Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/ 5190 07.11.2012 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Lukin (DIE LINKE) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Bau, Landesentwicklung und Verkehr Verkürzung von Bahnsteigen in Jena Die Kleine Anfrage 2596 vom 19. September 2012 hat folgenden Wortlaut: Laut Landesentwicklungsplanung und Regionalplan Ostthüringen zählt die Mitte-Deutschland-Verbindung als "Rückgrat des Verkehrsangebotes" zu den europäisch bedeutsamen Schienenverbindungen und soll zweigleisig ausgebaut, elektrifiziert und für höhere Geschwindigkeiten ertüchtigt werden. In diesem Kon- text erscheint die Ankündigung von Deutscher Bahn und Eisenbahn-Bundesamt, Außenstelle Erfurt, mei- nes Erachtens nicht hilfreich, die Bahnsteiglänge auf dem Umsteigebahnhof Göschwitz und in Jena-West im Zuge der Sanierungsvorhaben auf 170 Meter Länge zu verkürzen. Das Land fördert finanziell den Um- bau der Jenaer Bahnhöfe sowie einen notwendigen Fußgängertunnel zur Straßenbahnhaltestelle. Mit ei- ner Verkürzung der Bahnsteige wäre der Fernverkehr auf der Mitte-Deutschland-Schiene künftig ausge- schlossen. Die Landesregierung betonte in Stellungnahmen wie die Bundesregierung, dass dieses Projekt höchste Priorität genießt. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Standards für Bahnsteige gelten in Thüringen für den Halt von Fernverkehrszügen? 2. Mit welcher Begründung wurde eine Verkürzung der Bahnsteige auf 170 Meter bei den Jenaer Bahnhö- fen West und Göschwitz geplant? 3. Gab oder gibt es bzw. wird es vergleichbare Bahnsteigkürzungen auf Thüringer Bahnhöfen mit Fernver- kehrsverbindungen geben? 4. In welchem Verhältnis steht die vorgesehene Länge der Bahnsteige der Jenaer Bahnhöfe Göschwitz und West zu den Bahnhöfen in Erfurt, Gera, Weimar und Apolda (bitte die jeweilige Länge aufführen)? 5. Welche Auffassung vertritt die Landesregierung in Bezug auf die geplanten Kürzungen der oben erwähn- ten Bahnsteige? Das Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 5. November 2012 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Der Landesregierung liegen hierzu keine Erkenntnisse vor. Druck: Thüringer Landtag, 20. November 2012
Drucksache 5/ 5190 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode Zu 2.: Im Zuge des Ausbaus der Mitte-Deutschland-Verbindung werden die Bahnhöfe Jena West und Jena Göschwitz grundhaft saniert und ausgebaut, wozu auch eine Erneuerung der Bahnsteige gehört. Die Deutsche Bahn AG begründet die künftige Länge der Bahnsteige mit den Anforderungen der Eisen- bahnverkehrsunternehmen bzw. des Aufgabenträgers für den Schienenpersonennahverkehr. Diese ha- ben Bahnsteignutzlängen bis maximal 170 Meter bestellt. Darüber hinausgehende Baulängen würden dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit sowie den Finanzierungsgrundsätzen des Bundes als Fördermittelgeber widersprechen. Zu 3.: Ja - beispielsweise wird derzeit die Bahnsteiglänge in Apolda von 377 Meter auf ca. 240 Meter verkürzt. Zu 4.: Gemäß der öffentlich zugänglichen Stationsdatenbank der DB Station & Service AG weisen die genannten Bahnhöfe derzeit folgende Bahnsteiglängen auf, wobei die tatsächliche Bahnsteignutzlänge abweichen kann: Bahnhof jeweils längster Bahnsteig Erfurt 555 Meter Gera 395 Meter Weimar 320 Meter Apolda 377 Meter Die Landesregierung weist darauf hin, dass die einzelnen Bahnsteige an den jeweiligen Stationen unterschied- liche Längen aufweisen, am Hauptbahnhof Erfurt beispielsweise eine Länge von 184 Meter bis 555 Meter. Zu 5.: Nach Kenntnis der Landesregierung berücksichtigen die aktuellen Planungen zu den Bahnsteiglängen die Bestellungen für den Schienenpersonennahverkehr sowie den absehbaren Verkehrsbedarf und sehen bereits die Möglichkeit der Wiedereinrichtung von Fernverkehrsangeboten auf der Achse Weimar–Jena– Gera vor. Insofern entsprechen die vorliegenden Planungen der Zielstellung der Landesregierung, die Mit- te-Deutschland-Verbindung zu ertüchtigen und bedarfsgerecht auszubauen. Carius Minister 2
