Derzeitiger Stand der Stellen und zu erwartende Änderungen durch altersbedingten Ruhestand bei Beschäftigten in der Thüringer Polizei sowie die Auswirkungen auf die Polizeistrukturreform

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Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/      6250 18.06.2013 Kleine Anfrage der Abgeordneten Renner (DIE LINKE) und Antwort des Thüringer Innenministeriums Derzeitiger Stand der Stellen und zu erwartende Änderungen durch altersbeding- ten Ruhestand bei Beschäftigten in der Thüringer Polizei sowie die Auswirkungen auf die Polizeistrukturreform Die Kleine Anfrage 3023 vom 10. April 2013 hat folgenden Wortlaut: Obwohl die Landesregierung in der Antwort auf die Kleine Anfrage 2860 (vgl. Drucksache 5/5914) angibt, eine Aufgliederung der Stellenpläne und Übersichten über die Kapitel 03 12 bis 03 14 hinausgehend nicht vornehmen zu können, wird in Kenntnis des Personalkonzepts der Thüringer Polizei mit Datum vom 29. Sep- tember 2011 gleichwohl davon ausgegangen, dass eine Zuordnung der Planstellen und Stellen auf einzelne Polizeidienststellen möglich ist. Davon ist allein auch schon deshalb auszugehen, da die Landesregierung ansonsten die Polizeistrukturreform (PSR) de facto in Unkenntnis der zur Verfügung stehenden Beamten und ihrer jeweiligen Dienststelle vollziehen würde, was die PSR schlicht unmöglich machen würde. Um ein- schätzen zu können, inwieweit die Stellenbesetzung sich in den nächsten Jahren durch altersbedingten Ein- tritt der Beschäftigten bei der Polizei in den Ruhestand verändern wird, werden auch diese Daten erfragt. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Planstellen und Stellen sind bei der Thüringer Polizei derzeit vorhanden und wie sind diese Stellen auf die Landespolizeidirektion, die Landespolizeiinspektionen, die Polizeiinspektionen, die Au- tobahnpolizeiinspektionen, das Landeskriminalamt, die Bereitschaftspolizei sowie das Bildungszentrum der Thüringer Polizei verteilt? 2. Wie viele Beamte und Beschäftigte sind in den letzten fünf Jahren jeweils jährlich und aufgeschlüsselt auf die einzelnen Landespolizeiinspektionen (Polizeidirektionen), Kriminalpolizeiinspektionen, die Polizei- inspektionen, das Landeskriminalamt, die Bereitschaftspolizei sowie das Bildungszentrum der Thüringer Polizei in den altersbedingten Ruhestand gegangen? 3. Wie viele Beamte und Beschäftigte werden in den nächsten fünf Jahren jeweils jährlich und aufgeschlüsselt auf die einzelnen Landespolizeiinspektionen, Kriminalpolizeiinspektionen, die Polizeiinspektionen, die Landespolizeidirektionen, die Autobahnpolizeiinspektion, die Bereitschaftspolizei sowie das Bildungs- zentrum der Thüringer Polizei in den altersbedingten Ruhestand gehen und welchen Laufbahnen sind diese bei den Beamten jeweils zuzuordnen? 4. Welche Auswirkungen haben die unter Frage 2 und 3 genannten Angaben auf a) die Umsetzung der Personalstrukturreform, b) die Einsatzfähigkeit der Thüringer Polizei und c) auf die Präsenz der Thüringer Polizei in der Fläche? Druck: Thüringer Landtag, 4. Juli 2013
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Drucksache 5/         6250                                         Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode Das Thüringer Innenministerium hat die Kleine Anfrage namens der Lan­desre­gierung mit Schreiben vom 17. Juni 2013 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Planstellen und Stellen der Thüringer Polizei sind entsprechend der Haushaltssystematik in den Stel- lenplänen und Stellenübersichten bei den Kapiteln 03 01, 03 12, 03 13 und 03 14 ausgewiesen. Eine direkte Zuordnung der Planstellen und Stellen ist damit beim Landeskriminalamt Thüringen (Kapitel 03 13) möglich. Bei den Polizeibildungseinrichtungen (Kapitel 03 12) (Bildungszentrum und Verwaltungs- fachhochschule - Fachbereich Polizei) sowie bei der Landespolizei (Kapitel 03 14) ist eine direkte Zuord- nung von Planstellen und Stellen allein aus den Stellenplänen und Stellenübersichten nicht ableitbar. Die Organisation der Polizei erschließt sich primär über die Organisations- und Dienstpostenpläne. Über die Besetzung der in den Organisations- und Dienstpostenplänen ausgewiesenen Dienstposten lässt sich eine Verteilung der Planstellen und Stellen auf die einzelnen Dienststellen ableiten, da jeder Beamte auf einer Planstelle und jeder Beschäftigte auf einer Stelle gegebenenfalls auch Planstelle zu führen ist. Danach ergibt sich zum Stichtag 1. Mai 2013 folgende Verteilung der Planstellen und Stellen innerhalb der Thüringer Polizei: Organisationseinheit                           PVD               VwD                 TB           gesamt Thüringer Innenministerium                       65              siehe             siehe Abteilung 4                                                  Anmerkung         Anmerkung Bildungseinrichtungen                           142                 36                54            232 Landeskriminalamt                               493                 65               105            663 Landespolizei (Stellenplan)                   5.722               248                658          6.628 davon: Landespolizeidirektion                          160               112                 83            355 Landespolizeiinspektionen                     1.965                 78               261          2.304 Autobahnpolizeiinspektion                       286                  2                 1            289 Kriminalpolizeiinspektionen                     798                  1                95            894 Polizeiinspektionen                           1.734                  5                81          1.820 Bereitschaftspolizei                            499                 40               117            656 Stellenabbau (kw-2013)                           84                                    7             91 Übernahme Anwärter 2013                     ca. 150                  7                              157 Verfügbare freie Planstellen/Stel-               46                  3                13             62 len Anmerkung: Der Stellenplan des Thüringer Innenministeriums sieht für die Planstellen der Verwaltungsbeamten und Stellen der Beschäftigten keine Zuordnung zu einzelnen Abteilungen vor. Freie Planstellen und Stellen werden im Rahmen der Stellenbewirtschaftung bei Kapitel 03 14 - Landespo- lizei - nicht den einzelnen Behörden und Einrichtungen zugeordnet. Die Anzahl der verfügbaren freien Planstellen und Stellen erhöht sich aufgrund von Personalabgängen nach dem o. g. Stichtag. Durch externe Einstellungen wird diese Anzahl vermindert. Die nach erfolgter Ausbildung übernommenen Polizeianwärter werden den einzelnen Dienststellen zuge- ordnet, so dass sich dadurch die Personalstärken der betroffenen Dienststellen und damit die Zuordnung der Planstellen erhöhen werden. Zu 2.: Die altersbedingten Ruhestandsversetzungen der Jahre 2008 bis 2012 sind in der als Anlage 1 beigefüg- ten Übersicht dargestellt. 2
