Beziehungen zwischen Thüringen und den USA
Thüringer LandTag Drucksache 5/ 5672 5. Wahlperiode 01.02.2013 Kleine Anfrage des Abgeordneten Barth (FDP) und Antwort der Thüringer Staatskanzlei Beziehungen zwischen Thüringen und den USA Die Kleine Anfrage 2761 vom 13. Dezember 2012 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet die Landesregierung den Stellenwert der Beziehungen zwischen Thüringen und den USA und auf welchen politischen Handlungsfeldern sieht sie Verbesserungsbedarf? Mit welchen Initiativen seitens der Landesregierung könnte dieser realisiert werden? 2. Welche Kooperationsprojekte von privaten und staatlichen Einrichtungen in Thüringen und den USA sind der Landesregierung bekannt? 3. Wie viele Thüringer Studenten und Wissenschaftler haben seit dem Jahr 2005 jeweils an einem Studen- ten- und Wissenschaftleraustausch mit US-amerikanischen Hochschulen teilgenommen? 4. Wie viele US-amerikanische Studenten und Wissenschaftler haben seit dem Jahr 2005 jeweils an einem Studenten- und Wissenschaftleraustausch mit Thüringer Hochschulen teilgenommen (bitte einzeln nach Hochschulen aufschlüsseln)? 5. Wie bewertet die Landesregierung die Entwicklung bezüglich der Antworten auf die Fragen 2 bis 4 und mit welchen Maßnahmen gedenkt die Landesregierung den Studenten- und Wissenschaftleraustausch mit den USA in Zukunft zu fördern? 6. Wie viele US-amerikanische Staatsbürger arbeiten gegenwärtig im Freistaat Thüringen (bitte nach Bran- chen aufschlüsseln) und wie hat sich diese Zahl seit 1990 entwickelt? 7. Wie hat sich das Ein- und Ausfuhrvolumen zwischen Thüringen und den USA seit 1990 entwickelt (bitte nach Branchen aufschlüsseln)? 8. Welche Mitglieder der Landesregierung haben seit dem Jahr 2000 offiziell die USA besucht (bitte nach Datum, Ziel sowie Zweck der Reise getrennt aufschlüsseln)? Welche weiteren Reisen von Mitgliedern der Landesregierung sind bis zum Ende des Jahres 2013 geplant? 9. Welche Mitglieder der US-amerikanischen Regierung haben seit dem Jahr 2000 offiziell Thüringen be- sucht (bitte nach Datum, Ziel sowie Zweck der Reise getrennt aufschlüsseln)? Welche weiteren Besuche sind bis Ende des Jahres 2013 geplant? 10.Welche Partnerschaften bestehen zwischen Thüringer und US-amerikanischen Städten und Gemein- den? Hat die Landesregierung das Zustandekommen von Partnerschaften zwischen Thüringer und US-amerikanischen Städten und Gemeinden seit dem Jahr 2000 unterstützt und wie beabsichtigt sie, derartige Abkommen in Zukunft zu fördern? Druck: Thüringer Landtag, 18. Februar 2013
Drucksache 5/ 5672 Thüringer L andtag - 5. Wahlperiode Die Thüringer Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Chefin der Staatskanzlei hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 28. Januar 2013 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Thüringer Landesregierung misst den Beziehungen zwischen Thüringen und den USA einen hohen Stellenwert bei. Vor allem auf die Entwicklung der Kontakte in den Bereichen Wirtschaft und Wissenschaft wird besonderer Wert gelegt. Dies spiegelt sich in vielfältigen Arbeitsbeziehungen aber auch in Kontakten auf politischer Ebene wider. Für ein Land wie Thüringen ist es vergleichsweise schwierig, in den USA auf sich aufmerksam zu machen, zumal man mit einer Vielzahl von großen Ländern und