Abgeordneten Frank Oesterhelweg (CDU), eingegangen am 22.08.2005 Wirkungsvoller Hochwasserschutz an der Ilse; Zusammenarbeit mit Sachsen-Anhalt Der Harzfluss Ilse entspringt in Sachsen-Anhalt, überquert bei Hornburg im Landkreis Wolfenbüttel die Grenze zu Niedersachsen und mündet bei Börßum in die Oker. Die Ilse ist auf ganzer Länge nicht regulierbar, was in den vergangenen Jahren häufig zu bedrohli- chen Hochwasserlagen geführt hat. So ist die Hornburger Altstadt nach den starken Niederschlä- gen im Sommer 2002 nur knapp einer Katastrophe entgangen. Nur durch das beherzte und um- sichtige Handeln der Behörden, der Freiwilligen Feuerwehren und vieler Bürger konnte verhindert werden, dass die historische Fachwerkstadt mehr als einen Meter unter Wasser stand. Auch die Landwirtschaft in Sachsen-Anhalt, im Landkreis Wolfenbüttel und weiter okerabwärts war stark be- troffen und hatte erhebliche Einbußen zu verkraften. Viele Hauseigentümer hatten mit Wasser in ih- ren Häusern zu kämpfen und größere Schäden hinzunehmen. Besonders bedrohlich war die Situa- tion im Grundwasserwerk der Salzgitter Flachstahl GmbH in Börßum, dem größten Grundwasser- werk Niedersachsens. Dort konnte nur mit größter Mühe eine Überflutung und Verunreinigung der Brunnen verhindert werden. Die Wasserversorgung ganzer Landstriche und auch der Stahlwerke in Salzgitter war akut gefährdet. Die unregelbaren Hochwasserabflüsse der Ilse tragen darüber hinaus nicht unerheblich zu Gefährdungen an Oker und Aller bei und verschärfen im Extremfall auch die Situation an der Weser, in die die Aller mündet. In den vergangenen Jahren sind erhebliche Mittel in Einzelmaßnahmen (beispielsweise Stadt Hornburg) geflossen, was punktuell zu Verbesserungen geführt, an anderen Stellen (beispielsweise Wasserwerk) die Lage aber verschärft hat. Eine nachhaltige Verbesserung der Situation für alle Betroffenen ließe sich nur durch koordinierte Maßnahmen mit Sachsen Anhalt erreichen, indem beispielsweise im Oberlauf der Ilse Stauflächen zur Verfügung gestellt würden. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1.    Sind in der Vergangenheit Gespräche mit der Landesregierung in Sachsen-Anhalt zum The- ma Hochwasserschutz an der Ilse geführt worden? Wenn ja: Welche Ergebnisse wurden er- zielt? 2.    Gibt es wissenschaftlich fundierte Modellrechnungen für Hochwasserschutzmaßnahmen an der Ilse? Wenn ja: Zu welchen Ergebnissen führen diese Berechnungen? 3.    Gibt es aktuelle Gespräche mit Sachsen-Anhalt zu diesem Thema? Wenn ja: Wie ist der Ver- handlungsstand? (An die Staatskanzlei übersandt am 26.08.2005 - II/721 - 386) 1

Niedersächsischer Landtag – 15. Wahlperiode                                                        Drucksache 15/2309 Antwort der Landesregierung Niedersächsisches Umweltministerium                                     Hannover, den 27.10.2005 - 17-01425/7/02-012 - Wirkungsvoller Hochwasserschutz an der Ilse; Zusammenarbeit mit Sachsen-Anhalt Das Thema Hochwasserschutz an der Ilse ist durch die Auswirkungen der Hochwasserereignisse in den Jahren 1994, 1998 und 2002 in den Vordergrund gerückt. Insbesondere in der Gemeinde Hornburg wurden die Bemühungen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes verstärkt. In der Planungsphase wurden verschiedene Lösungsvarianten untersucht und durch ein Niederschlags- Abfluss-Modell (N/A-Modell) und eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung konkretisiert. Dabei wurden Standorte für Rückhaltemaßnahmen in Sachsen-Anhalt (u. a. in Ilsenburg und Rimbeck) und ober- halb der Stadt Hornburg auf niedersächsischem Gebiet untersucht. Sowohl die wesentlichen Rand- bedingungen als auch die hydrologischen und hydraulischen Parameter im Zusammenhang mit den planerischen Überlegungen wurden mit dem Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Was- serwirtschaft des Landes Sachsen-Anhalt in Halberstadt abgestimmt. Nach Abwägung aller planungsrelevanten Aspekte einschließlich der Wirtschaftlichkeit wurde schließlich der Objektschutz für die Stadt Hornburg gegenüber den Varianten mit den Rückhaltebe- cken umgesetzt. Im laufenden Jahr sollen die Maßnahmen zum Hochwasserschutz der Stadt Hornburg abgeschlossen werden. Die Beteiligung des Landes Land Sachsen-Anhalt im Verfahren für die vorgenannten Maßnahmen war nicht erforderlich, da nachteilige Auswirkungen der Maß- nahmen auf die Oberlieger ausgeschlossen werden konnten. Zurzeit arbeitet der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz an einem Hochwasser-Vorhersagemodell für das Einzugsgebiet der Oker. Dieses umfasst das ge- samte Einzugsgebiet der Oker in Sachsen-Anhalt und Niedersachsen. Diesbezüglich sind daher auf der Fachebene bereits Gespräche angekündigt worden. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage namens der Landesregierung wie folgt: Zu 1: In der Vergangenheit sind, bezogen auf konkrete Planungen, auf Fachebene Gespräche mit den Fachbehörden in Sachsen-Anhalt geführt worden. Bezüglich der Ergebnisse verweise ich auf die Vorbemerkungen. Zu 2 und 3: Es gibt Modellbetrachtungen für die Ilse. Die Ergebnisse haben zu Objektschutzmaßnahmen im Bereich der Stadt Hornburg geführt. Ein Vorhersagemodell befindet sich zurzeit in Bearbeitung. Es ist vorgesehen, dieses zu gegebener Zeit mit Sachsen-Anhalt fachlich zu erörtern. Hans Heinrich Sander 2          (Ausgegeben am 02.11.2005)