6. CE ' oc. richtet Minderheitenvoten der von vor von: Zu der Stellungnahme Arbeitsgruppensitzung. liegen I IT wird das.Gutachten OB Anschließend men) m verabschiedet.d der nächsten innerhalb 1 bis2 zugeleitet, der diskutiert Wochen großer Mehrheit und mit \ittctalle Mitglieder, Überarbeitung Aug yyircl Vorsitzenden ihm zuzusenden. Nach siedann an Ergänzungen anschließender redaktioneller incl. der Stellungnahme die Herrn Minister für Verkehrswissenschaft fe Stellungnahme „Automatisiertes > öuıtert An verkehr, Schifffahrt den als hieraus sind noch seine und | sendet. Luftverkehr in die insofern für den Straßenverkehr gezogen Lehren cicı Zeit- TEE}, die Bereiche Stellungnahme mit Personen- einbezogen wer- und sollten noch überarbeitet einmal auf den Straßenverkehr können. Die werden zu und Empfehlungen gekürzt werden. legen. 8: „Digitalisierung Deregulierung des und wurde werden, dass die Chancen der Taximarktes diskutiert. Die Einleitung Digitalisierung betont soll uu———: \so,überarbeitet Die ausführlichen Ausführun- werden. werden gestrichen. Qualitätsmessung ist a) Empfehlung bis auf die Sonderfahrechte 4 Virdbis u fehlungenals Die darin Es wird ange- ; vorliegende Entwurf zur dem . Tischvorlage. Nach Diskussionsollten nicht klar positioniert Stellungnahme gen Minderheitenvoten Fahren“ nur Ziel ist es, die Konzentration Der veröffentlichen und 7: Zu TOP Zu TOP zu (2 Gegenstim- Anmerkungen strebt, die Stellungnahme nach einer Freigabe durch Herrn Ministe schrift zwei zum 1. Septembereine Diskussionsgrundlagefür enthaltenen auf der nächsten Empfehlungen überarbeitete Fassung die nächste sollen Sitzung die Diskussion akzeptiert. von allen Sitzung am kann. Papiers 21./22.10. Mitgliedern fortgesetztwerden des so und der Emp- versenden. analysiert dass werden,

Zu 12: Zu TOP 9: Berufung Mitglieder neuer Zu TOP 10: Vorbereitung Exkursion Die Exkursion zu ein 2016 findet in der Zeit vom 11. endgültigesProgramm vorgelegt, Zu TOP - 14.09.2016 das zustimmend nach Oslo statt. diskutiert 11: Sitzungstermine Für das Jahr 2017 2017 werden folgende Sitzungstermine vorgeschlagen: 20./21.01.2017 Karlsruhe 17./718.02.2017 Berlin 07./08.04.2017 München 07.108.07.2017 Hamburg 10.09. bis 13.09.2017 20./21.10.2017 Berlin 08./09.12.2017 Mainz. TOP Verschiedenes Exkursion fer wird. hier-

Politi! Niederschrift Sitzung über die des Wissenschaftlichen für Verkehr Bundesminister am 20./21.10.2016 und Beirates beim digitale Infrastruktur in Berlin Tagesordnung: 1. Gespräch mit EEE | <ic- Konzernentwicklung der citcr Wirtschaft, Politik und Regulierung der DB AG, ‘| ",eiter Wettbewerb und Ordnungspolitik — Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung; Zu-/Absagen vom 01./02.07.2016 in Freiburg Genehmigung der Niederschrift Mitteilungen des Vorsitzenden Stellungnahme„Automatisiertes Fahren“ Stellungnahme „Digitalisierungund Deregulierung des Taximarktes“ Beratung über neue Themen Bun nun Verschiedenes Wirtschaft, DB AG, und

der := -2- Zu TOP 1: ie Gespräch yez.\ eiter | >|:c- Wirtschaft, Politik Konzernentwicklung der DB DB.AG. der DB AG So wie Regulierung En. und Wettbewerb und Ordnungspolitik Themen: = - - Unternehmerische Lage und strategische Schwerpunkte Weiterentwicklung der Konzernstrategie Strategische Programmefür den Personen- und Güterverkehr (u. a. Zukunft Bähn, Automatisiertes Fahren) Digitalisierungsinitiativen Themen: - - - Charts, die zwischenzeitlich die die Zu Beginn bericht Unter auf Beiratsmitglieder. G 11, und die anwesenden 1 I anderem EEE eine « von{BEE Auffassung und die finanzielleMehrbelastung Anschließend A EEE Entwicklung größten Investoren EEE gib! in >; ch: die der Schiene wurde um Hier aber ein 30 % hat gestiegenist. sich der Umsatz im Güter- Rückgang dieEntwicklung derMarktanteile kritisch gegenüber anderen mit Großbritannien Verkehrsträgern. Außer- Sorge entgegen, da der englische der DBist. >|cn | DB OOOÖOO——A der DB AG. im Fernverkehr. gesteigert, EM Ai des DB Konzerns gleichzeitig Nach der der Umsatz positive Entwicklung verkehr verzeichnet. einer Markt der DB AG und verkehrspolitischen gibt der Mitgliedern zugesandt wurden, berichtet Schwerpunkte bei es man allen strategischenSchwerpunkte Vorjahresniveau im Ergebnis dem sieht DB TE: vr m Anhandvon AG für die Schiene Verkehrspolitische Schwerpunkte Eisenbahnregulierung und -finanzierung Bundesverkehrswegeplan und Deutschlandtakt Innovationsprogramme Der Vorsitzende der — perl AG. kurzen Überblick überseinen Werdegang. MM