Regionen im Wettbewerb steht. Die Landesregierung hat in den letzten Jahren die sich bietenden Möglichkeiten vielfältig genutzt (Politiker- reisen, Messen, Unternehmensbeziehungen, Hochschulkontakte etc.) und konnte so die Aufmerksamkeit der USA in bestimmten Bereichen und Branchen auf Thüringen lenken. Diese Strategie wird die Landesre- gierung auch künftig verfolgen, um für den Freistaat Thüringen weiterhin in den USA zu werben. Zu 2.: Im Schulbereich pflegen 15 Thüringer Schulen eine Partnerschaft mit US-amerikanischen Schulen. Weite- re 31 Thüringer Schulen haben Interesse daran, eine Partnerschaft aufzubauen. Darüber hinaus haben das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur und der Verein zur Förderung deutsch-amerikanischer Begegnungsprogramme e. V. eine Vereinbarung getroffen, auf deren Grundlage besonders engagierten Thüringer Lehrerinnen und Lehrern im Rahmen eines zweiwöchigen Stu- dienaufenthaltes in den Vereinigten Staaten von Amerika Gelegenheit gegeben wird, Kontakte zu amerika- nischen Bürgerinnen und Bürgern zu knüpfen, Einblicke in das amerikanische Leben, speziell in Schulen, zu gewinnen, sowie vor allem ihre sprachlichen sowie interkulturellen Kompetenzen zu vertiefen. Das Pro- gramm wird 2013 zum dritten Mal durchgeführt. Im Bereich der Hochschulen werden derzeit 80 Kontakte zu amerikanischen Hochschulen unterhalten und im Bereich der Außeruniversitären Forschungseinrichtungen existieren 110 Kontakte zu amerikanischen Einrichtungen. Zudem ist im Kulturbereich die Klassik Stiftung Weimar Kooperationspartner des Museums of Modern Art in New York. Im Jahr 2012 fand eine Jugendbegegnung zwischen Jugendlichen der Stadt Jena und der Partnerstadt Berkeley statt. Zu 3. und 4.: Die Durchführung von Studenten- und Wissenschaftleraustauschen liegt in der Eigenverantwortung der Hochschulen. Es liegen hierzu keine statistischen Daten vor. Zu 5.: Wesentliche Grundlage der Thüringer Landesregierung im Hinblick auf die Internationalisierung in Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur ist neben der Europapolitischen Strategie der Landesregierung auch die Internationalisierungsstrategie des Wissenschaftsrates und der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz. Forschung und Bildung sind im Zeitalter der Globalisierung ohne internationale Zusammenarbeit nicht mehr denkbar. Eine Vernetzung in diesen Bereichen mit Partnereinrichtungen in aller Welt ist daher für Thürin- gen von zentraler Bedeutung. Zur Finanzierung von Studenten- und Wissenschaftleraustauschen mit Einrichtungen in den USA hat die Thüringer Landesregierung selbst bislang keine konkreten Maßnahmen ergriffen, da die Thüringer Hoch- schulen und Forschungseinrichtungen eigenständig über Umfang und Gestaltung von Studenten- und Wis- senschaftleraustauschen mit anderen Ländern entscheiden. Um die Position der Thüringer Hochschulen im nationalen, europäischen und globalen Wettbewerb zu fes- tigen und weiter auszubauen, wurde in der Rahmenvereinbarung III vom Dezember 2011 u. a. auch verein- bart, dass die Hochschulen die Teilnahme an nationalen und internationalen Programmen zur Förderung der Exzellenz in Forschung, Kunst und Lehre entsprechend ihrem Fächerspektrum sowie ihrer Profilbildung anstreben. Unterstützt werden sie dabei von der Thüringer Landesregierung durch Mittel aus dem Struktur- und Gestaltungsfonds KLUG-Thüringen-2012. 2
