protokolle_2017.pdf
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Sitzungsprotokolle des wissenschaftlichen Beirats des Bundesverkehrsministeriums“
-3. Beiräten m sichergestellt. — jesümiert Logistik am Verkehr und cher 22. Mai 2017 in und die BMVI tens Vertreter (BMVI)vortrug, keine Möglichkeit einer des BMVI Fachkonferenzen zu Zu TOP Wahl wie in berichtet, dass Um die Kontinuität fortzusetzen, diesem ob (beklagt, dass dem Beirat sei- eingeräumt wurde, obwohl Beteili gung Beteiligungen und Einladungen den bekräftigt Vergangenheit, er der Vorsitz hat der Grund auf für die Wahl des Vorsitzes Weitere im Vorsitz aktiv als Wunsch erneut, einbringen die zu sich auf Veran- wollen. zu zur offenen Wahlverfahren Amtszeit2018/2019 (EEE. 111111 Wissenschaften einzelnen ein Mitglied des Ingenieurwesens übergehen.Aus ; „7, Vorfeld angesprochen, Verfügung steht. für als Kandidat endet. am zwischenden den künftigenVorsitz für den Vorschläge/Namensnennungen In einem Vorsitzender 31.12.2017 ME} Vorsitzende stcht TOP seine Amtszeit des Wechsels müsste N) Za war. die Abtei- Vorsitzenden neuen Der Vorsitzende die der Podiumsdiskussion, 3: des * be- anfänglichspärlich der für künfti ge Der Beirat sorgen. staltungen des BMV], aktiven haben, zugesagt sehr gut Digitalisierung, sich grundsätzlich kein fachli- ergeben hat, die Podiumsdiskussion Zusammenfassungder Ergebnisse ee) Tun auf die Themen dass (&kberichtet, war, für Güterverkehr und Konferenz München,die besonders Logistik fokussiert Erkenntnisstand neuer sucht über die 7. Nationale Wi bereit. Vorsitz neuen zum werden nicht gemacht. Vorsitzenden für neuen EEE Se die Wahl an. 4: Mitglieder Neue Besprochen wird die Nachbesetzungvorn re, \ .. seit vielen grund seiner Pensionierung 2016 an dem noch nicht Der Beirat ist N desweit nur sich voller ganz aus Jahren der auf dem im Beirat dem Beirat aktiv ausgeschiedenist, abgeschlossenen Gutachten einig, dass die Breite gewählt werden soll. wenige Personen Nachbesetzung aus mit einer war En und Fachgebiet 2016 auf- im Sommer jedoch bis Dezember zu autonomen Fahren dem Fachbereich mitwirkte. en erklärt,dass es bun- breitgefächertenverkehrspsychologischen
-4- Ausrichtung gibt, die sich insbesondere mit den schen Verkehr/Maschine/Technik Die psychologischen Wirkungsweisen zwi- beschäftigen. und Menschen Abstimmung Über | . über das tätigist, erfolgt einstimmig. Der informieren Wahlergebnis positive berufung in den Beirat zum und Herrn 2018 bitten. 01. Januar Scinc Ministers‘ um die Ein- _ Beirat Mitgliedschaft dem ‚Punktuellstehtl{bis für die weitere Beirat Bearbeitung der Markt“ zur Verfügung. Es Schienengüterverkehrs am geeignete Nachfolge' und Bahnbetrieb im im Pensionierung: mn für eine ——.) Wir i CCbccncdct 2017/2018 Vorsitzende TEEN | seiner Zuge Jahreswechsel zum Stellungnahme wurde über Bereich der „Chancendes mögliche Kandidaten Schienenfahrwege beraten. Vorgeschlagenwerden: | ‘wirddarüber hinaus ten darüber ob ein diskutiert, Gremiumaufgenommen werden im Oktober Für die soll und welche Kandidat fachliche er Ausrichtung im Oktober Sitzung anstehenden Neubesetzungen Fachkompetenzen das neue wird. Gegenstand Nahen En nächsten Mit- der zu \c Kandidaten zu benennen. den die Beirat Der wird auf der darüber beraten. Der Vorsitzende die zunehmende intermodal ausgerichteter Bedeutung bei plädiert dafür, den berücksichtigen. 5: Sitzungstermine Auf Wunsch des 2018 1. Dresden: schlägt Vorsitzenden zungstermine für 2018 2. (vierter) 2017. Mitglieder gebeten, geeignete TOP weiterer glied haben soll. Die Nachbesetzung EEE Sitzung « geeigneten Kandida- schicken. Es wird . eine Liste mit weiteren vor, die EEE einvernehmlich 19./20. Januar 2018 02./03. Stuttgart: März 2018 folgendeSit- direkt abgestimmt werden:
3. Darmstadt: 4. 13./14: April 2018 Hamburg: 29./30. 5. Exkursion: 6. Berlin: 9.-12. 19./20. 7. Dresden: Juni 2018 September 2018 Oktober 2018 07./08. Dezember 2018 beschließt zudem einstimmig Der Beirat Exkursion Göteborgals Ziel der Exkursion 2018. 2017 Für die Exkursion sieht für den 11. nach Triest/Koper Ste 11 HMMM 1.5 2017 den Besuch in September Besichtigungen und Gesprächein Triest stattg vorläufige Programm Koper EEE Am vor. 12. Septemberfinden wird sich noch Vorschlag des Vorsitzenden Abendessen wird für den 10. September, 19.00 Uhr, Tu digkeiten zusehen. Alternativ und historischen "nn kann ein Historiker Entwicklungender ‚übernimmtdie Organisation den, in die die werden Daten aller persönlichen insbesondere (EEE die Vortrag 3, gemeinsames kulturellen - vor ein Triest vereinbart. wird gewünscht, eine Si ghtseeingtouroder einen Museumsbesuch als Exkursion Dieses bemühen. bei der Stadt - einen um m Auf vor. um Busse während Stadt des Kulturteils. ira für 17 ganisationen Punkt der über die Sehenswür- des Essens referieren. zudem Exkursionsteilnehmer für die Sicherheitsor i1°c|sich Gästeführer oder Es eine Liste einzutr: agen sind. in den Häfen benötigt. Die übersen- Daten Personen kümmern. . TOP 7: Neue Themen e Diskutiert wird, ob das „Digitalisierte und von | Infrastruktur vernetzte Herausforderungen“ (siehe Es besteht vorbereitete Thema Federführung diese Einigkeit, TOP und Mobilität 11) weiterbehandelt Thematik zunächst - oder Chancen und zurückgestellt werden soll. auf einen späteren Zeitpunkt zurückzu- stellen. * Vor dem Hintergrund. geäußerten Anregung und EEE und dem generellen Interesse Flugtaxis gutachterlich Gutachten ; iin „Umgang mit zu Drohnen behandeln, stellt. im deutschen des der Beirats, menge Luftraum Sitzung das EN — Treibt in München Thema Drohnen Ansätze Innovation für ein .
8: -6.- Standardisierung oder hemmt Komplexität des Themas Die in Deutschland“ vor. Innovation Standardisierung über marktseitigen Teilnahmevoraussetzung, außerrechtliche Herausforderungen Innovationsdrang, Überflugrechte, Piloten von den UAV- UAVs,TÜV, Wartung, Batterie, (EASA CS-FCL), Zulassung von morgen an EASA, Logistik, Stadtentwicklung,Infrastrukturschaffung/flacheDächer u.v.m. aufgezeigt.Der Beirat spricht sich einhelligfür die Behandlung des Themas unter Federführungvorm. © = zz ußert den Wunsch, EEE, Expertenvortrag die vorzusehen. für die Einarbeitung in dieses ‚eingerichtet. Thema einen itrıd CI en. wird hierzu. Organisation. Weitere » aus. Eine Arbeitsgruppe BL. wird neue Themen sind aus Kapazitätsgründenvorerst avisiert. nicht TOP Stellungnahme „Chancen oc-ichtet, wurde. Schienengüterverkehrs des dass der im Nicht bekannt war, Markt“ am Februarbesprochene Entwurf dass BMV]I zeitgleich im Juni überarbeitet Masterplan Schienengüterverkehr einen veröffentlicht hat. Vor diesem Hintergrund diskutiert sinnvoll ist, in welchem zum neuen Beirat, das Thema Mitglieder der Dropbox einzustellen wird des Beirats im Oktober ob die weitereBearbeitungdes noch behandelt Masterplan hergeleitet werden soll. die der Studie Umfang der werden intensiver Nach kann Themas und ob ein noch Bezug verständigensich Diskussion darauf, zunächst entsprechende Literatur für alle zugänglichauf und zudem erneut auch per beraten. Es E-Mail zu versenden. wird zudem Über Form und Umfang eine Arbeitsgruppe ‚gebildet,der. folgende Mitglieder angehören: Dee 1 . Die erste Mal tagen Arbeitsgruppe wird im Oktober in 27.28. geladen. das mit BMVI-Vertretern für wird gebeten, einen Gesprächstermin AMMMMMMMMmEl die nächste Sitzung des Beirats abzustimmen, um sich über das mit BMVI auszutauschen, Die Vertreter des BMVI Masterplan am Berlin Oktober,!