Quo vadis Sprach-Kitas?

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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN                                          Drucksache      18/633 18. Wahlperiode 23.08.2022 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 157 des Abgeordneten Dr. Dennis Maelzer, Wolfgang Jörg SPD Drucksache 18/226 Quo vadis Sprach-Kitas? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Das grün-geführte Bundesministerium stellt das Förderprogramm „Sprach-Kitas“ ein. Seit 11 Jahren hat das Projekt die Kitas und die Kinder begleitet. Viel Expertise und viel Equipment wurden angehäuft. Dennoch wird das Programm nun nicht weitergeführt. „Die Zuständigkeit im Bereich der Kindertagesbetreuung liegt bei den Ländern und kann nicht dauerhaft durch Förderprogramme des Bundes finanziert werden“, teilte eine Sprecherin des Familienministeriums mit. Nach elf Jahren Finanzierung durch den Bund würden daher nun „die geschaffenen Strukturen und Ansätze in die Verantwortung der Länder übergeben“, so wird das Bundesministerium in der Welt zitiert. Die Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration hat die Kleine Anfrage 157 mit Schreiben vom 23. August 2022 im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen namens der Landesregierung beantwortet. Vorbemerkung der Landesregierung: Bei dem Programm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ handelt es sich um ein Förderprogramm des Bundes (Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend). Für die Bewirtschaftung der Mittel ist der Bund zuständig, die Mittel laufen nicht über den Landeshaushalt. Eine Beantwortung der Fragen erfolgt insoweit, als dem Land aktuelle belastbare Daten des Bundes vorliegen. Daten zum Förderprogramm stellt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend über die ARGE Regiestelle für Bundesprogramme im Bereich Kindertagesbetreuung (Servicestelle     Sprach-Kitas)     auf      der     Website      https://sprach-kitas.fruehe- chancen.de/programm/ zur Verfügung und können bei der Service-Stelle abgefragt werden. Datum des Originals: 23.08.2022/Ausgegeben: 29.08.2022
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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 18. Wahlperiode                            Drucksache 18/633 1.     Wie viele Kitas in NRW haben seit Beginn des Bundesprogramms eine Förderung erhalten? Es wird auf die Servicestelle Sprach-Kitas verwiesen. 2.     Wie viele Kitas erhalten im aktuellen Kita-Jahr eine Förderung aus dem Bundesprogramm? (Bitte gesamt und für Jugendamtsbezirke individuell ausweisen.) Derzeit erhalten 1.491 Kitas in Nordrhein-Westfalen eine Förderung. In den Kitas werden insgesamt 1.518 halbe Stellen mit der Grundförderung bezuschusst (25.000 EUR p.a.). Für 1.464 halbe Stellen wird außerdem ein Digitalisierungszuschuss in Form einer Pauschale in Höhe von 900 EUR sowie ein Aufholzuschuss in Höhe von 3.200 EUR gezahlt. In der Fachberatung werden 101 halbe Stellen sowohl mit der Grundförderung (32.000 EUR p.a.) als auch mit Digitalisierungs- und Aufholzuschuss gefördert. Die Angaben beziehen sich auf das Kalenderjahr 2022. 3.     Wie viele Bundesmittel sind über das Programm „Sprach-Kitas“ nach Nordrhein- Westfalen geflossen? (Bitte getrennt für die einzelnen Kita- bzw. Haushaltsjahre ausweisen.) Im Kalenderjahr 2022 werden folgende Mittel gezahlt: für Fachkräfte in Sprach-Kitas • 37.938.481 EUR Grundförderung •     1.317.600 EUR Digitalisierungszuschuss •     4.681.800 EUR Aufhol-Zuschuss und für Fachkräfte in Fachberatungen •     3.232.000 EUR Grundförderung •        90.900 EUR Digitalisierungszuschuss •       323.200 EUR Aufhol-Zuschuss. Die Fördersumme für NRW beläuft sich im Jahr 2022 auf insgesamt    47.583.981 EUR. 4.     Wieviel Personal wird in Nordrhein-Westfalen aus dem Bundesprogramm finanziert? Im Kalenderjahr 2022 werden über die Zuschüsse des Bundesprogrammes 1.480 Personen in Kitas sowie 85 Personen in Fachberatungen (teil-)finanziert. 5.     Wie gedenkt die Landesregierung die wegfallende Bundesförderung zu kompensieren, damit die Ziele des Bundesprogramms in Nordrhein-Westfalen weiter verfolgt werden können? Die Entscheidung der Bundesregierung zur Beendigung des Bundesprogramms „Sprach- Kitas“ hat die gesamte Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) überrascht und wurde 2
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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 18. Wahlperiode                         Drucksache 18/633 mit Unverständnis zur Kenntnis genommen. Die für Jugend und Familie zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der Länder sprechen sich daher weiter dafür aus, das Bundesprogramm auch über 2022 hinaus fortzuführen und perspektivisch als dauerhaftes Bundesprogramm zu verstetigen. 3
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