Thüringer L andtag - 5. Wahlperiode Drucksache 5/ 5672 Zu 6.: Per 30. März 2012 waren 123 US-amerikanische Staatsbürger im Freistaat Thüringen beschäftigt. Diese Zahl hat sich seit 1993 verdreifacht. Waren 1993 38 US-amerikanische Arbeitnehmer in Thüringen beschäf- tigt, so schwankte die Zahl in den Folgejahren zwischen 40 und 60 Beschäftigten. Seit 2007 nahm die Zahl bis zum Jahr 2012 beinahe ununterbrochen zu. Die größte Gruppe der sozialversicherungspflichtig Beschäftigen aus den USA ist mit knapp 32 Prozent im Bereich "Erziehung und Unterricht" tätig. Danach folgt "Kunst, Unterhaltung und Erholung" mit 19 Prozent der Arbeitnehmer auf dem zweiten Platz und das "Verarbeitende Gewerbe" mit zwölf Prozent auf dem drit- ten Platz. (siehe Anlage 1) Zu 7.: Der gesamte Handelsumsatz zwischen Thüringen und den USA ist von 1991 bis 2011 nominal um das 38-Fache (3798 Prozent) gestiegen. Dabei sind die Einfuhren aus den USA nach Thüringen in diesem Zeit- raum um das 23-Fache gestiegen, wobei die Entwicklung sehr sprunghaft erfolgte. So nahmen nach einem kontinuierlichen Anstieg bis 1997 die Einfuhren 1998 um 147 Prozent zu, danach sanken und stiegen die Einfuhren mit jährlichen Wachstumsraten zwischen -29,2 und 40,8 Prozent, um 2010 wieder sprunghaft um fast 62 Prozent zuzunehmen. Die Wachstumsraten der Einfuhren sind jedoch unterbrochen von leich- ten Einbrüchen in 2006 und 2009 durchgehend positiv und der Wert der Einfuhren erreichte 2011 mit rund 303 Millionen Euro ihren bisherigen Höchststand. Die Ausfuhren sind im betrachteten Zeitraum nominal um das 51-Fache gestiegen, wobei die Entwicklung hier stetiger verlief als bei den Einfuhren. Von 1991 bis 2001 waren die jährlichen Wachstumsraten durch- weg positiv und lagen zwischen 12,5 und 97,5 Prozent. Nach einem leichten Einbruch Jahr 2001 erreichten die Ausfuhren bis 2007 Wachstumsraten bis zu 23,4 Prozent. Wegen der allgemeinen Finanzkrise musste 2008 und 2009 ein Rückgang von bis zu 28 Prozent verzeichnet werden. Der Wert der Ausfuhren im Jahr 2011 lag bei rund 736 Millionen Euro als Höchstwert in den letzten 20 Jahren. (siehe Anlage 2) Eine detaillierte Aufschlüsselung der Handelsbilanz nach Branchen ist für den angefragten Zeitraum indes nicht möglich, da diese Daten über die Jahre detailliert nicht vorliegen. Zu 8.: Folgende Reisen von Mitgliedern der Landesregierung wurden im angefragten Zeitraum durchgeführt: 2000 11.09. bis 16.09. Ministerpräsident Chicago, New York, Washington Dr. Bernhard Vogel Politische Gespräche, Werbung Wirtschaftsstandort Thüringen 29.10. bis 01.11. Thüringer Minister für Wirtschaft, Arbeit San Francisco und Infrastruktur Kontaktgespräche AHK, AMD Franz Schuster 2001 16.04. bis 18.04. Ministerpräsident San Francisco Dr. Bernhard Vogel Besuch bei AMD Thüringer Minister für Wirtschaft, Arbeit Investorenwerbung und Infrastruktur, Franz Schuster 30.09. bis 02.10. Ministerpräsident Washington Dr. Bernhard Vogel Politische Gespräche 2002 17.02. bis 20.02. Ministerpräsident Salt Lake City Dr. Bernhard Vogel Olympische Winterspiele Minister für Bundes- und Europaange- Zusammentreffen mit Thüringer Sport- legenheiten lern Jürgen Gnauck Präsentation des Freistaats Thüringen, Akquisitionsgespräche Minister für Soziales, Familie und Ge- Begleitung der Thüringer Sportler sundheit Dr. Frank-Michael Pietzsch 3