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Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode                                              Drucksache 5/         6250 Zu 3.: Die altersbedingten Ruhestandsversetzungen der Jahre 2013 bis 2017 sind in der als Anlage 2 beigefüg- ten Übersicht dargestellt. Dabei ist zu beachten, dass es sich bei den Angaben zum Jahr 2013 um die altersbedingten Ruhestands- versetzungen im gesamten Kalenderjahr handelt. Zu 4.: a) Die unter Antwort zu den Fragen 2 und 3 aufgeführten Personalabgänge haben keine Auswirkungen auf die Umsetzung der Polizeistrukturreform. b) Die Polizeistrukturreform hat als wesentliches Ziel die Entlastung des Polizeivollzugsdienstes von Ver- waltungsaufgaben und somit eine Stärkung der originären Vollzugstätigkeiten. Durch diese Effizienzstei- gerungen werden die Personalabgänge weitgehend kompensiert. c) Die Polizeipräsenz soll weiterhin auf einem hohen Niveau gehalten und darüber hinaus unter Beachtung der haushalterischen Rahmenbedingungen ausgebaut werden. So wird z. B. am bewährten System der Kontaktbereichsbeamten (KoBB) festgehalten. Gerade im ländlichen Raum sind diese der direkte An- sprechpartner für die Bürger und tragen entscheidend zur Erhöhung des Sicherheitsgefühls der Bevöl- kerung bei. In bestimmten Regionen, wie in der Verwaltungsgemeinschaft Hügelland-Täler, wurden neue Kontaktbereiche eingerichtet. Die Nachbesetzung von frei werdenden KoBB-Dienstposten aufgrund von Ruhestandsversetzungen wird von der Landespolizeidirektion mit hoher Priorität betrieben. Geibert Minister Anlagen*) *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Druck- sachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. 3
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Anlage 1 2012                                              2011                                               2010                                               2009                                              2008 mVwD                                               mVwD                                               mVwD                                              mVwD                                              mVwD DSt                Name hPVD   gPVD   mPVD   hVwD   gVwD          Tarif   hPVD   gPVD   mPVD    hVwD   gVwD          Tarif   hPVD   gPVD   mPVD    hVwD   gVwD          Tarif   hPVD   gPVD   mPVD   hVwD   gVwD          Tarif   hPVD   gPVD   mPVD   hVwD   gVwD          Tarif BZ          Thüringen                     1                                  2              1                                   2       1      1                                   1              2                                  3              1                                  1 VFHS        Fachbereich Polizei                                                                                                                                                    1                            1                                                 2                    1 LKA         Thüringen                     4      3             1             5       1      6      1              2      1      1              5      1                            1              8             1             1      1       1      4                                  3 LPD (ZBS)   Thüringen                     1                                  1              1      1                                                                                              1 LPI (PD)    Erfurt FüG             1      1      1                                                 4                                                                                                     3                                          1 LPI (PD)    Gera FüG                      1      1                                          1      4              1             3              2      3              1      2      2              1      1                           1       1                                         1 LPI (PD)    Gotha FüG                     1      2                                          1                     1                            2                                                                                     1              1      1                    1 LPI (PD)    Jena FüG                                                                               1                     1      1              2      1                                                  1                           1              1                                  2 LPI (PD)    Nordhausen FüG                1                                  1       1      1      1                     1      2              2                                   2                     2                           1                     1                           1 LPI (PD)    Saalfeld FüG                         1                    1                     1      1                            2              4      1              1                            2      1                           1                     1                    1 LPI (PD)    Suhl FüG                      4                                                        1                            1              1      1              1                                          1                                          1 KPI         Erfurt                        2      1                           1              5      1                                           7                                                  2                                                 4                                  1 KPI         Gera                          5             1                    1              5      1                                           4      1                            1              6      1                                          3                                  1 KPI         Gotha                         3      1                                          3                                                  4                                                  2      2                                          2 KPI         Jena                          3                                                 6      2                            1              4                                                  2                                  1              4 KPI         Nordhausen                    2      1                                          3      1                                           1      1                                           1                                                 1      1 KPI         Saalfeld                      3      1                                          3      1                            2              1      1                                           2      1                                          1      1 KPI         Suhl                          2                                                 2      2                                           1                                                  1      3                                          2      1 ID (PI)     Erfurt-Süd                    