THÜRINGERLandtag Thüringer          LANDTAG    - 4. Wahlperiode                                Drucksache 4/      1146 4. Wahlperiode                                                           25.08.2005 Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Pidde (SPD) und Antwort der Thüringer Staatskanzlei Besuchsreise des Thüringer Ministerpräsidenten nach Russland Die Kleine Anfrage 410 vom 20. Juni 2005 hat folgenden Wortlaut: Der Thüringer Ministerpräsident besuchte vom 6. bis 9. Juni 2005 Russland. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie setzte sich die offizielle Besuchsdelegation zusammen? 2. Von welchen Personen mit welchen Funktionen wurde die offizielle Besuchsdelegation begleitet? 3. Welche konkreten Kosten entstanden für die Organisation und Durchführung der genannten Reise bezo- gen auf a) die offizielle Besuchsdelegation; b) die die Delegation begleitenden Personen? 4. Wie und durch wen wurden die unter Frage 3 genannten Kosten im Einzelnen finanziert? Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei hat die Kleine Anfra- ge namens der Landesregierung mit Schreiben vom 24. August 2005 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Herr Ministerpräsident Dieter Althaus wurde entsprechend internationaler Gepflogenheiten und aufgrund repräsentativer Verpflichtungen im Interesse des Freistaats Thüringen von seiner Ehefrau Katharina Alt- haus begleitet. Darüber hinaus gehörten der offiziellen Delegation folgende Personen an: 1. Herr Minister Jürgen Reinholz zur Wahrnehmung außenwirtschaftlicher Kontakte und zur Werbung für den Wirtschaftsstandort Thüringen, 2. Herr Regierungssprecher Uwe Spindeldreier zur umfassenden Berichterstattung und Betreuung der Pressedelegation, auf Arbeitsebene: 3. Herr Dietmar Bock, Referatsleiter Internationale Angelegenheiten, Thüringer Staatskanzlei (TSK), 4. Herr Karl-Michael Danzer, Leiter Protokoll, TSK, 5. Herr Rolf Leidenfrost, Referatsleiter Außenwirtschaft, Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Technolo- gie und Arbeit (TMWTA), sowie zwei Sicherheitsbeamte des Landeskriminalamtes. Druck: Thüringer Landtag, 9. September 2005 1

Drucksache 4/       1146                                        Thüringer Landtag - 4. Wahlperiode Zu 2. Die offizielle Besuchsdelegation wurde von neun Journalisten sowie von 32 Vertretern der Thüringer Wirt- schaft mit dem Ziel des Auf- und Ausbaus von Wirtschaftsbeziehungen und der Initiierung konkreter Projek- te begleitet. Die Pressedelegation setzte sich wie folgt zusammen: Frau Schindler, Mitteldeutscher Rundfunk (MDR) Fernsehen Herr Rind, MDR Fernsehen (Kamera) Herr Röschter, MDR Fernsehen (Kamera) Herr Kellermann, Freies Wort Frau Kreysel, Thüringische Landeszeitung (TLZ) Herr Grünewald, Südthüringer Zeitung Herr Pfeiffer, Thüringer Allgemeine Herr Kalla, Ostthüringer Zeitung Frau Windhoff, BILD Thüringen Vertreter der Thüringer Wirtschaft waren: Herr Liepelt, AJZ Engineering GmbH Herr Berka, Analytik Jena AG Herr Strube, Architektenkammer Thüringen Herr Göhringer, Bayerische Hypo- u. Vereinsbank AG Herr Treppschuh, Bosch Sicherheitssysteme GmbH Herr Richter, Bundesverband Mittelständische Wirtschaft Herr Hiller, Cleanaway Süd GmbH & CoKG Herr Kubbetat, Commerzbank AG Herr Dr. Hamkens, Docter Optics GmbH Herr Henkel, EPC (Engineering u. Projektmanagement Consulting GmbH) Herr Kühn, EPC Herr Amthor, EPG (Eisenbahn- und Bauplanungsgesellschaft mbH) Herr Herzberg, Foesta Consulting GmbH Frau Bergmann, Foesta Consulting GmbH Herr Böber, Glatt Ingenieurtechnik GmbH Herr Höhne, Industrie und Handelskammer (IHK) Ostthüringen zu Gera Herr Prof. Dr.