Drucksache 5/ 5672 Thüringer L andtag - 5. Wahlperiode 12.11. bis 14.11. Ministerpräsident Washington Dr. Bernhard Vogel Politische Gespräche 2004 19.01. bis 23.01. Ministerpräsident Washington, Detroit Dieter Althaus Delegationsreise Minister für Wirtschaft, Arbeit und Infra- Politische Gespräche struktur Branchenwerbung für Automobilzulie- Jürgen Reinholz ferindustrie 2005 24.09. bis 27.09. Finanzministerin Washington Birgit Diezel Tagung des IWF 2007 21.01. bis 24.01. Ministerpräsident San Francisco Dieter Althaus Photonics West Minister für Wirtschaft, Technologie und Branchenwerbung Arbeit Jürgen Reinholz 2008 06.09. bis 09.09. Kultusminister New York Bernward Müller "Erfurt: Jewish Treasures from Medie- val Ashkenaz" 2011 23.05. bis 27.05. Ministerpräsidentin Detroit, Chicago, Waverly (nur MP) Christine Lieberknecht Branchenwerbung Automobilzulieferin- Thüringer Minister für Wirtschaft, Arbeit dustrie und Technologie Werbung Luther-Dekade Matthias Machnig 2012 24.01. bis 27.01. Thüringer Minister für Wirtschaft, Arbeit San Francisco und Technologie Photonics West Matthias Machnig Branchenwerbung 21.10. bis 25.10. Thüringer Minister für Wirtschaft, Arbeit Washington, und Technologie Politische Gespräche, FES Matthias Machnig 31.10. bis 07.11. Thüringer Minister für Wissenschaft, Bil- Chicago, Boston und New York dung und Kultur, Werbung für Christoph Matschie - Reformationsjubiläum 2017 - 100 Jahre Bauhaus 2019 - "Van der Velde Jahr 2014" - Antrag Weltkulturerbe " Jüdisches Leben in Erfurt" Folgende Besuche von Mitgliedern der Thüringer Landesregierung in den USA im Jahr 2013 sind geplant: 2013 10.02. bis 12.02. Wirtschaftsminister Washington, Matthias Machnig Politische Gespräche, FES Zu 9.: Am 5. Juni 2009 besuchte US-Präsident Barack Obama im Rahmen einer Deutschland-Reise die Gedenk- stätte Buchenwald in Weimar. Besuche von Mitgliedern der US-Regierung sind für 2013 nicht geplant. Zu 10.: Der Thüringer Landesregierung sind folgende Kommunalpartnerschaften bekannt: Erfurt - Shawnee Eisenach - Waverly Gotha - Gastonia Apolda - Rapid City Gera - Fort Wayne Ilmenau - Blue Ash Jena - Berkeley Mühlhausen - Saxonburg 4
Thüringer L andtag - 5. Wahlperiode Drucksache 5/ 5672 Für die Unterstützung und Anbahnung von kommunalen Partnerschaften gelten für alle Länder die gleichen Rahmenbedingungen. Sofern Thüringer Kommunen Interesse an der Anbahnung von Partnerschaften ha- ben und die Landesregierung um Mithilfe bitten, werden diese Wünsche über die in Deutschland akkredi- tierten Botschafter bzw. Konsuln oder bei Zusammentreffen mit ausländischen Gästen weitergetragen. In- teressensbekundungen ausländischer Gemeinden werden an den Gemeinde- und Städtebund Thüringen weitergeleitet. Walsmann Ministerin *) Anlagen *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Druck- sachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. 5
