-5. Infrastruktur zwischen drei Kommunikation einen virtuellen schaftlich so Hafenstandorten so weit ausgebaut werden, dass eine bessere Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Häfen erreicht wird. und Durch Rahmen (maritime Cloud) könnten die Häfen miteinander verbunden werden, dass Einsparpotentiale generiertwerden. win- Situationaller Formen nales Durch Akteure Hafenkonfer bestehen bereits. enz, moderner Nutzung samtsteuerungsstrategie, mn Optimierungder Hafennutzungund gemeinsame Kooperation könnte dabei eine Win- die eine zu und wirt- B.Hafenentwicklungsdialog, Bund-Länder “Austausch, natio- der Zusammenarbeit, z. Hafenwirtschaftoptimieren ungstechnisch entstehen. beteiligten Hafenkonzept,maritime eine steuer und den Standort Es gibt allerdings keine digitalerInfrastruktur vorsieht, Deutschland um Ge- die stärken. zu npfiehlt, den verkehrspolitischen Handlungsbedarf präziser zu formulie- ren. spricht dic grundsätzliche Ver ‚an, die sich aufgrund talisierung der weiten Logistik ergeben. miregt zu einem opaweiten Thema eur: Kurzstellungnahmezu 07./08.04.2017, behandelt am Zu Entwicklung des Containerverkehrsin maritimen Perspektive tung einer der änderungin der weltweiten Hafenlandschaft Kombination an, das Thema zunächst herunterzubrechen mit einer aus und im einer welt- Anschluss, dasaufderSitzung formulieren, des Beirats werden Digi- in die München, soll. TOP5: ' Stellungnahme „Chancen (EN Schienengüterverkehrs am Markt“ \.vcist darauf hin, (SGV) erfolgen muss, Längere Züge(22,5 an des damit t zul. er dass in Zukunft 740 Achslast, m der Innovationsprozess im Schienengüterverkehr noch eine Rolle Länge), weitere Techniken Güterwagen,Kompatibilität durch ETCS Systemesind Auch die raussetzungen. Hinblick auf die vielen J——— technischen Rolle und Chancen der EVU’s sich zur dafür notwendi müssen neu Lärmver. ge technische bewertet werden \croänzt,dass der Schienengüterverkehr zur Zeit verkommt und Stand von meidung Vo- im Stilllegungen privater Gleisanschlüsse. 1920 steht. ew;ckräftigt,dass (Handkupplung) eignetes Land für den Schienengüterverkehr ist, zeigt spielen kann. da die Schienen bereits jedoch handlungsunfähig und hat keinen „drive“, um Deutschland auf einem ein ge- liegen. Die Bahn die erforderlichen Moderni-

-6- sierungen vorzunehmen. SGV besonders Dabei bieten Auch an. EEE. auf anderen fordert einen schen Markt. Vereinbart dafür Rahmenbedingungen langen Blick auf die sich werden, um Klimaschutz-Richtlinie soll ein weiteres an. der SGV seine werden entfalten. der SGV eine Zukunft wo muss, Potentiale geschaffen werden müssend® sondern Korridore, der Strecken den SGV Bis für einen leistungsstarken Marktentwicklung,insbesondereaufden zentraleuropäi- wird, keine Priorisierung der volkswirtschaftlichenNutzen gefordert Langstrecken kann dass genau untersucht a7, hat und welche sich die Nord-Süd-Korridore zur um 300 km + auch und den ‚gesellschaftlichen hervorzuheben. Die Politik zu kümmern0.0: nächsten Papier mit Eur opabezug Sitzung m dic des Beirats auf- soll Einbindung der am 17./18.02.2017 in Berlin me! erarbeitet.werden; TOP 6: Stellungnahme„Digitalisierung Der Leiter zur der Diskussion l. Die Arbeitsgruppe Bislang spielt liche 2. die Rolle der Vermittler im Wesentlichen zwei Punkte “ könnte sich durch die und Betrieb in der da Vermittler von weder Das keine Rolle. Regulierung Preise bestimmen dürfen, noch haftungsrecht- Handlungsspektrum/die Aufgabenwahrnehmung Neuregulierung völlig verändern. Taxiständen Gegenstand der Erörterung ist ständen auch im Hinblick auf blick auf die o\-ichtet, dass tragen haben. - des Taximarktes“ der Vermittler Konsequenzenzu Einrichtung rum , unproblematisch, der Vermittler Deregulierung stehen: Bedeutung/Rolle Sie ist und die F rage, wie der neuere Eigentumsverhältnissevon Zugang zu und.der Geschäftsmodelle,wie z.B. Stellflächen Umgang bei mit Taxi- Über, oder im Hin- z.B. (Privatgelände, wenn Flughäfen des Geländes für Taxistände sind), Eigentümer geregelt werden können. Frageist, wie die Diskriminierungsfreiheit zu bewahren, welche regulatorischen Vorstellungen der - Kommunen könnten es gebenhinsichtlich Betreiber, Zugang und Zugangspreisen. ist

