Umsetzung des Bundesförderprogramms Breitbandausbau in Brandenburg
Landtag Brandenburg Drucksache 6/11952 6. Wahlperiode Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 4749 des Abgeordneten Dierk Homeyer (CDU-Fraktion) Drucksache 6/11772 Umsetzung des Bundesförderprogramms Breitbandausbau in Brandenburg Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Wirtschaft und Energie die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: In welchen Gemeinden ist aktuell keine leitungsgebundene Breitbandversorgung (< 10 Prozent der Haushalte) mit festnetzbasierter Technologie von mindestens 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s verfügbar? (Bitte die Gemeinden nach Landkreisen auflisten sowie die betroffene Einwohnerzahl angeben.) zu Frage 1: Im Breitbandatlas des Bundes (letzter verfügbarer Bericht vom September 2018) sind für das Land Brandenburg die folgenden unterversorgten Gemeinden aufge- führt: Tabelle 1: Leitungsgebundene Breitbandversorgung nach Gemeinden in % Leitungsgebundene Technologien Gemeinde 16 30 50 2 Mbit/s 6 Mbit/s Mbit/s Mbit/s Mbit/s 2 Mbit/s unterversorgt: 12063161 Kleßen-Görne 1 1 1 1 1 12062440 Schilda 1 1 1 1 1 12064222 Höhenland 4 4 4 4 4 6 Mbit/s unterversorgt: 12064190 Gusow-Platkow 23 2 2 2 2 12071060 Drehnow 93 2 2 2 2 12062208 Großthiemig 72 4 4 2 2 12071384 Tauer 73 4 4 4 4 12063112 Großderschau 67 5 2 2 2 12064009 Alt Tucheband 38 6 3 2 2 12064290 Lindendorf 43 6 5 5 2 12064130 Fichtenhöhe 72 10 2 1 1 12071401 Turnow-Preilack 92 10 3 3 3 16 Mbit/s unterversorgt: 12063094 Gollenberg 68 42 1 1 1 12064482 Vierlinden 52 15 1 1 1 12071189 Jämlitz-Klein 54 14 1 1 1 Düben Eingegangen: 20.08.2019 / Ausgegeben: 26.08.2019
Landtag Brandenburg Drucksache 6/11952 12071052 Drachhausen 83 25 7 5 4 12061017 Bersteland 55 18 7 7 7 12071294 Neiße-Malxetal 60 44 9 9 8 30 Mbit/s unterversorgt: 12066202 Luckaitztal 46 25 11 6 5 12067040 Berkenbrück 92 89 13 6 5 12061328 Märkisch Buch- 82 78 14 8 4 holz 50 Mbit/s unterversorgt: 12064303 Märkische Höhe 95 65 41 20 1 12064388 Podelzig 87 74 49 13 1 12069680 Wollin 100 95 85 23 1 12064128 Falkenhagen 88 77 56 12 2 (Mark) 12064266 Küstriner Vor- 53 35 26 12 2 land 12064340 Neuhardenberg 84 72 46 18 2 12060161 Melchow 90 89 56 22 4 12062232 Hirschfeld 94 94 76 45 5 12066226 Neu-Seeland 89 54 28 26 5 12068426 Temnitztal 97 97 74 27 5 12064365 Neutrebbin 87 83 61 19 6 12064480 Treplin 97 97 83 31 6 12071185 Hornow- 65 57 51 34 6 Wadelsdorf 12066041 Bronkow 37 27 27 16 7 12060100 Joachimsthal 96 95 70 43 8 12064057 Bleyen- 92 90 79 44 8 Genschmar 12064172 Golzow 97 97 92 48 8 12064484 Waldsieversdorf 91 29 28 22 8 12070246 Lenzerwische 73 68 54 24 8 12061244 Kasel-Golzig 83 83 78 37 9 12069224 Görzke 98 98 42 28 9 12071032 Burg (Spree- 82 57 26 15 9 wald) 12060149 Lunow- 94 94 93 60 10 Stolzenhagen 12062237 Hohenbucko 39 35 20 13 10 12062464 Schraden 94 92 92 39 10 12063212 Nennhausen 71 63 56 30 10 12064274 Letschin 74 51 32 19 10 12066132 Hohenbocka 99 98 95 49 10 12066168 Kroppen 98 96 86 49 10 12067237 Jacobsdorf 95 94 88 50 10 12067552 Ziltendorf 99 94 71 48 10 12070393 Triglitz 97 92 85 71 10 -2-