-Ing. habil. Mönnig, Ingenieurkammer Thüringen Herr Six, Ingenieurbüro Six Herr Prof. Dr.-Ing. habil. Künzel, Institut für Fertigungstechnik und Fertigbau Herr Ratzsch, Jena-Optronik GmbH Herr Orschler, Königsee Implantate u. Instrumente zur Osteosynthese GmbH Herr Krey, Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH (LEG) Herr Dr. Wulff, LEG Thüringen Herr Hoffmann, LEG Thüringen Herr Friedrich, MOENUS Textilmaschinen GmbH Gera Herr Manthey, ROFRA GmbH Herr Meyer, Schott Jenaer Glas GmbH Herr Sedlmayer, Sedlmayer GmbH Herr Dr. Matthias, Tridelta GmbH Herr Gerlach, Wilhelm Marx GmbH & Co. KG Herr Dr. Worschech, Worschech Architekten Planungsgesellschaft mbH Herr Prof. Dr. Scarbata, Technische Universität Ilmenau, X-FAB 2

Thüringer Landtag - 4. Wahlperiode                                           Drucksache 4/      1146 Zu 3.: a) Für die Organisation und Durchführung der Reise entstanden für die offizielle Delegation Kosten für 1. Übernachtungen in Höhe von 11 488 Euro, 2. Charterflug in Höhe von 18 714 Euro, 3. Logistik, Dolmetscher und Kranzniederlegung in Höhe von 19 853 Euro, 4. Protokollarische Zwecke (Gespräche, offizielle Essen und Empfänge) in Höhe von 8 806 Euro. b) Für die Organisation und Durchführung der Reise entstanden für die Pressedelegation Kosten für 1. Übernachtungen in Höhe von 10 629 Euro, 2. Charterflug in Höhe von 13 462 Euro und für die Wirtschaftsdelegation Kosten für 1. Übernachtungen in Höhe von 35 915 Euro, 2. Charterflug in Höhe von 50 379 Euro, 3. Logistik in Höhe von 4 695 Euro, 4. Kooperationsbörsen in Höhe von 34 517 Euro, 5. für Standortwerbung/Investorenansprache in Höhe von 6 500 Euro, 6. Protokollarische Zwecke (Gespräche, offizielle Essen und Empfänge) in Höhe von 9 187 Euro. Zu 4.: Die Flug-, Übernachtungs- und Transportkosten der offiziellen Delegation wurden nach Abschluss der Rei- se aus den jeweiligen für Reisekosten vorgesehenen Haushaltstiteln der Thüringer Staatskanzlei, des Thü- ringer Ministeriums für Wirtschaft, Technologie und Arbeit und des Thüringer Landeskriminalamtes begli- chen. Die Aufwendungen für protokollarische Zwecke und logistische Betreuungen wurden aus dem Haushaltsti- tel Protokoll und den entsprechenden Veranstaltungstiteln der Thüringer Staatskanzlei sowie aus dem Haus- haltstitel Förderung von Marketing und Akquisition des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Technologie und Arbeit beglichen. Die Flug- und Übernachtungskosten der Pressedelegation tragen die jeweiligen Redaktionen. Die Flug- und Übernachtungskosten der Wirtschaftsdelegation wurden den Wirtschaftsvertretern nach Ab- schluss der Reise vollständig in Rechnung gestellt. Die Kosten für die Standortwerbung/Investorenansprache, die Organisation der Kooperationsbörsen und für Dolmetscher wurden aus dem Haushaltstitel Förderung von Marketing und Akquisition des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Technologie und Arbeit beglichen. Wucherpfennig Minister 3