-7- Je) dass die Taxistände einnehmen, jedoch dieses durch webbasierte die Marktmacht Taxivermittler Es wird und vorgeschlagen,in einzugehen, sondern eine vorzuschlagen, sektorspezifischen Verbraucherschutz € die Monopolstellung tige Dienstleistungsangebote aufpasstwerden, muss Basis des allgemeinen Wettbewerbsrechts nen künftigneuar Deshalb erlangen können. der Funkzentralen bislang eine Vermittler Monopol aufbrechen können. viel Marktmacht zu und der dass Taxivermittler nicht Stellungnahme nicht auf light-handed regulation die mit dem zusammen veränderten auf der allgemei- in Marktbedingungen einer App-Economyaufgreift, Im Falle des Marktmissbrauchs ist Unternehmungenzuzugreifen, auf sämtliche die brauch existiert. weiteres Problem die ventionierte die Linien- Frage, fung des wie man PBefG zwischen Abgrenzung Eine eine aktive hinsichtlich Wettbewer seiner Plattformwettbewerb Ex-ante-Regulierung als füreine stärkere muss, die ob ein Marktmachtmiss- werden. genutzt ÖPNV und Taxi angesprochen: ein dass sich überall Taxizonen wodurch stehen der soll. Durch sub- wird die Abschaf- Seite könnten sich Märkte mit unter- sich neue die entwickeln, Plattformen unterei- werden. Regulativ Ausarbeitung bspolitik vorstellen marktrelevanten schiedlichen Ausrichtungen bilden, nander im ggf. entscheiden Sie können bei Bedarf an wodurch der Geschwindigkeitswettbewerb, F ahrplangebundeneÖPNV werden kann. Diskutiert verdrängt und sich gehen. definiertwerden. soll im Gesetz wird (Taxometer etc.) der webbasierten für Kontrollzwecke gleichgroßenFahrzeugenentsteht Bei . die dann Digitalisierungkann Die Rolle der Vermittler Als die F inanzämter an Bundesnetzagenturgeleitet werden, Daten wird für überzogen Vu Taxistandproblematik, Regulierung könne generieren. erachtet, Die Vermittler sollten von der 7, dazu ]:jjert führen, Regulierung ausge- | werden. nommen sniicht sollte sich dafiir aus, evtl. ein werden. das Thema Bedenklichkeitsabsatz Fragestellungen zum politisch gewünscht | für die Gefahr ÖV sind spezifischer Verbraucherschutz eine Die soll Stellungnahe wer zu zu behandeln, jedoch einer Marktkonzentration vernachlässigen,da \ycist darauf ein gehörensie, „Plattformen“ schmal die formuliert Subventionierung hin, dass die technische größere Rolle spielen werden als des ÖV‘s Regulierung und bislang. folgende Themen umfassen: Ruftaxi, Taxizentralen, Taxistände (wem darf hinfahren Die Vermittlerrolle, (diskriminierungsfrei)). Marktmiss-

"8. brauch, Stadtregelverletzung (z.B. Überwachung sollen Falschparken),Haftungsfragen fließen. ÖV hingegenist wie bislang zu trennen, 3EEE l. Markttransparenz, 2. technische 3. lägt eine analytische || Regulierung (Ein- Aufzeigen weiterer, Der potentielle zu und Aussteigen, Wettbewerb marktregulierung umfassend Kombination Regelungen des greift, kann über weitere Taxometer etc.), soll dabei Verbraucherschutzes Regelungen nachgedacht einen Teil liefern St ———. Frage, wie kann man zu bearbeiten. Taxiverkehre ‘Thema „Flexible Bedienformen )ittet das Gutachten den. zum ) Die so stark mit dem wirbt ÖPNV gut im ÖPNV“ liefern und bereit, an der kleinen Wettbewerbsrecht Abschnitt für die abstimmen einen will Te Kontakt Woche Arbeitsgruppeteilzunehmen. „Taximarkt“ spätestens in München (07./08. in Regulierung nicht diskutieren, zu der Bedarfs- Gliederung soll beigehalten bis zum 10. F Überarbeitung 2017 (eine ebruar m |; (MEERE. (Falls das und technischer werden. Ve ——n mitteln. EEE Abschaffung der in (Rechtfertigungsgründe), ]ädiert dafür, den ÖPNV nicht Abgrenzungsproblematik durch ermöglicht werden. werden, Te wird vor! Probleme. des PBefG mit drei Schritten Vorgehensweise erwartender Wettbewerb/aktive in ein- 2 einzuarbeiten sondern nur die Behandlung der (wird zu vor ver- Hamburg Berlin). Es wird April 201 7) zum zu angestrebt verabschie-