1      2                                                                                                    1                                           1                                                        2 ID (PI)     Erfurt-Nord                          2                                                 6                                           2      3                                           1      4                                                 3 PI          Sömmerda                      2      2                                                 3                                                  2                                                  1                                                 1 PI          Gera Nord                                                                                                                                                                             1      2                                          2      2 ID (PI)     Gera                                 6                                          1      7                                           3      3 PI          Gera Süd                                                                                                                                                                              1      1                                          2      2 PI          Altenburger Land                     4                                          2      7                                           2      4                                           1      4                                          1      4 PI          Greiz                                2                                          1      1                                           2      3                                           2      1                                                 1 ID (PI)     Gotha                         1      7                                                 6                                           1      1                                                  3                                          1      1 PI          Eisenach                      2      2                                                 3                                                  4                                                  3                                                 6 PI          Arnstadt-Ilmenau                     6                                                 3                                                  6                                                  3                                          1 ID (PI)     Jena                          2      1                                          1      3                                                  3                                                  1                                          1
4

Anlage 1 2012                                              2011                                               2010                                               2009                                              2008 mVwD                                               mVwD                                               mVwD                                              mVwD                                              mVwD DSt               Name hPVD   gPVD   mPVD   hVwD   gVwD          Tarif   hPVD   gPVD   mPVD    hVwD   gVwD          Tarif   hPVD   gPVD   mPVD    hVwD   gVwD          Tarif   hPVD   gPVD   mPVD   hVwD   gVwD          Tarif   hPVD   gPVD   mPVD   hVwD   gVwD          Tarif PI          Apolda                           1      2                                                 1                                           1      1                                                  1                                          1 PI          Saale-Holzland                   1      2                                          1      1                                           1      1                                           1      3                                          2 PI          Weimar                                  4                                                 4                                                  4                                           1      1                                                 3                           1 ID (PI)     Nordhausen                              2                                                                                                    2                                                  1 PI          Eichsfeld                        1      6                                          1      2                                           1      4                                                  1                                          1      4 PI          Unstrut-Hainich                  1      3                                          1      4                            1              1      2                                                  3                                          3      3 PI          Kyffhäuser                       1      3                                          3                                                  1      1                                                                                                    2 ID (PI)     Saalfeld                         1      4                                                 3                                           1                                                         3                                          1 PI          Saale-Orla                       3      2                                          3      4                                           2      6                                           2      3                                          1      3 PI          PI Sonneberg                     1      3                                          1      1                                           1      1                                                  3                                                 3 ID (PI)     Suhl                                    1                                          3      4                                           2      4                                           1      1                                          1      2 PI          Bad Salzungen                    3      1                                          1      5                                           2      3                                                  7                                                 2 PI          Hildburghausen                   2      4                                          1      1                            1                     2                                           2      3                           1                     2 PI          Schmalkalden-Meiningen           1      5                                          1      4                                                  7                                           2      7                                          1      3 ESU (PIZD) Erfurt                                   1                                          1      3                                                  3                                    1             4                                                 2 ESU (PIZD) Gera                                                                 1                                                  1                     1                                                  1                                                 1 ESU (PIZD) Gotha                                    1 ESU (PIZD) Jena                                                                                1      1 ESU (PIZD) Nordhausen                                                                                                                                    1 ESU (PIZD) Saalfeld                                                                                                                                                                                         1                                          1 ESU (PIZD) Suhl                              1                                                        1                                                  2                                                  2                                                 1 VPI         Erfurt                                  4                                   2      1      3                                                  2                                           1                                  1                     3 VPI         Gera                             1                                                        2                                                  4                            1              1                                                        3 VPI         Gotha                            1                                                 1      5                                           1      2                                                  1                                          2      3 VPI         Jena                                    1                                                 1                                                  6                            1                     3                                                 1 VPI         Nordhausen                                                                                1                                           1                                                         2                                                 2 VPI         Saalfeld                                                                                  1                                                  3 VPI         Suhl                             1      1                                                 1                                                                                                     4 BPTh        Thüringen                                             1             2 2                                           1 2 1      3                                1        5    1     1                             2        4 Summe                   1 61 96 1                   2      1 12 4 65 114 0                             4      4 18 1 65 105 0                             4      2 13 1 47 93 3                             2      1 13 2 46 72 0                             0      2 10
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Anlage 2 2013                                               2014                                              2015                                              2016                                              2017 mVwD                                              mVwD                                              mVwD                                              mVwD                                              mVwD DSt            Name hPVD   gPVD   mPVD    hVwD   gVwD          Tarif   hPVD   gPVD   mPVD   hVwD   gVwD          Tarif   hPVD   gPVD   mPVD   hVwD   gVwD          Tarif   hPVD   gPVD   mPVD   hVwD   gVwD          Tarif   hPVD   gPVD   mPVD   hVwD   gVwD          Tarif BZ     Thüringen                                         1             2              2                           1      2              2      1             1                            3      1                           1              3 VFHS Fachbereich Polizei           1 LKA    Thüringen            1      4                                   2       1      5      1      1                    2              6      1                           1       1                    1                    2              5 2 1                2      1      9 LPD    Thüringen            1      2      3                                                  1             2      1                     1      1      1             1      3              2      3      1      1             6              2 1                  4      1      6 LPI    Erfurt                      2      9                     1                     2      6             1             2              1      2             1             1                     4                                          2 10                               5 LPI    Gera                        1      6              1      1      1              2      5             1      1      1              2      7                                          3      4                    1      5              2 5                  1             2 LPI    Gotha                       1      1                            1              2      3             1                            1      5             2                            1      5                           1              1 1                                1 LPI    Jena                        1      7                                           1                                  1              1      1             1      1      1              2      2                           5                1                                8 LPI    Nordhausen                         6                                           1      3             1      1                            3                    2      1                     3                    1      1              4 3                                3 LPI    Saalfeld                    1      8                            1              2      7                    1      4              4      3                           4              1      7             1             2                7                                2 LPI    Suhl                        7      5                                           2                    1      2      3              2      2             1             2              1      2                                          3 5                                2 KPI    Erfurt                      1      1                                           1      2                                          2      1                                          