-3- Die DB AG steht und digitale Kompetenz dabei Chancen, neue unterschiedlichen vor die DB-Produkte werbsfähigkeitdes Systems mende selbst Faktor großen Geschäftsfeldern mit ihren drei Bahn im Wettbewerb Qualitätskultur, Leistungsfähigkeit Die Herausforderungen, technologisch weiter voranzutreiben verbessern. Geschwindigkeitist zu und Kunden und zu werden Technologieführer und den bietet Digitalisierung und die hier der Marktanteile. Der Anspruch Bahnbetrieb weiterzu Wettbe- erfolgsbestim- der entwickeln istes, DB sowie aktiv mitzugestalten. Nach Einschätzungder DB AG werden fahrerlose Straßen sein. Mobilität gischer. Die DB setzt künftigfür und durch Fahren (Mm sich aktiv mit der ihre Kunden Lkw könnten sich ren auf der Straße wird ganz den Windschatten ohne Fahrer ist, soll hier ein die Jahren Logistik sparen. Ausbaustufe für seine gedankt, Ausführungen Check Da das wäre das System veraltet gebaut werden. MmMMMmmmMMMMMMMM 1,0, je verkehrspolitischen Schwerpunkte berichtet fah- weiteren des Zugsystemsan. Erfassungssysteme mit automatischen fahrende und in Kolonnen vernetzen vird Fahrzeuge lassen. Autonom nutzen In einer Fu» Vertriebssystem neues und auf den und ökolo- effizienter wie sich autonome auf Autobahnen Kraftstoff denkbar. u.a. bequemer,individueller, Frage auseinander, Mobilität bereits in wenigen spricht Anschließend im Bereich so bald Realität schon Fahrzeuge auf der | Schiene. Ziel ist es, mehr Volumen auf die Schiene zu bekommen. Hier stehen drei Ge- | schäftsfelder - - - Infrastruktur fairer an und Wettbewerb Deutschlandtakt (Schienenmaut, Trassenpreis halbieren) zukunftsfähigerEisenbahnverkehr: Wichtige Kernprojekte "Anschließend vorzuheben ist berichteÜber Bei den Themen innovativen das Infotainment digitalen Zeitalters und Zügen Engpassbeseitigung sind zur die bereits im BVWP 2030 priorisiert, der Bahn Qualität und Leistungsfähigkeit in i Deutschland. des finden. Innovationen u. a. und die wird die Digitalisierung. Die durch kostenfreien Bahnhöfen. 75 Mio. Euro Unterstützungvom in werden Bahn wird Internetzugang die Bund zum über WLANin benötigt.Her- Verkehrsmittel noch mehr Entwicklung digitaler Anwendungen zur

Zu 3: -4- auf der Schiene, die Kapazitätssteigerung digitale Innovationen (REN berichtet,dass Netzteilweise den. U. di das er fehlen dem von hierzu als offenes für viele ICE-Strecken ausfällt. Hier sind ekt den die 47 % nur MFound für geplantist, da das Mobilfunkleistungenvorhan- an München Proj aber noch Datenportal, den bauen investiert. planen und gitale ein neues WLAN auf den Strecken berichtet a. Leider sieren. oder durch MCloud Rangierbahnhof nötigen Fördermittel. Nord Darüber voll wird zu automati- im BMVI ein mit Gespräch Minister geführt, Außerdem ma berichtet er „Strategie Schiene Bahn und Bahnindustrie treiben. OL Am Ende ür Zu TOP ihre der von einem Gesprächmit Digital“.Hier werdenu. gemeinsam die dem BMVI a. und der Bahnindustrie fünf Punkte vorgestellt a Ausführungen gedankt, 2: der Tagesordnung; Zu-/Absagen TOP Genehmigung der Niederschrift Zu dieser Zu TOP Niederschrift werden 4: Mitteilungen des Vorsitzenden vom keine mit dem Digitalisierung der VerkehrsträgerSchiene Ausführungen Begrüßung und Feststellung um 01./02.07.2016 in Freiburg Anmerkungen gemacht. zum The- Bund, voranzu-

