Arbeitsergebnisse der Geschäftstätigkeit der Wasser- und Abwasser-Management GmbH (WAM)
THÜRINGERLandtag Thüringer LANDTAG - 4. Wahlperiode Drucksache 4/ 3446 4. Wahlperiode 15.10.2007 Kleine Anfrage des Abgeordneten Kuschel (DIE LINKE) und Antwort des Thüringer Innenministeriums Arbeitsergebnisse der Geschäftstätigkeit der Wasser- und Abwasser-Management GmbH (WAM) Die Kleine Anfrage 2103 vom 24. August 2007 hat folgenden Wortlaut: In Drucksache 4/2338 hat die Landesregierung Arbeitsergebnisse der WAM für die Jahre 2003 bis 2005 allgemein dargestellt. Unter anderem wurde die Anzahl der kommunalen Aufgabenträger der Wasserver- und Abwasserentsorgung benannt, die durch die WAM unterstützt wurden. Darüber hinaus teilte die Landesregierung mit, dass die WAM in 27 Fällen Aufträge an Dritte in einem Umfang von 364 010,78 Euro vergeben hat. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche kommunalen Aufgabenträger der Wasserver- und Abwasserentsorgung wurden durch die WAM im Zeitraum 2003 bis 2006 in ihrer Arbeit unterstützt (bitte Einzelbenennung)? 2. Welche konkreten Ergebnisse hatte die Unterstützung der WAM für die einzelnen in Frage 1 nachgefrag- ten kommunalen Aufgabenträger der Wasserver- und Abwasserentsorgung hinsichtlich der Kostenopti- mierung und der Gestaltung der Gebühren und Beiträge (bitte Einzelaufstellung der Gebühren- und Beitragssätze vor und nach der Unterstützung durch die WAM nach Aufgabenträgern)? 3. Welche Leistungen hat die WAM durch Auftragserteilung an Dritte erbringen lassen und inwieweit war dies für die Unterstützung der kommunalen Aufgabenträger der Wasserver- und Abwasserentsorgung notwendig? 4. Nach welchen Verfahren wurden die Aufträge an Dritte durch die WAM vergeben und wie wird dieses Verfahren begründet? Das Thüringer Innenministerium hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 9. Oktober 2007 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Siehe Anlage Zu 2.: Es liegt keine Statistik zur Entwicklung der Gebühren- und Beitragssätze der durch die WAM beratenen Aufgabenträger vor, die sich allein auf die Ergebnisse des Einsatzes der WAM bezieht. Druck: Thüringer Landtag, 22. Oktober 2007 1
Drucksache 4/ 3446 Thüringer Landtag - 4. Wahlperiode Zu 3.: Die Auftragsvergabe an Drittfirmen erfolgte zu sehr unterschiedlichen Fragestellungen jeweils individuell abgestimmt auf die Bedürfnisse des einzelnen Aufgabenträgers vor Ort. Neben der Erstellung von Sanierungs- oder Strukturkonzepten wurden zum Beispiel Organisationsuntersu- chungen, die Überprüfung technischer Konzepte, Prüfungen der Kalkulationen als Ganzes oder zu be- stimmten Fragestellungen und die Prüfung von einzelnen Kostenpositionen an Firmen vergeben. Die Ver- gabe an Drittfirmen war nach Einschätzung der WAM notwendig. Zu 4.: Die Einhaltung der Vergabebestimmungen wurde im Rahmen der Prüfung der Verwendungsnachweise stichprobenhaft geprüft und führte zu keinen Beanstandungen. Dr. Gasser Minister *) Anlage *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlage wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlage erhielten jeweils die Fraktionen und die Land- tagsbibliothek. Des Weiteren kann sie im Landtagsinformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. 2
Anlage zur Kleinen Anfrage 2103 Aufgabenträger Aufgabenträger 1 Gemeinde Göllnitz 29 Stadt Weißensee 2 Stadt Altenburg 30 Gemeinde Kutzleben 3 Wasser- und Abwasserzweckverband 31 Wasser- und Abwasserzweckverband Altenburger Land Rennsteigwasser 4 Abwasserzweckverband Nordkreis 32 Abwasserzweckverband Mittlere Unstrut Weimar 5 Wasser- und Abwasserzweckverband 33 Trinkwasserzweckverband Thüringer Mittleres Nessetal Becken 6 Gemeinde Gorsleben 34 Verbandswasserwerk Bad Langensalza 7 Wasser- und Abwasserzweckverband 35 Wasser- und Abwasserzweckverband Hildburghausen Eisenach-Erbstromtal 8 Wasser- und Abwasserzweckverband 36 Wasser- und Abwasserzweckverband Bad Arnstadt und Umgebung Salzungen 9 Abwasserzweckverband Thüringer 37 Gemeinde Ruttersdorf Lotschen Pforte 10 Gemeinde Niederbösa 38 Abwasserzweckverband Apolda 11 Gemeinde Trebra 39 Abwasserzweckverband Mellingen 12 Wasser- und Abwasserzweckverband 40 Wasser- und Abwasserzweckverband Helbe-Wipper Schilfwasser-Leina 13 Abwasserzweckverband Bode-Wipper 41 Abwasserzweckverband Vieselbach 14 Abwasserzweckverband Goldene Aue 42 Gemeinde Großschwabhausen 15 Gemeinde Rehungen 43 Gemeinde Umpferstedt 16 Trinkwasserzweckverband Alter 44 Stadt Bad Berka Stolberg 17 Wasserverband Nordhausen 45 Stadt Saalburg-Ebersdorf 18 Wasser- und Abwasserzweckverband 46 Wasser- und Abwasserzweckverband Eisenberg Mittleres Elstertal 19 Wasser- und Abwasserzweckverband 47 Wasser- und Abwasserzweckverband Thüringer Holzland Mittlerer Rennsteig 20 Wasser- und Abwasserzweckverband 48 Wasser- und Abwasserzweckverband Obere Saale Horschlitter Mulde 21 Wasser- und Abwasserzweckverband 49 Abwasserzweckverband Nohra Orla 22 Abwasserzweckverband 50 Wasser- und Abwasserzweckverband Schmalkalden und Umgebung Weiße Elster/Greiz 23 Gemeinde Herschdorf 51 Abwasserzweckverband Helberieth-Unstrut 24 Trinkwasserzweckverband 52 Wasser- und Abwasserzweckverband Gespringwasser Schmalkalden Oberes Rinnetal 25 Wasser- und Abwasserzweckverband 53 Abwasserzweckverband Wasungen- Hohe Rhön Schwallungen 26 KWA Meininger Umland 54 Gemeinde Gangloffsömmern 27 Gemeinde Melpers 55 Gemeinde Wundersleben 28 Wasser- und Abwasserzweckverband 56 Stadt Sömmerda Bahra/ Grüne
