Landtag Brandenburg                                         Drucksache 6/8104 6. Wahlperiode Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 3238 des Abgeordneten Andreas Kalbitz (AfD-Fraktion) Drucksache 6/7927 Kirchenentwidmungen in Brandenburg Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur die Kleine Anfrage wie folgt: In Elsterwerda soll die Kirche in Döllingen entwidmet und das Gebäude zum Verkauf ge- stellt werden. Die lokale Kirchengemeinde hat das betroffene Kirchengebäude laut Märki- scher Oderzeitung seit mehreren Jahren nicht mehr für Gottesdienste genutzt. Kirchen- entwidmungen sind im Land Brandenburg in der Regel ausschließlich kirchenrechtliche Angelegenheiten, Gebäudeverkäufe können aber über den Denkmalschutz auch Landes- recht berühren. Ich frage die Landesregierung: 1. Ist der Landesregierung bekannt, wie viele Kirchenentwidmungen es in Brandenburg in der Zeit der aktuellen Legislaturperiode gegeben hat (nach Jahren und Landkrei- sen/kreisfreien Städten aufgeschlüsselt)? Zu Frage 1: In der aktuellen Legislaturperiode wurde nur die evangelische Schlosskirche in Cottbus entwidmet (21. September 2014), die an den Jüdischen Landesverband veräu- ßert wurde und jetzt als Synagoge der Jüdischen Gemeinde Cottbus dient. 2. Wie viele vom Denkmalschutz betroffene Gebäude wurden von der EKD in der laufen- den Legislaturperiode verkauft (nach Jahren und Landkreisen/kreisfreien Städten aufge- schlüsselt)? Zu Frage 2: Keine. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass die EKD kein Gebäudeeigen- tum in Brandenburg hat. 3. Hat die Landesregierung in der aktuellen Legislaturperiode Landesmittel eingesetzt, um vom Denkmalschutz betroffene Gebäude der EKD zu kaufen (Einzelauflistung mit Mitte- leinsatz, Datum und Adresse)? Zu Frage 3: Nein. Eingegangen: 31.01.2018 / Ausgegeben: 05.02.2018