Anschließend wird der aktuelle Text vordBE om 15.01.2016 seitenweise gelesen. Überschriftwird wie folgt geändert„Nach der in Paris: Wird eine Klimakonferenz Klimastrategie für den Verkehr benötigt?“ Die ToDo’s sind in den verschiedenen Folgende weitere Seitenzahlen 1-3: Detailkommentare Stelle einbauen. .neter im Textdokument bearbeiten. Auch: „Externalität“ geeig- an . Kapitel 4: Struktur der Tabelle überarbeiten. Dazu muss die Tabelle besser ziert werden. - . einbauen. Kapitel . Kapiteln aufzunehmen: neue Kapitel 4: Einführenden und ausführenden Es sollen die „grünen“ Maßnahmen gestaltet werden. Text nur Tabellein Kap. 4 zur publi- - verfassen, Kapitel 5: Handlungsempfehlungen generell kritisch prüfen.Handlungsempfehlungen aus Kap. 4 extrahieren. Vorschlag für eine mögliche Reihenfolge (vom Allgemeinen zum Beson- deren): 1. Klimastrategie des Verkehrs als schwerwiegendes Problem qualifizieren und festhalten. Low hangingfruits strategie“ sind bereits geerntet. Insofern muss sche Prinzip für die Auswahl der Maßnahmen handlungsleitend sein. Lösung für 2. Marktkonforme bereitstellen: ist Externalitätenproblem ETS den Verkehrssektorprinzipiell einführen. Dabei begründet international für Verkehrsträgerdifferenziert einzelnen das ökonomi- das - behandelt - ökonomisch sollten 4. Gezielte der aus 5. Gezielte Maßnahmen zur Verhaltensänderung (siehe 6. Gezielte setzen Technologie-/F orschungsförderung ergreifen Maßnahmen zur bzw. verändern Verhaltensbeeinflussung ergreifen: Maßnahmen aus der Anreize fördern. (siehe Maßnahmen Tabelle). Maßnahmen zur setzen für freiwillige Tabelle). Verhaltensbeeinflussungergreifen: Ordnungspolitischen (siehe Maßnahmen aus die. werden. Freiwillige Maßnahmen (und Kompensationslösungen) für den Verkehrssektor 3. „Doppel- an der Rahmen Tabelle). 7. Transformation des Verkehrssektors hin zur CO,.Neutralität und in giewende, speziell der Elektromobilität,gestalten. mit derEner- Einklang . I____ tung Die ie und erneute bis zum an Versendung Versendungden 22./23.04.2016 21.03.2016 an sollen gesamten um die kleine Bereit primär Kapitel Abgabe der ToDo’s. Arbeitsgruppe dur erfolgt bis 4 und 5 zum besprochen Dann erfolgt cr St; 15.04.2016. die Konsolidie- 08.04.2016. In der und verabschiedet Sitzung werden. am Der

-5. Stand 26.02.2016 vom auf die Argumentation Organisation ° in Köln wird nicht in der Kapitel der „kleinen“ lund | En ‚Kapitel1 bis 3 „Externalität“ an Daten Dies bezieht 2 —. prüfen (in Abstimmung mit geeigneter zur Stelle einbauen Tr ee (Kapitel CO;-Belastung durch SUVsin bauen; langfristigePerspektiven der Elektromobilität in Kapitel sen zur des MIV in Kapitel 3.1 CO;,-Entwicklung prüfen . 1 oder 2) Kapitel 2.3.2 ein- 2.3.4 einbauen. Progno- Abbildung 7, >>: CO,-Entwicklungim Luftverkehr Kapitel 3.1 prüfen. Ergänzung in Kapitel 3 \<ıcinc Eisenbahnverkehr einbringen (vor N :-- zur in zum Seite21) "EEE TOP i ı EEE ’ - Stellungnahme überarbeiten (inAbstimmung und Fakten >EN sich insbesondere 1 bis 3. der gesamten * \apitc] + Fragegestellt. Arbeitsgruppe: \.oo-Gination EEE | ausleitenden Text und 4 als Kapitel Tabclic zu Kapitel zu Box 4 formulieren „aufhübschen“ 5: Stellungnahme „Automatisiertes Fahren“ (EEE Kleinen EEE wird am noch ic: einige > Arbeitsgruppe 22.04.2016 Anmerkungen zum vorn 11.30 um Uhr in Dresden folgendesfestgehalten: 1. Auswirkungen auf Verkehif N 2. ToDo-Liste - - Akzeptanz, HV Cyber-Security, PrivaceVOM Thema „Automatisiertes iin. tagen. In F ahren“, Inder DicKineAröeitszuppe der anschließenden wird Diskussion