Landtag Brandenburg Drucksache 6/11952 Frage 2: Welche dieser Gemeinden werden mit der Umsetzung des Bundesförderpro- gramms für den Breitbandausbau in Brandenburg versorgt? Frage 3: Welche dieser Gemeinden werden mit der Umsetzung des Bundesförderpro- gramms für den Breitbandausbau in Brandenburg nicht versorgt? Was sind die Gründe dafür? zu den Fragen 2 und 3: Die Antragsunterlagen der Landkreise/kreisfreien Städte enthalten alle Gemeinden, die im Rahmen des Bundesprogramms erschlossen werden. Die An- tragsunterlagen liegen der Landesregierung nicht vor. Die Breitbandverantwortlichen der Landkreise können detaillierte Informationen dazu geben, welche Gebiete und Flächen aus welchen Gründen im Rahmen des Bundesprogramms erschlossen oder möglicher- weise nicht erschlossen werden. Frage 4: Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung des Bundesförderprogramms für den Breitbandausbau im Land Brandenburg? (Bitte den Stand für jeden Landkreis bzw. jede kreisfreie Stadt einzeln angeben.) zu Frage 4: Tabelle 2: Geförderter Breitbandausbau in Brandenburg - Verfahrensstände, Realisie- rungszeiträume und auszubauende Haushalte (Stand 1. August 2019) Gebietskörperschaft Aktueller Verfahrens- Planung Projek- Auszubauende stand trealisierung lt. Haushalte lt. Bundesbescheid Bundesbescheid im Laufe des Jah- res… Barnim Endgültige Bescheide: 2022 4.519 Bund/Land 07/2019 Brandenburg a.d.H. Endgültige Bescheide: 2020 1.460 Bund/Land 06/2019 Dahme-Spreewald Endgültige Bescheide: 2020 4.625 Bund 03/2019, Land 12/2018 Elbe-Elster Endgültige Bescheide 2023 2.123 Bund 05/2019, Land 06/2019 Frankfurt (Oder) Endgültige Bescheide: 2020 2.372 Bund /Land: 05/2019 Oberhavel Endgültige Bescheide 2022 9.748 Bund/Land: 12/2018 Oder-Spree Endgültige Bescheide 2020 9.136 Bund/Land 05/2019 Ostprignitz-Ruppin Endgültige Bescheide: 2022 8.168 Bund 03/2019, Land 05/2019 Potsdam-Mittelmark Endgültige Bescheide. 2021 11.668 2 Projektgebiete Bund/Land 06/2019 -3-
Landtag Brandenburg Drucksache 6/11952 Oberspreewald- Endgültige Bescheide: 2023 4.567 Lausitz Bund/Land 07/2019 Antragstellung/Konkretisierung auf endgültige Bescheide beim Bund ist erfolgt Gebietskörperschaft Aktueller Verfahrens- Planung Projekt- Auszubauende stand realisierung Haushalte Märkisch-Oderland Antragsstellung zum Angaben wegen noch ausstehender 7 Projektgebiete endgültigen Bescheid endgültiger Bewilligungen und Ver- beim Bund: 05/2019 tragsunterzeichnungen nicht möglich Spree-Neiße Antragsstellung zum Projektgebiet Guben endgültigen Bescheid beim Bund: 05/2019 Europaweite Vergabeverfahren noch nicht abgeschlossen Gebietskörperschaft Aktueller Verfahrens- Planung Projek- Auszubauende stand trealisierung Haushalte Cottbus Planung Vergabeab- Angaben wegen noch nicht abge- schluss sowie finale An- schlossener Vergabeverfahren sowie tragsstellung beim Bund: ausstehender endgültiger Bewilligun- Ende 2019 gen nicht möglich Havelland Planung Vergabeab- 4 Projektgebiete schluss: Au- gust/September 2019 Planung Beantragung endgültige Bewilligung: Angaben wegen noch nicht abge- Ende September/ Anfang schlossener Vergabeverfahren sowie Oktober 2019 ausstehender endgültiger Bewilligun- Prignitz Planung Vergabeab- gen nicht möglich schluss: September 2019 Planung Beantragung endgültige Bewilligung: Ende September/ Anfang Oktober 2019 Teltow-Fläming Planung Vergabeab- schluss: November 2019 Planung Beantragung endgültige Bewilligung: Dezember 2019 Uckermark Planung Vergabeab- 2 Projektgebiete schluss: Ende Au- gust/Anfang September 2019 Planung Beantragung endgültige Bewilligung: September 2019 Europaweite Vergabeverfahren noch am Anfang des Verfahrens Gebietskörperschaft Aktueller Verfahrens- Planung Projekt- Auszubauende stand realisierung Haushalte -4-
