LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN                                               Drucksache     18/834 18. Wahlperiode 05.09.2022 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 268 vom 3. August 2022 des Abgeordneten Klaus Esser AfD Drucksache 18/410 Zustandserfassung und -bewertung (ZEB) der Landes- und Bundesstraßen in NRW fehlt nach wie vor Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Laut dem Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nord- rhein-Westfalen wird „alle vier Jahre“ eine Zustandserfassung und -bewertung, auch ZEB ge- 1 nannt, der Landes- und Bundesstraßen in Nordrhein-Westfalen durchgeführt. Der daraus re- sultierende Bericht gebe ein objektives Gesamtbild des gesamten Landesstraßennetzes wie- der. Diese gewonnenen Daten seien auch die Voraussetzung für das Erhaltungsmanagement. Doch wird dieser Bericht seit Längerem vermisst. Auf die Kleine Anfrage 5088 der AfD-Frak- tion, Drucksache 17/12926, teilte der damalige Verkehrsminister Hendrik Wüst mit, dass die 2 letzte Zustandserfassung im Jahr 2019 durchgeführt wurde. Die Veröffentlichung sei seinen Angaben zufolge bereits im vergangenen Kalenderjahr vorgesehen gewesen. Dies ist nicht geschehen. Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr hat die Kleine Anfrage 268 mit Schrei- ben vom 5. September 2022 namens der Landesregierung beantwortet. 1.     Wann wird dem Parlament ein aktueller Zustandsbericht vorgelegt? Die Vorlage des Berichts zur Zustandserfassung und –bewertung (ZEB) 2019 befindet sich in der Vorbereitung. 1 Vgl. https://www.wirtschaft.nrw/pressemitteilung/zustand-der-landesstrassen-wird-untersucht, abge- rufen am 26.06.2022 um 12:49 Uhr 2 Vgl. https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-12926.pdf, ab- gerufen am 24.06.2022 um 15:36 Uhr Datum des Originals: 05.09.2022/Ausgegeben: 09.09.2022

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 18. Wahlperiode                                Drucksache 18/834 2.     Wie lange dauern die einzelnen Schritte der ZEB der Datenerfassung bis hin zur Berichterstattung? Die ZEB-Kampagne ist in fünf Teilprojekte (TP 0 bis TP 4) unterteilt: TP 0: Vorbereitung der Zustandserfassung und -bewertung TP 1: Erfassung der Ebenheit TP 2: Erfassung der Griffigkeit TP 3: Erfassung der Substanzmerkmale der Oberfläche TP 4: Bewertung und standardisierte Auswertung Zusätzlich wird als ganzheitliche Auswertung für die Landesstraßeninfrastruktur in Nordrhein- Westfalen ein ZEB-Bericht erstellt, in dem die Darstellung des Zustandes der Ingenieurbau- werke ergänzt wird. Auf Grund der verschiedenen Teilschritte, der Abhängigkeiten untereinander und der unter- schiedlichen Auftragnehmer, die koordiniert werden müssen, ist eine allgemeingültige Aus- sage zur Dauer der einzelnen Schritte der ZEB nicht möglich. 3.     Welche (ggf. externen) Unternehmen wurden dieses Mal vom Landesbetrieb Stra- ßen.NRW beauftragt, das Straßennetz zu untersuchen? Für die Untersuchung des Straßennetzes wurden der TÜV Rheinland Schniering GmbH, das Ingenieurbüro Feiler und Hänsel, IFI Consult GmbH sowie die Firma Heller Ingenieurgesell- schaft mbH beauftragt. 4.     Was wird konkret bei der Zustandserfassung bzw. -bewertung untersucht? Im Rahmen einer ZEB werden die Ebenheit im Längsprofil (Allgemeine Unebenheiten), die Ebenheit im Querprofil (Spurrinnen), die Rauheit (Griffigkeit) und die Substanzmerkmale der Oberflächen (u. a. Risse) als bewertungsrelevante Zustandsgrößen nach den Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien zur Zustandserfassung und -bewertung von Straßen (ZTV-ZEB-Stb) erfasst. 5.     Wie hoch sind die diesmaligen Gesamtkosten zur Erstellung der Zustandserfas- sung und -bewertung (ZEB)? (Bitte nach internen und externen Kosten aufge- schlüsselt) In Summe wurden 2019 für die ZEB-Kampagne 1.000.044,21 Euro (brutto) an externe Dienst- leister verausgabt (inklusive des zusätzlich zur ZEB-Kampagne erstellten ganzheitlichen Be- richts über den Zustand der Fahrbahnbefestigungen und der Ingenieurbauwerke an Landes- straßen in Nordrhein-Westfalen). Aufgrund der Komplexität und der Beteiligung verschiedener Personalgruppen sowie unter- schiedlicher Softwareprodukte bei der Abwicklung der überjährigen ZEB Kampagnen lassen sich die intern entstandenen Kosten nicht beziffern. 2