-6- Geschäftsmodellveränderung (Monopolvermarktung) Rolle des Staates 3, 4. (Aufgabenteilung) (AV-ready) Förderungsmöglichkeiten - Querschnittsprobleme 5. EEE Pkw, Lkw - Drohnen. - Bahn!| - Luftverkehr je Schifffa - En. In der anschließenden Diskussion Punkten werdensollen kurzgehalten zusammengefasst EEE ;.: dann nach : wird festgehalten, dass und in Zusammenfassungder einzelnen zuzusenden. Er wird diese 2016 Arbeitsgruppe KapitelMitgliedern den der ZU- 6: srläutertseine dassnochein U.a. sollten eine Reform besonderer die des Taximarktes“ Tiischvorlage. In der anschließenden bei Klärungsbedarf den Diskussion Personenbeförderungsgesetzes nachgedacht Tagesordnungspunktwird in der wird festgestellt, besteht. Empfehlungen der Lizenzen geprüft werden. Zahlungsbeschränkungen tätsmanagementund Qualitätswettbewerbsollten Der 15 bis 20 Seiten Gesamtstellungnahme Stellungnahme„Digitalisierungund Deregulierungdes . den einzelnen 5 von bis zum 12.04. Einzelbeiträge senden. Zu TOP einer werden. ihm die Beiträge zu die mit werden. Ebenso sollte über Die Themen Quali- aufgenommen werden. Sitzung am 22./23.04.2016 in Dresden erneut in Dresden erneut behandelt. aufge- nommen. Zu 7: TOP Stellungnahme „Digitale Gesellschaft Der. wird agesordnungspunkt in der und Datensicherheit“ Sitzung am 22./23.04.2016

Zu 9: Zu TOP 8: Vorbereitung Exkursion Die Exkursion - - - - -. vom 1 1. bis 14.09.2016 Instituts nordischenStaaten geführt werden. litik in den - findet in der Zeit mit Vertretern des Gespräche U.a.sollten Weitere 2016 Themen werden vorgeschlagen: Hafenbesichtigung Thema Elektromobilität Netzplanung Vortrag zum Energiesektor HochgeschwindigkeitsstreckeOslo-Göteborg Citymaut. TOP Verschiedenes - _ Keine Wortmeldung. für nach Oslo statt. Teilnehmen Transportwirtschaft werden über Verkehrspo-

Niederschrift Sitzung über des Wissenschaftlichen Bundesminister für am Verkehr 22./23.04.2016 die Beirates und digitale beim Infrastruktur in Dresden Tagesordnung: l. 2. 3 4. Begrüßungund Feststellung der Tagesordnung; Zu-/Absagen vom 26./27.02.2016 in Köln Genehmigungder Niederschrift Mitteilungen des Vorsitzenden Visionen Vortrag und Diskussion und dem taktilen Internet zur Kopplung 15.00 (RemoteControl von Fahrzeugen)“, 9. Stellungnahme „Klimapolitik“ Stellungnahme „Automatisiertes Fahren“ Stellungnahme „Digitalisierung und Deregulierung desTaximarktes“ Berufung neuer Mitglieder Vorbereitung Exkursion 2016 10. Verschiedenes 5. 6. 7. 8. bis 16.00 von 5G Uhr

Zu 2: -2- Zu TOP 1: und Feststellung Begrüßung der Tagesordnung; Zu-/Absagen Der Vorsitzende begrüßtdie Mitglieder und eröffnetdie Sitzung. Die Tagesordnung wird wie folgt geändert: TOP9: Vorbereitung EEE Exkursion 2016 wird | TOP4. TOP Genehmigung der Niederschrift Zu der Niederschrift Zu TOP werden in Köln 26./27.02.2016 vom keineAnmerkungen gemacht. 3: des Mitteilungen Vorsitzenden Als - Nachfolger wird der Vorsitzende a. Beirats Ein am | >: worden. Minister ug Herrn 21./22.10.2016.in Berlin Der Vorsitzende des BMVI Vorgeschlagen wird, den wird am ur wird 01.07.2016 in Sitzungdes | einla- Freiburg Wissenschaftlichen . einladen. gemeinsames Foto’der Mitglieder auf der Internetseite - >: G, des Wissenschaftlichen Beirats Sitzung TaRREEEE "UT Fr U. - AT_ m; (EEE Sn ' von des am Vorstand der für die Beirats Homepage Wissenschaftlichen in 01.07.2016 Freiburgerstellt. DB AG im Jahr 2017 zu einer Beiratssitzung ein- zuladen. - Inder 2017 Sitzung am 01.07.2016 festgelegt. in Freiburg werden die Sitzungstermine für das 1. Halbjahr