>. in, zu einem ca. geplante werden Gutachten zur nächsten und den Sitzung 2-stündigen Gesprächein-
TOP 9: Kurzstellungnahme „LHandlungsempfehlungen zur Luftr einhaltung“ ne über den aktuellen informiert . BlmSchG. kung dem Erzeigt nach Diskutiert auf, wie die Messungen in wird, ob das Gremium dieses möchte. Das Thema wird Thema in nächsten auf.der | | TOP der Grenzwerte Stand einer Sitzung im den und deren Einhal- Städtengenau erfolgen. weiter Stellungnahme Oktober vertiefen fortgesetzt. 10:- Stellungnahme „Hafenkonzeptionmit a stellt ne seine sichMinister RHEIN auf Hamburg für die und sprach sich ähnlich wie die Autobahn kehrs im Hafengebiet rat, das Thema oder per E-Mail Ausführ ungen neuen der 10. des Hinterlandverkehrs“ 07.07.2017 vom Nationalen Maritimen zu Reedereien zudem dafür aus, ein A 9 die testen. zusammenzuführen und weiter zuvertiefen kurzer und den Gedankenaustausch — wenn Diskussion möglich über Form die 04. am die und April 2017 Kompetenzen in von koordinieren. intelligent Hafen zu entwickeln, das. des Digitalisierung der Sachverhalte — berichtet, dass zu DigitalesTestfeld Möglichkeitbieten soll, Nach um Er vor. Konferenz Digitalisierungder Häfen ausgesprochen hat, Bund, Ländern, Häfen Der Minister Flexibilität auf der Exkursion Fokussierung der realen Ver- beschließt der Bei- in Triest/Koper Stellungnahme fortzusetzen. TOP 11: Stellungnahme„Digitalisierte und vr >ezonncne delt. 12: Verschiedenes keine Punkte ‚Ende vernetzte Infr astruktur Herausforderungen“ Das TOP und Thema wird vorab und Mobilit — Chancen in TOP 7 „Neue Themen“ behan-
über die Niederschrift Sitzung des Wissenschaftlichen für Verkehr Bundesminister am und 27./28.10.2017 Beirates beim digitale Infrastruktur in Berlin Tagesordnung: Tagesordnungfür l., Freitag, den 27.10.2017: Begrüßungund Feststellung der Tagesordnung; Zu-/Absagen; Genehmigungder Niederschrift vom 07./08.07.2017 in Aachen Mitteilungen des Vorsitzenden Stellungnahme „Chancen des Schienengüterverkehrsam Markt“ Stellungnahme „Hafenkonzeptionmit Flexibilität des Hinterlandverkehrs“ PuD Tagesordnung für Samstag, den 28.10.2017: Neue’ Mitglieder Präsentation onau des Beirats und der Gutachten zur Kurzstellungnahme „Handlungsempfehlungen Luftreinhaltung“ Verschiedenes
ee -2- Zu TOP 1: Begr der Tagesordnung: Feststellung Der Vorsitzende eröffnet die üßung und F DV Sitzung und begrift | mmmmmmmmmmmmmmmmmmumnn ee als Gast im Beirat. über den Masterplan Schienengüterverkehrberichten. Die Tagesordnung (N wird daher wie folgt geändert: Die in TOP zu TOP 3; 1 vorgesehenen 2 wird TOP neuer Vorsitzenden“. Alle weiteren „Zu-/Absagen; Genehmigung Punkte das Gespräch nit TOP‘s Begrüßungund Feststellung DDGespräch mit 3. 4. 