-5- Am 20.10.2016 - sollte bei Herrn Minister stattfinden, welches De aber wegen seinerzeit Gesprächmit einigen Mitgliedern ein anderweitiger Terminverpflichtungen abgesagt mit Schreiben 28.07. vom 2016 Herrn Minister schläge unterbreitet bezüglich Teilnahme an den Sitzungen oder am 07./08.04.2017 in München, aber bisher noch keine E zum Das - Bau Ein 05.10.2016 Berlinbei in einer am dem Beirat für Gespräch 17./18.02.2017 Veranstaltung von Herrn hat bisher nochnicht Raumentwicklung Hier Vorsitzenden zur Exkursion vom erfolgt bedanktsich der Vorsitzende ganz nach besonders (>><:.<: sich auch im Namen 04.10.2016 vom für die umfangreiche Analyse Handlungsempfehlungenim Gutachten Paris: Wird eine «BER in Berlin Minister stattgefunden. Oslo in der Zeit für die Se Schreiben - erhalten, Antwort Exkursion der - wurde. vlg positives Resümee 11.- 14.09.2016. Beirats. Terminvor- Großprojektenteilgenommen. von Gespräch mit An dem - am des neue Klimastrate gie Ve: 2n12<s<n die des Wiss. Beirats für den von Herrn Vorbereitung Minister und die daraus vom in einem abgeleiteten „Nach der Klimakonferenz in Verkehrberöt T— des Klimagutachtensin Veröffentlichung der Zeitschrift für Verkehrswissenschaft. Zu TOP 5: Stellungnahme „Automatisiertes Die Fahren“ Stellungnahme „Automatisiertes Fahren“ wurde beitungsthemen festgelegt: Einleitende Präurbe in Automatisierung » * . A: Gruppe Ne Akzeptanzfragen nicht gewerbliche StVO-konformes Kompatibilitätsproblem Übernahmeproblematik u] an Eu eingehend diskutiert und folgende Bear-

Übernahme « Haftung ° Abstimmung zwischen bei » ggg | Automatisierungsgraden (gemischter Verkehr, zeugpopulation) mama Migration der Fahr- j B: Automatisierung Gruppe Konformität Keine * zur Wiener Konvention, Statement im a | Regulierungsarchitektur (mit kleiner Ergänzung: Abstimmung auch . prinzipien für bspw. Hafen, Schifffahrt, Eisenbahn) u « ° Infrastrukturelle Voraussetzungen * | MEMEEE 3etreibermode/l: auf Infrastrukturf (Verhaltensänderungen/N achfrageänderungen) TE Auswirkungen «EEE « übergreifendeRechts- Geschäftsmodellentwickkung Tagung (bspw. usätzlich Abstimmung ram; Kommunikationsnetze als Basis Standardisierung Infrastrukturarchitektur für verkehrsträgerübergreifendj |. Es wird ‚gruppe dass in der Sitzungam Uhr stattfinden wird. festgelegt, 11.00 um 02./03.12.2016 in Bremen keine kleine Arbeits- Zu TOP 6: des Taximarktes“ Stellungnahme „Digitalisierung HERE den Entwurf. vorliegenden peläutert Zustimmung.In den ersten Teilen und Regulierung wie technische ‚desTaximarktes näher beleuchtet sen, die Rolle Verbraucherschutz werden. NEBEN \ird einen 7 kurzen Beitrag e rungsgesetz erarbeiten. Mitgliederneinen Drei Mitgliedern gemacht werden eingehen, damit sie vo einzugehen wäre dann auch auf die Ar- damit ir: erstellt einen Beitrag über einhergehendem Text vor der Sitzung zuleiten. am Ausgleichssystem. Dumm 02./03.12.2016 ver sollten Änderungsvorschläge können und spätestens eine Woche EEE. Öffnung umfassenden im Personenbeförde- Problematik der Bedarfsprüfung zur Wochen überarbeiteten nach einer F erner wirdbeschlos- Mindestlohnproblematik. einzugehen.. Universaldienstleistungen und unterschiedlicheRegelungsfelder auch Kritisch und die Punkt„Digitale Zukunft“ von verkehrspolitischen Empfehlungen finden des Gutachtens sollten gumente des ruinösen Wettbewerbs auf den Die noch eingearbeitet werden vor der können. nn dann allen von allen Bremen-Sitzung

8: Zu TOP 7; Beratung über Folgende neue Themen neue Themen werden vorgeschlagen: Stellungnahme „Digitale Gesellschaft ” TE DG, - - | ( Hierzuwird vorgeschlagen mn. Intelligente Flexibilität des Hinterlandverkchrs u Verkehrsnetze/Infrastrukturenf gg Anschließend werden ad hoc-Themen zugeleitet werden Folgende Themen - AL einzuladen. Hafenkonzeptionmit Minister und Datensicherheit“ wurden Privatisierung der beraten, die in einer zweiseitigen Stellungnahme Herrn könnten. vorgeschlagen: Bundesfernstraßengesellschar immmmmmmmmmmmg Bu - - - der Bahn Zukunftdes Güterverkehrs Frage der nicht motorisierten neu Bundeswasserstraßengebühren berechnen (elastizitätsabhängige Gebühren Binnenschiffe - "Zu F ahrzeuge Stadtverkehr füralle einführen) der Zukunft. TOP Verschiedenes i N.