THÜRINGERLandtag Thüringer LANDTAG - 4. Wahlperiode Drucksache 4/ 4397 4. Wahlperiode 02.09.2008 Kleine Anfrage der Abgeordneten Hennig (DIE LINKE) und Antwort des Thüringer Kultusministeriums Schulsozialarbeit an Thüringer Berufsschulen Die Kleine Anfrage 2476 vom 17. Juli 2008 hat folgenden Wortlaut: Aus der Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Bewertung der EU-Förderperiode 2000 bis 2006 (Drucksache 4/4107) geht hervor, dass eine Förderung der Schulsozialarbeit an den Berufs- schulen in der Förderperiode 2007 bis 2013 nicht vorgesehen ist. Das Operationelle Programm des Europä- ischen Sozialfonds (ESF) biete jedoch die Möglichkeit, sowohl Maßnahmen der Berufsorientierung mit so- zialpädagogischer Begleitung als auch die sozialpädagogische Betreuung zur Prävention des Schulab- bruchs von Jugendlichen im Rahmen von Projekten zu fördern. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Anträge auf Förderung von Maßnahmen der Berufsorientierung, die inhaltlich auf die Durch- führung der Schulsozialarbeit abzielen, lagen und liegen der Gesellschaft für Arbeits- und Wirtschaftsför- derung des Freistaats Thüringen mbH (GFAW) zur Prüfung und Bewilligung seit Beginn der Förderperi- ode 2007 bis 2013 vor? 2. Welche entsprechenden Projekte wurden seit Beginn der Förderperiode 2007 bis 2013 beantragt und bewilligt (bitte aufgeschlüsselt nach Jahresscheiben, Projektträger, Durchführungsort und -zeitraum des Projektes sowie Teilnehmerzahl angeben)? 3. In welcher Höhe wurden ESF-Fördermittel für diese unter Frage 2 genannten Projekte bewilligt (bitte aufgeschlüsselt nach Projektträger, Höhe der ESF-Fördermittel, Jahresscheiben und Teilnehmerzahl angeben)? 4. Welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung, die Förderung von Schulsozialarbeit auf den Einsatz von Schulsozialarbeitern in Regelschulen und Gymnasien des Freistaats zu erweitern, um dort ebenfalls Maßnahmen zur Berufsorientierung mit sozialpädagogischer Beratung und Betreuung und damit zur Vermeidung von Schulabbrüchen umzusetzen? Das Thüringer Kultusministerium hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 1. September 2008 wie folgt beantwortet: Zu 1.: keine Druck: Thüringer Landtag, 9. September 2008 1
Drucksache 4/ 4397 Thüringer Landtag - 4. Wahlperiode Zu 2.: entfällt Zu 3.: entfällt Zu 4.: Schulsozialarbeit wird in der Regel von freien Trägern der Jugendhilfe durchgeführt und ist einerseits als Teil der Jugendhilfeplanung des örtlichen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe (Landkreise und kreisfreie Städ- te) sowie andererseits als Teil des Schulprofils innerhalb der Schulentwicklungskonzeption verortet. Maßnahmen der Berufsorientierung können gemäß der "Berufsvorbereitungsrichtlinie" des Europäischen Sozialfonds beantragt werden. Die Berufsvorbereitungsrichtlinie ermöglicht die Förderung von Projekten der beruflichen Orientierung und Vorbereitung unter Einbeziehung von Sozialpädagogen. Die Aufgabe die- ser Sozialpädagogen besteht insbesondere darin, besonders benachteiligten und in ihrer persönlichen und sozialen Entwicklung beeinträchtigten Projektteilnehmerinnen und -teilnehmern individuelle Hilfestellung im Übergang von Schule und Ausbildung zu gewähren. Die Möglichkeit von Projekten zur Berufsorientierung sowie zur Prävention des Schulabbruchs besteht dementsprechend grundsätzlich für Jugendliche aller Schul- arten. Müller Minister 2