5 6 7 ı8. sich entsprechend nach hinten. Tagesordnung; unn. |. | \ |, sn‘ ee] Genehmigung der Niederschrift — 07./08.07.2017i vom Aachen in Mitteilungen des Vorsitzenden Stellungnahme „Chancen des Schienengüterverkehrs am Markt“ Stellungnahme „Hafenkonzeptionmit Flexibilität des Hinterlandverkehrs“ Neue Mitglieder Präsentation des Beirats 9. Kurzstellungnahme 10... Verschiedenes Zu TOP und der Gutachten „Handlungsempfehlungen zur mitt MEN, BMVI: lagefür Digitalisierung, zum die Minister Organisationen ter Entwurf und bessere anderen dazu 2016 zu gründen. Innerhalb Erarbeitung von Voraussetzungen den zum einen die Masterplan Schienengüterverkehr der Wettbewerbsdruck fertiggestellt werden. sches war die Schienezu Luftreinhaltung‘ 2: Gespräch war, TOP 4 „Mitteilungendes TammMmmmmmmmmmumnn mn Fee Zu-J/Absagen; werden n neuer verschieben der der Niederschrift“ Straßeversus Schiene veranlassten, einen runden eines % Jahres Ziel des von Minister um Maßnahmen, für eine verstärkte konnte den Tisch mit alter Technik mit allen ein mit der Branche El eingerichteten Schienengüterverkehrweiter Verlagerung des relevanten abgestimm- runden zu Ti- stärken die Güterverkehrs auf schaffen. Am 23.06.2017 . hat Minister Tl |cen „Masterplan Schienengüterverkehr“in Berlinder Öffentlichkeit vorgestellt. Der Masterplan enthält einen Katalog von Maßnahmen, die .
-3- nunmehr werden umgesetzt Daher wurde mit Wirkung vom ‚Deutschland sowie kehr“ gerichtet, Nach das Berlin/Bonn Tem‘ Masterplan wurde ° Referat LA 16 ein- „Schienengüterverkehr“ * lass der Masterplan einen Grundkonsens jede Seite Kompromisse machen musste, mit folgenden Zielvereinbarungenverabschiedet: MehrjährigeGültigkeit; Ab 2020/21 e Es wird nicht in die Hardware » Umsetzungdes „MasterplanSchienengüterver- ein neues dem » ® Stärkungdes Schienengüterverkehrs in erklärt EEE) Beirats Beteiligten widerspiegelt, bei Der zur |]itet, Anmerkungendes aller 01.10.2017 Koordinierun g der zur den Dienstsitzen an sollen. keine lauten Über 60 verabredete Schienenzügemehr; investiert, sondern ins Material; Einzelmaßnahmen; Digitalisierungdes SGVzur Steigerung der Effizienz; | ° Automatisierung für ° Technische °e Multimodalität ® Bildung von schnelleren Ran gierbetrieb; Erneuerungen; stärken, Zentren ggf. um neue Märkte zu gewinnen; den Toren der Städte, um vor E-Mobilen, Kleinlastern etc. von dort eine aufzubauen; . Umweltfreundlichkeit * Begrenzungvon Abgaben/Steuern (Zuständigkeitdes BMWi); ® Drastische ® als u.a. Senkung langfristige Perspektive; der Trassen Einheitliche Standards bei Verteilung mit und Anlagenpreise (bis zu 35 % Preisreduzierung); Löhnen/ Sicherheitsmaßnahmen/F orcierung der Aus- und | Weiterbildung. . FünfSofortmaßnahmenbefinden in dcr . unterder Weiterführungdes Trassenpreisreduzierung; » 740-Meter-Netz; ° Unternehmerische Beiträge,z.B. von Aufbau eines mit Kuppeln * im Konzeption digitalen Testfelds Rangierbahnhof eines Tisches der durch DB-Cargo: mehr Einstellungen statt Sparen; automatisiertenRangieren, Abdrücken und München-Nord: Bundesprogramms„Zukunft Monitoring ist vorgesehen. runden Umsetzung: * ° Ein sich Schienengüterverkehr“,
| ” 4 ” . . Der Masterplan sche wird seitens Kupplung ein und 3 des wesentliches klärt, dass auf ein automatisiertes vorgesehen.Die müssen. Es in den Kapiteln 2 dass die Scheiben- bedauert, wird cie automatische Kuppeln geeinigt habe. Testfelder sollen diskutiert Kupplungintensiv bundesweit Roboter-Technik ausgedehnt ist wurde, als werden. Ein man sich aber Brückentechnologie 1500-m-Netz wird mit angegangen. TOP 3: Zu-/Absagen;Genehmigung der Niederschrift __m « entschuldigt. das Streikgutachten rum e.V. stellt und kann vor 07./08.07.2017 vom deswegen