-3. Ein Antwortschreiben - des BMVI - mit Anlage zu der Stellungnahme des „Streiks und die Zuverlässigkeitder Verkehrsbedienung“ wird Beirats Wissenschaftlichen allen 29.03.2016: vom Mitgliedern zugesandt. (chi: EEE RefLF Thema Flughäfen, den zum vor, 15, | ” wi | einzuladen. Zu TOP4: Vorbereitung Exkursion 2016 hierzu Vor \icgt Themen Folgende - - - - werden cin vorläufiges Programm vor. vorgeschlagen: Elektromobilität Wasserstofftankstellennetz Citymaut (Infrastrukturfinanzierung) Schifffahrt/Hafen Zwischenzeitlich Wiss. Beirat Teilnehmer A wurde ein Kontakt bei Ihrem Besuch der Exkursion mit der Deutschen unterstützen Zu TOP 5: Vortrag und EEE nikationsnetze Lab „GL an der" an Germany“ die den den gebucht. Kostenlose Vorsitzendenvorgenommen |: diese Stornierungen müssen werden. EEE Diskussion 1} hergestellt, nee durch sich in Oslo soll. wurden bereits verbindlichHotelzimmer bisspätestens 5. 16 9: Botschaft vor und berichtet, dass TRENNEN |ict. den. er für Kommu- den Telekom Die Telekom und finanzier Stiftungslehrstuhl sich als Industriepartner beteiligt am eine mtaudem Stitungsprofes (n Wissens- und Die Forscher i insbesondere Deutschland und Europastärken“. Informationsgesellschaften, in am Telekom-Stiftungslehrstuh et wollen die Zu- der Mobilfunknetze ; 4 ! ;

-A- leistungsfähiger,ausfall- kunft Rechnerwolken werden) zu konzipieren als heutige Netze, engermit sie verknüpfenund vor allem mit sehr hohen Qualitätsanforderun- Übertragungsqualität (wie sie etwa bei vernetztem Fahren erforderlich (Clouds) hinsichtlich gen und abhörsicherer der gestalten. zu Das„>G Lab Germany“befasst des 5G Herausforderungen Mobilfunks, sie im wie darüberhinaus sich ‚zukünftigen Internet mit vielfältigen der Dinge unerläss- lich werden. ar Anhand ler Folien von finanzierte das anschaulich che umfangreiche Forschungsprojekt.Die Folien wurden der Deutschen von zwischenzeitlich Telekom allen Mit- gliedern zugesandt. TOP 6: „Klimapolitik“ Stellungnahme Die Handlungsempfehlungender 0Checkdes Stellungnahme werden Textes erforderlich machen. Es wird ONEjcineFormulierungen vita Die Es Einwände, dieeinen verschiedene gesamten Punkte5.5 bis 5.7 werden wurdefolgenderzeitlicher eingehend diskutiert. erzielt, dasst: Übereinstimmung zusammen i in das Gutachten paralle) vor EEE Fahrplan Aurchgängigen einarbeitet.. iberarbeitet. beschlossen(vgl. das Mail N iu 23.04.16): Generelle » . ° ToD os .:.5.15..0): Differenzierung ETS von von ETS Zusammenspiel DurchgängigerCheck Speziell zu Kap. 5.5 — des 5.7 (EEE) Kshtiosssier (generell) und EU-ETS und nationalen gesamten einbauen Initiativpolitiken nachschärfen Textes aufca jeweils (Handlungsempfehlungen): 1 Seite bringen«) 15.05.16) © Check der kleinen Arbeitsgruppe (bis 31.05.16) $

Zu -5- a —n und Änderungen ‚keit kleiner ‚ab 01.06. der Bitte auf Besprechung der Sitzung in Textes um Umlaufverfahren und Aufhübschen im te des Verteilung 16): Stellungnahme „Automatisiertes TREE > wird sein \utcrt beschlossen, Es Dann Verabschiedung (bis 15.06.16). Zustimmung für Freiburg Nur bei Einreichung. können. Die tonomen und die Ausgangslage. ee ersuchen Fahrens näher soll sich die zweite Fahrens, Bedeutung den jeweiligen Chancen beleuchten, insbesondere Datensicherheit an und Perspektive vor in der Fahren dem und Perspektive hoch Es erscheint auch au- au- von (teil-)automatisiertemFah- Hintergrund an Anforde- zukünftigen Cybetsecurity. 8: aus Tagesordnungspunkt konnte Sitzung am 01.07.2016 wieder 9: TOP neuer Berufung Mitglieder Die Diskussion um 01./02.07.2016 in zeitlichen des Taximarktes“ Gründen nicht behandelt werden, aufgegriffen.t. Zu TOP Zu Top so automatisierten bzw. voll Risikenbefassen. und vernetztem auch näheren mit der zeitlich mit der ferneren zwischen Zusammenspiel das zu und vorrangig werden, das Thema bezogene Expertisen daraus entstehen Stellungnahme „Digitalisierungund Deregulierung Dieser erneu- Fahren“ Arbeitspapier erste Expertise tomatisierten Zu TOP grundsätzlicherKritik 01.-02.07.16. am unterteilen, dass möglicherweise zwei aufeinander rungen der Möglich- 7: Zu TOP ren Beirat mit Wiss. den ganzen an die Aufnahme Freiburg erneut von neuen Mitgliedernwird in der Sitzung am aufgenommen. 10: Verschiedenes & F a . Ä . er wird zu

-6- nenn vor, eine ebenfalls an, >: MEERES einen verfassen. zu Ministerbrief q Stellungnahme erstellen. Infrastrukturgesellschaft zur. zum Thema Subventionierungvon zu Elektroautos eventuell