Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 1 1 1182 Erste Wahlperiode 11. 02. 1992 Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen von Mitglieder des Landtages zu den Drs. 1/1098 und l/1099 Seite 1. Drs. 1/1098 Werbeanzeigen der Landesregierung (Abg. Herr Dr. Funda, POS) 2 2. Drs. 1/1099 Gymnasiumsbau Ilsenburg (Abg. Frau Dr. Sitte, PDS) 3 Die Antworten der Landesregierung wurden übermittelt durch den Chef der Staatskanzlei, Herrn Link. (Ausgegeben am 12.02.1992)
- 2 - Zu 1. Betr.: Werbeanzeigen der Landesregierung, Drs. 1/1098 (Abg. Herr Dr. Funda, POS) Kleine Anfrage: Ich frage die Landesregierung: In welchen Zeitungen und Zeitschriften sind Werbeanzeigen über die erfolgreiche Politik der Landesregierung er schienen? Wieviel Geld wurden für derartige Werbeaktionen eingeplant? Wieviel Geld wurde dafür bisher ausgegeben? Aßtwortder Iandesre&ierun& (erstellt voa der Staatskanzlei) Als Bilanz ihrer einjährigen Arbeit hat die Landesregierung die Bevölkerung am 6., 7., 13. und 14. Dezember 1991 durch Anzeigen in Tageszeittingen informiert. Diese Anzeigen erschienen an den genannten Tagen in der "Volksstimme", im "Hallesches Tageblatt" und in der "Mitteldeutsche Zei tung". Für die Veröffentlichung der Anzeigen wurden Mittel verausgabt in Höhe von DM 101.967,35. Für Veröffentlichungen waren im Haushalt 1991 insgesamt Mittel in Höhe von DM 200.000 (siehe Erläuterung Nr. 2) veran schlagt.
Zu 2. Betr.: Gymnasiumsbau Drs. l/1099 (Abg. Frau Dr. Sitte, POS) Kleine Anfrage: Wir fragen die Landesregierung: Obwohl der Bau ei ne s Gy �n as iu ms in Il se nb ur g mit de � Ku lt us •1nisterium ab ge st im •t wa r, Il se nb ur g 1• Sc hu ln et zk on ze pt des Landkreises eine wichtige Größe �arstellt, der Anarbei tu ng ss ta nd be re it s we it vo ra ng esch ri tten is t un d di e er st en Klassen im Ort provisorisch untergebracht sind, zog das Ministerium seine Zusage plötzlich zurück. Womit ist das begründet? Stim•t es, daß stattdessen Elbingerode, entgegen den Vor stellungen des Landkreises Wernigerode, ein Gy•nasium er halten soll? (erstellt vom Kultusministerium 1 Vom Landkreis Wernigerode liegt ein Äültrag vom 7. 6. 1991 zum Neubau eines Gymnasi . ums in Ilseuburg vor. Zum Ptojckt haben einige Besprechungen. insbesondere über den Umfang der Förderung und zum Verfahren stattgefunden. Bei den Gesprächen im Kultusministerium sind im Siitne des RdErl. des MSEK zu den Richtlinien des Landes Sachsen-Anhalt über die G�währung von Zuwendungen zur Förde rung des Neubaus von Schuien vom 12. 9. 1991 (MBl. LSA S. 439) und des Verwaltungs verfahrensgesetzes vom :5. 5. 1976 (BGBl. I S. 1253). zuletzt geändert durch .-\rt. 7 § 3 des Betreuungsgesetzes vom 12 9. 1990 (BGBl. I S. 2002). keinerlei Zusagen erteilt wor . den. Dies wurde im Gespräch vom 17. 1:2. 1991 mit Vertretern des Kreises nochmals betOnt. Bei Erfüllung aller VoraussetzUngen wird im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel für 1992 die Entscheidung getroffen. Für l!inen Gymnasia.ibau • Neubau• Elbingerode liegen keine Antr:lgsunteriagen vor.