Landtag Brandenburg Drucksache 6/11952 Spree-Neiße Teilnahmewettbewerb ist Angaben wegen noch nicht abge- 5 Projektgebiete neu aufgesetzt; Planung schlossener Vergabeverfahren sowie Vergabeabschluss: Ende ausstehender endgültiger Bewilligun- 2019/Anfang 2020 gen nicht möglich Planung endgültige Be- willigungen: Anfang 2020 Frage 5: Wie viele Haushalte in Brandenburg werden nach der Umsetzung des Bundes- förderprogramms in den Genuss von schnellem Internet mit mindestens 50 Mbit/s kom- men? (Bitte die Gesamtzahl angeben sowie nach Landkreisen bzw. kreisfreien Städten auflisten.) zu Frage 5: Die Anzahl der Haushalte, die durch das Bundesförderprogramm mit breitban- digem Internet versorgt werden, kann erst angegeben werden, wenn die entsprechenden Vergabeverfahren abgeschlossen sind und die endgültigen Bewilligungen vorliegen. Für alle Landkreise, in denen die Vergabeverfahren schon abgeschlossen sind und die endgül- tigen Bewilligungen vorliegen, sind die Informationen in Tabelle 2 (Antwort zu Frage 4) er- gänzt. Informationen dazu, wie viele Haushalte insgesamt in Brandenburg nach der Durch- führung des Förderprogramms erschlossen sein werden, liegen nicht vor. Ist-Angaben zu den insgesamt versorgten Haushalten werden regelmäßig im Breitbandatlas des Bundes veröffentlicht. Frage 6: Welche Gewerbegebiete werden durch die Umsetzung des Bundesförderpro- gramms an das schelle Internet angeschlossen? (Bitte nach Landkreisen bzw. kreisfreien Städten auflisten.) zu Frage 6: Grundsätzlich werden Gewerbegebiete bei der Erschließung der einzelnen Projektgebiete im Rahmen des Bundesprogramms mit erschlossen. Informationen dazu, welche Gewerbegebiete im Einzelnen in diesem Zusammenhang erschlossen werden, liegen nicht vor. Zusätzlich gibt es die Möglichkeit, Gewerbegebiete gesondert auszu- schreiben und zu erschließen, die nicht innerhalb von förderfähigen Gebieten liegen (z. B. weil ein Gebiet insgesamt nicht unterversorgt ist). Bislang hat jedoch kein Antragsteller aus dem Land Brandenburg diese Möglichkeit genutzt. Frage7: Wann ist mit dem Abschluss des geförderten Ausbaus bzw. mit dem tatsächlichen Anschluss der unversorgten Haushalte und Unternehmen in Brandenburg zu rechnen? (Bitte für jeden Landkreis bzw. jede kreisfreie Stadt einzeln angeben.) zu Frage 7: Die Durchführungszeiträume unterscheiden sich zwischen den einzelnen För- dergebieten. Der aktuelle Planungsstand zu den jeweiligen Durchführungszeiträumen der Projektgebiete können nur angegeben werden, wenn die Vergabeverfahren abgeschlos- sen sind und endgültige Bewilligungen vorliegen. Die entsprechenden Informationen sind in Tabelle 2 (Antwort zu Frage 4) enthalten. Die dort angegebenen Werte basieren auf Planungsdaten. Aufgrund von Engpässen im Baugewerbe sind Verzögerungen bei der Umsetzung der Erschließungsmaßnahmen möglich. -5-