Zu TOP 7: Stellungnahme „Automatisiertes berichtet Gm, Einleitend benutzt angemessen das System Tun. en“ ,o; den hat, wodurch Tesla von Fahr soweit der Unfall in Ordnung <tc||t den aktuellen Tesla-Unfall, bei ausgelöst ist. Entwurfsstand dem der Fahrer sei. Die BASt (Version Nr. 15) vor, in konzentriert hauptsächlichauf sich „Herausforderungen für die Einführungvon Security und Privacy“und in Punkt die dem zu Änderungen. Punkt hinsichtlich Cyber- Fahren „Vernetzungund Datensicherheit“ EN. eine Cloud automatisiertes Fahren einer 3 d .c.0; an, Handlungsempfehlungzu formulieren, definiert werden sollen und Darüber hinaus festgelegt wird. Fahren vernetztes sollen die The- und „Ver „Datenübertragungsqualität“ fügbarkeitsbegrenzung“ werden. ausgearbeitet 0.0 Van nicht nur sondern Diskussion wird defi Absatz System, gung der Behandlung der verkehrsträgerübergreifende. eine Autos/Lkw, Eine weitere was 2.B, men, z.B. erfolgt das Abs. zu Fahrzeug können 33 cost muss an, in diesem muume‘ Abschnitt Ampeln, bereits erfüllen können. die Städte Der Beirat über die technischen zu defiinieren, was verweist auf die Berücksichti- —. aufgreifen befragen, welche Anforderungen sie ‚tomobilindustrieauffordert, an, also „Infrastrukturaspekte“ (Seite 13) Tamm‘, verkehrsseitigenAnforderungen,die zu Schnittstellen auch Autos/Züge. überarbeiten —— die Automobilindustrie gen Zuordnung von Aussagen automatisiertem Rahmenbedingungenim Sinne Voraussetzungfür men ‘das 4 f auchdie Anforderungenfür in der als 3 d die Punkt die nicht System bestätigte,dass. worden und Ergänzungen num... Vmmmmmmmmmn— ücksichtigtsind. Die Debatte das würde an müssen. Angeregt wird, verkehisseitigenSyste- begrüßen,wenn Möglichkeiten und denkbaren ÄAu- BMVI die Entwicklun- informieren. zu ONE Punkt 4 g überarbeiten „Marktauswirkungen“ mit Blick | möglichkeiten. auf Manipulations- | me darauf WERE: Fahrerrolle noch liert werden. dargestellt werden sollten. Geeinigt wird sich darauf, auch die Level Für die besser hin, dass im Kontext für 3 und 4 vorher zu viel gelöst ist, die Aspekte der Für B müssen die Kernforderungen für A und B eine Kurzdefinition aufzunehmen Vorsitzende Aufbau folgenden formu- und definieren. schlägtder Handlungsempfehlung Dreiklangs vor: A schon in Form eines