EEE» men. hin, dass die automati- Bremsprobehätte sei. Auch die werden aber darauf thematisiert werden. nicht CE Zu Element Masterplans hervorgehoben bremsen Bedacht begrüßt.Er weist des Beirats nur dem in Aachen Staatswissenschaftlichen zweiten am ebenfalls nur Fo- Sitzungstag teilneh- Sanistag am an der Sit- teil: zung über die Die Niederschrift Zu TOP Zum Aachen wird einstimmig des Vorsitzenden diesjährigerdmm Sitzung das des Wissenschaftlichen Beirats am 08. Dezember in Mainz i.ci10<laccı), e Der für den 2. und überhöhter e Das ten März2018 „Automatisiertes einer Vorsitzende diem‘ Bonn wird verlegt. Straßenverkehr. in der Zeitschrift wegen stechnik worden. viel Feedback erfahren. Es wird besprochen berichtet, dass das Taxigutach- wurde. Durch Bundesratsbeschluss Ortskundeprüfungfür Mietwagenführerabgeschafft. berichtet en lichem Beirat Großveranstaltungnach Fahren“ ist der Verkehrsministerkonferenz die stattfindet, werden Stuttgart anberaumte Sitzungstermin in aufgrund Teilen veröffentlicht ist inzwischen _« Der 3. Taxigutachten hat auf bei der nächsten 2017 | Hotelkosten Das Gutachten in zwei e angenommen. 4: Mitteilungen + Sitzung in und DB. Der überdie Anfrage der DB (EEE, einen Austausch vorgeschlagene Termin, zwischen 08. Dezember 2017, Wissenschaft- konntewegen
-5. Eröffnungder der VDE 8 der von DBnicht strategischen Herausforderungender Schiene bilden. Gesprächs Gegenstand ee. \veist auf die ist noch (En bittet die sehr einen um gelungene Organisation Transportlogistiktagungin nicht BMVI als vom des Änderung eine um 2017 Aachen. Auf im Oktober“... , Das Portoroz des Mitglied kann er die - Termin neuen im ist in Zeile geänderte Protokoll 9 der Exkursion Opatija berufen Beirats den an und 2017. in 2018 hin. worden. Sitzungenteilnehmen. über die Protokolls Seite 6 des Protokolls in Sitzung sollen mögliches Innovationsprogramm Die DB bittet Zustellung des Berufungsschreibens Erst ab . sich für bedankt EEE Inhaltlich 2018. Der Vorsitzende . DB und ein des “erstenHalbjahr * bestätigtwerden. Sitzung löschen: zu wird allen 07./08. vom Juli „für die ... des Beirats Mitgliedern zugeleitet. Zu TOP 5: Stellungnahme „Chancen Vor te Beginnder des Sitzung tagte Kupplung (AK) bei Schienengüterverkehrs die Arbeitsgruppe SGV, die am Markt“ sich mit'dem langlaufenden Korridorverkehren und Thema Kosten-Nutzen-Verhältnis deren beschäftigte.Die Vorstellung des Masterplans Schienengüterverkehr führte kussion, neuen in welchem Masterplan hergeleitet Mitglieder des es Umfang Level Beirats heben. zu das Thema werden Dabei sollen aufgegriffenwerden. Governance der DB stellen achtens verfolgt erarbeiten, ne Der Die Rolle ein kleineres zum der Thema Governance in soll. Es wird über den beraten verabschieden. soll. Nach intensiver Anlass zu werden kann. Arbeitsgruppe gehörenan: sowie Trassenpreise Schenker werdenkann. im Rahmen eines Der Beirat Kurzgut- Papier“ verständigt.Vu; eine Ar gumentationslinie Stellungnahme im als Aufschlag Frühjahr 6: des und bzw. das Thema a Stellungnahme „Hafenkonzeption mit Flexibilität Bezug zum neu- auf ein „kleines Ziel ist es, die Dis- nehmen, den SGV auf ein skizzierterForm in Mainz und ob ein zur die dar, das behandelt der erneut verständigen sich DB-Cargo und sich zunächst Sitzung kann Diskussion erarbeitet Allokationslösungen ‚wird für die nächste nt Zu TOP das Thema werden behandelt werden darauf, den Masterplan Stauthemen berätdarüber,ob noch Automatisier- Hinterlandverkehrs“ 2018 zu