Anlage 1 Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte (SvB) am Arbeitsort (AO) Land Thüringen, Gebietsstand November 2012 Arbeitsortprinzip (AO): Alle sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, die in der betreffenden Region arbeiten, Zeitreihe: Stichtag 30.06. der Jahre 1993 bis 2011 sowie 30.03.2012, Datenstand: November 2012 SvB Stichtag 1 30.06.1993 38 30.06.1994 48 30.06.1995 54 30.06.1996 49 30.06.1997 40 30.06.1998 38 30.06.1999 55 30.06.2000 52 30.06.2001 59 30.06.2002 66 30.06.2003 56 30.06.2004 49 30.06.2005 69 30.06.2006 66 30.06.2007 67 30.06.2008 77 30.06.2009 89 30.06.2010 98 30.06.2011 102 31.03.2012 123 Stichtag 30.06.2011 und 30.03.2012 nach Wirtschaftsabschnitten (WZ08), Datenstand: November 2012 30.06.2011 31.03.2012 WZ08 1 2 SvB Insgesamt 102 123 C Verarbeitendes Gewerbe 9 15 F Baugewerbe - * G Handel; Instandhaltung und Reparatur von Kraftfahrzeugen * * H Verkehr und Lagerei 5 6 I Gastgewerbe - * J Information und Kommunikation 4 * K Erbringung von Finanz- und Versicherungsdienstleistungen * * L Grundstücks- und Wohnungswesen - * M Erbringung von freiberuflichen, wissenschaftlichen und 11 9 technischen Dienstleistungen N Erbringung von sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen 10 8 O Öffentliche Verwaltung, Verteidigung; Sozialversicherung 3 * P Erziehung und Unterricht 34 39 Q Gesundheits- und Sozialwesen 10 11 R Kunst, Unterhaltung und Erholung 10 23 S Erbringung von sonstigen Dienstleistungen 3 * Erstellungsdatum: 18.12.2012, Statistik-Service Ost, Auftragsnummer 150887 © Statistik der Bundesagentur für Arbeit *) Aus Datenschutzgründen und Gründen der statistischen Geheimhaltung werden Zahlenwerte von 1 oder 2 und Daten, aus denen rechnerisch auf einen solchen Zahlenwert geschlossen werden kann, anonymisiert.
Anlage 2 Außenhandelsbilanz Thüringen - Vereinigte Staaten von Amerika Für den Handel mit den USA ergibt sich aus Thüringer Sicht folgende Bilanz: Jahr Umsatz Einfuhr Ausfuhr Saldo in T€ Veränd. in T€ Veränd. in T€ Veränd. in T€ zum zum zum Vorjahr Vorjahr Vorjahr in % in % in % 1991 27.374 13.002 14.371 1.369 1992 56.514 106,5% 34.047 161,9% 22.466 56,3% -11.581 1993 66.886 18,4% 33.127 -2,7% 33.759 50,3% 631 1994 102.861 53,8% 36.186 9,2% 66.675 97,5% 30.489 1995 139.912 36,0% 57.018 57,6% 82.894 24,3% 25.876 1996 192.821 37,8% 86.885 52,4% 105.936 27,8% 19.051 1997 241.289 25,1% 95.827 10,3% 145.462 37,3% 49.635 1998 415.616 72,2% 236.336 146,6% 179.279 23,2% -57.057 1999 368.933 -11,2% 167.217 -29,2% 201.716 12,5% 34.499 2000 472.909 28,2% 86.601 -48,2% 386.308 91,5% 299.707 2001 584.216 23,5% 131.302 51,6% 452.914 17,2% 321.612 2002 552.269 -5,5% 120.122 -8,5% 432.147 -4,6% 312.025 2003 549.206 -0,6% 109.974 -8,4% 439.232 1,6% 329.258 2004 659.079 20,0% 117.064 6,4% 542.015 23,4% 424.951 2005 745.930 13,2% 164.852 40,8% 581.078 7,2% 416.226 2006 846.802 13,5% 163.919 -0,6% 682.883 17,5% 518.964 2007 872.406 3,0% 173.324 5,7% 699.082 2,4% 525.758 2008 883.026 1,2% 188.823 8,9% 694.203 -0,7% 505.380 2009 677.113 -23,3% 177.377 -6,1% 499.736 -28,0% 322.359 2010 905.571 33,7% 285.724 61,1% 619.847 24,0% 334.123 2011 1.039.836 14,8% 303.228 6,1% 736.608 18,8% 433.380 Hauptausfuhrgüter: Haupteinfuhrgüter: - Fahrzeugteile - chemische Vorerzeugnisse - Meß-,Steuer- u. Reglungstechnik - medizinische Geräte - Geräte zur Elektroerz.-u.-verteilung - elektronische Bauelemente - optische u. fotografische Geräte - optische u. fotografische Geräte - medizinische Geräte - Farben, Lacke, Kitte Anteil am Außenhandel Thüringens: Ausfuhr: 5,8 % Rang 4 Einfuhr: 3,8 % Rang 12