-10- l. Was sind die wesentlichen 2. Welche zusätzlichen 3. Welche Barrieren Merkmale von sind Anforderungen sieht der Beirat B an gegenüberA? Privacy und Security und wie können diese zu stellen? überwunden Die Präambel kann weggelassen werden, bzw. der Text kann in die werden? Handlungsempfehlung integriert werden, Jedes Beiratsmitglied soll überlegen,was sein könnte und Handlungsempfehlung „schlägt Punkt „Cybersecur ity“ zu kürzen in Richtung einer d „Infrastruktur“ Ve bcrarbciten. vor, 3 d empfehlung. Punkt Die kleine Zu 4 sollen Handlungsempfehlungen Für die Sitzung am 17/18.2.2017 aus Einzelempfehlungen bestehen. in Berlin wird vor der Handlungs- - rseuläien Sitzung um Arbeitsgruppetagen. Top:8: den chicken. Vorschlag tn — seine 11.00 Uhr die = Verschiedenes ,.‚--<c: Ve rats in Berlin In der nächsten handelt l. Februar des Beirats Sitzung 2017 nicht am teilnehmen. 17./18.02. 2017i Berlin in sollen ce: Sitzung folgende werden: Regulierung Taxiverkehr DD Autonomes . w Exkursion . 17./18. am cn Fahren - (evtl. Abschluss) - , Temmmmnmummmmmmene‘ 2017 Schienengüterverkchr- au» Vernetzte EMMEN”, Infrastruktur En - , mn zur Handlungsempfehlungen Luftreinerhaltungund | zum Lärmschutz EEE des Bei- Themen be-

Niederschrift Sitzung des Bundesminister Wissenschaftlichen für Verkehr am über die Beirates beim und digitale Infrastruktur 17./18.02.2017 in Berlin Tagesordnung: Begrüßungund Feststellung der Tagesordnung;Zu-/Absagen Genehmigung der Niederschrift vom 20./2] .01.2017 in Karlsruhe Mitteilungen des Vorsitzenden = Stellungnahme „Digitalisierung und Regulierungdes Taximarktes“ Stellungnahme „Automatisiertes Fahren“ 2Prrnmauzu Exkursion 2017 Stellungnahme„Automatisiertes Fahren“ (Fortsetzung) Kurzstellungnahme „Chancen des Schienengüterverkehrs am Markt“ Vorschlag eines Papiers zu „Digitalisierte und vernetzte Infrastruktur Chancen 2 und Herausforderungen“ Vorschlag eines Papiers Lärmschutz“ zu und Mobilität „Handlungsempfehlungen und zum Luftreinhaltung zur —

-2- Zu TOP 1: Begrüßung und Feststellung Zu-/Absagen Tagesordnung; begrüßt die anwesenden Der Vorsitzende N und weist Beiratsmitglieder 711:am Samstag, dem 18.02.2017, (mm nur Der Vorsitzende Beirats 17.02.2017 teil. der wie nt dass teilnehmen wird. EntschuldigtSi Fahren“ vor der Sitzung des folgt geändert: mit dem schwerpunktmäßig delt. Daher wird die Ziel der Verabschiedungdes Taxigutachtens Stellungnahme„Automatisiertes Tagungsordnungnur kurz behandelt. Fahren“ Auf der auf der nächsten Zu TOP Sitzung in München behandelt (Top 4 Sitzung Fahren behandelt. Top schwerpunktmäßig Automatisierte und Top 7) als letzter in München 9 entfällt aus behan- wird dann das und soll Zeitgründen werden. 2: Genehmigung der Niederschrift (MEERE len. Diesem werden hin, getagt hat. 4 wird Punkt am darauf der Beiratssitzung an berichtet, dassdie Arbeitsgruppe „Autonomes wird Tagesordnung Die Top der >:tct, künftig nur Vorschlag wird nicht vorgetragen. vom 20./21.01.2017 in Karlsruhe und keine Ergebnisprotokolle einhellig zugestimmt. Die Niederschrift wird Weitere Verlaufsprotokolle Anmerkungen zur erstel- zu Niederschrift einstimmig angenommen. Zu TOP 3; Mitteilungen » des Vorsitzenden Das Büro m sitzendenvom 28.07.2016 evil.bei E n München nächsten wahrnehmen I. hat mitgeteilt, der nächsten kann. Eine verbindliche Beiratssitzung gegeben werden. dass der Minister Beiratssitzung am Zusage kann erst die Einladungdes Vor- i 07./08.04.2017 vier Wochen vor in der