2                    1             1              2 1 KPI    Gera                        6                                                  2      2                           1              4      1                                          4      4                           4 KPI    Gotha                       3                                                  3                                                        6                                          4      1                                          5      1 KPI    Jena                        2      1                            1              2      1                           1                     1                                                                                            3      1 KPI    Nordhausen           1      2      1                                                                                                    1                           1              1      1                           2              3      1 KPI    Saalfeld                    3      2                                           2                                                 1                                                 1      1                                          3 KPI    Suhl                        2                                   1              4                                                 1      1                           2              1      3                                                 2                           3 PI     Sömmerda                    1      2                            1                     1                                          1                                                                                                   1      2 PI     Altenburger Land                   1                                           2      3                                          1      3                                                 6                                          1      3                           1 PI     Greiz                       1      2                                                  3                                          3      1                    1                     1      2                                                 2 PI     Eisenach                           1                                                  6                                          1      1                           1              2                                                        2 PI     Arnstadt-Ilmenau            3      4                                                  1                                          1      2                                          2      2                                                 1                           1 PI     Apolda                             2                                                                                                    3                                                 1                                                 2 PI     Saale-Holzland                     2                                                  2                                                 3                                          1      3                                          1      2 PI     Weimar                             3                                                  5                                          2      5                                          1                                                 1      2 PI     Eichsfeld                          8                                                  4                                          1      4                                          1      3                                          1      5                           1 PI     Unstrut-Hainich             1      1                                           1                                                 1      2                           1              1      3                                          1      3 PI     Kyffhäuser                         5                                                  2                                          2      2                                                 1                                          1
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Anlage 2 2013                                               2014                                              2015                                              2016                                              2017 mVwD                                              mVwD                                              mVwD                                              mVwD                                              mVwD DSt         Name hPVD   gPVD   mPVD    hVwD   gVwD          Tarif   hPVD   gPVD   mPVD   hVwD   gVwD          Tarif   hPVD   gPVD   mPVD   hVwD   gVwD          Tarif   hPVD   gPVD   mPVD   hVwD   gVwD          Tarif   hPVD   gPVD   mPVD   hVwD   gVwD          Tarif PI     Saale-Orla               2      4                            1              1      1                                          1      3                                          2      7                    1                     2      5 PI     PI Sonneberg                    2                                           2                                                        1                                                 3                                          1      3 PI     Bad Salzungen                   7                                           2      1                                          1      3                                          1      4                                          1      2 PI     Hildburghausen                  2                                                  1                                          2      3                                                 2                                                                             1 Schmalkalden- PI                              1      3 Meiningen                                                    2                    2                                           1      3                                                 9                           1              3      3 BPTh Thüringen                  2      2                     1  2   1                    1              1      1      2                                   1             2       1      2                           1      8              1                           2      1 API    Thüringen                                                    3                    5                            2 4                                                  12                                                          8 Summe                    3 49 101 0                   1      3 11 1 45                   69 1           8      7 17 0 46 79 1                             6      5 20 2 37 98                        2      3      4     38       0 50 86 1                   7      4 46
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