-3-- Der Leiter * der Abteilung DG >En. des Vorsitzenden Einladung derVorsitzende ihn Auf die ° für die konnte Sitzung zur Sitzung in Kurzstellungnahmevom am 17.02.2017 Gr nicht wahrnehmen. ünden die Deshalb wird einladen, München 06.12.2016 terminlichen aus ist Thema„Infrastrukturgesellschaft“ die von der Beiratssitzung in Karlsruhe am 20.01.2017 VE. ange- kündigteWürdigungdurch den Abteilungsleiter StB, EEE bislang nicht ein- gegangen. Der auf dieser Sitzung Verweis aufdie geänderte beschlossene Faktenlagesoll zum ‚ durch kurze kontakte takte * sung unmittelbar nach Es wurde über den Die : bereits wird die 6-Wochen-F Veröffentlichung hergestellt zur Presse herstellen. zur Diese . Fußnoten erfolgen. Da Es wird Zeitpunkt der Exkursion den Verkehr der Vorsitzende im zur die Kon- bereinigte Fas- zuleiten Veröffentlichung Jahr 2018 kommenden wird, beraten. stattfinden. der Klimakonferenz benötigt?“befindet Presse- nun \,,i,<idie Eingang dem Wirtschaftsdienst Stellungnahme „Nach abgelaufen ist, sollen N beschlossen, dass 09. bis 12.09.2018 vom werden. rist in Paris: Wird eine sich im Dr. uck bei der Zeitschrift Klimastrategiefür neue für Verkehrswissen- schaft, A t-ifft sich für Kooperation Raumordnung, geplante März bis stattfinden: nen 13.09.2017 TOP 07./08.04.2017 dass die nächsten in Beiräte zu Beirates die besprechen, Beiratssitzungenan folgenden München; 07./08.07.2017 Exkursion, 27./28.10.2017 im in in Aachen; Berlin; 08./09.12.2017 10.09 Termi- bis in Mainz. 4: Stellungnahme „Die und rung Das erinnert, beider des Wissenschaftlichen soll. Septemberstattfinden Es wird nochmals:daran . mit dem Vorsitzenden die um Zeitraum * Abend am Chancen der Markttransparenz Papier wird beraten Punkte vor, die noch Digitalisierung im nutzen: Liberalisie- stärken“ mit dem Ziel der offen Taximarkt Verabschiedungum trägt die wesentlichen waren: . Aufnahme der „Vermittler“ in PBefG Ruftaxis rifstruktur Entwurf Stellungnahme wird auch auf Abbau Ruftaximär in der Kategorie; Eigenständigkeit der Taxis; Ta- (Handy)); Mehrwertsteuer-Harmonisierung. Der neue (elektronisches Winken der nach umfassendem als Beiratssitzung ausführlich diskutiert. ökonomischer Regulierung und ein Wegfall der kten werden herausgearbeitet. Das Gutachten wird Die Forderung Preisregulierung (bis auf einstimmig

-4- eine Enthaltung) verabschiedet. setzt werden. talisierung im Taximarkt (mal BM soll im Anschluss in das übliche Überschrift der Stellungnahme wird geändert auf: „Die Die erklärt, dass zende Das Gutachten nutzen: Layout ge- Chancen Liberalisierung und Markttransparenz stärken“, der Digi- Der Vorsit- unverzüglichnach Eingang der Endfassung die Stellungnahme Herrn er schicken wird. TOP 5: Exkursion 2017 Die Exkursion scheiden sich Ziele - wird 10. bis 13.09.2017 vom für eine Exkursion nach stattfinden. Die anwesenden Mitglieder ent- Triest/Koper (Adria-Häfen).Zur Debatte standen drei (Marokko, Adria-Häfen, Slowenien). _ Es wird noch eine offizielle Abfrage per E-Mail | werden "angemeldet . Zur Vorbereitung der Exkursion wird alle an ein Komitee Mitglieder des Beirats können. in der geben, . gebildet. Mitglieder.des Komitees sind: EEE... o.... Kontaktaufnahmenfür ein geeignetes Hotel in Triest aufnehmen. TOP6: Stellungnahme „Die und Es nationalen und grenzüberschreitenden güterverkehrs, insbesondereauch die Rolle der EU diskutiert. werden kritisch Sowohl die erörtert. Esstellt von internationalen Marktperspektive als sich die Frage Perspektiven auch des systemen innerhalb Produktionsprobleme des nach volkswirtschaftlich SGV verkehrspoli- unterscheiden zwischen fundiertenHandlungsempfehlungen.Grundsätzlich gilt es zu Allokationsproblemenbei der Inanspruchnahme knapper Schienentrassen zu zukünftigen Schienen- SGV-Kortidoren tisch kurrenz Investitionen sichern“ Innovationen werdendie Zukunftsfähigkeitdes-Schienengüterverkehrs durch und (oft auch in Kon- Personenverkehr), Interoperabilitätvon grenzüberschreitenden Zugverkehrsleit- und der Qualität des eingesetzten rollendenZugmaterials.